cupure logo
afdtrumpgesichertrechtsextremistischverfassungsschutzgesichert rechtsextremistischusamerzafd gesichertscholz

Weil sieht Grundlage für AfD-Verbotsprüfung, mahnt aber zu „kühlem Kopf“

Weil sieht Grundlage für AfD-Verbotsprüfung, mahnt aber zu „kühlem Kopf“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Verdacht, dass sie gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nimmt dazu bei WELT TV Stellung.

Kommentare

Politische Nachrichten

Verdruss über AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

Verdruss über AfD-Einstufung: US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

vor 42 Minuten
Bernd Lucke gründete die AfD - Diesen Ratschlag habe ich an Alice Weidel

Bernd Lucke gründete die AfD - Diesen Ratschlag habe ich an Alice Weidel

vor 44 Minuten
CDU will schnelle Ergebnisse - Sie soll jetzt das Bürgergeld abschaffen

CDU will schnelle Ergebnisse - Sie soll jetzt das Bürgergeld abschaffen

vor 44 Minuten
Nach AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes - Bundesländer drohen mit Blockade

Nach AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes - Bundesländer drohen mit Blockade

vor 44 Minuten
Kürzungen um 22 Prozent – Trump-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

Kürzungen um 22 Prozent – Trump-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

vor etwa 1 Stunde
US-Sicherheitsrat bereitet drastische Russland-Sanktionen vor – Trumps Zustimmung ungewiss

US-Sicherheitsrat bereitet drastische Russland-Sanktionen vor – Trumps Zustimmung ungewiss

vor etwa 1 Stunde
Insgesamt aber harter Sparkurs: Trump plant für zwei Ministerien deutlich mehr Geld ein

Insgesamt aber harter Sparkurs: Trump plant für zwei Ministerien deutlich mehr Geld ein

vor etwa 2 Stunden
„Intensive Kontrollen in einer kurzen Zeitspanne“: Künftiger Kanzleramtsminister kündigt schärfere Grenzkontrollen ab Tag eins an

„Intensive Kontrollen in einer kurzen Zeitspanne“: Künftiger Kanzleramtsminister kündigt schärfere Grenzkontrollen ab Tag eins an

vor etwa 2 Stunden
AfD „gesichert rechtsextrem“ - Faesers letzte Amtshandlung – warum gerade jetzt?

AfD „gesichert rechtsextrem“ - Faesers letzte Amtshandlung – warum gerade jetzt?

vor etwa 2 Stunden
Kürzungen um 22 Prozent – US-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

Kürzungen um 22 Prozent – US-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf

vor etwa 2 Stunden
FDP: KI-Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden

FDP: KI-Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden

vor etwa 2 Stunden
AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

vor etwa 2 Stunden
Amtlich "gesichert rechtsextrem": AfD mahnt Verfassungsschutz ab

Amtlich "gesichert rechtsextrem": AfD mahnt Verfassungsschutz ab

vor etwa 4 Stunden
Nach Verfassungsschutzbericht: Kölner AfD ruft US-Vizepräsident Vance zu Hilfe

Nach Verfassungsschutzbericht: Kölner AfD ruft US-Vizepräsident Vance zu Hilfe

vor etwa 4 Stunden
Neue Gesichter im Präsidium: Dürr will zusammen mit dieser Frau die FDP-Spitze bilden

Neue Gesichter im Präsidium: Dürr will zusammen mit dieser Frau die FDP-Spitze bilden

vor etwa 4 Stunden
US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Marco Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: Marco Rubio wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor etwa 4 Stunden
Nach Verfassungsschutz-Urteil gegen AfD - US-Regierung wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

Nach Verfassungsschutz-Urteil gegen AfD - US-Regierung wirft Deutschland „Tyrannei“ vor

vor etwa 4 Stunden
Privat-Wohnung im Kreml - Hier zeigt Putin sein Protz-Apartment

Privat-Wohnung im Kreml - Hier zeigt Putin sein Protz-Apartment

vor etwa 4 Stunden
Steffen Schwarzkopf bei Haubitzeneinheit – „Putins Pläne sind eindeutig“

