cupure logo
afdtrumpgesichertrechtsextremistischverfassungsschutzgesichert rechtsextremistischusamerzafd gesichertscholz

Söder will an Kurs festhalten: Druck für AfD-Verbotsverfahren wächst - doch Scholz warnt vor "Schnellschuss"

Söder will an Kurs festhalten: Druck für AfD-Verbotsverfahren wächst - doch Scholz warnt vor "Schnellschuss"
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch nehmen die Forderungen nach Konsequenzen im Umgang mit der Partei zu. Während einzelne Politiker von SPD, Union und Grünen auf ein Verbotsverfahren pochen, sind Kanzler Scholz und Innenministerin Faeser zurückhaltend.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

„Jeder spürt Ernst der Lage“: Söder rechnet mit SPD-Zustimmung

vor etwa 12 Stunden

Scholz-Warnung, Söder-Klartext": So reagieren Top-Politiker auf den AfD-Hammer

vor etwa 15 Stunden

Unverzichtbar für Söder: Ex-Maut-Minister Dobrindt ist zur Schlüsselfigur geworden

vor 1 Tag

"Werde auch 2028 bereit sein": Söder strebt weitere Amtszeit an

vor 3 Tagen

Bayern statt Bellevue - Markus Söder: Endgültige Absage an Berlin

vor 3 Tagen

Söder kündigt Kandidatur für Landtagswahl 2028 an

vor 3 Tagen

Markus Söder: CSU-Chef will 2028 wieder Ministerpräsident in Bayern werden

vor 3 Tagen

CSU-Chef: Söder will es wie Strauß machen und 2028 wieder in Bayern antreten

vor 3 Tagen

Landes-SPD nominiert Esken nicht für Bundesvorstand – „Jeder spürt Ernst der Lage“, sagt Söder

vor 4 Tagen

Markus Söder schießt Selfies bei Papst-Trauerfeier: Im Mittelpunkt stets das Ego - Kommentar

vor 4 Tagen

Regierungsbildung: Söders CSU setzt auf Dobrindt, Bär und Rainer

vor 5 Tagen

Markus Söder und die Papst-Trauerfeier-Selfies: An Eitelkeit nicht zu übertreffen - Kommentar

vor 5 Tagen

„Wir dürfen Ressorts besetzen, die perfekt zur CSU passen“, findet Söder

vor 5 Tagen

Designierte Raumfahrt-Ministerin: Das ist Dorothee Bär, Söders Frau für den Mond

vor 5 Tagen

Söder stichelt gegen Özdemir - „Auf grünen Vegetarier folgt schwarzer Metzger“

vor 5 Tagen

Ministerposten der Union stehen – Markus Söder tritt vor die Presse

vor 5 Tagen

Merz-Kabinett: Jetzt live: Söder stellt die CSU-Minister des künftigen Kabinetts vor

vor 5 Tagen

„Deutschland kann da eine zentrale Rolle spielen“: Söder will Infrastruktur-Sondervermögen für Raumfahrtprojekte nutzen

vor 5 Tagen

Auch Söder steht hinter ihm: Merz wird Jens Spahn als CDU-Fraktionschef vorschlagen

vor 5 Tagen

Das neue Regierungskabinett: Jetzt auch CSU-Minister bekannt - Söder beruft den "schwarzen Metzger"

vor 5 Tagen

Politische Nachrichten

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 23:09 Drohnenangriffe auf Charkiw - Dutzende Verletzte +++

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 23:09 Drohnenangriffe auf Charkiw - Dutzende Verletzte +++

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 00:21 Insider: USA bereiten mögliche Russland-Sanktionen vor +++

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 00:21 Insider: USA bereiten mögliche Russland-Sanktionen vor +++

vor etwa 2 Stunden
Postenvergabe in neuer Bundesregierung: Bärbel Bas folgt offenbar auf Hubertus Heil im Arbeitsministerium

Postenvergabe in neuer Bundesregierung: Bärbel Bas folgt offenbar auf Hubertus Heil im Arbeitsministerium

vor etwa 2 Stunden
Tausende Soldaten und Panzer – Militärparade wird an Trumps Geburtstag durch Washington ziehen

Tausende Soldaten und Panzer – Militärparade wird an Trumps Geburtstag durch Washington ziehen

vor etwa 2 Stunden
US-Regierung: Neue Details zu Militärparade an Trumps Geburtstag

US-Regierung: Neue Details zu Militärparade an Trumps Geburtstag

vor etwa 2 Stunden
US-Regierung: USA stufen kriminelle Banden in Haiti als Terrorgruppen ein

US-Regierung: USA stufen kriminelle Banden in Haiti als Terrorgruppen ein

vor etwa 2 Stunden
AfD: Auswärtiges Amt reagiert auf Marco Rubios Vorwurf der »Tyrannei«

AfD: Auswärtiges Amt reagiert auf Marco Rubios Vorwurf der »Tyrannei«

vor etwa 2 Stunden
Verdruss über AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

