cupure logo

Rechtsextremismus: Grüne drängen auf Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

Rechtsextremismus: Grüne drängen auf Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextrem fordern die Grünen eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, um Material für ein Verbotsverfahren zu sammeln. In der Regierung herrscht Uneinigkeit.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Rechtsextremismus: Verfassungsschutz sieht bei der AfD ein drastisch gestiegenes Extremismus-Potenzial

vor 1 Tag

Rechtsextremismus: Dobrindt warnt vor „bösem Erwachen“ bei AfD-Verbotsversuch

vor 5 Tagen

Studentenverbindung Coburger Convent: „Grenzen zum Rechtsextremismus häufig nicht klar“

vor 7 Tagen

Scholz ruft zu Kampf gegen Rechtsextremismus auf

vor 14 Tagen

Rechtsextremismus: BKA-Präsident warnt vor Erstarken krimineller rechter Jugendgruppen

vor 19 Tagen

Rechtsextremismus: Landesverfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus

vor 19 Tagen

Rechtsextremismus: Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus

vor 19 Tagen

Verfassungsschutz: Ist Lifestyle: Turboradikalisierung treibt Jugendliche öfter in Rechtsextremismus

vor 20 Tagen

Essay | Umgang mit Rechtsextremismus: Wann wird Politik für die demokratische Mehrheit gemacht?

vor 20 Tagen

Rechtsextremismus: Justizministerin Hubig will AfD-Verbot prüfen

vor 20 Tagen

Rechtsextremismus: Junge Rechtsterroristen? Alle Festgenommenen in U-Haft

vor 21 Tagen

Rechtsextremismus: Junge Rechtsterroristen? Weitere Haftvorführungen erwartet

vor 21 Tagen

Rechtsextremismus: Rechtsterroristen? Polizei nimmt sehr junge Verdächtige fest

vor 22 Tagen

Rechtsextremismus: Mutmaßliche rechte Terrorzelle: Junge Männer festgenommen

vor 22 Tagen

Wachsende politisch motivierte Kriminalität: Die AfD als parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus klar benennen

vor 22 Tagen

Rechtsextremismus: Dobrindt sieht in AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes keine Grundlage für Verbotsverfahren

vor 22 Tagen

Wachsende politisch motivierte Kriminalität: Die AfD als parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus klar benennen

vor 22 Tagen

Rechtsextremismus: Dobrindt sieht in AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes keine Grundlage für Verbotsverfahren

vor 22 Tagen

Rechtsextremismus: AfD-Gutachten reicht laut Dobrindt nicht für Verbotsverfahren

vor 23 Tagen

Rechtsextremismus: Stimmt das eigentlich, dass ein AfD-Verbotsverfahren keine Chance hat?

vor 23 Tagen

Politische Nachrichten

Mexiko | Gewaltsame Verschleppungen sind an der Tagesordnung
Neues Deutschland

Mexiko | Gewaltsame Verschleppungen sind an der Tagesordnung

vor 1 Tag
USA | David Huerta: Gewerkschaftschef in Los Angeles festgenommen
Neues Deutschland

USA | David Huerta: Gewerkschaftschef in Los Angeles festgenommen

vor 1 Tag
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 14:22 Umfrage: Mehr als die Hälfte der Ukrainer lehnt territoriale Zugeständnisse an Russland kategorisch ab +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 14:22 Umfrage: Mehr als die Hälfte der Ukrainer lehnt territoriale Zugeständnisse an Russland kategorisch ab +++

vor 1 Tag
San Francisco, New York, Atlanta: Protest gegen Trump entflammt in mehreren anderen US-Metropolen
n-tv.de

San Francisco, New York, Atlanta: Protest gegen Trump entflammt in mehreren anderen US-Metropolen

vor 1 Tag
„Keine rechtliche Grundlage“ : Dobrindt kritisiert „Bürgerwehr“ an deutsch-niederländischer Grenze
Der Tagesspiegel

„Keine rechtliche Grundlage“ : Dobrindt kritisiert „Bürgerwehr“ an deutsch-niederländischer Grenze

vor 1 Tag
Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW
Der Tagesspiegel

Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

vor 1 Tag
Elke Büdenbender als Richterin - Deutschlands First Lady geht in den Ruhestand
Bild