Steffen Schwarzkopf bei Haubitzeneinheit – „Putins Pläne sind eindeutig“

vor etwa 4 Stunden
„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“

„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“

vor etwa 4 Stunden
„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“

„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“

vor etwa 4 Stunden
Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Kämpfe gehen weiter

Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Kämpfe gehen weiter

vor etwa 4 Stunden
AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: US-Außenminister wirft Deutschland "verdeckte Tyrannei" vor

AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: US-Außenminister wirft Deutschland "verdeckte Tyrannei" vor

vor etwa 4 Stunden
Russland rüstet auf: Wird Finnland Putins nächstes Ziel?

Russland rüstet auf: Wird Finnland Putins nächstes Ziel?

vor etwa 4 Stunden
Minister mit Merkmalen: „Mar-a-Lago“-Gesicht erobert die USA

Minister mit Merkmalen: „Mar-a-Lago“-Gesicht erobert die USA

vor etwa 4 Stunden
Kongress muss entscheiden: Trumps erster Etatentwurf – viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

Kongress muss entscheiden: Trumps erster Etatentwurf – viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

vor etwa 4 Stunden
In heutigen Zeiten: Was macht uns glücklich, Florian Schroeder?

In heutigen Zeiten: Was macht uns glücklich, Florian Schroeder?

vor etwa 4 Stunden
Männer aus Togo: Ukraine nimmt für Russland kämpfende Afrikaner gefangen

Männer aus Togo: Ukraine nimmt für Russland kämpfende Afrikaner gefangen

vor etwa 4 Stunden
Liveblog USA unter Trump: Haushalt soll um 163 Milliarden Dollar gekürzt werden

Liveblog USA unter Trump: Haushalt soll um 163 Milliarden Dollar gekürzt werden

vor etwa 5 Stunden
Für ein "stärkeres Bündnis": Rutte kommt Trump bei Fünf-Prozent-Ziel weit entgegen

Für ein "stärkeres Bündnis": Rutte kommt Trump bei Fünf-Prozent-Ziel weit entgegen

vor etwa 5 Stunden
Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

vor etwa 5 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:48 Russland nimmt Kupjansk unter Beschuss +++

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:48 Russland nimmt Kupjansk unter Beschuss +++

vor etwa 5 Stunden
Künftiger Kanzler und die Rechtsextremen: Weshalb ein AfD-Verbot nicht an Friedrich Merz scheitern wird

Künftiger Kanzler und die Rechtsextremen: Weshalb ein AfD-Verbot nicht an Friedrich Merz scheitern wird

vor etwa 5 Stunden
Jetzt spricht der AfD-Chef - BILD trifft Tino Chrupalla

Jetzt spricht der AfD-Chef - BILD trifft Tino Chrupalla

vor etwa 5 Stunden
Holocaust-Überlebende - Besondere Auszeichnung für Margot Friedländer

Holocaust-Überlebende - Besondere Auszeichnung für Margot Friedländer

vor etwa 5 Stunden
Rechtsextremismus-Einstufung: 48-seitige Abmahnung: AfD geht rechtlich gegen Verfassungsschutz vor

Rechtsextremismus-Einstufung: 48-seitige Abmahnung: AfD geht rechtlich gegen Verfassungsschutz vor

vor etwa 5 Stunden
Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48-seitiger Abmahnung an Verfassungsschutz

Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48-seitiger Abmahnung an Verfassungsschutz

vor etwa 5 Stunden
Marco Rubio: US-Außenminister wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung Ty­ran­nei vor

Marco Rubio: US-Außenminister wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung Ty­ran­nei vor

vor etwa 5 Stunden
CDU-Urgestein Bosbach – „AfD nicht wie andere Parteien behandeln“

CDU-Urgestein Bosbach – „AfD nicht wie andere Parteien behandeln“

vor etwa 5 Stunden
Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden

vor etwa 5 Stunden
„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“

„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“

vor etwa 5 Stunden
Nach Verfassungsschutz-Urteil: AfD-Verband fleht US-Vizepräsidenten an: "JD Vance, bitte helfen Sie uns!"

