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Franziska Drohsel über Bürgergeld-Verschärfung: „Steht so nicht im Koalitionsvertrag“

Rebellion im Willy-Brandt-Haus! Ausgerechnet aus den eigenen Reihen bekommt die SPD-Spitze Gegenwind: Parteilinke um Ex-Juso-Chefin Franziska Drohsel stellen sich gegen die geplanten Bürgergeld-Sanktionen. Eskaliert der Streit? Ein Gespräch Krawall aus der SPD-Parteilinken! Diese stellt sich nun offen gegen die von der Bundesregierung geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld – und kriegt prompt Gegenwind von der Parteiführung.Aber der Reihe nach: Der schwarz-rote Koalitionsausschuss hatte sich Anfang Oktober darauf verständigt, die Regeln für Bürgergeldempfänger zu verschärfen, die angebotene Arbeitsstellen ablehnen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte an, die neuen Bestimmungen sollten spätestens im Frühjahr in Kraft treten. Vorgesehen ist unter anderem, dass die Leistungen nach dem dritten versäumten Termin vollständig gestrichen werden. Doch das wollen sich einige in der SPD nicht gefallen lassen!Sie schoben ein SPD-Mitgliederbegehren an und Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

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