Verdruss über AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

vor etwa 3 Stunden
Bernd Lucke gründete die AfD - Diesen Ratschlag habe ich an Alice Weidel

Bernd Lucke gründete die AfD - Diesen Ratschlag habe ich an Alice Weidel

vor etwa 3 Stunden
CDU will schnelle Ergebnisse - Sie soll jetzt das Bürgergeld abschaffen

CDU will schnelle Ergebnisse - Sie soll jetzt das Bürgergeld abschaffen

vor etwa 3 Stunden
Nach AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes - Bundesländer drohen mit Blockade

Nach AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes - Bundesländer drohen mit Blockade

vor etwa 3 Stunden
Kürzungen um 22 Prozent – Trump-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

Kürzungen um 22 Prozent – Trump-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

vor etwa 3 Stunden
US-Sicherheitsrat bereitet drastische Russland-Sanktionen vor – Trumps Zustimmung ungewiss

US-Sicherheitsrat bereitet drastische Russland-Sanktionen vor – Trumps Zustimmung ungewiss

vor etwa 3 Stunden
US-Präsident: Trump kündigt Militärparade an seinem Geburtstag an

US-Präsident: Trump kündigt Militärparade an seinem Geburtstag an

vor etwa 3 Stunden
"Werden niemand zurücknehmen": Österreich kritisiert geplante Zurückweisungen

"Werden niemand zurücknehmen": Österreich kritisiert geplante Zurückweisungen

vor etwa 3 Stunden
Serbien: Warum Protestbewegungen so oft verglühen

Serbien: Warum Protestbewegungen so oft verglühen

vor etwa 3 Stunden
Krieg und Frieden: Die Zeitenwende des Kirchentages

Krieg und Frieden: Die Zeitenwende des Kirchentages

vor etwa 3 Stunden
Insgesamt aber harter Sparkurs: Trump plant für zwei Ministerien deutlich mehr Geld ein

Insgesamt aber harter Sparkurs: Trump plant für zwei Ministerien deutlich mehr Geld ein

vor etwa 4 Stunden
„Intensive Kontrollen in einer kurzen Zeitspanne“: Künftiger Kanzleramtsminister kündigt schärfere Grenzkontrollen ab Tag eins an

„Intensive Kontrollen in einer kurzen Zeitspanne“: Künftiger Kanzleramtsminister kündigt schärfere Grenzkontrollen ab Tag eins an

vor etwa 4 Stunden
AfD „gesichert rechtsextrem“ - Faesers letzte Amtshandlung – warum gerade jetzt?

AfD „gesichert rechtsextrem“ - Faesers letzte Amtshandlung – warum gerade jetzt?

vor etwa 5 Stunden
Kürzungen um 22 Prozent – US-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

Kürzungen um 22 Prozent – US-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

vor etwa 5 Stunden
FDP: KI-Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden

FDP: KI-Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden

vor etwa 5 Stunden
AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

vor etwa 5 Stunden
Amtlich "gesichert rechtsextrem": AfD mahnt Verfassungsschutz ab

Amtlich "gesichert rechtsextrem": AfD mahnt Verfassungsschutz ab

vor etwa 6 Stunden
Nach Verfassungsschutzbericht: Kölner AfD ruft US-Vizepräsident Vance zu Hilfe

Nach Verfassungsschutzbericht: Kölner AfD ruft US-Vizepräsident Vance zu Hilfe

vor etwa 6 Stunden
Neue Gesichter im Präsidium: Dürr will zusammen mit dieser Frau die FDP-Spitze bilden

Neue Gesichter im Präsidium: Dürr will zusammen mit dieser Frau die FDP-Spitze bilden

vor etwa 6 Stunden
US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Marco Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Marco Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor etwa 6 Stunden
Nach Verfassungsschutz-Urteil gegen AfD - US-Regierung wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

Nach Verfassungsschutz-Urteil gegen AfD - US-Regierung wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor etwa 6 Stunden
Privat-Wohnung im Kreml - Hier zeigt Putin sein Protz-Apartment

Privat-Wohnung im Kreml - Hier zeigt Putin sein Protz-Apartment

vor etwa 6 Stunden
Steffen Schwarzkopf bei Haubitzeneinheit – „Putins Pläne sind eindeutig“

Steffen Schwarzkopf bei Haubitzeneinheit – „Putins Pläne sind eindeutig“

vor etwa 6 Stunden
„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“

„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“

vor etwa 6 Stunden
„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“

„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“

vor etwa 6 Stunden
Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Kämpfe gehen weiter

Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Kämpfe gehen weiter

vor etwa 6 Stunden
AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: US-Außenminister wirft Deutschland "verdeckte Tyrannei" vor

AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: US-Außenminister wirft Deutschland "verdeckte Tyrannei" vor

vor etwa 6 Stunden
Russland rüstet auf: Wird Finnland Putins nächstes Ziel?

