cupure logo
trumpgegennationalgardewillprotesteukrainekrieggazausaangelesdobrindt

FOCUS Briefing: Dobrindts deutsche Notlage – ein Test für die Grenzen des Rechts

FOCUS Briefing: Dobrindts deutsche Notlage – ein Test für die Grenzen des Rechts
Sind Zurückweisungen eine Grenzüberschreitung? Innenminister Alexander Dobrindt dehnt die Rechtslage – mit ungewissem Ausgang, aber klarer Botschaft.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: „Genozidales Schwein“: Die Linke brüllt gerne rum, ist aber tief im Innern ziemlich feige

vor 1 Tag

Im FOCUS-online-Interview: Klöckner über Rauswürfe im Bundestag: "Da spricht man irgendwann die Reife ab"

vor 3 Tagen

FOCUS Briefing: Ex-Justizministerin warnt vor "einer Art Selbstzensur im Kopf"

vor 4 Tagen

FOCUS-Briefing: Was Schwarz-Rot vom Ampel-Chaos gelernt hat

vor 10 Tagen

FOCUS Briefing von Thomas Tuma: Merz, Pistorius und die Verzweiflung der Bundeswehr

vor 13 Tagen

FOCUS Briefing: Linke Tasche, rechte Tasche – der deutsche Sozialirrsinn

vor 17 Tagen

FOCUS Briefing von Tanit Koch: Die Angst vor dem „Tabubruch“ liefert der AfD Futter für die Opferrolle

vor 18 Tagen

FOCUS Briefing: Politisch motivierte Kriminalität: Dobrindts bitterer Einstand

vor 19 Tagen

FOCUS Briefing von Tanit Koch: Heute Morgen reden dann wieder alle über den ESC – und das ist gut so

vor 21 Tagen

FOCUS Briefing von Thomas Tuma: Lars Klingbeil – der König des Kaltstarts

vor 24 Tagen

Im FOCUS-online-Interview: Amthor spricht über Ministerium für Digitalisierung

vor 27 Tagen

Im FOCUS-online-Interview: Amthor spricht über Ministerium für Modernisierung

vor 30 Tagen

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Deutsche Exzessjustiz

vor 30 Tagen

Politische Nachrichten

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ Kiew beklagt fehlende Namensliste vor geplantem Gefangenenaustausch +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ Kiew beklagt fehlende Namensliste vor geplantem Gefangenenaustausch +++

vor etwa 1 Stunde
Niederländische Bürger nehmen Kontrollen an deutscher Grenze in die eigene Hand
Welt

Niederländische Bürger nehmen Kontrollen an deutscher Grenze in die eigene Hand

vor etwa 1 Stunde
Mali: Söldnergruppe Wagner wird durch russisches Afrikakorps ersetzt
Die Zeit

Mali: Söldnergruppe Wagner wird durch russisches Afrikakorps ersetzt

vor etwa 1 Stunde
Ärger in der Koalition: Linnemann fordert Bürgergeld-Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört
Stern

Ärger in der Koalition: Linnemann fordert Bürgergeld-Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg: Neue russische Drohnenangriffe gegen Kiew
Stern

Ukraine-Krieg: Neue russische Drohnenangriffe gegen Kiew

vor etwa 1 Stunde
Um Migranten zu stoppen: Niederländische Bürger kontrollieren eigenmächtig an deutscher Grenze
Focus.de

Um Migranten zu stoppen: Niederländische Bürger kontrollieren eigenmächtig an deutscher Grenze

vor etwa 2 Stunden
Literatur à la carte: Wie beliebte Booktok-Trends die Bücherwelt verändern
Rheinische Post

Literatur à la carte: Wie beliebte Booktok-Trends die Bücherwelt verändern

vor etwa 2 Stunden
Grenze Haren (Ems) und Ter Apel: Niederländer kontrollieren eigenmächtig an deutscher Grenze
Rheinische Post

Grenze Haren (Ems) und Ter Apel: Niederländer kontrollieren eigenmächtig an deutscher Grenze

vor etwa 2 Stunden
Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen
Berliner Morgenpost