Elke Büdenbender als Richterin - Deutschlands First Lady geht in den Ruhestand

vor 1 Tag
China möchte seinen Antifaschismus im Zweiten Weltkrieg mehr gewürdigt sehen
Junge Freiheit

China möchte seinen Antifaschismus im Zweiten Weltkrieg mehr gewürdigt sehen

vor 1 Tag
Schüler eröffnet Feuer im Klassenzimmer – Zehn Tote nach Amoklauf in Graz
Welt

Schüler eröffnet Feuer im Klassenzimmer – Zehn Tote nach Amoklauf in Graz

vor 1 Tag
„Seine Politik ist es, die sogenannten blauen Staaten unter seine Herrschaft zu bringen“
Welt

„Seine Politik ist es, die sogenannten blauen Staaten unter seine Herrschaft zu bringen“

vor 1 Tag
Dobrindt warnt vor steigender Zahl von Rechtsextremisten, Linksextremisten und Islamisten
Welt

Dobrindt warnt vor steigender Zahl von Rechtsextremisten, Linksextremisten und Islamisten

vor 1 Tag
Niederlande: Dobrindt kritisiert improvisierte Grenzkontrollen in den Niederlanden
Die Zeit

Niederlande: Dobrindt kritisiert improvisierte Grenzkontrollen in den Niederlanden

vor 1 Tag
Staatsangehörigkeit: Zahl der Einbürgerungen steigt auf Höchststand – Mehr Russen werden Deutsche
Handelsblatt

Staatsangehörigkeit: Zahl der Einbürgerungen steigt auf Höchststand – Mehr Russen werden Deutsche

vor 1 Tag
Polen: Zwei Jahre Blockade unter neuem Präsidenten? Wie der liberale Premier Tusk das verhindern will
Handelsblatt

Polen: Zwei Jahre Blockade unter neuem Präsidenten? Wie der liberale Premier Tusk das verhindern will

vor 1 Tag
Migrationspolitik in den USA: Demos gegen Trumps Einwanderungspolitik weiten sich aus
Stern

Migrationspolitik in den USA: Demos gegen Trumps Einwanderungspolitik weiten sich aus

vor 1 Tag
Gaza-Hilfsschiff "Madleen": Greta Thunberg kehrt nach Europa zurück – was geschieht mit anderen Passagieren?
Stern

Gaza-Hilfsschiff "Madleen": Greta Thunberg kehrt nach Europa zurück – was geschieht mit anderen Passagieren?

vor 1 Tag
US-Steuerreform | »Big Beautiful Bill«-Gesetz: Der große Diebstahl der Eliten
Neues Deutschland

US-Steuerreform | »Big Beautiful Bill«-Gesetz: Der große Diebstahl der Eliten

vor 1 Tag
Ukraine-Krieg | Russland und Ukraine setzen Drohnenangriffe fort
Neues Deutschland

Ukraine-Krieg | Russland und Ukraine setzen Drohnenangriffe fort

vor 1 Tag
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 12:39 Dobrindt im neuen Verfassungsschutzbericht: Cyber- und Spionageabwehr wegen Russland sehr gefordert +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 12:39 Dobrindt im neuen Verfassungsschutzbericht: Cyber- und Spionageabwehr wegen Russland sehr gefordert +++

vor 1 Tag
Keller des Ministeriums ist tabu: Nachfolgerin streicht Lauterbach Zugang zur Tischtennisplatte
n-tv.de

Keller des Ministeriums ist tabu: Nachfolgerin streicht Lauterbach Zugang zur Tischtennisplatte

vor 1 Tag
Neuer Rekord dank Reform: Fast 300.000 Menschen wurden 2024 Deutsche
n-tv.de

Neuer Rekord dank Reform: Fast 300.000 Menschen wurden 2024 Deutsche

vor 1 Tag
Neuer Verfassungsschutz-Bericht: Zahl der Extremisten und Gewaltbereiten ist 2024 gestiegen
Der Tagesspiegel

Neuer Verfassungsschutz-Bericht: Zahl der Extremisten und Gewaltbereiten ist 2024 gestiegen

vor 1 Tag
Augen und Ohren dicht! - Greta will nicht sehen, wie die Hamas mordete
Bild

