cupure logo
ukrainegegentrumpisraelkriegdeutscheusascheuerrusslandanklage

„Haltlose staatliche Beschimpfungen“ – AfD legt Verfassungsbeschwerde ein

„Haltlose staatliche Beschimpfungen“ – AfD legt Verfassungsbeschwerde ein
Die AfD liefert sich mit dem Verfassungsschutz einen Dauerrechtsstreit. Sie wehrt sich dagegen, wie sie eingestuft und bezeichnet wird und wendet sich nun an das höchste deutsche Gericht.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

„Unsinnig und haltlos“ – Unions-Fraktionsspitze weist Kritik an Merz‘ Kurswechsel zurück

vor 11 Tagen

Politische Nachrichten

Endergebnis regional sehr unterschiedlich: Bundesregierung will ab 2026 Stromkunden entlasten
Der Tagesspiegel

Endergebnis regional sehr unterschiedlich: Bundesregierung will ab 2026 Stromkunden entlasten

vor etwa 2 Stunden
Energie: Bundesregierung will ab 2026 Stromkunden entlasten
Handelsblatt

Energie: Bundesregierung will ab 2026 Stromkunden entlasten

vor etwa 2 Stunden
USA: Aktiver Handel an den Märkten: US-Politiker dürfen Insider-Trades legal nachgehen
Handelsblatt

USA: Aktiver Handel an den Märkten: US-Politiker dürfen Insider-Trades legal nachgehen

vor etwa 2 Stunden
Nord Stream 2: Die Justiz muss den Anschlag aufklären
Frankfurter Allgemeine

Nord Stream 2: Die Justiz muss den Anschlag aufklären

vor etwa 2 Stunden
Wegen der US-Zollpolitik: Indien sucht die Nähe Russlands
Frankfurter Allgemeine

Wegen der US-Zollpolitik: Indien sucht die Nähe Russlands

vor etwa 2 Stunden
60 Jahre Herrschaft: China feiert die Einnahme Tibets
Frankfurter Allgemeine

60 Jahre Herrschaft: China feiert die Einnahme Tibets

vor etwa 2 Stunden
"Riesenherausforderung": Bundeswehrverband warnt vor Bedarf an Soldaten in Ukraine
n-tv.de

"Riesenherausforderung": Bundeswehrverband warnt vor Bedarf an Soldaten in Ukraine

vor etwa 2 Stunden
Festnahme nach Explosion: Warum sind die Nord-Stream-Pipelines so umstritten?
n-tv.de

Festnahme nach Explosion: Warum sind die Nord-Stream-Pipelines so umstritten?

vor etwa 2 Stunden
Schuldspruch bleibt: Trump entgeht Millionenbußgeld und feiert "vollständigen Sieg"
n-tv.de

Schuldspruch bleibt: Trump entgeht Millionenbußgeld und feiert "vollständigen Sieg"

vor etwa 2 Stunden
Sicherheitsgarantien für Kiew: "Es gibt 50.000 gut ausgerüstete Soldaten in Europa, die immer bereit sind"
n-tv.de

Sicherheitsgarantien für Kiew: "Es gibt 50.000 gut ausgerüstete Soldaten in Europa, die immer bereit sind"

vor etwa 2 Stunden
Der neue BILD-Vodcast „Vertraulich“ - Union will ran ans Trans-Gesetz
Bild

Der neue BILD-Vodcast „Vertraulich“ - Union will ran ans Trans-Gesetz

vor etwa 2 Stunden
Der neue BILD-Vodcast „Vertraulich“ - Männerknast für Trans-Neonazi
Bild

Der neue BILD-Vodcast „Vertraulich“ - Männerknast für Trans-Neonazi

vor etwa 2 Stunden
Medienbericht zu Nord-Stream-Verdächtigen - Festgenommener war ukrainischer Geheimagent
Bild

Medienbericht zu Nord-Stream-Verdächtigen - Festgenommener war ukrainischer Geheimagent

vor etwa 2 Stunden
Israel: Netanjahu ordnet "sofortige Verhandlungen" an
t-online.de

Israel: Netanjahu ordnet "sofortige Verhandlungen" an

vor etwa 2 Stunden
Gericht kassiert riesige Geldstrafe für Trump und Söhne
t-online.de

Gericht kassiert riesige Geldstrafe für Trump und Söhne

vor etwa 2 Stunden
Atomkraft: Schweden will neue Reaktoren bauen – das steckt dahinter
t-online.de

Atomkraft: Schweden will neue Reaktoren bauen – das steckt dahinter

vor etwa 2 Stunden
Wadephuls Asien-Reise: Außenminister erlebt in Indoniesen Überraschung
t-online.de

Wadephuls Asien-Reise: Außenminister erlebt in Indoniesen Überraschung

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg: Angriffe auf Russland? Trump deutet brisante Kehrtwende an
t-online.de