Die Grünen wollen AfD-Verbotsverfahren über Umweg anstoßen

vor etwa 2 Stunden
Jugendliche Gewalttäter: Innenminister Dobrindt schlägt Alarm
Berliner Morgenpost

Jugendliche Gewalttäter: Innenminister Dobrindt schlägt Alarm

vor etwa 2 Stunden
Bürgergeld: Dagmar Schmidt lehnt Carsten Linnemanns Forderungen für Bürgergeld-Umbau ab
Der Spiegel

Bürgergeld: Dagmar Schmidt lehnt Carsten Linnemanns Forderungen für Bürgergeld-Umbau ab

vor etwa 2 Stunden
Russland bleibe Militärpartner: Wagner-Söldner verlassen Mali offiziell - und bleiben doch
n-tv.de

Russland bleibe Militärpartner: Wagner-Söldner verlassen Mali offiziell - und bleiben doch

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 20:46 Militär warnt vor vielen Drohnen bei laufendem Angriff auf Ukraine +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 20:46 Militär warnt vor vielen Drohnen bei laufendem Angriff auf Ukraine +++

vor etwa 3 Stunden
Geschichtsbild : Die vier ewigen Weisheiten des Wladimir Putin
Stern

Geschichtsbild : Die vier ewigen Weisheiten des Wladimir Putin

vor etwa 3 Stunden
„Weiße Männlichkeit ist eine Bedrohung für die Demokratie“
Berliner Morgenpost

„Weiße Männlichkeit ist eine Bedrohung für die Demokratie“

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:39 Selenskyj: USA senden 20.000 für Ukraine bestimmte Raketen in Nahen Osten +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:39 Selenskyj: USA senden 20.000 für Ukraine bestimmte Raketen in Nahen Osten +++

vor etwa 4 Stunden
Ausstattung mit Tasern: Dobrindts "Aufrüstung" der Polizei löst Kritik aus
n-tv.de

Ausstattung mit Tasern: Dobrindts "Aufrüstung" der Polizei löst Kritik aus

vor etwa 4 Stunden
Trump will 2000 Mann entsenden: Erste Nationalgardisten beziehen in Los Angeles Stellung
n-tv.de

Trump will 2000 Mann entsenden: Erste Nationalgardisten beziehen in Los Angeles Stellung

vor etwa 4 Stunden
Ernsthafte Sorge um Engpässe: Wirtschaftsweise Grimm fordert Strategie für seltene Erden
n-tv.de

Ernsthafte Sorge um Engpässe: Wirtschaftsweise Grimm fordert Strategie für seltene Erden

vor etwa 4 Stunden
Trotz Gerichtsentscheid: Mehrheit unterstützt Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen
Der Tagesspiegel

Trotz Gerichtsentscheid: Mehrheit unterstützt Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen

vor etwa 4 Stunden
Seeblockade vor Gaza - So könnte Israels Armee Greta stoppen
Bild

Seeblockade vor Gaza - So könnte Israels Armee Greta stoppen

vor etwa 4 Stunden
Merz und Trump in Sorge - Putin plant überraschenden Rache-Angriff
Bild

Merz und Trump in Sorge - Putin plant überraschenden Rache-Angriff

vor etwa 4 Stunden
„Dieser Kerl will die ganze Macht haben. Er glaubt nicht an den Rechtsstaat“
Welt

„Dieser Kerl will die ganze Macht haben. Er glaubt nicht an den Rechtsstaat“

vor etwa 4 Stunden
Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld
Die Zeit

Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld

vor etwa 4 Stunden
Gegen das eigene Volk? Trump schickt Soldaten nach Kalifornien
Berliner Morgenpost

Gegen das eigene Volk? Trump schickt Soldaten nach Kalifornien

vor etwa 5 Stunden
Liveblog USA unter Trump: Erste Soldaten der Nationalgarde in Los Angeles eingetroffen
Frankfurter Allgemeine

