cupure logo
habeckukrainetrumprobertklingbeilrobert habeckwillbundestagrusslandhat

Fall Marla Svenja Liebich: Worum es beim Streit über das Selbstbestimmungsgesetz geht

Fall Marla Svenja Liebich: Worum es beim Streit über das Selbstbestimmungsgesetz geht
Der Fall der Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich sorgt für eine Debatte über das Selbstbestimmungsgesetz, die Union fordert Änderungen. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage, wären Verschärfungen überhaupt möglich?

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Habecks politisches Fallen ist exemplarisch für eine ganze Generation von Politik

vor etwa 7 Stunden

Fall Roger Nzoy | Schweiz: Neue Bewertung zu polizeilichen Todesschüssen

vor etwa 9 Stunden

Die Linke und ihr Deal mit der Union: Eine strategische Falle?

vor etwa 13 Stunden

Die Linke und ihr Deal mit der Union: Eine strategische Falle?

vor etwa 15 Stunden

Fall Marla Svenja Liebich: Alexander Dobrindt will Selbstbestimmungsrecht vor Missbrauch schützen

vor 1 Tag

Fall Liebich: Dobrindt will Selbstbestimmungsrecht vor Missbrauch schützen

vor 1 Tag

Falls der Frieden wirklich kommt: Müssen 450.000 europäische Soldaten in die Ukraine - oder gar keine?

vor 1 Tag

Aussage zum Fall Epstein: Im Einklang mit dem Justizministerium

vor 3 Tagen

Fall Marla-Svenja Liebich: Ein Neonazi sollte nie das letzte Wort haben

vor 3 Tagen

"Ein abschreckendes Beispiel": Fall Liebich: Union will Selbstbestimmungsgesetz ändern

vor 3 Tagen

"Falle von Putin": EU-Diplomatin warnt vor Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland

vor 3 Tagen

Griechenland | Der tiefe Fall Syrizas

vor 4 Tagen

Lagebild des BKA: Weiterhin viele Fälle von Kindesmissbrauch in Deutschland

vor 5 Tagen

Dunkelziffer wohl höher: BKA-Lagebild: Knapp 1200 Fälle von Kindesmissbrauch

vor 5 Tagen

Noch "hypothetischer Fall": Junge Union befürwortet Beteiligung an europäischer Ukraine-Truppe

vor 5 Tagen

US-Richter verweigert Veröffentlichung von Akten im Epstein-Fall

vor 5 Tagen

News: Debatte über deutsche Soldaten in der Ukraine, Lagebild zum sexuellen Missbrauch von Kindern, Anhörung im Menendez-Fall, Anklage gegen Andreas Scheuer

vor 5 Tagen

Jeffrey Epstein: Richter lehnt Freigabe von Grand-Jury-Protokollen im Fall Epstein ab

vor 5 Tagen

US-Richter verbietet Veröffentlichung von Akten im Fall Jeffrey Epstein

vor 5 Tagen

Richter: Hörensagen-Bruchstück: Zeugenaussage im Epstein-Fall darf nicht veröffentlicht werden

vor 5 Tagen

Politische Nachrichten

Journalisten unter Todesopfern: Netanjahu bezeichnet Klinik-Angriff als "tragisches Unglück"
n-tv.de

Journalisten unter Todesopfern: Netanjahu bezeichnet Klinik-Angriff als "tragisches Unglück"

vor etwa 1 Stunde
Post von Wagner - Liebe Ex-Kanzlerin Merkel,
Bild

Post von Wagner - Liebe Ex-Kanzlerin Merkel,

vor etwa 1 Stunde
Von wegen „kurz vor dem Sieg“ - So ist Putins Sommeroffensive gescheitert
Bild

Von wegen „kurz vor dem Sieg“ - So ist Putins Sommeroffensive gescheitert

vor etwa 1 Stunde
Nach Stillos-Rücktritt - Sie bekommt Habeck-Sitz im Bundestag
Bild

Nach Stillos-Rücktritt - Sie bekommt Habeck-Sitz im Bundestag

vor etwa 1 Stunde
Ukraine erhält unbemannte Mini-Panzer: Arx Robotics liefert "Combat Gereon"
t-online.de

Ukraine erhält unbemannte Mini-Panzer: Arx Robotics liefert "Combat Gereon"

vor etwa 1 Stunde
In Kiew: Lars Klingbeil spricht mit Selenskyj über Sicherheitsgarantien
t-online.de

