cupure logo
merzwilltrumpisraelukrainekriegukrainekriegnetanjahugebieteliveticker

„Sonst begibt man sich in einen Bereich, wo man sich nach deutschem Recht strafbar macht“

„Sonst begibt man sich in einen Bereich, wo man sich nach deutschem Recht strafbar macht“
Mit Bezug auf die israelische Kriegsführung in Gaza verteidigt Jürgen Hardt (CDU) den Waffenexport-Stopp an Israel: „Sonst steht eines Tages der Staatsanwalt vor der Tür eines jeden Einzelnen, der eine solche Exportgenehmigung unterschrieben hat.“

Kommentare

Politische Nachrichten

Kurswechsel oder neue Rhetorik?: Diese Waffen liefert Deutschland an Israel
Der Tagesspiegel

Kurswechsel oder neue Rhetorik?: Diese Waffen liefert Deutschland an Israel

vor etwa 1 Stunde
Gaza-Krieg: Norwegens Staatsfonds verkauft Anteile an israelischen Firmen
Handelsblatt

Gaza-Krieg: Norwegens Staatsfonds verkauft Anteile an israelischen Firmen

vor etwa 1 Stunde
USA: Trump kontrolliert Polizei und setzt Nationalgarde in Washington ein
Handelsblatt

USA: Trump kontrolliert Polizei und setzt Nationalgarde in Washington ein

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg: „Jede Krise bietet die Chance zum Wiederaufbau“ – warum Unternehmer in der Ukraine investieren
Handelsblatt

Ukraine-Krieg: „Jede Krise bietet die Chance zum Wiederaufbau“ – warum Unternehmer in der Ukraine investieren

vor etwa 1 Stunde
Außenpolitik: „Ganz allein sollte man solche Entscheidungen nicht treffen“ – Das Israel-Problem der Union
Handelsblatt

Außenpolitik: „Ganz allein sollte man solche Entscheidungen nicht treffen“ – Das Israel-Problem der Union

vor etwa 1 Stunde
Zwei Monate nach Attentat: Kolumbianischer Präsidentschaftskandidat Miguel Uribe gestorben
FAZ.net

Zwei Monate nach Attentat: Kolumbianischer Präsidentschaftskandidat Miguel Uribe gestorben

vor etwa 1 Stunde
Europa sollte ein Kriegsende und Schutz für die Ukraine anpeilen – auch ohne Selenskyj
Junge Freiheit

Europa sollte ein Kriegsende und Schutz für die Ukraine anpeilen – auch ohne Selenskyj

vor etwa 1 Stunde
Moskaus Eroberungen: Welche ukrainischen Gebiete Russland will
Frankfurter Allgemeine

Moskaus Eroberungen: Welche ukrainischen Gebiete Russland will

vor etwa 1 Stunde
Weiter Kritik an Merz: Die „Staatsräson“ ist kein Freibrief
Frankfurter Allgemeine

Weiter Kritik an Merz: Die „Staatsräson“ ist kein Freibrief

vor etwa 1 Stunde
USA unter Trump: Trump will Nationalgarde zur Verbrechensbekämpfung einsetzen
Frankfurter Allgemeine

USA unter Trump: Trump will Nationalgarde zur Verbrechensbekämpfung einsetzen

vor etwa 1 Stunde
Waffenexport nach Israel: Warum Merz Gegenwind bekommt
Frankfurter Allgemeine

Waffenexport nach Israel: Warum Merz Gegenwind bekommt

vor etwa 1 Stunde
Familienpolitik | »Ältere Wählergruppen dominieren die Politik«
Neues Deutschland

Familienpolitik | »Ältere Wählergruppen dominieren die Politik«

vor etwa 1 Stunde
Haushaltspolitik | Bundeshaushalt: Reiche müssen nicht in die Kriegskasse einzahlen
Neues Deutschland

Haushaltspolitik | Bundeshaushalt: Reiche müssen nicht in die Kriegskasse einzahlen

vor etwa 1 Stunde
Gaza-Krieg | Krieg gegen Worte
Neues Deutschland

Gaza-Krieg | Krieg gegen Worte

vor etwa 1 Stunde
Rechtsextremismus | Linke in Essen angegriffen
Neues Deutschland

Rechtsextremismus | Linke in Essen angegriffen

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:32 Selenskyj: Es gibt echte Chance auf Frieden +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:32 Selenskyj: Es gibt echte Chance auf Frieden +++

vor etwa 1 Stunde
Situation "außer Kontrolle": Trump schickt Nationalgarde nach Washington
n-tv.de

Situation "außer Kontrolle": Trump schickt Nationalgarde nach Washington

vor etwa 1 Stunde
"Möglichst transparent": Berlin: Israel muss Tötung von Gaza-Reporter erklären
n-tv.de

"Möglichst transparent": Berlin: Israel muss Tötung von Gaza-Reporter erklären

vor etwa 1 Stunde
Rückendeckung vom Fraktionschef: Jens Spahn verteidigt Stopp von Rüstungsexporten nach Israel
n-tv.de