Liveblog USA unter Trump: Erste Soldaten der Nationalgarde in Los Angeles eingetroffen

vor etwa 6 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:44 Open-Source-Projekt: Russen erobern Dorf in Nordostukraine +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:44 Open-Source-Projekt: Russen erobern Dorf in Nordostukraine +++

vor etwa 6 Stunden
Grundsicherung: SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs
Der Tagesspiegel

Grundsicherung: SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

vor etwa 6 Stunden
Historischer Luftkampf - Kiews F-16 gewinnt gegen Putins Su-35
Bild

Historischer Luftkampf - Kiews F-16 gewinnt gegen Putins Su-35

vor etwa 6 Stunden
Neue Schock-Zahlen - Der Kirche gehen die Priester aus
Bild

Neue Schock-Zahlen - Der Kirche gehen die Priester aus

vor etwa 6 Stunden
„Wenn die Union ihre Wahlversprechen nicht hält, kann die AfD zum Überholmanöver ansetzen“
Welt

„Wenn die Union ihre Wahlversprechen nicht hält, kann die AfD zum Überholmanöver ansetzen“

vor etwa 6 Stunden
Untersuchungsbericht zu Jens Spahn unter Verschluss – Grüne fordern Veröffentlichung
Welt

Untersuchungsbericht zu Jens Spahn unter Verschluss – Grüne fordern Veröffentlichung

vor etwa 6 Stunden
Syrien nach dem Assad-Regime: "Von flächendeckender Autorität kann keine Rede sein"
Die Zeit

Syrien nach dem Assad-Regime: "Von flächendeckender Autorität kann keine Rede sein"

vor etwa 6 Stunden
Umfrage: Rund jeder Siebte zahlt mehr als halben Monatslohn für Miete
Handelsblatt

Umfrage: Rund jeder Siebte zahlt mehr als halben Monatslohn für Miete

vor etwa 6 Stunden
Bundesregierung: Fünf neue Spitzenjobs: Reiche vollendet Umbau des Wirtschaftsministeriums
Handelsblatt

Bundesregierung: Fünf neue Spitzenjobs: Reiche vollendet Umbau des Wirtschaftsministeriums

vor etwa 6 Stunden
Immigration: Trumps Tabubruch: Nationalgarde gegen Abschiebungs-Protest
Stern

Immigration: Trumps Tabubruch: Nationalgarde gegen Abschiebungs-Protest

vor etwa 6 Stunden
Neuer Siedlungsbau: Israels schleichende Einnahme des Westjordanlands – Betroffene berichten
Stern

Neuer Siedlungsbau: Israels schleichende Einnahme des Westjordanlands – Betroffene berichten

vor etwa 6 Stunden
Grundsicherung: SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs
Stern

Grundsicherung: SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

vor etwa 6 Stunden
Spanien: Zehntausende demonstrieren in Madrid gegen Sánchez-Regierung
Stern

Spanien: Zehntausende demonstrieren in Madrid gegen Sánchez-Regierung

vor etwa 6 Stunden
Krieg in der Ukraine: Russland wartet auf Abnahme von 1.212 toten Ukrainern
Rheinische Post

Krieg in der Ukraine: Russland wartet auf Abnahme von 1.212 toten Ukrainern

vor etwa 6 Stunden
Kult-Moderator Carlo von Tiedemann mit 81 gestorben
Berliner Morgenpost

Kult-Moderator Carlo von Tiedemann mit 81 gestorben

vor etwa 6 Stunden
Attentat in Bogotá: Präsidentschaftsanwärter Uribe angeschossen
FAZ.net

Attentat in Bogotá: Präsidentschaftsanwärter Uribe angeschossen

vor etwa 6 Stunden
„Mafia oder Demokratie“: Zehntausende demonstrieren in Madrid gegen Regierung
Frankfurter Allgemeine

„Mafia oder Demokratie“: Zehntausende demonstrieren in Madrid gegen Regierung

vor etwa 7 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:22 Kiew widerspricht Moskau: Russische Truppen nicht in Dnipropetrowsk +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:22 Kiew widerspricht Moskau: Russische Truppen nicht in Dnipropetrowsk +++

vor etwa 7 Stunden
Tiktok und Co nicht unter 16: Justizministerin ist für Altersgrenze bei Social Media
n-tv.de

