cupure logo
gegenpolizeiberlintrumpwillverletztdiesewegendeutschland2025

Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück
Das NRW-Finanzministerium hatte vorsorglich in der Corona-Pandemie Kredite aufgenommen, die Gelder aber nicht im vollen Umfang benötigt.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor etwa 12 Stunden

Milliarden aufgenommen: Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor etwa 12 Stunden

Aktuelle Nachrichten

Nahost: Streit um Israel: ESC könnte wichtigen Geldgeber verlieren
Der Tagesspiegel

Nahost: Streit um Israel: ESC könnte wichtigen Geldgeber verlieren

vor etwa 1 Stunde
„Einsamer europäischer Rekord“: Merz moniert eine Milliarde Arztbesuche pro Jahr in Deutschland
Der Tagesspiegel

„Einsamer europäischer Rekord“: Merz moniert eine Milliarde Arztbesuche pro Jahr in Deutschland

vor etwa 1 Stunde
SPD in Kreuzberg attackiert den eigenen Senator: Bezirksparlament beschließt Eilantrag gegen „Hochhaus-Wahn“
Der Tagesspiegel

SPD in Kreuzberg attackiert den eigenen Senator: Bezirksparlament beschließt Eilantrag gegen „Hochhaus-Wahn“

vor etwa 1 Stunde
„Aus deutscher Sicht rechtlich geklärt“: Steinmeier weist polnische Reparationsforderung zurück
Der Tagesspiegel

„Aus deutscher Sicht rechtlich geklärt“: Steinmeier weist polnische Reparationsforderung zurück

vor etwa 1 Stunde
Leute: Carpendale bewegt von Auftritt mit Jürgen Drews
Der Tagesspiegel

Leute: Carpendale bewegt von Auftritt mit Jürgen Drews

vor etwa 1 Stunde
Baden-Württemberg: Prozess um in Waschmaschine getötetes Baby gestartet
Der Tagesspiegel

Baden-Württemberg: Prozess um in Waschmaschine getötetes Baby gestartet

vor etwa 1 Stunde
Gaza-Krieg: Bodenoffensive in der Stadt Gaza: Wie geht es jetzt weiter?
Der Tagesspiegel

Gaza-Krieg: Bodenoffensive in der Stadt Gaza: Wie geht es jetzt weiter?

vor etwa 1 Stunde
Staatsschutzverfahren: Lebenslang für Mannheimer Messerangriff - Richter emotional
Der Tagesspiegel

Staatsschutzverfahren: Lebenslang für Mannheimer Messerangriff - Richter emotional

vor etwa 1 Stunde
„Wir üben dort alles“: Russland und Belarus proben angeblich Einsatz von taktischen Atomwaffen bei Großmanöver
Der Tagesspiegel

„Wir üben dort alles“: Russland und Belarus proben angeblich Einsatz von taktischen Atomwaffen bei Großmanöver

vor etwa 1 Stunde
Vom Verteidigungs- zum Kriegsministerium: Donald Trumps riskanter Rückgriff
Der Tagesspiegel

Vom Verteidigungs- zum Kriegsministerium: Donald Trumps riskanter Rückgriff

vor etwa 1 Stunde
Exil-Autoren beim Internationalen Literaturfestival Berlin: „Heimat ist dort, wo ich mich sicher fühle“
Der Tagesspiegel

Exil-Autoren beim Internationalen Literaturfestival Berlin: „Heimat ist dort, wo ich mich sicher fühle“

vor etwa 1 Stunde
Royals: Kranke Königin Camilla bleibt royaler Trauerfeier fern
Der Tagesspiegel

Royals: Kranke Königin Camilla bleibt royaler Trauerfeier fern

vor etwa 1 Stunde
Zugverkehr: Brandstiftung an Bahn-Schaltkasten? Ermittler suchen Zeugen
Der Tagesspiegel

