cupure logo
afdtrumpgesichertrechtsextremistischverfassungsschutzgesichert rechtsextremistischusamerzafd gesichertscholz

Verfassungsschutz zur AfD: Olaf Scholz mahnt zur Vorsicht bei Verbotsverfahren

Die AfD »gesichert rechtsextremistisch« – Kanzler Scholz begrüßt die Einstufung des Verfassungsschutzes, mahnt aber zur Besonnenheit. Innenministerin Faeser wehrt sich gegen Vorwürfe. Die AfD zeigt sich empört. Die Reaktionen.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

„Einstufung sehr gründlich vorbereitet“: Justizminister Wissing gibt Verfassungsschutz Rückendeckung bei Bewertung der AfD

vor etwa 8 Stunden

„Bitte helfen Sie uns!“: AfD-Kreisverband wendet sich nach Verfassungsschutz-Einstufung an US-Vize Vance

vor etwa 8 Stunden

Nach Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“: Was die Entscheidung des Verfassungsschutzes bedeutet – und was nicht

vor etwa 8 Stunden

Verfassungsschutz: Wird die AfD jetzt verboten?

vor etwa 10 Stunden

AfD: Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

vor etwa 10 Stunden

Inlandsgeheimdienst: Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

vor etwa 10 Stunden

AfD-Chefs zu Verfassungsschutz: „Gegen Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen“

vor etwa 10 Stunden

Nach Verfassungsschutz-Einstufung: Kein Freifahrtschein für ein AfD-Verbotsverfahren

vor etwa 10 Stunden

Entscheidung des Verfassungsschutzes: AfD-Einstufung als rechtsextremistisch hat Folgen für politischen Umgang

vor etwa 10 Stunden

Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

vor etwa 10 Stunden

AfD: Auch das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird die Partei nicht bremsen

vor etwa 10 Stunden

Warum die AfD für den Verfassungsschutz „gesichert rechtsextremistisch“ ist

vor etwa 11 Stunden

Parteien: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

vor etwa 11 Stunden

Gesamte Partei ist gesichert rechtsextremistisch: AfD will sich gegen Einstufung vom Verfassungsschutz „juristisch zur Wehr setzen“

vor etwa 11 Stunden

Rechtsextremismus: AfD-Chefs zu Verfassungsschutz: Werden uns "juristisch zur Wehr setzen"

vor etwa 11 Stunden

Verfassungsschutz: Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

vor etwa 12 Stunden

AfD: Innenministerin Nancy Faeser zu rechtsextremistischer Einstufung durch Verfassungsschutz

vor etwa 13 Stunden

Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

vor etwa 14 Stunden

Kommt nun ein Parteiverbot?: Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

vor etwa 14 Stunden

Verfassungsschutz: Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

vor etwa 14 Stunden

Politische Nachrichten

Verdruss über AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

Verdruss über AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

vor etwa 1 Stunde
Bernd Lucke gründete die AfD - Diesen Ratschlag habe ich an Alice Weidel

Bernd Lucke gründete die AfD - Diesen Ratschlag habe ich an Alice Weidel

vor etwa 1 Stunde
CDU will schnelle Ergebnisse - Sie soll jetzt das Bürgergeld abschaffen

CDU will schnelle Ergebnisse - Sie soll jetzt das Bürgergeld abschaffen

vor etwa 1 Stunde
Nach AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes - Bundesländer drohen mit Blockade

Nach AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes - Bundesländer drohen mit Blockade

vor etwa 1 Stunde
Kürzungen um 22 Prozent – Trump-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

Kürzungen um 22 Prozent – Trump-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

vor etwa 1 Stunde
US-Sicherheitsrat bereitet drastische Russland-Sanktionen vor – Trumps Zustimmung ungewiss

US-Sicherheitsrat bereitet drastische Russland-Sanktionen vor – Trumps Zustimmung ungewiss

vor etwa 1 Stunde
US-Präsident: Trump kündigt Militärparade an seinem Geburtstag an

US-Präsident: Trump kündigt Militärparade an seinem Geburtstag an

vor etwa 1 Stunde
"Werden niemand zurücknehmen": Österreich kritisiert geplante Zurückweisungen

"Werden niemand zurücknehmen": Österreich kritisiert geplante Zurückweisungen

vor etwa 1 Stunde
Serbien: Warum Protestbewegungen so oft verglühen

Serbien: Warum Protestbewegungen so oft verglühen

vor etwa 1 Stunde
Krieg und Frieden: Die Zeitenwende des Kirchentages

Krieg und Frieden: Die Zeitenwende des Kirchentages

vor etwa 1 Stunde
Insgesamt aber harter Sparkurs: Trump plant für zwei Ministerien deutlich mehr Geld ein

Insgesamt aber harter Sparkurs: Trump plant für zwei Ministerien deutlich mehr Geld ein

vor etwa 2 Stunden
„Intensive Kontrollen in einer kurzen Zeitspanne“: Künftiger Kanzleramtsminister kündigt schärfere Grenzkontrollen ab Tag eins an

„Intensive Kontrollen in einer kurzen Zeitspanne“: Künftiger Kanzleramtsminister kündigt schärfere Grenzkontrollen ab Tag eins an

vor etwa 2 Stunden
AfD „gesichert rechtsextrem“ - Faesers letzte Amtshandlung – warum gerade jetzt?