Tiktok und Co nicht unter 16: Justizministerin ist für Altersgrenze bei Social Media

vor etwa 7 Stunden
Armee soll Ankunft verhindern: Israel will Thunberg keinesfalls nach Gaza lassen
n-tv.de

Armee soll Ankunft verhindern: Israel will Thunberg keinesfalls nach Gaza lassen

vor etwa 7 Stunden
Vorwürfe gegen Ministerin Warken: Grüne fordern Veröffentlichung von Bericht zu Spahns Maskendeals
n-tv.de

Vorwürfe gegen Ministerin Warken: Grüne fordern Veröffentlichung von Bericht zu Spahns Maskendeals

vor etwa 7 Stunden
Nach Operation "Spinnennetz": Russland soll Bomber auf Luftwaffenstützpunkt verstecken
n-tv.de

Nach Operation "Spinnennetz": Russland soll Bomber auf Luftwaffenstützpunkt verstecken

vor etwa 7 Stunden
Schlacht gegen westlichen Flieger - Historisch! Putins Mega-Jet verliert Luftkampf
Bild

Schlacht gegen westlichen Flieger - Historisch! Putins Mega-Jet verliert Luftkampf

vor etwa 7 Stunden
„Schädigt islamische Kultur“ – Mullah-Regime im Iran verbietet Gassigehen mit Hunden
Welt

„Schädigt islamische Kultur“ – Mullah-Regime im Iran verbietet Gassigehen mit Hunden

vor etwa 7 Stunden
„Was Gefangene bekommen, davon kann Oma Lieschen im Altersheim nur träumen“
Welt

„Was Gefangene bekommen, davon kann Oma Lieschen im Altersheim nur träumen“

vor etwa 7 Stunden
Untersuchungsbericht zur Maskenbeschaffung: Grüne fordern Einsicht in Sonderbericht zu Spahn
Die Zeit

Untersuchungsbericht zur Maskenbeschaffung: Grüne fordern Einsicht in Sonderbericht zu Spahn

vor etwa 7 Stunden
Soziale Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media
Die Zeit

Soziale Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media

vor etwa 7 Stunden
Gazakrieg: „Werde meine Fabrik wiederaufbauen“ – Wie sich Palästinenser die Zukunft in Gaza vorstellen
Handelsblatt

Gazakrieg: „Werde meine Fabrik wiederaufbauen“ – Wie sich Palästinenser die Zukunft in Gaza vorstellen

vor etwa 7 Stunden
Israels Verteidigungsminister: "An Greta, die Antisemitin: Dreht um, ihr werdet niemals ankommen"
Stern

Israels Verteidigungsminister: "An Greta, die Antisemitin: Dreht um, ihr werdet niemals ankommen"

vor etwa 7 Stunden
Krieg in der Ukraine: Moskau: Offensive im ukrainischen Gebiet Dnipropetrowsk
Stern

Krieg in der Ukraine: Moskau: Offensive im ukrainischen Gebiet Dnipropetrowsk

vor etwa 7 Stunden
Hackathon: Coden für den Frieden? Oder Hacken für den Krieg?
Wirtschaftswoche

Hackathon: Coden für den Frieden? Oder Hacken für den Krieg?

vor etwa 7 Stunden
Arbeitsmarkt: Rentner wollen nochmal ranklotzen
Wirtschaftswoche

Arbeitsmarkt: Rentner wollen nochmal ranklotzen

vor etwa 7 Stunden
Bund und Länder: Finanzfragen kommen bei Treffen von Merz und Ministerpräsidenten auf den Tisch
Wirtschaftswoche

Bund und Länder: Finanzfragen kommen bei Treffen von Merz und Ministerpräsidenten auf den Tisch

vor etwa 7 Stunden
„Ihr solltet umkehren“: Israel will Ankunft von Greta Thunbergs Schiff in Gaza verhindern
Rheinische Post

„Ihr solltet umkehren“: Israel will Ankunft von Greta Thunbergs Schiff in Gaza verhindern

vor etwa 7 Stunden