In Kiew: Lars Klingbeil spricht mit Selenskyj über Sicherheitsgarantien

vor etwa 1 Stunde
Magdeburg-Attentäter Taleb A. wollte schon früher Anschläge verüben
t-online.de

Magdeburg-Attentäter Taleb A. wollte schon früher Anschläge verüben

vor etwa 1 Stunde
„Keine vorzeitige Entlassung, gar nichts“ – Trump droht bei Verbrennen von Flagge mit Gefängnis
Welt

„Keine vorzeitige Entlassung, gar nichts“ – Trump droht bei Verbrennen von Flagge mit Gefängnis

vor etwa 1 Stunde
Und dann schlägt Südkoreas Präsident einen Trump-Tower vor – in Nordkorea
Welt

Und dann schlägt Südkoreas Präsident einen Trump-Tower vor – in Nordkorea

vor etwa 1 Stunde
Washington gegen Brüssel: USA erwägen offenbar Sanktionen wegen EU-Digitalgesetzes
Handelsblatt

Washington gegen Brüssel: USA erwägen offenbar Sanktionen wegen EU-Digitalgesetzes

vor etwa 3 Stunden
Ukraine, Ungarn, Slowakei: Nur noch Zoff wegen der Pipeline der „Freundschaft“
Frankfurter Allgemeine

Ukraine, Ungarn, Slowakei: Nur noch Zoff wegen der Pipeline der „Freundschaft“

vor etwa 3 Stunden
"Er war sehr gut zu mir": Trump schwärmt und will Kim Jong Un wiedersehen
n-tv.de

"Er war sehr gut zu mir": Trump schwärmt und will Kim Jong Un wiedersehen

vor etwa 3 Stunden
Mehr Polizei und Staatsanwälte: Trump ordnet Gründung einer Spezialeinheit für Washington an
n-tv.de

Mehr Polizei und Staatsanwälte: Trump ordnet Gründung einer Spezialeinheit für Washington an

vor etwa 3 Stunden
Tankstellen stillgelegt - Benzin-Knappheit erreicht erste russische Großstadt
Bild

Tankstellen stillgelegt - Benzin-Knappheit erreicht erste russische Großstadt

vor etwa 3 Stunden
Kommentar zu Habecks Pöbel-Abgang - Das war stillos, Herr Ex-Vizekanzler!
Bild

Kommentar zu Habecks Pöbel-Abgang - Das war stillos, Herr Ex-Vizekanzler!

vor etwa 3 Stunden
Trotz Geld-Streit in der Regierung - Klingbeil verspricht Ukraine weitere Milliarden
Bild

Trotz Geld-Streit in der Regierung - Klingbeil verspricht Ukraine weitere Milliarden

vor etwa 3 Stunden
Robert Habecks Pöbel-Interview - „Er ist sehr, sehr eitel“
Bild

Robert Habecks Pöbel-Interview - „Er ist sehr, sehr eitel“

vor etwa 3 Stunden
Robert Habecks Pöbel-Interview - „Er ist wahnsinnig verletzt“
Bild

Robert Habecks Pöbel-Interview - „Er ist wahnsinnig verletzt“

vor etwa 3 Stunden
Röttgen kritisiert Pistorius scharf: "Wäre unverantwortlich"
t-online.de

Röttgen kritisiert Pistorius scharf: "Wäre unverantwortlich"

vor etwa 3 Stunden
Klinik: Fünf Journalisten unter 19 Toten bei Angriff Israels
t-online.de

Klinik: Fünf Journalisten unter 19 Toten bei Angriff Israels

vor etwa 3 Stunden
Gaza-Krieg: Israels Armee tötet fünf Journalisten bei Angriff auf Klinik
t-online.de

Gaza-Krieg: Israels Armee tötet fünf Journalisten bei Angriff auf Klinik

vor etwa 3 Stunden
Robert Habeck geht: 26-jährige Mayra Vriesema rückt im Bundestag nach
t-online.de

Robert Habeck geht: 26-jährige Mayra Vriesema rückt im Bundestag nach

vor etwa 3 Stunden
„Fetischhaftes Wurstgefresse“ – so rechnet Habeck jetzt mit dem politischen Gegner ab
Welt

„Fetischhaftes Wurstgefresse“ – so rechnet Habeck jetzt mit dem politischen Gegner ab

vor etwa 3 Stunden
Wegen Kritik an Sparplänen – Frankreichs Ministerpräsident stellt Vertrauensfrage
Welt