Zugverkehr: Brandstiftung an Bahn-Schaltkasten? Ermittler suchen Zeugen

vor etwa 1 Stunde
Künstler, bekenne dich!: Lahav Shani und die Münchner Philharmoniker im Konzerthaus Berlin
Der Tagesspiegel

Künstler, bekenne dich!: Lahav Shani und die Münchner Philharmoniker im Konzerthaus Berlin

vor etwa 1 Stunde
Nach Votum im Juli: EU-Kommission muss sich neuen Misstrauensanträgen stellen
Der Tagesspiegel

Nach Votum im Juli: EU-Kommission muss sich neuen Misstrauensanträgen stellen

vor etwa 1 Stunde
Schon wieder Messergewalt: Mann bei Messerattacke am Hauptbahnhof verletzt
Der Tagesspiegel

Schon wieder Messergewalt: Mann bei Messerattacke am Hauptbahnhof verletzt

vor etwa 1 Stunde
Europäisches Parlament: Schon wieder: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission
Der Tagesspiegel

Europäisches Parlament: Schon wieder: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission

vor etwa 1 Stunde
Waldbrände in Brandenburg: Künftig weniger Wege für die Feuerwehr?
Der Tagesspiegel

Waldbrände in Brandenburg: Künftig weniger Wege für die Feuerwehr?

vor etwa 1 Stunde
„Margot-Friedländer-Gymnasium“: Berliner Oberschule will sich umbenennen lassen
Der Tagesspiegel

„Margot-Friedländer-Gymnasium“: Berliner Oberschule will sich umbenennen lassen

vor etwa 1 Stunde
Fußball-Regionalliga: NOFV sperrt Spieler nach Platzsturm von Halle
Der Tagesspiegel

Fußball-Regionalliga: NOFV sperrt Spieler nach Platzsturm von Halle

vor etwa 1 Stunde
Gasversorgung: Deutsche Gasspeicher zu 75 Prozent gefüllt
Der Tagesspiegel

Gasversorgung: Deutsche Gasspeicher zu 75 Prozent gefüllt

vor etwa 1 Stunde
36-Jähriger am Berliner Hauptbahnhof festgenommen: Mann sticht Reisendem mit Messer in den Rücken
Der Tagesspiegel

36-Jähriger am Berliner Hauptbahnhof festgenommen: Mann sticht Reisendem mit Messer in den Rücken

vor etwa 1 Stunde
Lichtblick für die Wirtschaft?: ZEW-Index überrascht: Hoffnung für Autobranche und Chemie
Der Tagesspiegel

Lichtblick für die Wirtschaft?: ZEW-Index überrascht: Hoffnung für Autobranche und Chemie

vor etwa 1 Stunde
Monsun: Rund Tausend Tote bei Fluten in Pakistan
Der Tagesspiegel

Monsun: Rund Tausend Tote bei Fluten in Pakistan

vor etwa 1 Stunde
Chikungunya-Fieber: Auswärtiges Amt warnt Italien-Urlauber vor Tigermücken
Der Tagesspiegel

Chikungunya-Fieber: Auswärtiges Amt warnt Italien-Urlauber vor Tigermücken

vor etwa 1 Stunde
Medard Mutombo starb nach Polizeieinsatz: Bruder fordert juristische Konsequenzen für Berliner Polizisten
Der Tagesspiegel

Medard Mutombo starb nach Polizeieinsatz: Bruder fordert juristische Konsequenzen für Berliner Polizisten

vor etwa 1 Stunde
Er lästerte über Schwarze und forderte die Todesstrafe für Biden: Die umstrittensten Aussagen von Charlie Kirk
Der Tagesspiegel

Er lästerte über Schwarze und forderte die Todesstrafe für Biden: Die umstrittensten Aussagen von Charlie Kirk

vor etwa 1 Stunde
Claudio Pizarro im Interview: „Beim FC Bayern muss man eher Psychologe sein als Trainer“
Der Tagesspiegel

