cupure logo
gegenautopolizeitrumpfrauverletztmehrberlinrockmenschen

AfD-Verbot: Das Gerede des Friedrich Merz – Kommentar

AfD-Verbot: Das Gerede des Friedrich Merz – Kommentar
Der Bundeskanzler tritt beim AfD-Verbotsverfahren auf die Bremse – mit Argumenten, um die es gar nicht geht. Eigentlich müsste er es besser wissen.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Debatte um ein AfD-Verbot: Verfassungsrechtlich bedenklich, politisch töricht

vor 1 Tag

Linke zu AfD-Verbot: Mutige Minderheitenmeinung

vor 8 Tagen

SPD-Chef kritisiert CDU-Haltung: Lars Klingbeil will AfD-Verbot prüfen lassen

vor 14 Tagen

SPD-Chef: Lars Klingbeil spricht sich offen für ein AfD-Verbot aus

vor 14 Tagen

Debatte um AfD-Verbot: Linke fordern Initiativen für AfD-Verbotsverfahren

vor 16 Tagen

AfD-Verbot: Demokratiefeinde auf Staatskosten?

vor 16 Tagen

„Mögliche Gefahr für unsere Demokratie“: Bundesjustizministerin Hubig für ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots

vor 16 Tagen

Rechtsextremismus: Justizministerin Hubig will AfD-Verbot prüfen

vor 16 Tagen

AfD-Verbot: Bildungsgewerkschaft drängt auf zügige Prüfung

vor 16 Tagen

Dobrindt sicher - Geheim-Gutachten reicht nicht für AfD-Verbot

vor 18 Tagen

AfD-Verbot: Kann die AfD verboten werden?

vor 21 Tagen

Parteitag in Sachsen - Grünen-Chef: Merz soll bei AfD-Verbot mitmachen!

vor 21 Tagen

AfD-Verbot: Felix Banaszak (Grüne) fordert schnelle Einleitung des Verfahrens

vor 21 Tagen

Juristen und Politiker uneins - Streit ums AfD-Verbot: Geht das überhaupt?

vor 21 Tagen

AfD-Verbot: Warum zögern die Parteien bei einem AfD-Verbotsverfahren?

vor 23 Tagen

Nach Absage an AfD-Verbot: Berliner Grüne kritisieren Justizsenatorin Badenberg

vor 23 Tagen

„Die Voraussetzungen liegen nicht vor“: Berlins Justizsenatorin hält AfD-Verbot für aussichtslos

vor 24 Tagen

Debatte nach Verfassungsschutz-Einstufung: Linke in Berlin-Pankow fordern AfD-Verbot, die CDU ist dagegen

vor 25 Tagen

Hunderte auf Kundgebung: 500 Menschen protestieren für AfD-Verbot in Halle

vor 27 Tagen

Neue Debatte: Tausende gehen für AfD-Verbot auf die Straße

vor 27 Tagen

Aktuelle Nachrichten

Messerattacke in München: Frau nach Angriff erschossen - was wir wissen und was nicht
Der Tagesspiegel

Messerattacke in München: Frau nach Angriff erschossen - was wir wissen und was nicht

vor etwa 1 Stunde
Fußball-Weltmeisterschaft: Siege für Niederlande und Österreich in WM-Qualifikation
Der Tagesspiegel

Fußball-Weltmeisterschaft: Siege für Niederlande und Österreich in WM-Qualifikation

vor etwa 1 Stunde
„Mexikos Merkel“ erhält sogar Lob von Trump: Wieso Präsidentin Claudia Sheinbaum so beliebt ist
Der Tagesspiegel

„Mexikos Merkel“ erhält sogar Lob von Trump: Wieso Präsidentin Claudia Sheinbaum so beliebt ist

vor etwa 1 Stunde
Für LGBTQI+-Rechte: Tausende feiern bei Pride-Parade in Washington
Der Tagesspiegel

Für LGBTQI+-Rechte: Tausende feiern bei Pride-Parade in Washington

vor etwa 1 Stunde
Transfer: Medien: Chelsea macht Borussia Dortmund Angebot für Gittens
Der Tagesspiegel

Transfer: Medien: Chelsea macht Borussia Dortmund Angebot für Gittens

vor etwa 1 Stunde
München: Frau sticht auf Passanten ein - Polizei erschießt sie
Der Tagesspiegel