Nach Verfassungsschutz-Urteil: AfD-Verband fleht US-Vizepräsidenten an: "JD Vance, bitte helfen Sie uns!"

vor etwa 5 Stunden
Budget: Trumps Etatentwurf: Viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

Budget: Trumps Etatentwurf: Viele Kürzungen, aber mehr fürs Pentagon

vor etwa 5 Stunden
Lage in der Ukraine: Ein neuer Großangriff zeichnet sich nicht ab

Lage in der Ukraine: Ein neuer Großangriff zeichnet sich nicht ab

vor etwa 5 Stunden
FDP: Christian Dürr schlägt Nicole Büttner als FDP-Generalsekretärin vor

FDP: Christian Dürr schlägt Nicole Büttner als FDP-Generalsekretärin vor

vor etwa 5 Stunden
USA: Trump streicht staatliche Gelder für Rundfunksender NPR und PBS

USA: Trump streicht staatliche Gelder für Rundfunksender NPR und PBS

vor etwa 5 Stunden
Rechtsradikale in Israel: Diese Gewalt ist neu

Rechtsradikale in Israel: Diese Gewalt ist neu

vor etwa 5 Stunden
„Mit dieser Brandmauer-Debatte kann ich wenig anfangen“

„Mit dieser Brandmauer-Debatte kann ich wenig anfangen“

vor etwa 5 Stunden
Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Ablauf, Musikwahl, Gästeliste

Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Ablauf, Musikwahl, Gästeliste

vor etwa 5 Stunden
Schärfere Grenzkontrollen: Deutschlands Nachbarn bremsen

Schärfere Grenzkontrollen: Deutschlands Nachbarn bremsen

vor etwa 5 Stunden
Neues AfD-Gutachten: »Die völkischen Kräfte sind in der Überzahl«

Neues AfD-Gutachten: »Die völkischen Kräfte sind in der Überzahl«

vor etwa 5 Stunden
Niederlage oder Befreiung? Wie Deutschland seiner Kapitulation gedenkt

Niederlage oder Befreiung? Wie Deutschland seiner Kapitulation gedenkt

vor etwa 5 Stunden
Liveblog: SPD-Politikerin Wegge rechnet mit mehr Zuspruch für AfD-Verbotsantrag

Liveblog: SPD-Politikerin Wegge rechnet mit mehr Zuspruch für AfD-Verbotsantrag

vor etwa 5 Stunden
Liveblog USA unter Trump: Trump will Harvard-Universität Steuerbefreiung entziehen

Liveblog USA unter Trump: Trump will Harvard-Universität Steuerbefreiung entziehen

vor etwa 5 Stunden
Nach gescheiterter Flucht: Die letzten Tage des Duce

Nach gescheiterter Flucht: Die letzten Tage des Duce

vor etwa 5 Stunden
Die AfD und ein Verbot: Die Spitzen von Schwarz-Rot halten sich zurück

Die AfD und ein Verbot: Die Spitzen von Schwarz-Rot halten sich zurück

vor etwa 6 Stunden
Neue Regierung: Jeder zehnte Unionsabgeordnete mit einem Posten

Neue Regierung: Jeder zehnte Unionsabgeordnete mit einem Posten

vor etwa 6 Stunden
Ecuador | Ecuador versinkt in Korruption: Kultur der prallen Briefumschläge

Ecuador | Ecuador versinkt in Korruption: Kultur der prallen Briefumschläge

vor etwa 6 Stunden
Gaza-Krieg | Warum die offiziellen Todeszahlen in Gaza glaubwürdig sind

Gaza-Krieg | Warum die offiziellen Todeszahlen in Gaza glaubwürdig sind

vor etwa 6 Stunden
Krieg in Gaza | Grüne im Europaparlament: »Eindeutige Hinweise auf Genozid«

Krieg in Gaza | Grüne im Europaparlament: »Eindeutige Hinweise auf Genozid«

vor etwa 6 Stunden