Claudio Pizarro im Interview: „Beim FC Bayern muss man eher Psychologe sein als Trainer“

vor etwa 1 Stunde
Kriminalität: Transporter mit mutmaßlich gestohlener Kleidung gestoppt
Der Tagesspiegel

Kriminalität: Transporter mit mutmaßlich gestohlener Kleidung gestoppt

vor etwa 1 Stunde
Nach mehreren queerfeindlichen Vorfällen: Berliner Polizei will mehr im Cruising-Gebiet des Volksparks Friedrichshain kontrollieren
Der Tagesspiegel

Nach mehreren queerfeindlichen Vorfällen: Berliner Polizei will mehr im Cruising-Gebiet des Volksparks Friedrichshain kontrollieren

vor etwa 1 Stunde
Wetter im Norden: Umgestürzte Bäume und ausgefallene Fähren durch Herbststurm
Der Tagesspiegel

Wetter im Norden: Umgestürzte Bäume und ausgefallene Fähren durch Herbststurm

vor etwa 1 Stunde
„Ausbauziele leicht zurücknehmen“: Merz bremst bei Erneuerbaren und will schnell neue Gaskraftwerke
Der Tagesspiegel

„Ausbauziele leicht zurücknehmen“: Merz bremst bei Erneuerbaren und will schnell neue Gaskraftwerke

vor etwa 1 Stunde
Von City zu den KINX: Sänger Toni Krahl verarbeitet Abschiede mit Neuanfang
Der Tagesspiegel

Von City zu den KINX: Sänger Toni Krahl verarbeitet Abschiede mit Neuanfang

vor etwa 1 Stunde
Gas-Pipelines: Italien darf Nord-Stream-Verdächtigen ausliefern
Der Tagesspiegel

Gas-Pipelines: Italien darf Nord-Stream-Verdächtigen ausliefern

vor etwa 1 Stunde
41 Jahre nach der Tat: Ex-Freund gesteht Tötung angehender Krankenschwester in Aschaffenburg
Der Tagesspiegel

41 Jahre nach der Tat: Ex-Freund gesteht Tötung angehender Krankenschwester in Aschaffenburg

vor etwa 1 Stunde
Staatsbesuch: Tausende Menschen zu Anti-Trump-Protesten erwartet
Der Tagesspiegel

Staatsbesuch: Tausende Menschen zu Anti-Trump-Protesten erwartet

vor etwa 1 Stunde
Prozesse: Durchsuchungen wegen Entführungsversuch der Block-Kinder
Der Tagesspiegel

Prozesse: Durchsuchungen wegen Entführungsversuch der Block-Kinder

vor etwa 1 Stunde
Schwarz-rote Koalition: Herbst der Reformen wird zum Herbst der Kommissionen
Der Spiegel

Schwarz-rote Koalition: Herbst der Reformen wird zum Herbst der Kommissionen

vor etwa 1 Stunde
Prozess in Mannheim: Gericht verurteilt Sulaiman Ataee zu lebenslanger Haft
Der Spiegel

Prozess in Mannheim: Gericht verurteilt Sulaiman Ataee zu lebenslanger Haft

vor etwa 1 Stunde
Industriepolitik: Warum der Westen falsch auf China blickt - Kolumne
Der Spiegel

Industriepolitik: Warum der Westen falsch auf China blickt - Kolumne

vor etwa 1 Stunde
Dunja Hayali macht nach Shitstorm Onlinepause
Der Spiegel

Dunja Hayali macht nach Shitstorm Onlinepause

vor etwa 1 Stunde
Borussia Mönchengladbach in der Krise: Es war einmal ein großer Klub
Der Spiegel

Borussia Mönchengladbach in der Krise: Es war einmal ein großer Klub

vor etwa 1 Stunde
Indien: Schwere Überschwemmungen in Himalaja-Region
t-online.de

