cupure logo
merztrumpukraineputinukrainekriegusawillkeintreffengegen

„Trojanisches Pferd Putins“: Abgeordnete arbeiten an neuem Anlauf für AfD-Verbot

Ein parteiübergreifender Antrag für ein AfD-Verbot ist in der vergangenen Wahlperiode gescheitert. Nun gibt es aber neue Initiativen, die bald an Fahrt aufnehmen sollen. Was SPD und Grüne der AfD vorwerfen.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

„Trojanisches Pferd Putins“: Abgeordnete arbeiten an neuem Anlauf für AfD-Verbot

vor etwa 20 Stunden

Politische Nachrichten

Klingbeil kontert Merz: „Stadtbild“-Debatte wird zur Belastungsprobe für Koalition
Der Tagesspiegel

Klingbeil kontert Merz: „Stadtbild“-Debatte wird zur Belastungsprobe für Koalition

vor 29 Minuten
Bundestag: Ermittlungen gegen CDU-Politiker Kuban
Der Tagesspiegel

Bundestag: Ermittlungen gegen CDU-Politiker Kuban

vor 29 Minuten
Frühere Weggefährten: Diether Dehm verklagt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht
Der Tagesspiegel

Frühere Weggefährten: Diether Dehm verklagt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht

vor 29 Minuten
+++ Handelskrieg +++: USA drängen auf Zollgespräche mit China
Handelsblatt

+++ Handelskrieg +++: USA drängen auf Zollgespräche mit China

vor 29 Minuten
Verteidigung: Lettland kauft Minenverlegesystem für 50 Millionen Euro in Deutschland
Handelsblatt

Verteidigung: Lettland kauft Minenverlegesystem für 50 Millionen Euro in Deutschland

vor 29 Minuten
Ukraine-Krieg: Ukraine will mehr als 100 Kampfjets aus Schweden kaufen
Handelsblatt

Ukraine-Krieg: Ukraine will mehr als 100 Kampfjets aus Schweden kaufen

vor 29 Minuten
Halbleiter: „Brauchen Lösung, bevor Bänder stillstehen“ – Krisentreffen wegen Chinas Exportblockade
Handelsblatt

Halbleiter: „Brauchen Lösung, bevor Bänder stillstehen“ – Krisentreffen wegen Chinas Exportblockade

vor 29 Minuten
Junge Union: Ermittlungen gegen CDU-Politiker Kuban
Handelsblatt

Junge Union: Ermittlungen gegen CDU-Politiker Kuban

vor 29 Minuten
Haushalt: „Wiederkehrende Mängel“: Rechnungshof rügt Bundesregierung wegen Schuldenpaket
Handelsblatt

Haushalt: „Wiederkehrende Mängel“: Rechnungshof rügt Bundesregierung wegen Schuldenpaket

vor 29 Minuten
Valdis Dombrovskis: „Putin wird nicht freiwillig stoppen, er muss gestoppt werden“
Handelsblatt

Valdis Dombrovskis: „Putin wird nicht freiwillig stoppen, er muss gestoppt werden“

vor 29 Minuten
Streit um Rüstung: Rehlinger ist „mehr als irritiert“ über andere Ministerpräsidenten
Frankfurter Allgemeine

Streit um Rüstung: Rehlinger ist „mehr als irritiert“ über andere Ministerpräsidenten

vor 29 Minuten
Spionageverdacht: Ein Landesverrat der AfD?
Frankfurter Allgemeine

Spionageverdacht: Ein Landesverrat der AfD?

vor 29 Minuten
„Stadtbild“-Debatte: Spahn springt Merz zur Seite, Klingbeil geht auf Distanz
Frankfurter Allgemeine

„Stadtbild“-Debatte: Spahn springt Merz zur Seite, Klingbeil geht auf Distanz

vor 29 Minuten
Krieg in der Ukraine: Kiew will schwedische Jagdbomber kaufen
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Kiew will schwedische Jagdbomber kaufen

vor 29 Minuten
Den Haag: IGH: Israel muss Bevölkerung in Gaza versorgen
Frankfurter Allgemeine