Ukraine-Krieg: Angriffe auf Russland? Trump deutet brisante Kehrtwende an

vor etwa 2 Stunden
Rechtsextremer Verdachtsfall: AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht
t-online.de

Rechtsextremer Verdachtsfall: AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht

vor etwa 2 Stunden
„Haftbefehl gegen den Staatsbürger, nicht den ukrainischen Staat“
Welt

„Haftbefehl gegen den Staatsbürger, nicht den ukrainischen Staat“

vor etwa 2 Stunden
Briten melden höchste je gemessene Zahl an Asylanträgen – Tausende Migranten in Hotels untergebracht
Welt

Briten melden höchste je gemessene Zahl an Asylanträgen – Tausende Migranten in Hotels untergebracht

vor etwa 2 Stunden
Steigende Fallzahlen – „Soziale Medien fördern Kindesmissbrauch“
Welt

Steigende Fallzahlen – „Soziale Medien fördern Kindesmissbrauch“

vor etwa 2 Stunden
Nach Nord-Stream-Festnahme – „Wirklich beeindruckender Ermittlungserfolg"
Welt

Nach Nord-Stream-Festnahme – „Wirklich beeindruckender Ermittlungserfolg"

vor etwa 2 Stunden
Einsparungen im Gesundheitswesen: Kontaktgebühr? Es gibt bessere Ideen
Die Zeit

Einsparungen im Gesundheitswesen: Kontaktgebühr? Es gibt bessere Ideen

vor etwa 2 Stunden
SPD: Selbstfindung in Schwüblingsen
Die Zeit

SPD: Selbstfindung in Schwüblingsen

vor etwa 2 Stunden
Alternative für Deutschland: AfD zieht wegen Einstufung als Verdachtsfall vors Verfassungsgericht
Die Zeit

Alternative für Deutschland: AfD zieht wegen Einstufung als Verdachtsfall vors Verfassungsgericht

vor etwa 2 Stunden
Frank Gotthardt: CDU-Spitze erwog Kooperation mit Firma von Nius-Finanzier
Die Zeit

Frank Gotthardt: CDU-Spitze erwog Kooperation mit Firma von Nius-Finanzier

vor etwa 2 Stunden
"Gerrymandering": Texas und der Streit um Wahlkreise: Das steckt dahinter
Stern

"Gerrymandering": Texas und der Streit um Wahlkreise: Das steckt dahinter

vor etwa 2 Stunden
Newsblog: Putin fordert von Ukraine laut Bericht Verzicht auf gesamten Donbass
Stern

Newsblog: Putin fordert von Ukraine laut Bericht Verzicht auf gesamten Donbass

vor etwa 2 Stunden
Gegen Verfassungsschutz: AfD zieht wegen Verdachtsfall-Einstufung vor Verfassungsgericht
Stern

Gegen Verfassungsschutz: AfD zieht wegen Verdachtsfall-Einstufung vor Verfassungsgericht

vor etwa 2 Stunden
Wegen Betrügereien: 464 Millionen Dollar Geldstrafe für Trump: Richter hebt Strafmaß auf
Stern

Wegen Betrügereien: 464 Millionen Dollar Geldstrafe für Trump: Richter hebt Strafmaß auf

vor etwa 2 Stunden
Flüchtlinge: Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld
Stern

Flüchtlinge: Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld

vor etwa 2 Stunden
Betrug: Gericht kassiert riesige Geldstrafe für Trump und Söhne
Stern

Betrug: Gericht kassiert riesige Geldstrafe für Trump und Söhne

vor etwa 2 Stunden
Nach Abweisung der Beschwerden in Leipzig: AfD legt Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ein
Der Tagesspiegel

Nach Abweisung der Beschwerden in Leipzig: AfD legt Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ein

vor etwa 4 Stunden
„Das Gewicht der Meinungsfreiheit ist besonders hoch“: Gericht entscheidet, Rechtsextremistin Liebich darf auch mal ein Mann sein
Der Tagesspiegel

„Das Gewicht der Meinungsfreiheit ist besonders hoch“: Gericht entscheidet, Rechtsextremistin Liebich darf auch mal ein Mann sein

vor etwa 4 Stunden
Flüchtlinge: Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld
Der Tagesspiegel

Flüchtlinge: Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld

vor etwa 4 Stunden
Lemberg und Transkarpatien: Russland greift tief im Westen der Ukraine an
Frankfurter Allgemeine

Lemberg und Transkarpatien: Russland greift tief im Westen der Ukraine an

vor etwa 4 Stunden
Subventionen für Bauern: Wenn Brüssel die Sense ansetzt
Frankfurter Allgemeine

