cupure logo
brosiusgersdorftrumpwillgegenukraineisraelsyrieneurogreiftneue

Keine Bundestagssondersitzung: Union und SPD sehen „aktuell keine Dringlichkeit“ für Richterwahl

Wann gibt es einen neuen Anlauf zur Wahl von Verfassungsrichtern? Jedenfalls nicht sofort erklären die Koalitionsfraktionen. In einem Schreiben an die Grünen-Fraktionschefinnen erklären Union und SPD ihre Ablehnung einer Sondersitzung zur Verfassungsrichterwahl.

Kommentare

Politische Nachrichten

Medikamente: Mehr Spielraum für Sparpolitik: Was das GKV-Urteil für den Pharmastandort Deutschland bedeutet
Handelsblatt

Medikamente: Mehr Spielraum für Sparpolitik: Was das GKV-Urteil für den Pharmastandort Deutschland bedeutet

vor 41 Minuten
Liveticker Naher Osten: Slowenien erklärt israelische Minister als Personae non gratae
FAZ.net

Liveticker Naher Osten: Slowenien erklärt israelische Minister als Personae non gratae

vor 42 Minuten
Digitale Überwachung: Für jeden Chinesen eine Netz-Nummer vom Staat
FAZ.net

Digitale Überwachung: Für jeden Chinesen eine Netz-Nummer vom Staat

vor 42 Minuten
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 20:30 Litauen verlangt Erklärung von Belarus zu abgestürzter Drohne +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 20:30 Litauen verlangt Erklärung von Belarus zu abgestürzter Drohne +++

vor etwa 1 Stunde
Schreie aus dem Innern: Zustände in US-Abschiebelager sind "kaum auszuhalten"
n-tv.de

Schreie aus dem Innern: Zustände in US-Abschiebelager sind "kaum auszuhalten"

vor etwa 1 Stunde
"Wahr gewordener Alptraum": Über 500 Tote nach tagelangen Kämpfen in syrischem Suwaida
n-tv.de

"Wahr gewordener Alptraum": Über 500 Tote nach tagelangen Kämpfen in syrischem Suwaida

vor etwa 1 Stunde
Deutschland und USA verhandeln: Merz: Patriot-Lieferung "Frage von Tagen, vielleicht Wochen"
n-tv.de

Deutschland und USA verhandeln: Merz: Patriot-Lieferung "Frage von Tagen, vielleicht Wochen"

vor etwa 1 Stunde
Digital nur auf dem Papier: Regierung scheitert am eigenen Bürokratie-Versprechen
n-tv.de

Digital nur auf dem Papier: Regierung scheitert am eigenen Bürokratie-Versprechen

vor etwa 1 Stunde
Nur noch 1,35 Geburten pro Frau: „Multiple Krisen“ – darum sinkt die Geburtenrate das dritte Jahr in Folge
Der Tagesspiegel

Nur noch 1,35 Geburten pro Frau: „Multiple Krisen“ – darum sinkt die Geburtenrate das dritte Jahr in Folge

vor etwa 1 Stunde
Russen-Vormarsch in der Ukraine - Putin eroberte 2025 Gebiet der Größe des Saarlandes
Bild

Russen-Vormarsch in der Ukraine - Putin eroberte 2025 Gebiet der Größe des Saarlandes

vor etwa 1 Stunde
Patrick Schnieder im Steckbrief - Das ist der neue Verkehrsminister
Bild

Patrick Schnieder im Steckbrief - Das ist der neue Verkehrsminister

vor etwa 1 Stunde
Erst gepredigt, dann gelöscht - Erzbischof attackierte Richterin – jetzt rudert er zurück
Bild

Erst gepredigt, dann gelöscht - Erzbischof attackierte Richterin – jetzt rudert er zurück

vor etwa 1 Stunde
FDP geht krassen Schritt - Hat Regierung bei Northvolt schlecht informiert?
Bild

FDP geht krassen Schritt - Hat Regierung bei Northvolt schlecht informiert?

vor etwa 1 Stunde
Wolfgang Grupp begeht Suizidversuch: Der Unternehmer im Portrait
t-online.de

Wolfgang Grupp begeht Suizidversuch: Der Unternehmer im Portrait

vor etwa 1 Stunde
Merz: Patriot-Lieferung Frage von Tagen oder Wochen
t-online.de

Merz: Patriot-Lieferung Frage von Tagen oder Wochen

vor etwa 1 Stunde
Rente in Deutschland: Ost-West-Unterschiede – Detail überrascht
t-online.de

Rente in Deutschland: Ost-West-Unterschiede – Detail überrascht

vor etwa 1 Stunde
Nach Kämpfen: Hunderte Tote und Chaos in syrischer Provinz
t-online.de

Nach Kämpfen: Hunderte Tote und Chaos in syrischer Provinz

vor etwa 1 Stunde
Alarmrotte: Erste Eurofighter-Kampfjets sind zurück in Ostfriesland
t-online.de

