cupure logo
trumpmerzmuskdonalddonald trumpgegenusakanzlertreffenbundestag

AfD zetert über Gesetz - Weidel selbst nutzt es aber für Hunderte Anzeigen

AfD zetert über Gesetz - Weidel selbst nutzt es aber für Hunderte Anzeigen
Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs behandelt "Politikerbeleidigung". Die AfD lehnt das Gesetz ab, macht sich gar darüber lustig. Nun kommt heraus: Die Partei stellt damit selbst massenhaft Strafanzeigen.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Verfassungsschützer beobachten - AfD tarnt sich wie ein „Wolf im Schafspelz“

vor 3 Tagen

Weidel muss eingreifen - Kirchen-Sprecherin der AfD beleidigt alle Muslime

vor 3 Tagen

AfD und Linke gegen Beschluss zu Diätenerhöhung

vor 3 Tagen

Weniger Zustimmung für Merz: Union und Grüne legen in Umfrage leicht zu – AfD schwächer

vor 3 Tagen

AfD gegen Beschluss zu Diätenerhöhung – Union verteidigt Entscheidung

vor 3 Tagen

RTL/n-tv-Trendbarometer: Union setzt sich von AfD ab – Mehrheit unzufrieden mit Merz

vor 3 Tagen

„Die deutsche Staatsbürgerschaft wird komplett verramscht“ – AfD fordert Asylrechtsreform

vor 3 Tagen

Union vergrößert Abstand vor der AfD – Grüne ziehen an Linke vorbei

vor 3 Tagen

„Auch Spenden lösen das Problem nicht“, sagt die AfD zum Streit über steigende Diäten

vor 3 Tagen

Reitz-Thema: Die Dobrindt-Kritiker gehen eine riskante Asyl-Wette ein - die AfD freut sich

vor 3 Tagen

AfD und Social Media in China | Alice Weidel auf Xiaohongshu

vor 3 Tagen

RTL/ntv-Trendbarometer: Union vergrößert Abstand zur AfD

vor 3 Tagen

AfD erstellt Gegengutachten – Union sei genauso „gesichert rechtsextrem“

vor 3 Tagen

Merz will Zurückweisungen an der Grenze fortsetzen – AfD kritisiert Urteil

vor 3 Tagen

AfD-Richtungsstreit eskaliert weiter: Nach schweren Vorwürfen – Matthias Helferich will Strafanzeige erstatten

vor 3 Tagen

Immer mehr Anträge von AfD und CDU - Deutschland-Flaggen-Boom vor Schulen

vor 4 Tagen

Streit um Parteizentrale: Wird die AfD bald obdachlos?

vor 4 Tagen

AfD-Chefin Weidel soll Hunderte Anzeigen erstattet haben

vor 4 Tagen

AfD: Alice Weidel erstattet Hunderte Anzeigen wegen Beleidigung im Netz

vor 4 Tagen

Gewaltbereite AfD-Politiker: Wenn aus Worten Taten werden

vor 4 Tagen

Politische Nachrichten

Einsatz in Westafrika endet: Wagner-Söldner kündigen Rückzug aus Mali an
Frankfurter Allgemeine

Einsatz in Westafrika endet: Wagner-Söldner kündigen Rückzug aus Mali an

vor 39 Minuten
Antifa Ost | Sieben Anklagen gegen Antifaschisten
Neues Deutschland

Antifa Ost | Sieben Anklagen gegen Antifaschisten

vor 39 Minuten
Syrien | Wie geht es Syrien?
Neues Deutschland

Syrien | Wie geht es Syrien?

vor 39 Minuten
Budapest-Komplex | Maja T.: »Ich habe eine Würde, und die bewahre ich mir«
Neues Deutschland

Budapest-Komplex | Maja T.: »Ich habe eine Würde, und die bewahre ich mir«

vor 39 Minuten
Frankreich | Sozialisten haben Parteichef wiedergewählt
Neues Deutschland

Frankreich | Sozialisten haben Parteichef wiedergewählt

vor 39 Minuten
Merz bei Trump | Merz-Visite in Washington wird zum Fehlschlag
Neues Deutschland

Merz bei Trump | Merz-Visite in Washington wird zum Fehlschlag

vor 39 Minuten
War nicht alles schlecht, oder?: Da war ein Bundeskanzler im Weißen Haus
n-tv.de