Russland rüstet auf: Wird Finnland Putins nächstes Ziel?

vor etwa 6 Stunden
Minister mit Merkmalen: „Mar-a-Lago“-Gesicht erobert die USA

Minister mit Merkmalen: „Mar-a-Lago“-Gesicht erobert die USA

vor etwa 6 Stunden
Kongress muss entscheiden: Trumps erster Etatentwurf – viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

Kongress muss entscheiden: Trumps erster Etatentwurf – viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

vor etwa 6 Stunden
In heutigen Zeiten: Was macht uns glücklich, Florian Schroeder?

In heutigen Zeiten: Was macht uns glücklich, Florian Schroeder?

vor etwa 6 Stunden
Männer aus Togo: Ukraine nimmt für Russland kämpfende Afrikaner gefangen

Männer aus Togo: Ukraine nimmt für Russland kämpfende Afrikaner gefangen

vor etwa 6 Stunden
Liveblog USA unter Trump: Haushalt soll um 163 Milliarden Dollar gekürzt werden

Liveblog USA unter Trump: Haushalt soll um 163 Milliarden Dollar gekürzt werden

vor etwa 7 Stunden
Für ein "stärkeres Bündnis": Rutte kommt Trump bei Fünf-Prozent-Ziel weit entgegen

Für ein "stärkeres Bündnis": Rutte kommt Trump bei Fünf-Prozent-Ziel weit entgegen

vor etwa 7 Stunden
Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

vor etwa 7 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:48 Russland nimmt Kupjansk unter Beschuss +++

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:48 Russland nimmt Kupjansk unter Beschuss +++

vor etwa 7 Stunden
Künftiger Kanzler und die Rechtsextremen: Weshalb ein AfD-Verbot nicht an Friedrich Merz scheitern wird

Künftiger Kanzler und die Rechtsextremen: Weshalb ein AfD-Verbot nicht an Friedrich Merz scheitern wird

vor etwa 7 Stunden
Jetzt spricht der AfD-Chef - BILD trifft Tino Chrupalla

Jetzt spricht der AfD-Chef - BILD trifft Tino Chrupalla

vor etwa 7 Stunden
Holocaust-Überlebende - Besondere Auszeichnung für Margot Friedländer

Holocaust-Überlebende - Besondere Auszeichnung für Margot Friedländer

vor etwa 7 Stunden
Rechtsextremismus-Einstufung: 48-seitige Abmahnung: AfD geht rechtlich gegen Verfassungsschutz vor

Rechtsextremismus-Einstufung: 48-seitige Abmahnung: AfD geht rechtlich gegen Verfassungsschutz vor

vor etwa 7 Stunden
Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48-seitiger Abmahnung an Verfassungsschutz

Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48-seitiger Abmahnung an Verfassungsschutz

vor etwa 7 Stunden
Marco Rubio: US-Außenminister wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung Ty­ran­nei vor

Marco Rubio: US-Außenminister wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung Ty­ran­nei vor

vor etwa 7 Stunden
CDU-Urgestein Bosbach – „AfD nicht wie andere Parteien behandeln“

CDU-Urgestein Bosbach – „AfD nicht wie andere Parteien behandeln“

vor etwa 7 Stunden
Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden

vor etwa 7 Stunden
„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“

„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“

vor etwa 7 Stunden
Nach Verfassungsschutz-Urteil: AfD-Verband fleht US-Vizepräsidenten an: "JD Vance, bitte helfen Sie uns!"

Nach Verfassungsschutz-Urteil: AfD-Verband fleht US-Vizepräsidenten an: "JD Vance, bitte helfen Sie uns!"

vor etwa 8 Stunden
Budget: Trumps Etatentwurf: Viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

Budget: Trumps Etatentwurf: Viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

vor etwa 8 Stunden
Lage in der Ukraine: Ein neuer Großangriff zeichnet sich nicht ab

Lage in der Ukraine: Ein neuer Großangriff zeichnet sich nicht ab

vor etwa 8 Stunden
FDP: Christian Dürr schlägt Nicole Büttner als FDP-Generalsekretärin vor

FDP: Christian Dürr schlägt Nicole Büttner als FDP-Generalsekretärin vor

vor etwa 8 Stunden
USA: Trump streicht staatliche Gelder für Rundfunksender NPR und PBS

USA: Trump streicht staatliche Gelder für Rundfunksender NPR und PBS

vor etwa 8 Stunden
Rechtsradikale in Israel: Diese Gewalt ist neu

Rechtsradikale in Israel: Diese Gewalt ist neu

vor etwa 8 Stunden
„Mit dieser Brandmauer-Debatte kann ich wenig anfangen“

„Mit dieser Brandmauer-Debatte kann ich wenig anfangen“

vor etwa 8 Stunden
Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Ablauf, Musikwahl, Gästeliste

Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Ablauf, Musikwahl, Gästeliste

vor etwa 8 Stunden