cupure logo
trumpusaukrainegegenwilldeutschlandmehrunescojapanafd

„Ich erwarte, dass die Polizei und der Rechtsstaat klare Antworten finden“

„Ich erwarte, dass die Polizei und der Rechtsstaat klare Antworten finden“
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, hat das Gutheißen von Gewalt an Drusen durch pro-syrische Demonstranten in Deutschland scharf verurteilt: „Unser Rechtsstaat muss da sehr deutlich sein. Für mich: Null Akzeptanz, null Toleranz.“

Kommentare

Politische Nachrichten

Handelskonflikt: EU schlägt USA 15-Prozent-Zoll vor – Was macht Donald Trump?
Handelsblatt

Handelskonflikt: EU schlägt USA 15-Prozent-Zoll vor – Was macht Donald Trump?

vor 27 Minuten
Treffen in Berlin: Merz und Macron betonen deutsch-französische Partnerschaft
Handelsblatt

Treffen in Berlin: Merz und Macron betonen deutsch-französische Partnerschaft

vor 27 Minuten
Nationale Sicherheit: Abkehr von der Abhängigkeit von SpaceX – Trump will Musk von Regierungsaufträgen ausschließen
Handelsblatt

Nationale Sicherheit: Abkehr von der Abhängigkeit von SpaceX – Trump will Musk von Regierungsaufträgen ausschließen

vor 27 Minuten
Laizistischer Staat? Merz ermahnt Muslime an Universitäten
Frankfurter Allgemeine

Laizistischer Staat? Merz ermahnt Muslime an Universitäten

vor 27 Minuten
Grüne fordern Rückholung: Bund schiebt Familie ab - bevor Gericht dagegen entscheidet
n-tv.de

Grüne fordern Rückholung: Bund schiebt Familie ab - bevor Gericht dagegen entscheidet

vor etwa 1 Stunde
Anstieg der Todesfälle: WHO warnt vor Katastrophe für Hungernde in Gaza
n-tv.de

Anstieg der Todesfälle: WHO warnt vor Katastrophe für Hungernde in Gaza

vor etwa 1 Stunde
Zölle und Gaza im Fokus: Merz empfängt Macron in Berlin – bröckelt die Bromance?
Der Tagesspiegel

Zölle und Gaza im Fokus: Merz empfängt Macron in Berlin – bröckelt die Bromance?

vor etwa 1 Stunde
Russen melden - Neuer Gefangenen-Austausch mit Ukraine vereinbart
Bild

Russen melden - Neuer Gefangenen-Austausch mit Ukraine vereinbart

vor etwa 1 Stunde
Trotz 600-Mio-Verlust - Minister will Northvolt „wuppen“
Bild

Trotz 600-Mio-Verlust - Minister will Northvolt „wuppen“

vor etwa 1 Stunde
Selenskyj kündigt neues Gesetz zu Antikorruptionsorganen an
t-online.de

Selenskyj kündigt neues Gesetz zu Antikorruptionsorganen an

vor etwa 1 Stunde
Magdeburg: Autofahrer verletzt syrisches Kind - Staatsschutz ermittelt
t-online.de

Magdeburg: Autofahrer verletzt syrisches Kind - Staatsschutz ermittelt

vor etwa 1 Stunde
Migration: Brandenburg schiebt Jesiden ab - Bleibe-Urteil kommt zu spät
t-online.de

Migration: Brandenburg schiebt Jesiden ab - Bleibe-Urteil kommt zu spät

vor etwa 1 Stunde
Ukraine und Russland vereinbaren bislang größten Gefangenenaustausch
t-online.de

Ukraine und Russland vereinbaren bislang größten Gefangenenaustausch

vor etwa 1 Stunde
Moskau und Kiew vereinbaren weiteren Gefangenenaustausch
t-online.de

Moskau und Kiew vereinbaren weiteren Gefangenenaustausch

vor etwa 1 Stunde
„Wie das Wettrennen ins All“ – Trump-Regierung will KI-Regulierung lockern
Welt

„Wie das Wettrennen ins All“ – Trump-Regierung will KI-Regulierung lockern

vor etwa 1 Stunde
Merz deutet bei Treffen mit Macron mögliche Einigung im Zollstreit an
Welt

Merz deutet bei Treffen mit Macron mögliche Einigung im Zollstreit an

vor etwa 1 Stunde
Korruption in der Ukraine: Wie Selenskyj den EU-Beitritt der Ukraine aufs Spiel setzt
Die Zeit

Korruption in der Ukraine: Wie Selenskyj den EU-Beitritt der Ukraine aufs Spiel setzt

vor etwa 1 Stunde
USA: Epstein und Trump – Eine Beziehung, die dem US-Präsidenten schadet wie keine andere
Handelsblatt

USA: Epstein und Trump – Eine Beziehung, die dem US-Präsidenten schadet wie keine andere

vor etwa 2 Stunden
Umgang mit Israel: Die SPD erhöht den Druck auf Merz
Frankfurter Allgemeine