Subventionen für Bauern: Wenn Brüssel die Sense ansetzt

vor etwa 4 Stunden
Krieg in der Ukraine: Lawrow nennt europäische Truppen in der Ukraine „völlig inakzeptabel“
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Lawrow nennt europäische Truppen in der Ukraine „völlig inakzeptabel“

vor etwa 4 Stunden
Sabotage von Nord Stream: Welchen Spuren folgen die Ermittler?
Frankfurter Allgemeine

Sabotage von Nord Stream: Welchen Spuren folgen die Ermittler?

vor etwa 4 Stunden
Liveblog Bundespolitik: AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht
Frankfurter Allgemeine

Liveblog Bundespolitik: AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht

vor etwa 4 Stunden
Ukraine | Ukrainer wollen zurück in ihre Heimat: Ein Gebietstausch ist für sie keine Option
Junge Freiheit

Ukraine | Ukrainer wollen zurück in ihre Heimat: Ein Gebietstausch ist für sie keine Option

vor etwa 4 Stunden
Reformvorschläge | Sozialstaat: Was wir uns leisten können
Neues Deutschland

Reformvorschläge | Sozialstaat: Was wir uns leisten können

vor etwa 4 Stunden
Sektenführer | Silas Malafaia: Politik im Namen des Herrn
Neues Deutschland

Sektenführer | Silas Malafaia: Politik im Namen des Herrn

vor etwa 4 Stunden
Druck auf Putin fehlt: Mit der Heuchelei der Europäer muss Schluss sein
n-tv.de

Druck auf Putin fehlt: Mit der Heuchelei der Europäer muss Schluss sein

vor etwa 4 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 18:59 Russland sichert Rückkehr von drei ukrainischen Kindern zu +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 18:59 Russland sichert Rückkehr von drei ukrainischen Kindern zu +++

vor etwa 4 Stunden
Streit um ausländische Truppen: Lawrow: UN-Vetomächte sollen Sicherheit in Ukraine garantieren
n-tv.de

Streit um ausländische Truppen: Lawrow: UN-Vetomächte sollen Sicherheit in Ukraine garantieren

vor etwa 4 Stunden
Jeder Ort in China erreichbar: Indien testet atomfähige ballistische Rakete
n-tv.de

Jeder Ort in China erreichbar: Indien testet atomfähige ballistische Rakete

vor etwa 4 Stunden
Nukleare Bedrohung für Ostasien: Nordkorea hat neue Geheimbasis für Interkontinentalraketen
n-tv.de

Nukleare Bedrohung für Ostasien: Nordkorea hat neue Geheimbasis für Interkontinentalraketen

vor etwa 4 Stunden
Rechtes Lied lief auf Geburtstag: Verdacht auf Volksverhetzung - AfD-Politiker Halemba muss vor Gericht
n-tv.de

Rechtes Lied lief auf Geburtstag: Verdacht auf Volksverhetzung - AfD-Politiker Halemba muss vor Gericht

vor etwa 4 Stunden
Nach Skandal um Neonazi - Union will ran ans Trans-Gesetz
Bild

Nach Skandal um Neonazi - Union will ran ans Trans-Gesetz

vor etwa 4 Stunden
Verdachtsfall-Einstufung - AfD legt Verfassungsbeschwerde ein
Bild

Verdachtsfall-Einstufung - AfD legt Verfassungsbeschwerde ein

vor etwa 4 Stunden
Geheimnisvolle Drohung an Putin - Trump will die Ukraine „zurückschlagen“ lassen
Bild

Geheimnisvolle Drohung an Putin - Trump will die Ukraine „zurückschlagen“ lassen

vor etwa 4 Stunden
Das BILD-Lagezentrum - Putin-Reich geht der Sprit aus
Bild

Das BILD-Lagezentrum - Putin-Reich geht der Sprit aus

vor etwa 4 Stunden
Lawrow zu Sicherheitsgarantien: UN-Vetomächte als Garanten
t-online.de

Lawrow zu Sicherheitsgarantien: UN-Vetomächte als Garanten

vor etwa 4 Stunden
Nord-Stream-Festnahme in Italien: Serhij K. soll Anschlag koordiniert haben
t-online.de

Nord-Stream-Festnahme in Italien: Serhij K. soll Anschlag koordiniert haben

vor etwa 4 Stunden
Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld
t-online.de

Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld

vor etwa 4 Stunden
Texas und der Streit um Wahlkreise: Das steckt dahinter
t-online.de

Texas und der Streit um Wahlkreise: Das steckt dahinter

vor etwa 4 Stunden
Ukraine: Trump deutet Wende bei Angriffen gegen Russland an
t-online.de

Ukraine: Trump deutet Wende bei Angriffen gegen Russland an

vor etwa 4 Stunden
Kinder aus Gaza nach Deutschland bringen? SPD ruft Regierung zum Handeln auf
Welt

Kinder aus Gaza nach Deutschland bringen? SPD ruft Regierung zum Handeln auf

vor etwa 4 Stunden