Alarmrotte: Erste Eurofighter-Kampfjets sind zurück in Ostfriesland

vor etwa 1 Stunde
Friedrich Merz in London: Als er nach Merkel gefragt wird, lacht er laut
t-online.de

Friedrich Merz in London: Als er nach Merkel gefragt wird, lacht er laut

vor etwa 1 Stunde
Friedrich Merz in London: Ein besonderer Gruß an Wladimir Putin
t-online.de

Friedrich Merz in London: Ein besonderer Gruß an Wladimir Putin

vor etwa 1 Stunde
Bundeswehr: Pistorius: „Keine automatische Rückkehr zur Wehrpflicht“
Handelsblatt

Bundeswehr: Pistorius: „Keine automatische Rückkehr zur Wehrpflicht“

vor etwa 2 Stunden
Wem gehört der Golan? Das Dilemma der Drusen im Syrien-Konflikt
Junge Freiheit

Wem gehört der Golan? Das Dilemma der Drusen im Syrien-Konflikt

vor etwa 2 Stunden
Ukrainische Regierung: Neues Kabinett mit alten Ministern
FAZ.net

Ukrainische Regierung: Neues Kabinett mit alten Ministern

vor etwa 2 Stunden
Bürokratieabbau: Bayern will Klimabericht abschaffen
FAZ.net

Bürokratieabbau: Bayern will Klimabericht abschaffen

vor etwa 2 Stunden
Starmer und Merz: „Es ist überfällig, dass wir einen solchen Vertrag miteinander abschließen“
FAZ.net

Starmer und Merz: „Es ist überfällig, dass wir einen solchen Vertrag miteinander abschließen“

vor etwa 2 Stunden
US-Präsident | »Ich regiere das Land und die Welt«
Neues Deutschland

US-Präsident | »Ich regiere das Land und die Welt«

vor etwa 2 Stunden
US-Innenpolitik | Ein halbes Jahr Trump: Der Präsident bekommt Recht
Neues Deutschland

US-Innenpolitik | Ein halbes Jahr Trump: Der Präsident bekommt Recht

vor etwa 2 Stunden
Gaza | Verzweifelte Suche nach Lebensmitteln
Neues Deutschland

Gaza | Verzweifelte Suche nach Lebensmitteln

vor etwa 2 Stunden
Entwurf aus dem Innenministerium | Selbstbestimmungsgesetz: Wen interessiert das frühere Geschlecht?
Neues Deutschland

Entwurf aus dem Innenministerium | Selbstbestimmungsgesetz: Wen interessiert das frühere Geschlecht?

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 18:39 Selenskyj nominiert bisherige Justizministerin Stefanischyna als US-Botschafterin +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 18:39 Selenskyj nominiert bisherige Justizministerin Stefanischyna als US-Botschafterin +++

vor etwa 3 Stunden
Was wird aus Brosius-Gersdorf?: Sondersitzung für neue Verfassungsrichter-Wahl ist vom Tisch
n-tv.de

Was wird aus Brosius-Gersdorf?: Sondersitzung für neue Verfassungsrichter-Wahl ist vom Tisch

vor etwa 3 Stunden
Nach Telefonat mit Brosius-Gersdorf: Bamberger Erzbischof nimmt Aussagen aus seiner Predigt zurück – „war falsch informiert“
Der Tagesspiegel

Nach Telefonat mit Brosius-Gersdorf: Bamberger Erzbischof nimmt Aussagen aus seiner Predigt zurück – „war falsch informiert“

vor etwa 3 Stunden
Kanzler in Großbritannien: Merz will Merkel erst zum 100. öffentlich gratulieren
Der Tagesspiegel

Kanzler in Großbritannien: Merz will Merkel erst zum 100. öffentlich gratulieren

vor etwa 3 Stunden
Berlin ist im Ländervergleich Schlusslich: Geburtenrate singt drittes Jahr in Folge
Der Tagesspiegel

Berlin ist im Ländervergleich Schlusslich: Geburtenrate singt drittes Jahr in Folge

vor etwa 3 Stunden
Kommentar - Die ungeschminkte Wahrheit über die Ampel
Bild

Kommentar - Die ungeschminkte Wahrheit über die Ampel

vor etwa 3 Stunden
Eklat an deutscher Kunsthochschule - Israel-Hass bei Studenten-Modenschau
Bild

Eklat an deutscher Kunsthochschule - Israel-Hass bei Studenten-Modenschau

vor etwa 3 Stunden
Merz lacht über Merkel-Frage in London - „Wenn sie so alt wird …“
Bild

Merz lacht über Merkel-Frage in London - „Wenn sie so alt wird …“

vor etwa 3 Stunden
BILD-Chefin an die Trigema-Legende - Natürlich werden Sie gebraucht, Herr Grupp
Bild

BILD-Chefin an die Trigema-Legende - Natürlich werden Sie gebraucht, Herr Grupp

vor etwa 3 Stunden
Frauke Brosius-Gersdorf: Kandidatur oder Rückzug? Bürger antworten
t-online.de