Umgang mit Israel: Die SPD erhöht den Druck auf Merz

vor etwa 2 Stunden
Gutachten des IGH: Wer das Klima nicht schützt, verletzt das Völkerrecht
Frankfurter Allgemeine

Gutachten des IGH: Wer das Klima nicht schützt, verletzt das Völkerrecht

vor etwa 2 Stunden
Laizistischer Staat? Merz ermahnt Muslime an Universitäten
Frankfurter Allgemeine

Laizistischer Staat? Merz ermahnt Muslime an Universitäten

vor etwa 2 Stunden
Liveblog Bundespolitik: Merz und Macron betonen deutsch-französische Partnerschaft
Frankfurter Allgemeine

Liveblog Bundespolitik: Merz und Macron betonen deutsch-französische Partnerschaft

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Liveblog: Russisch-ukrainische Verhandlungen nach einer Stunde beendet
Frankfurter Allgemeine

Ukraine-Liveblog: Russisch-ukrainische Verhandlungen nach einer Stunde beendet

vor etwa 2 Stunden
Bundeswehr | Regierung erleichtert Rüstungsgeschäfte
Neues Deutschland

Bundeswehr | Regierung erleichtert Rüstungsgeschäfte

vor etwa 2 Stunden
Reaktion auf Demonstrationen: Selenskyj verspricht neues Gesetz zur Korruptionsverfolgung
n-tv.de

Reaktion auf Demonstrationen: Selenskyj verspricht neues Gesetz zur Korruptionsverfolgung

vor etwa 2 Stunden
"Darf so nicht kommen": Jusos kündigen Widerstand gegen Wehrpflichtgesetz an
n-tv.de

"Darf so nicht kommen": Jusos kündigen Widerstand gegen Wehrpflichtgesetz an

vor etwa 2 Stunden
Europäische Sicherheitspolitik: Merz, Macron und Starmer müssen Tempo machen
n-tv.de

Europäische Sicherheitspolitik: Merz, Macron und Starmer müssen Tempo machen

vor etwa 2 Stunden
Nach Gesetz zur Korruption - Verspielt Selenskyj die westliche Hilfe?
Bild

Nach Gesetz zur Korruption - Verspielt Selenskyj die westliche Hilfe?

vor etwa 2 Stunden
„Sowieso kein Fan dieser Musik“ - Jetzt ätzt Weidel gegen Vicky Leandros
Bild

„Sowieso kein Fan dieser Musik“ - Jetzt ätzt Weidel gegen Vicky Leandros

vor etwa 2 Stunden
Macron besucht Merz in Berlin - Bei Bio-Kalb geht es um Mega-Zölle, Militär und Moneten
Bild

Macron besucht Merz in Berlin - Bei Bio-Kalb geht es um Mega-Zölle, Militär und Moneten

vor etwa 2 Stunden
Es geht um seinen Trans-Bruder - SPD-General verrät Tattoo-Geheimnis
Bild

Es geht um seinen Trans-Bruder - SPD-General verrät Tattoo-Geheimnis

vor etwa 2 Stunden
US-Präsident will 1000 Prozent Rabatt - Peinlicher Rechen-Klops von Donald Trump
Bild

US-Präsident will 1000 Prozent Rabatt - Peinlicher Rechen-Klops von Donald Trump

vor etwa 2 Stunden
Abtauchen statt Abschiebung - Wie drei Afghanen den Flieger verpassten
Bild

Abtauchen statt Abschiebung - Wie drei Afghanen den Flieger verpassten

vor etwa 2 Stunden
Betrugsvorwurf: Frankreich setzt Ex-Minister aus Moldau fest
t-online.de

Betrugsvorwurf: Frankreich setzt Ex-Minister aus Moldau fest

vor etwa 3 Stunden
USA-News: Einigung im Zollstreit rückt wohl näher
t-online.de

USA-News: Einigung im Zollstreit rückt wohl näher

vor etwa 3 Stunden
Ukraine: Selenskyj unterzeichnet umstrittenes Gesetz – Proteste in Kiew
t-online.de

Ukraine: Selenskyj unterzeichnet umstrittenes Gesetz – Proteste in Kiew

vor etwa 3 Stunden
Israel: Armee nennt Beschuss einer Kirche im Gaza ein Versehen
t-online.de

Israel: Armee nennt Beschuss einer Kirche im Gaza ein Versehen

vor etwa 3 Stunden
Ölfund vor Usedom: Bund setzt im Streit mit Polen auf EU-Klimaziele
t-online.de

Ölfund vor Usedom: Bund setzt im Streit mit Polen auf EU-Klimaziele

vor etwa 3 Stunden
Kampfjet FCAS: Können Merz und Macron das Rüstungsprojekt noch retten?
t-online.de

Kampfjet FCAS: Können Merz und Macron das Rüstungsprojekt noch retten?

vor etwa 3 Stunden
Klimaschutz: IGH erkennt saubere Umwelt als Menschenrecht an
t-online.de