War nicht alles schlecht, oder?: Da war ein Bundeskanzler im Weißen Haus

vor 44 Minuten
Beziehung auf Augenhöhe: Merz will nicht "mit erhobenem Zeigefinger" auf Trump zeigen
n-tv.de

Beziehung auf Augenhöhe: Merz will nicht "mit erhobenem Zeigefinger" auf Trump zeigen

vor 44 Minuten
Rosenkrieg der mächtigen Männer: Trump hat offenbar genug von seinem roten Tesla
n-tv.de

Rosenkrieg der mächtigen Männer: Trump hat offenbar genug von seinem roten Tesla

vor 44 Minuten
Minister ignorierte Widerspruch: Untersuchungsbericht zu Masken-Deal setzt Spahn unter Druck
n-tv.de

Minister ignorierte Widerspruch: Untersuchungsbericht zu Masken-Deal setzt Spahn unter Druck

vor 44 Minuten
Schwere Verluste bei Kämpfen: Russische Wagner-Söldner wollen aus Mali abziehen
n-tv.de

Schwere Verluste bei Kämpfen: Russische Wagner-Söldner wollen aus Mali abziehen

vor 44 Minuten
Gezielte Rekrutierung?: Wie alte Neonazi-Kader bei der rechtsextremen Jugend mitmischen
Der Tagesspiegel

Gezielte Rekrutierung?: Wie alte Neonazi-Kader bei der rechtsextremen Jugend mitmischen

vor 44 Minuten
Ärger um Grüne-Jugend-Chefin: Nietzard entschuldigt sich für Israel-Video
Der Tagesspiegel

Ärger um Grüne-Jugend-Chefin: Nietzard entschuldigt sich für Israel-Video

vor 44 Minuten
Interview mit Fox News: Merz sieht in Deutschland „eine Art importierten Antisemitismus“ – Ramelow widerspricht
Der Tagesspiegel

Interview mit Fox News: Merz sieht in Deutschland „eine Art importierten Antisemitismus“ – Ramelow widerspricht

vor 44 Minuten
Zoff um Zurückweisungen - SPD wartet auf nächste Asyl-Klatsche für Dobrindt
Bild

Zoff um Zurückweisungen - SPD wartet auf nächste Asyl-Klatsche für Dobrindt

vor etwa 1 Stunde
Schlammschlacht geht weiter - Wut auf Musk! Jetzt will Trump seinen Tesla verkaufen
Bild

Schlammschlacht geht weiter - Wut auf Musk! Jetzt will Trump seinen Tesla verkaufen

vor etwa 1 Stunde
Minister fordern klare Regeln - Wer Termine schwänzt, soll künftig blechen
Bild

Minister fordern klare Regeln - Wer Termine schwänzt, soll künftig blechen

vor etwa 1 Stunde
Ungarn | Ungarn verbietet LGBTQ-Symbole an Regierungsgebäuden
Neues Deutschland

Ungarn | Ungarn verbietet LGBTQ-Symbole an Regierungsgebäuden

vor etwa 2 Stunden
Demokratiearbeit | Neue Generation: Parlamentarier fürs Wochenende
Neues Deutschland

Demokratiearbeit | Neue Generation: Parlamentarier fürs Wochenende

vor etwa 2 Stunden
Nachfolge der Letzten Generation | Neue Generation gegen Springer: Im Namen der Demokratie
Neues Deutschland

Nachfolge der Letzten Generation | Neue Generation gegen Springer: Im Namen der Demokratie

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg | Russland und die Ukraine greifen sich gegenseitig mit Drohnen an
Neues Deutschland

Ukraine-Krieg | Russland und die Ukraine greifen sich gegenseitig mit Drohnen an

vor etwa 2 Stunden
"Der hat den Verstand verloren": Trump "nicht besonders" an Telefonat mit Musk interessiert
n-tv.de

"Der hat den Verstand verloren": Trump "nicht besonders" an Telefonat mit Musk interessiert

vor etwa 2 Stunden
Polizei nimmt 20 Aktivisten fest: Neue Generation scheitert mit Klebeaktion am Bundestag
n-tv.de

Polizei nimmt 20 Aktivisten fest: Neue Generation scheitert mit Klebeaktion am Bundestag

vor etwa 2 Stunden
Medwedew will Frieden vermitteln: Moskau bietet Musk Asyl wegen Trump-Streit an
n-tv.de

Medwedew will Frieden vermitteln: Moskau bietet Musk Asyl wegen Trump-Streit an

vor etwa 2 Stunden
Gastdozent in Berkeley: Bericht: Habeck lehrt an US-Eliteuni bald zum Thema Krisen
n-tv.de

