cupure logo
trumpmerzputinusawilltreffenukrainekrieghamasgegenukraine

„Das Grundgesetz ist nicht auf der Höhe der Zeit“

„Das Grundgesetz ist nicht auf der Höhe der Zeit“
Die Bundeswehr ist bei der Abwehr ziviler oder unbekannter Drohnen im Inland rechtlich weitgehend handlungsunfähig. WELT-Redakteurin Ricarda Breyton erklärt, warum das Grundgesetz den Einsatz blockiert und eine Gesetzesänderung des Innenministers nur wenig helfen würde.

Kommentare

Politische Nachrichten

Union wollte zweistellige Milliardenbeträge : Bürgergeldreform spart 2026 offenbar nicht einmal 100 Millionen Euro ein
Der Tagesspiegel

Union wollte zweistellige Milliardenbeträge : Bürgergeldreform spart 2026 offenbar nicht einmal 100 Millionen Euro ein

vor etwa 1 Stunde
Amtsgericht München: Wegen „Hitlergruß“-Collage: AfD-Politiker Bystron verurteilt
Der Tagesspiegel

Amtsgericht München: Wegen „Hitlergruß“-Collage: AfD-Politiker Bystron verurteilt

vor etwa 1 Stunde
„Können Sie diesen Mist beenden?“: Genervter Ex-Kanzler Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2
Der Tagesspiegel

„Können Sie diesen Mist beenden?“: Genervter Ex-Kanzler Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2

vor etwa 1 Stunde
Buchmesse: Friedenspreisträger Schlögel: Wehrpflicht ist „an der Zeit“
Der Tagesspiegel

Buchmesse: Friedenspreisträger Schlögel: Wehrpflicht ist „an der Zeit“

vor etwa 1 Stunde
+++ Ukraine-Krieg +++ : Trump-Putin-Treffen laut Russland in zwei Wochen möglich – oder später
Handelsblatt

+++ Ukraine-Krieg +++ : Trump-Putin-Treffen laut Russland in zwei Wochen möglich – oder später

vor etwa 1 Stunde
Peru: Gewalt bei Demonstrationen gegen neue Regierung
Frankfurter Allgemeine

Peru: Gewalt bei Demonstrationen gegen neue Regierung

vor etwa 1 Stunde
Fraktur: Deutsches Roulette: Auch Rente nur noch bei Glück im Spiel?
Frankfurter Allgemeine

Fraktur: Deutsches Roulette: Auch Rente nur noch bei Glück im Spiel?

vor etwa 1 Stunde
Treffen im Weißen Haus: Über diese Waffen will Selenskyj mit Trump sprechen
Frankfurter Allgemeine

Treffen im Weißen Haus: Über diese Waffen will Selenskyj mit Trump sprechen

vor etwa 1 Stunde
Befragung im Ausschuss: Gerhard Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2
Frankfurter Allgemeine

Befragung im Ausschuss: Gerhard Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2

vor etwa 1 Stunde
Gazastreifen: Wie stark ist die Hamas noch?
Junge Freiheit

Gazastreifen: Wie stark ist die Hamas noch?

vor etwa 1 Stunde
USA | Mario Sixtus: Ein Opfer von Trumps Staatsräson
Neues Deutschland

USA | Mario Sixtus: Ein Opfer von Trumps Staatsräson

vor etwa 1 Stunde
Schüsse in Nairobi | Kenia: Tote bei Gedenken an Oppositionsführer
Neues Deutschland

Schüsse in Nairobi | Kenia: Tote bei Gedenken an Oppositionsführer

vor etwa 1 Stunde
Brantner im ntv Frühstart: "Trauerspiel, dass sich Koalition so zerlegt"
n-tv.de

Brantner im ntv Frühstart: "Trauerspiel, dass sich Koalition so zerlegt"

vor etwa 2 Stunden
"Militante Vereinigung": Erstmals Anklage gegen angebliche Antifa-Terroristen in den USA erhoben
n-tv.de

"Militante Vereinigung": Erstmals Anklage gegen angebliche Antifa-Terroristen in den USA erhoben

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 12:34 Berlin: Putin müsste in Ungarn eigentlich festgenommen werden +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 12:34 Berlin: Putin müsste in Ungarn eigentlich festgenommen werden +++

vor etwa 2 Stunden
Politikerranking - Weidel knackt Top-Ten-Marke
Bild

Politikerranking - Weidel knackt Top-Ten-Marke

vor etwa 2 Stunden
Mega-Neuerung in Apotheken geplant - Rezeptpflichtige Medikamente bald rezeptfrei?
Bild

Mega-Neuerung in Apotheken geplant - Rezeptpflichtige Medikamente bald rezeptfrei?

vor etwa 2 Stunden
TK-Chef bei BILD - „Wir haben ein Gerechtigkeitsproblem“
Bild

TK-Chef bei BILD - „Wir haben ein Gerechtigkeitsproblem“

vor etwa 2 Stunden
Bürgergeld: Reform spart laut Arbeitsministerium keine Milliarden
t-online.de