Rückendeckung vom Fraktionschef: Jens Spahn verteidigt Stopp von Rüstungsexporten nach Israel

vor etwa 1 Stunde
"Immer wieder besprochen": Sprecher: Merz traf Waffen-Entscheidung nicht alleine
n-tv.de

"Immer wieder besprochen": Sprecher: Merz traf Waffen-Entscheidung nicht alleine

vor etwa 1 Stunde
Chatbot widerspricht Präsidenten: Neues KI-Tool auf Truth Social entlarvt Trumps Lügen
n-tv.de

Chatbot widerspricht Präsidenten: Neues KI-Tool auf Truth Social entlarvt Trumps Lügen

vor etwa 1 Stunde
Abstimmung für Treffen mit Putin: Merz lädt zu virtuellem Gipfel mit Trump und Selenskyj
n-tv.de

Abstimmung für Treffen mit Putin: Merz lädt zu virtuellem Gipfel mit Trump und Selenskyj

vor etwa 1 Stunde
Sonntagsfrage - Hat Merz der Union geschadet?
Bild

Sonntagsfrage - Hat Merz der Union geschadet?

vor etwa 1 Stunde
Zoff um neuen Dienstwagen - Madsen legt Vollbremsung hin
Bild

Zoff um neuen Dienstwagen - Madsen legt Vollbremsung hin

vor etwa 1 Stunde
Kommentar - 100 Tage Merz-Regierung: Die Gewinner, die Verlierer
Bild

Kommentar - 100 Tage Merz-Regierung: Die Gewinner, die Verlierer

vor etwa 1 Stunde
Sonntagsfrage - Hat Merz der Union geschadet?
Bild

Sonntagsfrage - Hat Merz der Union geschadet?

vor etwa 1 Stunde
Hauptstadt-Hammer - Trump schickt Nationalgarde nach Washington
Bild

Hauptstadt-Hammer - Trump schickt Nationalgarde nach Washington

vor etwa 1 Stunde
Initiative zu Ukraine: Merz sucht gemeinsame Linie mit Trump
t-online.de

Initiative zu Ukraine: Merz sucht gemeinsame Linie mit Trump

vor etwa 1 Stunde
Attentat in Kolumbien: Präsidentschaftskandidat Uribe Turbay stirbt
t-online.de

Attentat in Kolumbien: Präsidentschaftskandidat Uribe Turbay stirbt

vor etwa 1 Stunde
Niederlande: Muslimverbände zeigen Rechtspopulisten Geert Wilders an
t-online.de

Niederlande: Muslimverbände zeigen Rechtspopulisten Geert Wilders an

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg: Merz will mit Trump und Selenskyj beraten
t-online.de

Ukraine-Krieg: Merz will mit Trump und Selenskyj beraten

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg: Kreml-Berater Dmitri Kosak widersprach Putin – und stieg ab
t-online.de

Ukraine-Krieg: Kreml-Berater Dmitri Kosak widersprach Putin – und stieg ab

vor etwa 1 Stunde
Washington: Trump setzt Nationalgarde erneut ein
t-online.de

Washington: Trump setzt Nationalgarde erneut ein

vor etwa 1 Stunde
USA-News: Trump aktiviert Nationalgarde in Washington
t-online.de

USA-News: Trump aktiviert Nationalgarde in Washington

vor etwa 1 Stunde
Al-Dschasiras Top-Reporter in Gaza getötet
t-online.de

Al-Dschasiras Top-Reporter in Gaza getötet

vor etwa 1 Stunde
Israel-Entscheidung wird zur Kanzlerfrage: Söder – der Mann hinter der Kritik an Merz
Der Tagesspiegel

Israel-Entscheidung wird zur Kanzlerfrage: Söder – der Mann hinter der Kritik an Merz

vor etwa 3 Stunden
Vor dem Gipfel: Merz will mit Trump und Selenskyj zu Ukraine beraten
Der Tagesspiegel

Vor dem Gipfel: Merz will mit Trump und Selenskyj zu Ukraine beraten

vor etwa 3 Stunden
Sie lernten sich über Freunde kennen: Julia Klöckner und Jörg Pilawa sind ein Paar
Der Tagesspiegel

Sie lernten sich über Freunde kennen: Julia Klöckner und Jörg Pilawa sind ein Paar

vor etwa 3 Stunden
Politiker: Kolumbianischer Präsidentschaftsbewerber nach Attentat gestorben
Handelsblatt

Politiker: Kolumbianischer Präsidentschaftsbewerber nach Attentat gestorben

vor etwa 3 Stunden
Arbeitsmarkt: Fachkräftemangel trotz weniger Stellen – Das sind die Gründe
Handelsblatt

Arbeitsmarkt: Fachkräftemangel trotz weniger Stellen – Das sind die Gründe

vor etwa 3 Stunden
Energie: Wieso die Türkei den Bau eines Datenkabels im Mittelmeer blockiert
Handelsblatt