Augen und Ohren dicht! - Greta will nicht sehen, wie die Hamas mordete

vor 1 Tag
Sie wollte mit Judenhassern per Schiff nach Gaza - Hier fliegt Greta aus Israel raus
Bild

Sie wollte mit Judenhassern per Schiff nach Gaza - Hier fliegt Greta aus Israel raus

vor 1 Tag
Wagenknecht gegen Habeck - Staatsanwalt ermittelt gegen Robert Habeck
Bild

Wagenknecht gegen Habeck - Staatsanwalt ermittelt gegen Robert Habeck

vor 1 Tag
„Der Trick von Russland“ – das steckt hinter den jüngsten Attacken
Welt

„Der Trick von Russland“ – das steckt hinter den jüngsten Attacken

vor 1 Tag
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck wegen Wahlkampfrede
Welt

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck wegen Wahlkampfrede

vor 1 Tag
Journalistin bei Live-Schalte von Geschoss getroffen
Welt

Journalistin bei Live-Schalte von Geschoss getroffen

vor 1 Tag
Israel schiebt Greta Thunberg ab – „Die Aktivisten hegen viel Sympathie für die Hamas“
Welt

Israel schiebt Greta Thunberg ab – „Die Aktivisten hegen viel Sympathie für die Hamas“

vor 1 Tag
In Japan bereiten sich Militärplaner auf einst undenkbare Szenarien vor
Welt

In Japan bereiten sich Militärplaner auf einst undenkbare Szenarien vor

vor 1 Tag
„Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“
Welt

„Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“

vor 1 Tag
Schüler eröffnet Feuer im Klassenzimmer – Neun Tote nach Amoklauf in Graz
Welt

Schüler eröffnet Feuer im Klassenzimmer – Neun Tote nach Amoklauf in Graz

vor 1 Tag
„Wir rüsten uns gegen steigende Bedrohungen“ – Dobrindt warnt vor Zuwachs bei Extremisten
Welt

„Wir rüsten uns gegen steigende Bedrohungen“ – Dobrindt warnt vor Zuwachs bei Extremisten

vor 1 Tag
Verfassungsschutzbericht 2024: Verfassungsschutz meldet deutlich mehr politisch motivierte Straftaten
Die Zeit

Verfassungsschutzbericht 2024: Verfassungsschutz meldet deutlich mehr politisch motivierte Straftaten

vor 1 Tag
Proteste in L.A.: Alle Voraussetzungen für eine Eskalation
Frankfurter Allgemeine

Proteste in L.A.: Alle Voraussetzungen für eine Eskalation

vor 1 Tag
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 11:27 Ukrainischer Geheimdienstchef: Moskau unterstützt Nordkorea bei Produktion von Kamikaze-Drohnen +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 11:27 Ukrainischer Geheimdienstchef: Moskau unterstützt Nordkorea bei Produktion von Kamikaze-Drohnen +++

vor 1 Tag
Aktivisten werden ausgewiesen: Greta Thunberg verlässt nach Jacht-Aktion Israel per Flugzeug
n-tv.de

Aktivisten werden ausgewiesen: Greta Thunberg verlässt nach Jacht-Aktion Israel per Flugzeug

vor 1 Tag
Bilger über Lage in Los Angeles: Unionsfraktionsmanager warnt vor "Zuständen" wie in USA
n-tv.de

Bilger über Lage in Los Angeles: Unionsfraktionsmanager warnt vor "Zuständen" wie in USA

vor 1 Tag
Training operativer Fähigkeiten: Japan sichtet erstmals zwei chinesische Flugzeugträger im Pazifik
n-tv.de

Training operativer Fähigkeiten: Japan sichtet erstmals zwei chinesische Flugzeugträger im Pazifik

vor 1 Tag
Gräser seien „regelrecht explodiert“: Hohe Belastung für Menschen mit Pollenallergie in Berlin
Der Tagesspiegel

Gräser seien „regelrecht explodiert“: Hohe Belastung für Menschen mit Pollenallergie in Berlin

vor 1 Tag
Streit um Potsdams Wärmewende: Bürgermeister Exner gerät ins Kreuzfeuer der Kritik
Der Tagesspiegel

Streit um Potsdams Wärmewende: Bürgermeister Exner gerät ins Kreuzfeuer der Kritik

vor 1 Tag
UN-Ozeankonferenz in Nizza: Wie entscheidend ist der Meeresschutz für die Zukunft der Menschheit?
Der Tagesspiegel