München: Frau sticht auf Passanten ein - Polizei erschießt sie

vor etwa 1 Stunde
Krieg gegen die Ukraine: Charkiw erneut bombardiert: Tote und viele Verletzte
Der Tagesspiegel

Krieg gegen die Ukraine: Charkiw erneut bombardiert: Tote und viele Verletzte

vor etwa 1 Stunde
30-Jährige verletzte zwei Personen: Polizeischüsse in München – Messerangreiferin stirbt in Klinik
Der Tagesspiegel

30-Jährige verletzte zwei Personen: Polizeischüsse in München – Messerangreiferin stirbt in Klinik

vor etwa 1 Stunde
So verbarg Miley Cyrus ihre Drogenausgaben vor der Buchhalterin
Der Spiegel

So verbarg Miley Cyrus ihre Drogenausgaben vor der Buchhalterin

vor etwa 1 Stunde
München: Frau sticht auf Passanten ein – Polizei erschießt sie
Der Spiegel

München: Frau sticht auf Passanten ein – Polizei erschießt sie

vor etwa 1 Stunde
Playoffs: FC Bayern und Ulm vor Einzug ins Basketball-Finale
Stern

Playoffs: FC Bayern und Ulm vor Einzug ins Basketball-Finale

vor etwa 2 Stunden
München: Frau sticht auf Menschen ein - Polizei erschießt sie
Stern

München: Frau sticht auf Menschen ein - Polizei erschießt sie

vor etwa 2 Stunden
München: Frau sticht auf Menschen ein - Polizei erschießt sie
Stern

München: Frau sticht auf Menschen ein - Polizei erschießt sie

vor etwa 2 Stunden
Verkehr: Auto prallt gegen Baum - Fahrer verletzt sich schwer
Stern

Verkehr: Auto prallt gegen Baum - Fahrer verletzt sich schwer

vor etwa 2 Stunden
Transfer: Medien: Chelsea macht Borussia Dortmund Angebot für Gittens
Stern

Transfer: Medien: Chelsea macht Borussia Dortmund Angebot für Gittens

vor etwa 2 Stunden
Für LGBTQI+-Rechte: Tausende feiern bei Pride-Parade in Washington
Stern

Für LGBTQI+-Rechte: Tausende feiern bei Pride-Parade in Washington

vor etwa 2 Stunden
In sieben Jahren um die Welt: Wie eine Großfamilie ihren Traum lebt
Stern

In sieben Jahren um die Welt: Wie eine Großfamilie ihren Traum lebt

vor etwa 2 Stunden
Frau verletzt in München zwei Menschen mit Messer - Polizei erschießt sie
Stern

Frau verletzt in München zwei Menschen mit Messer - Polizei erschießt sie

vor etwa 2 Stunden
Mannheim: Auto prallt in Streifenwagen und brennt
Stern

Mannheim: Auto prallt in Streifenwagen und brennt

vor etwa 2 Stunden
Messerattacke in München: Frau nach Angriff erschossen - was wir wissen und was nicht
Stern

Messerattacke in München: Frau nach Angriff erschossen - was wir wissen und was nicht

vor etwa 2 Stunden
München: Polizei schießt Frau nach Messerattacke nieder – Angreiferin tot
Stern

München: Polizei schießt Frau nach Messerattacke nieder – Angreiferin tot

vor etwa 2 Stunden
Trump droht Musk mit "ernsthaften Konsequenzen" in Streit um Steuergesetz
Stern

Trump droht Musk mit "ernsthaften Konsequenzen" in Streit um Steuergesetz

vor etwa 2 Stunden
Krieg gegen die Ukraine: Charkiw erneut bombardiert: Tote und viele Verletzte
Stern

Krieg gegen die Ukraine: Charkiw erneut bombardiert: Tote und viele Verletzte

vor etwa 2 Stunden
Verkehr: 13-Jähriger von Straßenbahn erfasst und schwer verletzt
Stern

Verkehr: 13-Jähriger von Straßenbahn erfasst und schwer verletzt

vor etwa 2 Stunden
München : Polizei erschießt Frau nach Messerangriff
Die Zeit

München : Polizei erschießt Frau nach Messerangriff

vor etwa 2 Stunden
Verkehr: Auto prallt gegen Baum - Fahrer verletzt sich schwer
Die Zeit