Energie: Wieso die Türkei den Bau eines Datenkabels im Mittelmeer blockiert

vor etwa 3 Stunden
+++ Nahost +++: Macron fordert UN-Mission in Gaza
Handelsblatt

+++ Nahost +++: Macron fordert UN-Mission in Gaza

vor etwa 3 Stunden
Hoheitsrechte: Chinesische Schiffe stoßen bei Attacke auf philippinisches Boot zusammen
Handelsblatt

Hoheitsrechte: Chinesische Schiffe stoßen bei Attacke auf philippinisches Boot zusammen

vor etwa 3 Stunden
Krieg in der Ukraine: Merz will mit Trump und Selenskyj sprechen
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Merz will mit Trump und Selenskyj sprechen

vor etwa 3 Stunden
Liveblog Bundespolitik: Spahn nennt Merz’ Israel-Entscheidung „vertretbar“
Frankfurter Allgemeine

Liveblog Bundespolitik: Spahn nennt Merz’ Israel-Entscheidung „vertretbar“

vor etwa 3 Stunden
Italiens Justiz: Melonis Ärger mit den Richtern
Frankfurter Allgemeine

Italiens Justiz: Melonis Ärger mit den Richtern

vor etwa 3 Stunden
Vor Treffen in Alaska: Was Trump, Selenskyj und der Kreml zur Gebietsfrage sagen
Frankfurter Allgemeine

Vor Treffen in Alaska: Was Trump, Selenskyj und der Kreml zur Gebietsfrage sagen

vor etwa 3 Stunden
Früherer CSU-Abgeordneter: Lintner legt Revision gegen Urteil in Aserbaidschan-Affäre ein
Frankfurter Allgemeine

Früherer CSU-Abgeordneter: Lintner legt Revision gegen Urteil in Aserbaidschan-Affäre ein

vor etwa 3 Stunden
Abschiebungen | Jeder neunte Abgeschobene ein Kind
Neues Deutschland

Abschiebungen | Jeder neunte Abgeschobene ein Kind

vor etwa 3 Stunden
Großbritannien | Mehr als 520 Festnahmen bei Protest für Palestine Action
Neues Deutschland

Großbritannien | Mehr als 520 Festnahmen bei Protest für Palestine Action

vor etwa 3 Stunden
Drusen in Deutschland | Berlin: Drusen protestieren gegen Gewalt in Syrien
Neues Deutschland

Drusen in Deutschland | Berlin: Drusen protestieren gegen Gewalt in Syrien

vor etwa 3 Stunden
Rechtsextremismus | Chemnitz und NSU: In der Täterstadt wird der Opfer gedacht
Neues Deutschland

Rechtsextremismus | Chemnitz und NSU: In der Täterstadt wird der Opfer gedacht

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 15:57 "Ausschließlich Defensivwaffen": Trumpf öffnet sich ein wenig für Rüstungsindustrie +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 15:57 "Ausschließlich Defensivwaffen": Trumpf öffnet sich ein wenig für Rüstungsindustrie +++

vor etwa 3 Stunden
Eilantrag eingereicht: Ludwigshafener AfD-Kandidat wehrt sich gegen Wahlausschluss
n-tv.de

Eilantrag eingereicht: Ludwigshafener AfD-Kandidat wehrt sich gegen Wahlausschluss

vor etwa 3 Stunden
Schüsse bei Wahlkampfauftritt: Kolumbianischer Präsidentschaftskandidat stirbt nach Attentat
n-tv.de

Schüsse bei Wahlkampfauftritt: Kolumbianischer Präsidentschaftskandidat stirbt nach Attentat

vor etwa 3 Stunden
"Der größte Versuch jemals": Greta Thunberg segelt erneut in Richtung Gaza
n-tv.de

"Der größte Versuch jemals": Greta Thunberg segelt erneut in Richtung Gaza

vor etwa 3 Stunden
Egal wo, sie sind dagegen - Umwelt-Aktivisten wollen Olympia kippen
Bild

Egal wo, sie sind dagegen - Umwelt-Aktivisten wollen Olympia kippen

vor etwa 3 Stunden
Kolumbianischer Präsidentschafts-Anwärter - Miguel Uribe (†39) stirbt nach Attentat
Bild

Kolumbianischer Präsidentschafts-Anwärter - Miguel Uribe (†39) stirbt nach Attentat

vor etwa 3 Stunden
Treffen von Trump und Putin zur Ukraine: Alaska gehörte einst Russland
t-online.de

Treffen von Trump und Putin zur Ukraine: Alaska gehörte einst Russland

vor etwa 3 Stunden
Krieg in Gaza: Diese Entscheidung fliegt Friedrich Merz um die Ohren
t-online.de

Krieg in Gaza: Diese Entscheidung fliegt Friedrich Merz um die Ohren

vor etwa 3 Stunden