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Justizministerin Hubig zurückhaltend zu Einsatz von Analyse-Software von Palantir

Justizministerin Hubig zurückhaltend zu Einsatz von Analyse-Software von Palantir
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zurückhaltend zum Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir durch die deutschen Sicherheitsbehörden geäußert. Es dürften nur Mittel genutzt werden, "die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sind", sagte Hubig am Wochenende. Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) zeigte sich hingegen offen für die Nutzung und verwies auf den Schutz der Demokratie.

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