Verkehr: Auto prallt gegen Baum - Fahrer verletzt sich schwer

vor etwa 2 Stunden
Mannheim: Auto prallt in Streifenwagen und brennt
Die Zeit

Mannheim: Auto prallt in Streifenwagen und brennt

vor etwa 2 Stunden
Messerattacke in München: Frau nach Angriff erschossen - was wir wissen und was nicht
Die Zeit

Messerattacke in München: Frau nach Angriff erschossen - was wir wissen und was nicht

vor etwa 2 Stunden
München: Frau sticht auf Passanten ein - Polizei erschießt sie
Die Zeit

München: Frau sticht auf Passanten ein - Polizei erschießt sie

vor etwa 2 Stunden
Für LGBTQI+-Rechte: Tausende feiern bei Pride-Parade in Washington
Die Zeit

Für LGBTQI+-Rechte: Tausende feiern bei Pride-Parade in Washington

vor etwa 2 Stunden
Verkehr: 13-Jähriger von Straßenbahn erfasst und schwer verletzt
Die Zeit

Verkehr: 13-Jähriger von Straßenbahn erfasst und schwer verletzt

vor etwa 2 Stunden
Transfer: Medien: Chelsea macht Borussia Dortmund Angebot für Gittens
Die Zeit

Transfer: Medien: Chelsea macht Borussia Dortmund Angebot für Gittens

vor etwa 2 Stunden
Taxifahrer Sadik rannte auf die Straße - Ich wollte helfen und wurde von der Polizei überfahren!
Bild

Taxifahrer Sadik rannte auf die Straße - Ich wollte helfen und wurde von der Polizei überfahren!

vor etwa 2 Stunden
BILD-Interview - Wird Putin Ihr Land angreifen, Herr Litauen-Präsident?
Bild

BILD-Interview - Wird Putin Ihr Land angreifen, Herr Litauen-Präsident?

vor etwa 2 Stunden
Nordkoreaner schufteten um ihr Leben - Kims Pannen-Kahn wieder flott
Bild

Nordkoreaner schufteten um ihr Leben - Kims Pannen-Kahn wieder flott

vor etwa 2 Stunden
Bei Starkregen in NRW - Während der Fahrt! Baum kracht auf Auto von Familie
Bild

Bei Starkregen in NRW - Während der Fahrt! Baum kracht auf Auto von Familie

vor etwa 2 Stunden
Es geht um den teuersten Torwart der Welt - Spektakulärer Wechsel innerhalb von England
Bild

Es geht um den teuersten Torwart der Welt - Spektakulärer Wechsel innerhalb von England

vor etwa 2 Stunden
Neue Umfrage zeigt - Russen halten UNS für feindseliger als Amis und Ukrainer
Bild

Neue Umfrage zeigt - Russen halten UNS für feindseliger als Amis und Ukrainer

vor etwa 2 Stunden
Krebskranke Patrice Aminati - „Wir glauben weiter an ein Wunder“
Bild

Krebskranke Patrice Aminati - „Wir glauben weiter an ein Wunder“

vor etwa 2 Stunden
Der Fall erinnert an den Teufel von Avignon - Frau in Niedersachsen 15 Jahre von ihrem Ehemann betäubt und vergewaltigt
Bild

Der Fall erinnert an den Teufel von Avignon - Frau in Niedersachsen 15 Jahre von ihrem Ehemann betäubt und vergewaltigt

vor etwa 2 Stunden
Frage an den Kanzler - „Können Sie mal Ihre Frisur erklären?“
Bild

Frage an den Kanzler - „Können Sie mal Ihre Frisur erklären?“

vor etwa 2 Stunden
Fünf Probleme! - Plötzlich WM-Alarm bei Nagelsmann
Bild

Fünf Probleme! - Plötzlich WM-Alarm bei Nagelsmann

vor etwa 2 Stunden
BILD-Reporter in München - Gegen 19.45 Uhr griff die Frau an
Bild