Den Haag: IGH: Israel muss Bevölkerung in Gaza versorgen

vor 29 Minuten
Bayerns Innenminister: Mit starken Worten gegen Drohnen
Frankfurter Allgemeine

Bayerns Innenminister: Mit starken Worten gegen Drohnen

vor 29 Minuten
Frankreich: Macron plant Referendum zur Rente
Frankfurter Allgemeine

Frankreich: Macron plant Referendum zur Rente

vor 29 Minuten
Server-Ausfall: Internet-Störung sollte ein Weckruf für Europa sein
Junge Freiheit

Server-Ausfall: Internet-Störung sollte ein Weckruf für Europa sein

vor 29 Minuten
Lateinamerika: Präsident Trump lässt das Fossil „Monroe-Doktrin“ auferstehen
Junge Freiheit

Lateinamerika: Präsident Trump lässt das Fossil „Monroe-Doktrin“ auferstehen

vor 29 Minuten
Künstliche Intelligenz | Hitler beim Moonwalk: Wie billige KI-Inhalte unsere Wahrnehmung von Realität zerstören
Junge Freiheit

Künstliche Intelligenz | Hitler beim Moonwalk: Wie billige KI-Inhalte unsere Wahrnehmung von Realität zerstören

vor 29 Minuten
Nahost-Nonflikt | Zweiteilung des Gazastreifens ist in vollem Gang
Neues Deutschland

Nahost-Nonflikt | Zweiteilung des Gazastreifens ist in vollem Gang

vor 30 Minuten
Gewaltschutzgesetz | Wie Täterarbeit in Deutschland Fuß fassen kann
Neues Deutschland

Gewaltschutzgesetz | Wie Täterarbeit in Deutschland Fuß fassen kann

vor 30 Minuten
Nahost-Konflikt | Gaza-Friedensplan: Es ruckelt bei der Umsetzung
Neues Deutschland

Nahost-Konflikt | Gaza-Friedensplan: Es ruckelt bei der Umsetzung

vor 30 Minuten
Gericht | Kolumbien: Historisches Urteil gegen Ex-Präsidenten aufgehoben
Neues Deutschland

Gericht | Kolumbien: Historisches Urteil gegen Ex-Präsidenten aufgehoben

vor 30 Minuten
Gaza-Krieg | Verfassungsbeschwerde gegen Rüstungsexporte an Israel eingelegt
Neues Deutschland

Gaza-Krieg | Verfassungsbeschwerde gegen Rüstungsexporte an Israel eingelegt

vor 30 Minuten
Absichtserklärung unterzeichnet: Ukraine könnte bis zu 150 Gripen-Kampfjets aus Schweden erhalten
n-tv.de

Absichtserklärung unterzeichnet: Ukraine könnte bis zu 150 Gripen-Kampfjets aus Schweden erhalten

vor etwa 1 Stunde
"Wann der richtige Zeitpunkt?": Bildungsministerin Prien erklärt Auswanderungsplan bei AfD-Kanzlerschaft
n-tv.de

"Wann der richtige Zeitpunkt?": Bildungsministerin Prien erklärt Auswanderungsplan bei AfD-Kanzlerschaft

vor etwa 1 Stunde
ntv fliegt im Awacs mit: Das Auge der Nato ist jetzt immer in der Luft
n-tv.de

ntv fliegt im Awacs mit: Das Auge der Nato ist jetzt immer in der Luft

vor etwa 1 Stunde
"Putin führt in die Katastrophe": Ex-Präsident Juschtschenko prophezeit Zerfall Russlands
n-tv.de

"Putin führt in die Katastrophe": Ex-Präsident Juschtschenko prophezeit Zerfall Russlands

vor etwa 1 Stunde
Friedrich Merz und die Töchter: Erst wenn Männer Angst haben, hören wir hin
n-tv.de