UN-Ozeankonferenz in Nizza: Wie entscheidend ist der Meeresschutz für die Zukunft der Menschheit?

vor 1 Tag
Rekord bei Einbürgerungen : Mehr als jede vierte 2024 eingebürgerte Person in Deutschland hat syrischen Pass
Der Tagesspiegel

Rekord bei Einbürgerungen : Mehr als jede vierte 2024 eingebürgerte Person in Deutschland hat syrischen Pass

vor 1 Tag
Verfassungsschutzbericht: Verfassungsschutz hat deutlich mehr Extremisten im Blick
Der Tagesspiegel

Verfassungsschutzbericht: Verfassungsschutz hat deutlich mehr Extremisten im Blick

vor 1 Tag
Design, KI-Funktionen, iOS-Namen: Apple rüstet seine Produkte mit zahlreichen Neuerungen aus
Der Tagesspiegel

Design, KI-Funktionen, iOS-Namen: Apple rüstet seine Produkte mit zahlreichen Neuerungen aus

vor 1 Tag
Großer Überblick - Banken kassierten zu viel! So gibt’s Geld zurück
Bild

Großer Überblick - Banken kassierten zu viel! So gibt’s Geld zurück

vor 1 Tag
„New York Times“ jubelt - Hat Merz „den Trump-Code geknackt“?
Bild

„New York Times“ jubelt - Hat Merz „den Trump-Code geknackt“?

vor 1 Tag
Verfassungsschutzbericht für 2024 - Immer mehr islamistischer Judenhass
Bild

Verfassungsschutzbericht für 2024 - Immer mehr islamistischer Judenhass

vor 1 Tag
Fast 300.000 neue Deutsche - Einbürgerungen auf Rekordhoch
Bild

Fast 300.000 neue Deutsche - Einbürgerungen auf Rekordhoch

vor 1 Tag
„Im Westen geht ein historischer Zyklus seinem Ende entgegen“
Welt

„Im Westen geht ein historischer Zyklus seinem Ende entgegen“

vor 1 Tag
Anstieg um 46 Prozent – Zahl der Einbürgerungen erreicht Höchststand
Welt

Anstieg um 46 Prozent – Zahl der Einbürgerungen erreicht Höchststand

vor 1 Tag
„Trump wird nicht nachgeben“ – J.D. Vance bekräftigt hartes Vorgehen in Los Angeles
Welt

„Trump wird nicht nachgeben“ – J.D. Vance bekräftigt hartes Vorgehen in Los Angeles

vor 1 Tag
Israel schiebt Greta Thunberg nach Schweden ab – acht Aktivisten bleiben in Haft
Welt

Israel schiebt Greta Thunberg nach Schweden ab – acht Aktivisten bleiben in Haft

vor 1 Tag
Trotz massiver Drohnenangriffe – „Man glaubt an eine Zukunft in Freiheit“
Welt

Trotz massiver Drohnenangriffe – „Man glaubt an eine Zukunft in Freiheit“

vor 1 Tag
Israelische Marine greift erstmals Hafen im Jemen an
Welt

Israelische Marine greift erstmals Hafen im Jemen an

vor 1 Tag
„Die Lage in Los Angeles beginnt, besorgniserregend zu werden“
Welt

„Die Lage in Los Angeles beginnt, besorgniserregend zu werden“

vor 1 Tag
Amoklauf an Grazer Schule – Innenministerium spricht von mehreren Toten
Welt

Amoklauf an Grazer Schule – Innenministerium spricht von mehreren Toten

vor 1 Tag
Zahl der Messerattacken steigt – „Zu Selbstverteidigungskursen würde ich eher nicht raten“
Welt

Zahl der Messerattacken steigt – „Zu Selbstverteidigungskursen würde ich eher nicht raten“

vor 1 Tag
„Wir rüsten uns gegen steigende Bedrohungen“ – Dobrindt stellt Verfassungsschutzbericht vor
Welt

„Wir rüsten uns gegen steigende Bedrohungen“ – Dobrindt stellt Verfassungsschutzbericht vor

vor 1 Tag
China: Unheimlich gut leben
Die Zeit

China: Unheimlich gut leben

vor 1 Tag