Frauke Brosius-Gersdorf: Kandidatur oder Rückzug? Bürger antworten

vor etwa 3 Stunden
Katholische Kirche in Gaza bei Angriff getroffen - drei Tote
t-online.de

Katholische Kirche in Gaza bei Angriff getroffen - drei Tote

vor etwa 3 Stunden
Athen will Migrationspolitik verschärfen
t-online.de

Athen will Migrationspolitik verschärfen

vor etwa 3 Stunden
Ausreise oder drei Jahre Gefängnis – Griechenland plant drastische Maßnahme gegen Migranten
Welt

Ausreise oder drei Jahre Gefängnis – Griechenland plant drastische Maßnahme gegen Migranten

vor etwa 3 Stunden
Neuer Wehrdienst – „Seit erstem Juli wird hier die Ausbildung entsprechend optimiert“
Welt

Neuer Wehrdienst – „Seit erstem Juli wird hier die Ausbildung entsprechend optimiert“

vor etwa 3 Stunden
„Neuer Wehrdienst hat begonnen“ – Pistorius startet moderne Ausbildungsoffensive
Welt

„Neuer Wehrdienst hat begonnen“ – Pistorius startet moderne Ausbildungsoffensive

vor etwa 3 Stunden
„So kann es nicht weitergehen“ – Krankenkassen-Chef warnt vor Beiträgen in Höhe von 20 Prozent
Welt

„So kann es nicht weitergehen“ – Krankenkassen-Chef warnt vor Beiträgen in Höhe von 20 Prozent

vor etwa 3 Stunden
Neues Verfahren − Brandenburg verlangt jetzt Israel-Bekenntnis bei der Einbürgerung
Welt

Neues Verfahren − Brandenburg verlangt jetzt Israel-Bekenntnis bei der Einbürgerung

vor etwa 3 Stunden
Bundeskanzler Merz und Premierminister Starmer geben Pressekonferenz
Welt

Bundeskanzler Merz und Premierminister Starmer geben Pressekonferenz

vor etwa 3 Stunden
Horst Dreier: "Am Ende kommt nur noch das Mittelmaß nach Karlsruhe"
Die Zeit

Horst Dreier: "Am Ende kommt nur noch das Mittelmaß nach Karlsruhe"

vor etwa 3 Stunden
Schas-Partei: Zerbricht die israelische Regierung an der Wehrpflicht?
Die Zeit

Schas-Partei: Zerbricht die israelische Regierung an der Wehrpflicht?

vor etwa 3 Stunden
Syrien und Israel: Gesprengter Fortschritt
Die Zeit

Syrien und Israel: Gesprengter Fortschritt

vor etwa 3 Stunden
Waffenlieferungen nach Israel: Deutsche Rüstungsfirmen dürfen weiter nach Israel exportieren
Die Zeit

Waffenlieferungen nach Israel: Deutsche Rüstungsfirmen dürfen weiter nach Israel exportieren

vor etwa 3 Stunden
Frankreich: Die neuen Sparpläne sorgen für Empörung – spart Paris das Land kaputt?
Handelsblatt

Frankreich: Die neuen Sparpläne sorgen für Empörung – spart Paris das Land kaputt?

vor etwa 4 Stunden
Europa: „Wir werden den Vorschlag der Kommission nicht akzeptieren können“: Berlin und Brüssel geraten wegen EU-Budget aneinander
Handelsblatt

Europa: „Wir werden den Vorschlag der Kommission nicht akzeptieren können“: Berlin und Brüssel geraten wegen EU-Budget aneinander

vor etwa 4 Stunden
Drusen-Minderheit: Ein neuer Krieg im Nahen Osten? Welche Interessen Syrien und Israel verfolgen
Handelsblatt

Drusen-Minderheit: Ein neuer Krieg im Nahen Osten? Welche Interessen Syrien und Israel verfolgen

vor etwa 4 Stunden
Liveblog Bundespolitik: Union und SPD gegen Sondersitzung für Richterwahl
FAZ.net

Liveblog Bundespolitik: Union und SPD gegen Sondersitzung für Richterwahl

vor etwa 4 Stunden
Ukraine-Liveblog: Selenskyj bietet USA Geschäft mit Drohnen an
FAZ.net

Ukraine-Liveblog: Selenskyj bietet USA Geschäft mit Drohnen an

vor etwa 4 Stunden
Großbritannien: Britische Regierung will Wahlalter auf 16 Jahre senken
FAZ.net

Großbritannien: Britische Regierung will Wahlalter auf 16 Jahre senken

vor etwa 4 Stunden
Winkelmeier-Becker (CDU): Brosius-Gersdorf teilt nicht unser Weltbild
FAZ.net

Winkelmeier-Becker (CDU): Brosius-Gersdorf teilt nicht unser Weltbild

vor etwa 4 Stunden
Syrien | Köchelnde Konflikte
Neues Deutschland

Syrien | Köchelnde Konflikte

vor etwa 4 Stunden
Gaza | Mit Banden gegen Hamas
Neues Deutschland

Gaza | Mit Banden gegen Hamas

vor etwa 4 Stunden