Gastdozent in Berkeley: Bericht: Habeck lehrt an US-Eliteuni bald zum Thema Krisen

vor etwa 2 Stunden
Opfer der Hamas verhöhnt: Grüne Jugend löscht Israel-Video von Jette Nietzard
n-tv.de

Opfer der Hamas verhöhnt: Grüne Jugend löscht Israel-Video von Jette Nietzard

vor etwa 2 Stunden
"Geht um Zukunft der Kinder": Kreml-Sprecher sauer über Trumps "Kleinkinder"-Aussage
n-tv.de

"Geht um Zukunft der Kinder": Kreml-Sprecher sauer über Trumps "Kleinkinder"-Aussage

vor etwa 2 Stunden
Zweites Rechenzentrum im Berliner „Marienpark“: Serverfarmen liefern Wärme für 9000 Haushalte
Der Tagesspiegel

Zweites Rechenzentrum im Berliner „Marienpark“: Serverfarmen liefern Wärme für 9000 Haushalte

vor etwa 2 Stunden
Attacken auf Richter wegen Asyl-Beschluss: Es ist so leicht, den Rechtsstaat zu ruinieren
Der Tagesspiegel

Attacken auf Richter wegen Asyl-Beschluss: Es ist so leicht, den Rechtsstaat zu ruinieren

vor etwa 2 Stunden
Studie zu Nettokosten von Zuwanderung: So teuer ist Migration wirklich – und das bringt sie dem Staat ein
Der Tagesspiegel

Studie zu Nettokosten von Zuwanderung: So teuer ist Migration wirklich – und das bringt sie dem Staat ein

vor etwa 2 Stunden
„Es ist traurig“: AfD bedauert Zerwürfnis zwischen Musk und Trump
Der Tagesspiegel

„Es ist traurig“: AfD bedauert Zerwürfnis zwischen Musk und Trump

vor etwa 2 Stunden
Sondervermögen: Entwurf: 60 Milliarden Infrastruktur-Kredite für Kommunen
Der Tagesspiegel

Sondervermögen: Entwurf: 60 Milliarden Infrastruktur-Kredite für Kommunen

vor etwa 2 Stunden
Bannon will Musk aus den USA abschieben - „Schmeißt ihn raus, er ist illegaler Einwanderer“
Bild

Bannon will Musk aus den USA abschieben - „Schmeißt ihn raus, er ist illegaler Einwanderer“

vor etwa 2 Stunden
Merz happy - So lief das Treffen bei Donald Trump
Bild

Merz happy - So lief das Treffen bei Donald Trump

vor etwa 2 Stunden
Bundeskanzler im Oval Office - Merz überreicht Trump sein Antrittsgeschenk
Bild

Bundeskanzler im Oval Office - Merz überreicht Trump sein Antrittsgeschenk

vor etwa 2 Stunden
Trump hat keine Lust auf Musk-Telefonat - „Ein Mann, der seinen Verstand verloren hat“
Bild

Trump hat keine Lust auf Musk-Telefonat - „Ein Mann, der seinen Verstand verloren hat“

vor etwa 2 Stunden
Laschet lobt Merz’ Auftritt im Oval Office – „Wer sonst hätte das so gut hinbekommen“
Welt

Laschet lobt Merz’ Auftritt im Oval Office – „Wer sonst hätte das so gut hinbekommen“

vor etwa 2 Stunden
Demokratieaktivist Joshua Wong erneut angeklagt
Welt

Demokratieaktivist Joshua Wong erneut angeklagt

vor etwa 2 Stunden
Er soll IS-Propaganda verbreitet haben – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 14-Jährigen
Welt

Er soll IS-Propaganda verbreitet haben – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 14-Jährigen

vor etwa 2 Stunden
„Der Mann, der seinen Verstand verloren hat?“ – Trump legt gegen Musk nach
Welt

„Der Mann, der seinen Verstand verloren hat?“ – Trump legt gegen Musk nach

vor etwa 2 Stunden
Musk wirft Trump Verbindung zu Epstein vor, aber „er reagiert besonnen“, sagt Weinberg
Welt

Musk wirft Trump Verbindung zu Epstein vor, aber „er reagiert besonnen“, sagt Weinberg

vor etwa 2 Stunden
„Wenn Musk den Stöpsel zieht, dann hat Trump wirklich ein Imageproblem“
Welt