Bürgergeld: Reform spart laut Arbeitsministerium keine Milliarden

vor etwa 2 Stunden
Wegen «Hitlergruß»-Collage: AfD-Politiker Bystron verurteilt
t-online.de

Wegen «Hitlergruß»-Collage: AfD-Politiker Bystron verurteilt

vor etwa 2 Stunden
Gerhard Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2
t-online.de

Gerhard Schröder verteidigt Bau von Nord Stream 2

vor etwa 2 Stunden
Trump, Putin, Orbán: Ob Gaza oder Ukraine – Autokraten als Friedensstifter?
t-online.de

Trump, Putin, Orbán: Ob Gaza oder Ukraine – Autokraten als Friedensstifter?

vor etwa 2 Stunden
China: Machthaber Xi macht Jagd auf Christen
t-online.de

China: Machthaber Xi macht Jagd auf Christen

vor etwa 2 Stunden
Israel: Deshalb ist die Wut auf Netanjahu so groß
t-online.de

Israel: Deshalb ist die Wut auf Netanjahu so groß

vor etwa 2 Stunden
„Muslimstudents NRW“ werben vor Ruhr-Uni für sich – Stände offenbar getrennt für Männer und Frauen
Welt

„Muslimstudents NRW“ werben vor Ruhr-Uni für sich – Stände offenbar getrennt für Männer und Frauen

vor etwa 2 Stunden
Anschlag auf russischen Menschenrechtler vereitelt
Welt

Anschlag auf russischen Menschenrechtler vereitelt

vor etwa 2 Stunden
„Muslimstudents NRW“ werben vor Ruhr-Uni für sich – Stände offenbar getrennt für Männer und Frauen
Welt

„Muslimstudents NRW“ werben vor Ruhr-Uni für sich – Stände offenbar getrennt für Männer und Frauen

vor etwa 2 Stunden
Europäische Geheimdienste – Putin kann bis spätestens 2030 noch einen Krieg führen
Welt

Europäische Geheimdienste – Putin kann bis spätestens 2030 noch einen Krieg führen

vor etwa 2 Stunden
„Rechtfertigt nicht, dass ein Kanzler den Sprech von Rechts übernimmt“
Welt

„Rechtfertigt nicht, dass ein Kanzler den Sprech von Rechts übernimmt“

vor etwa 2 Stunden
„Erinnert an die Kuba-Blockade“ – Was die USA vor Venezuelas Küste planen
Welt

„Erinnert an die Kuba-Blockade“ – Was die USA vor Venezuelas Küste planen

vor etwa 2 Stunden
„Eine solche Zurückweisung toleriert Präsident Trump nicht“
Welt

„Eine solche Zurückweisung toleriert Präsident Trump nicht“

vor etwa 2 Stunden
„Für einen stabilen Wiederaufbau braucht es eine stabile politische Situation vor Ort“, sagt Radovan
Welt

„Für einen stabilen Wiederaufbau braucht es eine stabile politische Situation vor Ort“, sagt Radovan

vor etwa 2 Stunden
Göring-Eckardt greift Merz an – „Auf die Mühlen der Rechtsradikalen“
Welt

Göring-Eckardt greift Merz an – „Auf die Mühlen der Rechtsradikalen“

vor etwa 2 Stunden
Ex-Sicherheitsberater und Trump-Kritiker Bolton angeklagt
Welt

Ex-Sicherheitsberater und Trump-Kritiker Bolton angeklagt

vor etwa 2 Stunden
Brisanter Bericht zum Bürgergeld – Einsparungen liegen angeblich bei nicht einmal 100 Millionen Euro
Welt

Brisanter Bericht zum Bürgergeld – Einsparungen liegen angeblich bei nicht einmal 100 Millionen Euro

vor etwa 2 Stunden
„Putin hat es geschafft, das Treffen zwischen Trump und Selenskyj zu torpedieren“
Welt

„Putin hat es geschafft, das Treffen zwischen Trump und Selenskyj zu torpedieren“

vor etwa 2 Stunden
„Ideologisch auf bedenklichem Dampfer“ – Scharfe Kritik an TU-Präsidentin Rauch
Welt

„Ideologisch auf bedenklichem Dampfer“ – Scharfe Kritik an TU-Präsidentin Rauch

vor etwa 2 Stunden
Zwischen Wehrpflicht und Rente: Die Koalition steckt jetzt auch im Generationskonflikt
Der Tagesspiegel

Zwischen Wehrpflicht und Rente: Die Koalition steckt jetzt auch im Generationskonflikt

vor etwa 3 Stunden
Vor vier Monaten von Horror-Lawine verschluckt: Das Dorf Blatten kämpft um seine Rückkehr
Der Tagesspiegel

Vor vier Monaten von Horror-Lawine verschluckt: Das Dorf Blatten kämpft um seine Rückkehr

vor etwa 3 Stunden
Krankenkassen : Schätzerkreis erwartet Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent
Handelsblatt