Friedrich Merz und die Töchter: Erst wenn Männer Angst haben, hören wir hin

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 18:04 Ukraine erobert Stellungen in zwei Dörfern zurück +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 18:04 Ukraine erobert Stellungen in zwei Dörfern zurück +++

vor etwa 1 Stunde
Exklusive INSA-Umfrage - So denken die Deutschen über ihr Stadtbild
Bild

Exklusive INSA-Umfrage - So denken die Deutschen über ihr Stadtbild

vor etwa 1 Stunde
Steinmeier-Nachfolge - Wird SIE die nächste Bundespräsidentin?
Bild

Steinmeier-Nachfolge - Wird SIE die nächste Bundespräsidentin?

vor etwa 1 Stunde
Wegen „Stadtbild“-Satz - Vizekanzler Klingbeil keilt gegen Merz
Bild

Wegen „Stadtbild“-Satz - Vizekanzler Klingbeil keilt gegen Merz

vor etwa 1 Stunde
Volkswagen-Krise weitet sich aus - VW-Werk Zwickau geht in Kurzarbeit
Bild

Volkswagen-Krise weitet sich aus - VW-Werk Zwickau geht in Kurzarbeit

vor etwa 1 Stunde
Steinmeier-Nachfolge - Welchen Plan hat Markus Söder?
Bild

Steinmeier-Nachfolge - Welchen Plan hat Markus Söder?

vor etwa 1 Stunde
Steinmeier-Nachfolge - SIE ist die Top-Favoritin
Bild

Steinmeier-Nachfolge - SIE ist die Top-Favoritin

vor etwa 1 Stunde
Göring-Eckardt im Dönerladen - Grüne blamiert sich mit „Stadtbild“-Foto
Bild

Göring-Eckardt im Dönerladen - Grüne blamiert sich mit „Stadtbild“-Foto

vor etwa 1 Stunde
Schutzsuchende aus der Ukraine: Mehr Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland - neue Reiseregelung
Der Tagesspiegel

Schutzsuchende aus der Ukraine: Mehr Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland - neue Reiseregelung

vor etwa 2 Stunden
Für Gastronomen, Pendler und Ehrenamtliche: Kippt Schwarz-Rot die versprochenen Entlastungen?
Der Tagesspiegel

Für Gastronomen, Pendler und Ehrenamtliche: Kippt Schwarz-Rot die versprochenen Entlastungen?

vor etwa 2 Stunden
Kanzler zu Migration: Petition gegen Merz' „Stadtbild“ - 100.000 Unterschriften
Der Tagesspiegel

Kanzler zu Migration: Petition gegen Merz' „Stadtbild“ - 100.000 Unterschriften

vor etwa 2 Stunden
Nach Merz’ „Stadtbild“-Aussage: Vizekanzler Klingbeil warnt vor Spaltung durch „Wir und Die“-Rhetorik
Der Tagesspiegel

Nach Merz’ „Stadtbild“-Aussage: Vizekanzler Klingbeil warnt vor Spaltung durch „Wir und Die“-Rhetorik

vor etwa 2 Stunden
Kanzler unter Druck: Warum die Stadtbild-Debatte Merz nicht loslassen wird
Der Tagesspiegel

Kanzler unter Druck: Warum die Stadtbild-Debatte Merz nicht loslassen wird

vor etwa 2 Stunden
Kriminalität: Wo Frauen sich unsicher fühlen - und wann sie Opfer werden
Der Tagesspiegel

Kriminalität: Wo Frauen sich unsicher fühlen - und wann sie Opfer werden

vor etwa 2 Stunden
AfD: Höcke droht Innenminister wegen Spionagevorwurf mit Konsequenzen
Handelsblatt