AfD „gesichert rechtsextrem“ - Faesers letzte Amtshandlung – warum gerade jetzt?

vor etwa 2 Stunden
Kürzungen um 22 Prozent – US-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

Kürzungen um 22 Prozent – US-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

vor etwa 2 Stunden
FDP: KI-Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden

FDP: KI-Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden

vor etwa 3 Stunden
AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

vor etwa 3 Stunden
Amtlich "gesichert rechtsextrem": AfD mahnt Verfassungsschutz ab

Amtlich "gesichert rechtsextrem": AfD mahnt Verfassungsschutz ab

vor etwa 4 Stunden
Nach Verfassungsschutzbericht: Kölner AfD ruft US-Vizepräsident Vance zu Hilfe

Nach Verfassungsschutzbericht: Kölner AfD ruft US-Vizepräsident Vance zu Hilfe

vor etwa 4 Stunden
Neue Gesichter im Präsidium: Dürr will zusammen mit dieser Frau die FDP-Spitze bilden

Neue Gesichter im Präsidium: Dürr will zusammen mit dieser Frau die FDP-Spitze bilden

vor etwa 4 Stunden
US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Marco Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Marco Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor etwa 4 Stunden
Nach Verfassungsschutz-Urteil gegen AfD - US-Regierung wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

Nach Verfassungsschutz-Urteil gegen AfD - US-Regierung wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor etwa 4 Stunden
Privat-Wohnung im Kreml - Hier zeigt Putin sein Protz-Apartment

Privat-Wohnung im Kreml - Hier zeigt Putin sein Protz-Apartment

vor etwa 4 Stunden
Steffen Schwarzkopf bei Haubitzeneinheit – „Putins Pläne sind eindeutig“

Steffen Schwarzkopf bei Haubitzeneinheit – „Putins Pläne sind eindeutig“

vor etwa 4 Stunden
„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“

„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“

vor etwa 4 Stunden
„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“

„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“

vor etwa 4 Stunden
Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Kämpfe gehen weiter

Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Kämpfe gehen weiter

vor etwa 4 Stunden
AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: US-Außenminister wirft Deutschland "verdeckte Tyrannei" vor

AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: US-Außenminister wirft Deutschland "verdeckte Tyrannei" vor

vor etwa 4 Stunden
Russland rüstet auf: Wird Finnland Putins nächstes Ziel?

Russland rüstet auf: Wird Finnland Putins nächstes Ziel?

vor etwa 4 Stunden
Minister mit Merkmalen: „Mar-a-Lago“-Gesicht erobert die USA

Minister mit Merkmalen: „Mar-a-Lago“-Gesicht erobert die USA

vor etwa 4 Stunden
Kongress muss entscheiden: Trumps erster Etatentwurf – viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

Kongress muss entscheiden: Trumps erster Etatentwurf – viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

vor etwa 4 Stunden
In heutigen Zeiten: Was macht uns glücklich, Florian Schroeder?

In heutigen Zeiten: Was macht uns glücklich, Florian Schroeder?

vor etwa 4 Stunden
Männer aus Togo: Ukraine nimmt für Russland kämpfende Afrikaner gefangen

Männer aus Togo: Ukraine nimmt für Russland kämpfende Afrikaner gefangen

vor etwa 4 Stunden
Liveblog USA unter Trump: Haushalt soll um 163 Milliarden Dollar gekürzt werden

Liveblog USA unter Trump: Haushalt soll um 163 Milliarden Dollar gekürzt werden

vor etwa 5 Stunden
Für ein "stärkeres Bündnis": Rutte kommt Trump bei Fünf-Prozent-Ziel weit entgegen

Für ein "stärkeres Bündnis": Rutte kommt Trump bei Fünf-Prozent-Ziel weit entgegen

vor etwa 5 Stunden
Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

vor etwa 5 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:48 Russland nimmt Kupjansk unter Beschuss +++

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:48 Russland nimmt Kupjansk unter Beschuss +++

vor etwa 5 Stunden
Künftiger Kanzler und die Rechtsextremen: Weshalb ein AfD-Verbot nicht an Friedrich Merz scheitern wird