Klimaschutz: IGH erkennt saubere Umwelt als Menschenrecht an

vor etwa 3 Stunden
Stimmenverluste an AfD? „Haben bisschen verlernt, in Sprache der Menschen zu sprechen“
Welt

Stimmenverluste an AfD? „Haben bisschen verlernt, in Sprache der Menschen zu sprechen“

vor etwa 3 Stunden
Tim Klüssendorf zu Gast beim „Politikergrillen“ mit Jan Philipp Burgard
Welt

Tim Klüssendorf zu Gast beim „Politikergrillen“ mit Jan Philipp Burgard

vor etwa 3 Stunden
Israel verstößt aus Sicht des SPD-Generalsekretärs „gegen das Völkerrecht“
Welt

Israel verstößt aus Sicht des SPD-Generalsekretärs „gegen das Völkerrecht“

vor etwa 3 Stunden
Saubere Umwelt als Menschenrecht – UN-Gericht ebnet Weg für Klimaklagen
Welt

Saubere Umwelt als Menschenrecht – UN-Gericht ebnet Weg für Klimaklagen

vor etwa 3 Stunden
Palliativarzt als Serienmörder? „In diesem Moment fiel bei mir der Groschen“, sagt Ex-Chefin
Welt

Palliativarzt als Serienmörder? „In diesem Moment fiel bei mir der Groschen“, sagt Ex-Chefin

vor etwa 3 Stunden
Deutschland und Frankreich streiten um Kampfjet der Zukunft
Welt

Deutschland und Frankreich streiten um Kampfjet der Zukunft

vor etwa 3 Stunden
Handelskonflikt: Friedrich Merz deutet Einigung im Zollstreit zwischen EU und USA an
Die Zeit

Handelskonflikt: Friedrich Merz deutet Einigung im Zollstreit zwischen EU und USA an

vor etwa 3 Stunden
Behördenkampf in der Ukraine: Selenskyj kündigt neues Gesetz zu Antikorruptionsorganen an
Stern

Behördenkampf in der Ukraine: Selenskyj kündigt neues Gesetz zu Antikorruptionsorganen an

vor etwa 3 Stunden
Experte analysiert 60 Reformmaßnahmen: Mehrarbeit „lohnt sich nicht“
Focus.de

Experte analysiert 60 Reformmaßnahmen: Mehrarbeit „lohnt sich nicht“

vor etwa 3 Stunden
Flüchtlinge: Asylklagen überlasten Gerichte – KI soll Verfahren endlich beschleunigen
Handelsblatt

Flüchtlinge: Asylklagen überlasten Gerichte – KI soll Verfahren endlich beschleunigen

vor etwa 4 Stunden
Klimaschutz: Internationaler Gerichtshof sieht saubere Umwelt als Menschenrecht
Handelsblatt

Klimaschutz: Internationaler Gerichtshof sieht saubere Umwelt als Menschenrecht

vor etwa 4 Stunden
Rückzug der USA: Die nächste Krise der UNESCO
Frankfurter Allgemeine

Rückzug der USA: Die nächste Krise der UNESCO

vor etwa 4 Stunden
Umgang mit Israel: Der SPD ist der Kanzler zu zahm
Frankfurter Allgemeine

Umgang mit Israel: Der SPD ist der Kanzler zu zahm

vor etwa 4 Stunden
WFP-Vizedirektor Carl Skau: Immer mehr Menschen leiden in Gaza in Hunger
Frankfurter Allgemeine

WFP-Vizedirektor Carl Skau: Immer mehr Menschen leiden in Gaza in Hunger

vor etwa 4 Stunden
Ukraine-Liveblog: Von der Leyen verlangt von Selenskyj Erklärung
Frankfurter Allgemeine

Ukraine-Liveblog: Von der Leyen verlangt von Selenskyj Erklärung

vor etwa 4 Stunden
Israel: Wagt die SPD-Fraktion wegen Gaza den Konflikt mit CDU und CSU?
Junge Freiheit

Israel: Wagt die SPD-Fraktion wegen Gaza den Konflikt mit CDU und CSU?

vor etwa 4 Stunden
Völkerrecht | Juristisches Nachspiel für Israel-Iran-Krieg
Neues Deutschland

Völkerrecht | Juristisches Nachspiel für Israel-Iran-Krieg

vor etwa 4 Stunden
Abschiebungen | Jesidische Familie in den Irak abgeschoben
Neues Deutschland

Abschiebungen | Jesidische Familie in den Irak abgeschoben

vor etwa 4 Stunden
Al-Suweida | Syrien: Fragile Ruhe nach dem Blutbad
Neues Deutschland

Al-Suweida | Syrien: Fragile Ruhe nach dem Blutbad

vor etwa 4 Stunden
Seltene Erden als Druckmittel: Peking erpresst Brüssel nach Trumps Leitfaden
n-tv.de

Seltene Erden als Druckmittel: Peking erpresst Brüssel nach Trumps Leitfaden

vor etwa 4 Stunden