„Wenn Musk den Stöpsel zieht, dann hat Trump wirklich ein Imageproblem“

vor etwa 2 Stunden
„Mein Albtraumszenario als Botschafter in China war ein Unfall“
Welt

„Mein Albtraumszenario als Botschafter in China war ein Unfall“

vor etwa 2 Stunden
Und dann sind die drei somalischen Asylbewerber im Hotel nicht mehr auffindbar
Welt

Und dann sind die drei somalischen Asylbewerber im Hotel nicht mehr auffindbar

vor etwa 2 Stunden
Und für einen Moment kommt Merz dann doch aus dem Text
Welt

Und für einen Moment kommt Merz dann doch aus dem Text

vor etwa 2 Stunden
Neuer Job? „Ich bin mit der UC Berkeley im Gespräch“, sagt Habeck
Welt

Neuer Job? „Ich bin mit der UC Berkeley im Gespräch“, sagt Habeck

vor etwa 2 Stunden
Russland-Sanktionen: Trump könnte, wenn er wollte
Die Zeit

Russland-Sanktionen: Trump könnte, wenn er wollte

vor etwa 2 Stunden
USA: Robert Habeck soll offenbar Gastdozent an US-Uni Berkeley werden
Die Zeit

USA: Robert Habeck soll offenbar Gastdozent an US-Uni Berkeley werden

vor etwa 2 Stunden
Ukrainekrieg: Neue Bilder zeigen Zerstörung durch Operation „Spinnennetz“
Handelsblatt

Ukrainekrieg: Neue Bilder zeigen Zerstörung durch Operation „Spinnennetz“

vor etwa 3 Stunden
Digitalministerium: Wildbergers wildes Haus – Wie der neue Minister Start-up-Mentalität in den Staatsapparat bringt
Handelsblatt

Digitalministerium: Wildbergers wildes Haus – Wie der neue Minister Start-up-Mentalität in den Staatsapparat bringt

vor etwa 3 Stunden
Konjunktur: US-Arbeitsmarkt wächst langsamer – Nur 139.000 neue Stellen im Mai
Handelsblatt

Konjunktur: US-Arbeitsmarkt wächst langsamer – Nur 139.000 neue Stellen im Mai

vor etwa 3 Stunden
Handelsstreit: Merz regt im Zollstreit mit USA „Offset-Regelung“ für Autos an
Handelsblatt

Handelsstreit: Merz regt im Zollstreit mit USA „Offset-Regelung“ für Autos an

vor etwa 3 Stunden
Top-Diplomaten: Ex-Lobbyist von Volkswagen wird Botschafter in Washington
Handelsblatt

Top-Diplomaten: Ex-Lobbyist von Volkswagen wird Botschafter in Washington

vor etwa 3 Stunden
Gazakrieg: Umfrage: Israels Rückhalt bei den Menschen in Europa bröckelt
Stern

Gazakrieg: Umfrage: Israels Rückhalt bei den Menschen in Europa bröckelt

vor etwa 3 Stunden
Neuer Job: Medienbericht: Robert Habeck soll an US-Universität lehren
Stern

Neuer Job: Medienbericht: Robert Habeck soll an US-Universität lehren

vor etwa 3 Stunden
Podcast "Die Lage – International": Experte zu Merz' US-Besuch: So hat Trump seine Überlegenheit gezeigt
Stern

Podcast "Die Lage – International": Experte zu Merz' US-Besuch: So hat Trump seine Überlegenheit gezeigt

vor etwa 3 Stunden
Aktivisten segeln nach Gaza: Der kühl kalkulierte Schiffbruch
Stern

Aktivisten segeln nach Gaza: Der kühl kalkulierte Schiffbruch

vor etwa 3 Stunden
Terrorismus: 14-Jähriger unter Terrorverdacht - Weihnachtsmarkt als Ziel?
Stern

Terrorismus: 14-Jähriger unter Terrorverdacht - Weihnachtsmarkt als Ziel?

vor etwa 3 Stunden
Ukraine massiv attackiert: Moskau: Angriffe sind Vergeltung für "Terrorakte" Kiews
n-tv.de

Ukraine massiv attackiert: Moskau: Angriffe sind Vergeltung für "Terrorakte" Kiews

vor etwa 4 Stunden
"Die Wahrheit kommt raus": Musk droht Trump mit den Epstein-Akten
n-tv.de

"Die Wahrheit kommt raus": Musk droht Trump mit den Epstein-Akten

vor etwa 4 Stunden