Krankenkassen : Schätzerkreis erwartet Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent

vor etwa 3 Stunden
Rüstung : Bund will über 400 Radpanzer für fast sieben Milliarden Euro kaufen
Handelsblatt

Rüstung : Bund will über 400 Radpanzer für fast sieben Milliarden Euro kaufen

vor etwa 3 Stunden
AOK-Report : Zahl der Krankheitsfälle auf Rekordhoch – vor allem ein Befund tritt deutlich häufiger auf
Handelsblatt

AOK-Report : Zahl der Krankheitsfälle auf Rekordhoch – vor allem ein Befund tritt deutlich häufiger auf

vor etwa 3 Stunden
Bürgergeld : Neue Grundsicherung soll weniger als 100 Millionen einsparen
Handelsblatt

Bürgergeld : Neue Grundsicherung soll weniger als 100 Millionen einsparen

vor etwa 3 Stunden
Auftragsbestand : Auftragspolster der Industrie etwas dicker – aber Autobranche schwächelt
Handelsblatt

Auftragsbestand : Auftragspolster der Industrie etwas dicker – aber Autobranche schwächelt

vor etwa 3 Stunden
Armenien und Aserbaidschan: Hat Trump den Konflikt wirklich beendet?
Frankfurter Allgemeine

Armenien und Aserbaidschan: Hat Trump den Konflikt wirklich beendet?

vor etwa 3 Stunden
Reue für Kriegsverbrechen: Ehemaliger japanischer Ministerpräsident Murayama gestorben
Frankfurter Allgemeine

Reue für Kriegsverbrechen: Ehemaliger japanischer Ministerpräsident Murayama gestorben

vor etwa 3 Stunden
Gen-Z-Proteste: Eine Generation im Aufruhr gegen Autokraten
Frankfurter Allgemeine

Gen-Z-Proteste: Eine Generation im Aufruhr gegen Autokraten

vor etwa 3 Stunden
Ex-Sicherheitsberater: Trump-Kritiker John Bolton angeklagt
Frankfurter Allgemeine

Ex-Sicherheitsberater: Trump-Kritiker John Bolton angeklagt

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg: Trump kündigt Treffen mit Putin in Ungarn an
Frankfurter Allgemeine

Ukraine-Krieg: Trump kündigt Treffen mit Putin in Ungarn an

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:24 Nach Trump-Telefonat: Putin beruft Nationalen Sicherheitsrat ein +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:24 Nach Trump-Telefonat: Putin beruft Nationalen Sicherheitsrat ein +++

vor etwa 3 Stunden
Patrouillen in Memphis: Trump entsendet Nationalgarde in Kriminalitäts-Hotspot
n-tv.de

Patrouillen in Memphis: Trump entsendet Nationalgarde in Kriminalitäts-Hotspot

vor etwa 3 Stunden
Deutschlands XXL-Schulden - Können wir nicht einfach unser Gold verkaufen?
Bild

Deutschlands XXL-Schulden - Können wir nicht einfach unser Gold verkaufen?

vor etwa 3 Stunden
Migration als Stadtbild-Problem? - „Merz hat recht!“
Bild

Migration als Stadtbild-Problem? - „Merz hat recht!“

vor etwa 3 Stunden
EU-Politiker fordern Verhütungsrevolution - Kommt bald die „Pille für den Mann“?
Bild

EU-Politiker fordern Verhütungsrevolution - Kommt bald die „Pille für den Mann“?

vor etwa 3 Stunden
Per internationalem Haftbefehl gesucht - Wird Putin beim Trump-Treffen in Ungarn verhaftet?
Bild

Per internationalem Haftbefehl gesucht - Wird Putin beim Trump-Treffen in Ungarn verhaftet?

vor etwa 3 Stunden
Bundespolizei nutzt ab sofort Taser: Klare Regeln gefordert
t-online.de

Bundespolizei nutzt ab sofort Taser: Klare Regeln gefordert

vor etwa 3 Stunden
Bürgergeldreform spart laut Arbeitsministerium offenbar nur 0,2 Prozent ein
t-online.de

Bürgergeldreform spart laut Arbeitsministerium offenbar nur 0,2 Prozent ein

vor etwa 3 Stunden
Prozess: Magdeburger Todesfahrer ab November vor Gericht
t-online.de

Prozess: Magdeburger Todesfahrer ab November vor Gericht

vor etwa 3 Stunden
Kampf gegen Drogen – USA zerstören Schiff in der Karibik
Welt

Kampf gegen Drogen – USA zerstören Schiff in der Karibik

vor etwa 3 Stunden
Zustimmung und Rassismus-Vorwürfe – Riesige Debatte um Merz‘ „Stadtbild“-Aussage
Welt

Zustimmung und Rassismus-Vorwürfe – Riesige Debatte um Merz‘ „Stadtbild“-Aussage

vor etwa 3 Stunden