BILD-Reporter in München - Gegen 19.45 Uhr griff die Frau an

vor etwa 2 Stunden
Ehefrau und Tochter unter den Verletzten: Mann fährt in Passau mit Auto in eine Menschengruppe – Verdacht auf Beziehungstat
Der Tagesspiegel

Ehefrau und Tochter unter den Verletzten: Mann fährt in Passau mit Auto in eine Menschengruppe – Verdacht auf Beziehungstat

vor etwa 3 Stunden
Vorfall nahe der Theresienwiese: Polizeischüsse in München – Messerangreiferin stirbt offenbar in Klinik
Der Tagesspiegel

Vorfall nahe der Theresienwiese: Polizeischüsse in München – Messerangreiferin stirbt offenbar in Klinik

vor etwa 3 Stunden
Playoffs: FC Bayern und Ulm vor Einzug ins Basketball-Finale
Der Tagesspiegel

Playoffs: FC Bayern und Ulm vor Einzug ins Basketball-Finale

vor etwa 3 Stunden
Nations League der Frauen: Coup knapp verpasst: Volleyballerinnen unterliegen Brasilien
Der Tagesspiegel

Nations League der Frauen: Coup knapp verpasst: Volleyballerinnen unterliegen Brasilien

vor etwa 3 Stunden
American Football: Berlin Thunder verlieren nach Fehlstart in Hamburg
Der Tagesspiegel

American Football: Berlin Thunder verlieren nach Fehlstart in Hamburg

vor etwa 3 Stunden
München: Frau sticht auf Menschen ein - Polizei erschießt sie
Der Tagesspiegel

München: Frau sticht auf Menschen ein - Polizei erschießt sie

vor etwa 3 Stunden
WM-Qualifikation: England entgeht Blamage gegen Andorra - Tuchel kritisiert Team
Der Spiegel

WM-Qualifikation: England entgeht Blamage gegen Andorra - Tuchel kritisiert Team

vor etwa 3 Stunden
Wiesbaden: 41 von 66 Grundschulen schicken Überlastungsanzeigen
Der Spiegel

Wiesbaden: 41 von 66 Grundschulen schicken Überlastungsanzeigen

vor etwa 3 Stunden
Trump warnt Musk vor Unterstützung von Demokraten
Der Spiegel

Trump warnt Musk vor Unterstützung von Demokraten

vor etwa 3 Stunden
Hamburger Hauptbahnhof nach der Messerattacke: Unterwegs an einem verletzlichen Ort
Der Spiegel

Hamburger Hauptbahnhof nach der Messerattacke: Unterwegs an einem verletzlichen Ort

vor etwa 3 Stunden
Coco Gauff schlägt Aryna Sabalenka im Finale der French Open: Heavy-Metal-Tennis
Der Spiegel

Coco Gauff schlägt Aryna Sabalenka im Finale der French Open: Heavy-Metal-Tennis

vor etwa 3 Stunden
Überraschender Plan von Lucic - Was Bayerns Kapitän nach der Karriere machen will
Bild

Überraschender Plan von Lucic - Was Bayerns Kapitän nach der Karriere machen will

vor etwa 3 Stunden
Schlammschlacht geht weiter - Trump droht Musk mit „ernsthaften Konsequenzen“
Bild

Schlammschlacht geht weiter - Trump droht Musk mit „ernsthaften Konsequenzen“

vor etwa 3 Stunden
Lotto am Samstag, 7. Juni 2025 - Haben Sie den Lotto-Jackpot geknackt?
Bild

Lotto am Samstag, 7. Juni 2025 - Haben Sie den Lotto-Jackpot geknackt?

vor etwa 3 Stunden
BILD-Vize Paul Ronzheimer im Oval Office - Auge in Auge mit Trump
Bild

BILD-Vize Paul Ronzheimer im Oval Office - Auge in Auge mit Trump

vor etwa 3 Stunden
Litauens Präsident - „Merz untergräbt die Glaubwürdigkeit Europas“
Bild

Litauens Präsident - „Merz untergräbt die Glaubwürdigkeit Europas“

vor etwa 3 Stunden
Sie stach auf 2 Menschen ein - Polizei erschießt Frau an Münchner Theresienwiese
Bild

Sie stach auf 2 Menschen ein - Polizei erschießt Frau an Münchner Theresienwiese

vor etwa 3 Stunden