Künftiger Kanzler und die Rechtsextremen: Weshalb ein AfD-Verbot nicht an Friedrich Merz scheitern wird

vor etwa 5 Stunden
Jetzt spricht der AfD-Chef - BILD trifft Tino Chrupalla

Jetzt spricht der AfD-Chef - BILD trifft Tino Chrupalla

vor etwa 5 Stunden
Holocaust-Überlebende - Besondere Auszeichnung für Margot Friedländer

Holocaust-Überlebende - Besondere Auszeichnung für Margot Friedländer

vor etwa 5 Stunden
Rechtsextremismus-Einstufung: 48-seitige Abmahnung: AfD geht rechtlich gegen Verfassungsschutz vor

Rechtsextremismus-Einstufung: 48-seitige Abmahnung: AfD geht rechtlich gegen Verfassungsschutz vor

vor etwa 5 Stunden
Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48-seitiger Abmahnung an Verfassungsschutz

Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48-seitiger Abmahnung an Verfassungsschutz

vor etwa 5 Stunden
Marco Rubio: US-Außenminister wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung Ty­ran­nei vor

Marco Rubio: US-Außenminister wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung Ty­ran­nei vor

vor etwa 5 Stunden
CDU-Urgestein Bosbach – „AfD nicht wie andere Parteien behandeln“

CDU-Urgestein Bosbach – „AfD nicht wie andere Parteien behandeln“

vor etwa 5 Stunden
Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden

vor etwa 5 Stunden
„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“

„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“

vor etwa 5 Stunden
Nach Verfassungsschutz-Urteil: AfD-Verband fleht US-Vizepräsidenten an: "JD Vance, bitte helfen Sie uns!"

Nach Verfassungsschutz-Urteil: AfD-Verband fleht US-Vizepräsidenten an: "JD Vance, bitte helfen Sie uns!"

vor etwa 5 Stunden
Budget: Trumps Etatentwurf: Viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

Budget: Trumps Etatentwurf: Viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

vor etwa 5 Stunden
Lage in der Ukraine: Ein neuer Großangriff zeichnet sich nicht ab

Lage in der Ukraine: Ein neuer Großangriff zeichnet sich nicht ab

vor etwa 5 Stunden
FDP: Christian Dürr schlägt Nicole Büttner als FDP-Generalsekretärin vor

FDP: Christian Dürr schlägt Nicole Büttner als FDP-Generalsekretärin vor

vor etwa 5 Stunden
USA: Trump streicht staatliche Gelder für Rundfunksender NPR und PBS

USA: Trump streicht staatliche Gelder für Rundfunksender NPR und PBS

vor etwa 5 Stunden
Rechtsradikale in Israel: Diese Gewalt ist neu

Rechtsradikale in Israel: Diese Gewalt ist neu

vor etwa 5 Stunden
„Mit dieser Brandmauer-Debatte kann ich wenig anfangen“

„Mit dieser Brandmauer-Debatte kann ich wenig anfangen“

vor etwa 6 Stunden
Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Ablauf, Musikwahl, Gästeliste

Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Ablauf, Musikwahl, Gästeliste

vor etwa 6 Stunden
Schärfere Grenzkontrollen: Deutschlands Nachbarn bremsen

Schärfere Grenzkontrollen: Deutschlands Nachbarn bremsen

vor etwa 6 Stunden
Neues AfD-Gutachten: »Die völkischen Kräfte sind in der Überzahl«

Neues AfD-Gutachten: »Die völkischen Kräfte sind in der Überzahl«

vor etwa 6 Stunden
Niederlage oder Befreiung? Wie Deutschland seiner Kapitulation gedenkt

Niederlage oder Befreiung? Wie Deutschland seiner Kapitulation gedenkt

vor etwa 6 Stunden
Liveblog: SPD-Politikerin Wegge rechnet mit mehr Zuspruch für AfD-Verbotsantrag

Liveblog: SPD-Politikerin Wegge rechnet mit mehr Zuspruch für AfD-Verbotsantrag

vor etwa 6 Stunden
Liveblog USA unter Trump: Trump will Harvard-Universität Steuerbefreiung entziehen

Liveblog USA unter Trump: Trump will Harvard-Universität Steuerbefreiung entziehen

vor etwa 6 Stunden
Nach gescheiterter Flucht: Die letzten Tage des Duce

Nach gescheiterter Flucht: Die letzten Tage des Duce

vor etwa 6 Stunden
Die AfD und ein Verbot: Die Spitzen von Schwarz-Rot halten sich zurück

Die AfD und ein Verbot: Die Spitzen von Schwarz-Rot halten sich zurück

vor etwa 7 Stunden