AfD: Höcke droht Innenminister wegen Spionagevorwurf mit Konsequenzen

vor etwa 2 Stunden
+++ Nahost +++: Israel muss laut höchstem UN-Gericht Hilfe im Gazastreifen zulassen
Handelsblatt

+++ Nahost +++: Israel muss laut höchstem UN-Gericht Hilfe im Gazastreifen zulassen

vor etwa 2 Stunden
CDU | Friedrich Merz hat sich nicht von der AfD abgegrenzt. Er hat ihr seine Konditionen genannt
Junge Freiheit

CDU | Friedrich Merz hat sich nicht von der AfD abgegrenzt. Er hat ihr seine Konditionen genannt

vor etwa 2 Stunden
Spionageverdacht: Ein Landesverrat der AfD?
Frankfurter Allgemeine

Spionageverdacht: Ein Landesverrat der AfD?

vor etwa 2 Stunden
Streit um Rüstung: Rehlinger ist „mehr als irritiert“ über andere Ministerpräsidenten
Frankfurter Allgemeine

Streit um Rüstung: Rehlinger ist „mehr als irritiert“ über andere Ministerpräsidenten

vor etwa 2 Stunden
Verfassungstreue-Prüfung: Wie die Bundesländer Extremisten im Staatsdienst verhindern wollen
Frankfurter Allgemeine

Verfassungstreue-Prüfung: Wie die Bundesländer Extremisten im Staatsdienst verhindern wollen

vor etwa 2 Stunden
Spionage-Vorwurf: Warum interessiert sich die AfD für Drohnen und militärische Transporte?
Frankfurter Allgemeine

Spionage-Vorwurf: Warum interessiert sich die AfD für Drohnen und militärische Transporte?

vor etwa 2 Stunden
Früherer RAF-Terrorist: 16 Seiten Post aus dem Untergrund?
Frankfurter Allgemeine

Früherer RAF-Terrorist: 16 Seiten Post aus dem Untergrund?

vor etwa 2 Stunden
Ex-Junge-Union-Chef: CDU-Abgeordneter Kuban lässt Fraktionsamt ruhen
Frankfurter Allgemeine

Ex-Junge-Union-Chef: CDU-Abgeordneter Kuban lässt Fraktionsamt ruhen

vor etwa 2 Stunden
Argentinien | Präsident Javier Milei: Mit Trump im Rücken
Neues Deutschland

Argentinien | Präsident Javier Milei: Mit Trump im Rücken

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:30 Hochmoderne See-Waffe: Ukraine zeigt neue "Sea Baby" +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:30 Hochmoderne See-Waffe: Ukraine zeigt neue "Sea Baby" +++

vor etwa 3 Stunden
Entschädigungen nach Klagen: Bericht: Trump will 230 Millionen Dollar von eigenem Justizministerium
n-tv.de

Entschädigungen nach Klagen: Bericht: Trump will 230 Millionen Dollar von eigenem Justizministerium

vor etwa 3 Stunden
Haft für kritische Stimmen: Sacharow-Preis geht an inhaftierte Journalisten
n-tv.de

Haft für kritische Stimmen: Sacharow-Preis geht an inhaftierte Journalisten

vor etwa 3 Stunden
"Problem im Stadtbild": Ich weiß noch immer nicht, was Merz uns eigentlich sagen wollte
n-tv.de

"Problem im Stadtbild": Ich weiß noch immer nicht, was Merz uns eigentlich sagen wollte

vor etwa 3 Stunden
Integrationsbeauftragte - Merz’ Stadtbild-Aussagen sind „gefährlich“
Bild

Integrationsbeauftragte - Merz’ Stadtbild-Aussagen sind „gefährlich“

vor etwa 3 Stunden
Vorwürfe nach Ehe-Aus - Immunität von CDU-Politiker Kuban aufgehoben
Bild

Vorwürfe nach Ehe-Aus - Immunität von CDU-Politiker Kuban aufgehoben

vor etwa 3 Stunden