Wegen Kritik an Sparplänen – Frankreichs Ministerpräsident stellt Vertrauensfrage

vor etwa 3 Stunden
„Seit er in Berlin unterwegs gewesen ist, hat sich seine Persönlichkeit deutlich verändert“
Welt

„Seit er in Berlin unterwegs gewesen ist, hat sich seine Persönlichkeit deutlich verändert“

vor etwa 3 Stunden
Robert Habeck: Schade!
Die Zeit

Robert Habeck: Schade!

vor etwa 3 Stunden
Schwarz-rote Koalition: Richter, Steuern und Befindlichkeiten
Die Zeit

Schwarz-rote Koalition: Richter, Steuern und Befindlichkeiten

vor etwa 3 Stunden
Einnahme von Gaza-Stadt: "Sollen wir gehen und sterben, oder bleiben und hungern"
Die Zeit

Einnahme von Gaza-Stadt: "Sollen wir gehen und sterben, oder bleiben und hungern"

vor etwa 3 Stunden
Präsidentenmode: "Es war an der Zeit, das Image von Wolodymyr Selenskyj zu verändern"
Stern

Präsidentenmode: "Es war an der Zeit, das Image von Wolodymyr Selenskyj zu verändern"

vor etwa 3 Stunden
Krieg in Nahost: Netanjahu bezeichnet Angriff auf Klinik in Gaza als "tragisches Unglück"
Stern

Krieg in Nahost: Netanjahu bezeichnet Angriff auf Klinik in Gaza als "tragisches Unglück"

vor etwa 3 Stunden
Vereinigte Emirate: Deutsche Auswanderer zeigen ihr Leben in der Luxusstadt Dubai
Stern

Vereinigte Emirate: Deutsche Auswanderer zeigen ihr Leben in der Luxusstadt Dubai

vor etwa 3 Stunden
Mit Drohnen und KI gelingt Ukraine-Scharfschütze „Weltrekord“-Schuss
Focus.de

Mit Drohnen und KI gelingt Ukraine-Scharfschütze „Weltrekord“-Schuss

vor etwa 3 Stunden
Urlaub inklusive Kalaschnikow-Schießen: Russland lockt immer mehr arabische Touristen
Focus.de

Urlaub inklusive Kalaschnikow-Schießen: Russland lockt immer mehr arabische Touristen

vor etwa 3 Stunden
Trump hat erneut mit Putin telefoniert – und gibt Prognose ab
Berliner Morgenpost

Trump hat erneut mit Putin telefoniert – und gibt Prognose ab

vor etwa 3 Stunden
Wehrdienstgesetz: Union dringt auf Änderungen
Der Spiegel

Wehrdienstgesetz: Union dringt auf Änderungen

vor etwa 3 Stunden
Streit um Pistorius’ Wehrdienstgesetz: Wadephul zieht Vorbehalt offenbar zurück und vermeidet Eklat
Der Tagesspiegel

Streit um Pistorius’ Wehrdienstgesetz: Wadephul zieht Vorbehalt offenbar zurück und vermeidet Eklat

vor etwa 4 Stunden
+++ Bundesregierung +++: Merz sieht Koalition vor anstrengendem Herbst
Handelsblatt

+++ Bundesregierung +++: Merz sieht Koalition vor anstrengendem Herbst

vor etwa 4 Stunden
Bundeswehr: Regierung einigt sich bei Wehrdienst-Gesetz
Handelsblatt

Bundeswehr: Regierung einigt sich bei Wehrdienst-Gesetz

vor etwa 4 Stunden
+++ Nahost +++: Netanjahu bezeichnet Angriff auf Klinik als tragisches Missgeschick
Handelsblatt

+++ Nahost +++: Netanjahu bezeichnet Angriff auf Klinik als tragisches Missgeschick

vor etwa 4 Stunden
Mehrere Personen verletzt: Großbrand im Süden Hamburgs
Frankfurter Allgemeine

Mehrere Personen verletzt: Großbrand im Süden Hamburgs

vor etwa 4 Stunden
Partei verlässt Koalition: Chaos in der niederländischen Übergangsregierung
Frankfurter Allgemeine

Partei verlässt Koalition: Chaos in der niederländischen Übergangsregierung

vor etwa 4 Stunden
„Wir schaffen das“: Was Merkel geschafft hat
Frankfurter Allgemeine