Indien: Schwere Überschwemmungen in Himalaja-Region

vor etwa 1 Stunde
ZEW-Index überrascht: Hoffnung für Autobranche und Chemie
t-online.de

ZEW-Index überrascht: Hoffnung für Autobranche und Chemie

vor etwa 1 Stunde
Behandlungsfehler: AOK-Bericht enthüllt mehr Verdachtsfälle
t-online.de

Behandlungsfehler: AOK-Bericht enthüllt mehr Verdachtsfälle

vor etwa 1 Stunde
"Die Höhle der Löwen": Lena Gercke feiert Gründerin für Masturbationskissen
t-online.de

"Die Höhle der Löwen": Lena Gercke feiert Gründerin für Masturbationskissen

vor etwa 1 Stunde
Rauchverbot in Spanien: Urlauber kritisieren strikte Regeln im Freien
t-online.de

Rauchverbot in Spanien: Urlauber kritisieren strikte Regeln im Freien

vor etwa 1 Stunde
The Da Vinci Code – Sakrileg" mit Tom Hanks: Am Donnerstag bei VOX
t-online.de

The Da Vinci Code – Sakrileg" mit Tom Hanks: Am Donnerstag bei VOX

vor etwa 1 Stunde
Nord Stream-Anschläge: Auch nach fast drei Jahren bleiben Fragen
t-online.de

Nord Stream-Anschläge: Auch nach fast drei Jahren bleiben Fragen

vor etwa 1 Stunde
Reparationszahlungen: Steinmeier weist Polens Forderungen zurück
t-online.de

Reparationszahlungen: Steinmeier weist Polens Forderungen zurück

vor etwa 1 Stunde
Bremen: Spektakuläre Pläne für Badeinseln in der Weser – Details
t-online.de

Bremen: Spektakuläre Pläne für Badeinseln in der Weser – Details

vor etwa 1 Stunde
Israels Militär beginnt Bodenoffensive in Stadt Gaza
t-online.de

Israels Militär beginnt Bodenoffensive in Stadt Gaza

vor etwa 1 Stunde
Erbschaftsteuer: CDU-Politiker kritisiert "Ausnutzen"
t-online.de

Erbschaftsteuer: CDU-Politiker kritisiert "Ausnutzen"

vor etwa 1 Stunde
Köln: Polizei schnappt Taxi-Räuber nach Hinweisen
t-online.de

Köln: Polizei schnappt Taxi-Räuber nach Hinweisen

vor etwa 1 Stunde
Tchibo-Etagere: Häppchen stilvoll präsentieren
t-online.de

Tchibo-Etagere: Häppchen stilvoll präsentieren

vor etwa 1 Stunde
Küchenabfälle trennen: Ganz einfach mit praktischem Küchen-Komposter
t-online.de

Küchenabfälle trennen: Ganz einfach mit praktischem Küchen-Komposter

vor etwa 1 Stunde
Donald Trump vor Staatsbesuch: König Charles macht ihm vorab eine Freude
t-online.de

Donald Trump vor Staatsbesuch: König Charles macht ihm vorab eine Freude

vor etwa 1 Stunde
Bürokratieabbau: Merz will "eine ganze Reihe" von Gesetzen abschaffen
t-online.de

Bürokratieabbau: Merz will "eine ganze Reihe" von Gesetzen abschaffen

vor etwa 1 Stunde
Nach Kohl-Fehltritt: Söders Tochter erkennt auch Adenauer nicht
Der Tagesspiegel

Nach Kohl-Fehltritt: Söders Tochter erkennt auch Adenauer nicht

vor etwa 3 Stunden
Wettbewerbsfähigkeit: Draghi zeichnet düstere Zukunft für EU-Wirtschaft
Der Tagesspiegel

Wettbewerbsfähigkeit: Draghi zeichnet düstere Zukunft für EU-Wirtschaft

vor etwa 3 Stunden