„Wir schaffen das“: Was Merkel geschafft hat

vor etwa 4 Stunden
Zehn Jahre Flüchtlingskrise: Was von Merkels „Wir schaffen das“ bleibt
Frankfurter Allgemeine

Zehn Jahre Flüchtlingskrise: Was von Merkels „Wir schaffen das“ bleibt

vor etwa 4 Stunden
Krieg in Nahost: Netanjahu: Angriff auf Klinik ein „tragisches Unglück“
Frankfurter Allgemeine

Krieg in Nahost: Netanjahu: Angriff auf Klinik ein „tragisches Unglück“

vor etwa 4 Stunden
Indiens Platz in der Welt: Wie viele Freunde kann man haben?
Frankfurter Allgemeine

Indiens Platz in der Welt: Wie viele Freunde kann man haben?

vor etwa 4 Stunden
NGO „SOS Méditerrané“: Offenbar Rettungsschiff von Hilfsorganisation vor Libyen beschossen
Frankfurter Allgemeine

NGO „SOS Méditerrané“: Offenbar Rettungsschiff von Hilfsorganisation vor Libyen beschossen

vor etwa 4 Stunden
Sucht Unterstützung für Haushalt: Frankreichs Premier Bayrou stellt im September Misstrauensvotum
n-tv.de

Sucht Unterstützung für Haushalt: Frankreichs Premier Bayrou stellt im September Misstrauensvotum

vor etwa 5 Stunden
Kabinett kann entscheiden: Wadephul beendet Blockade von Pistorius' Bundeswehrreform
n-tv.de

Kabinett kann entscheiden: Wadephul beendet Blockade von Pistorius' Bundeswehrreform

vor etwa 5 Stunden
„Niveaulos“, „absurd“ - Politiker rechnen mit Habecks Pöbel-Abschied ab
Bild

„Niveaulos“, „absurd“ - Politiker rechnen mit Habecks Pöbel-Abschied ab

vor etwa 5 Stunden
Armee leitet Untersuchung ein - Journalisten unter Toten bei Angriff Israels
Bild

Armee leitet Untersuchung ein - Journalisten unter Toten bei Angriff Israels

vor etwa 5 Stunden
Brisante INSA-Umfrage - Linke überholen jetzt sogar die Grünen
Bild

Brisante INSA-Umfrage - Linke überholen jetzt sogar die Grünen

vor etwa 5 Stunden
Soziales Pflichtjahr für Rentner: Wieso nur für sie?
t-online.de

Soziales Pflichtjahr für Rentner: Wieso nur für sie?

vor etwa 5 Stunden
Donald Trump: US-Wähler wollen vielleicht einen Diktator
t-online.de

Donald Trump: US-Wähler wollen vielleicht einen Diktator

vor etwa 5 Stunden
Generalstreik droht: Frankreichs Premier Bayrou kündigt Vertrauensfrage an
t-online.de

Generalstreik droht: Frankreichs Premier Bayrou kündigt Vertrauensfrage an

vor etwa 5 Stunden
Robert Habeck: 26-jährige Mayra Vriesema rückt im Bundestag nach
t-online.de

Robert Habeck: 26-jährige Mayra Vriesema rückt im Bundestag nach

vor etwa 5 Stunden
„Dauerhafte Alimentierung des bewussten Nichtarbeitens nicht Aufgabe des Sozialstaates“
Welt

„Dauerhafte Alimentierung des bewussten Nichtarbeitens nicht Aufgabe des Sozialstaates“

vor etwa 5 Stunden
„Eine gute Nachricht für Deutschland, dass Habeck in der Politik nicht mehr mitmischt“
Welt

„Eine gute Nachricht für Deutschland, dass Habeck in der Politik nicht mehr mitmischt“

vor etwa 5 Stunden
Jetzt geht in der Union die Angst vor der schwarz-roten Implosion um
Welt

Jetzt geht in der Union die Angst vor der schwarz-roten Implosion um

vor etwa 5 Stunden
Union fährt Kampflinie gegen SPD – zieht dann aber doch wieder zurück
Welt

Union fährt Kampflinie gegen SPD – zieht dann aber doch wieder zurück

vor etwa 5 Stunden
Auswärtiges Amt zieht Vorbehalt zurück – Regierung einigt sich bei Wehrdienst-Gesetz
Welt

Auswärtiges Amt zieht Vorbehalt zurück – Regierung einigt sich bei Wehrdienst-Gesetz

vor etwa 5 Stunden