cupure logo
usatrumpwillmehrneuemerzgroßbritanniengegendeutschlanddiese

Rechtsextremismus: Ehemalige Verfassungsrichter sehen AfD-Verbotsverfahren derzeit skeptisch

Der Verfassungsschutz bezeichnet die AfD vorerst nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“. Für ein Verbotsverfahren ist das nicht ausschlaggebend. Ex-Verfassungshüter sind zurückhaltend.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Rechtsextremismus: „Rechne damit, dass insbesondere Beamte austreten“ – Experten sehen AfD-Mitglieder im Staatsdienst unter Druck

vor 1 Tag

Rechtsextremismus: Leak von Verfassungsschutz-Gutachten belastet AfD-Spitzenpolitiker

vor 3 Tagen

Rechtsextremismus : Abgeordneter kehrt AfD nach Extremismus-Einstufung den Rücken

vor 4 Tagen

Rechtsextremismus: CDU-Politiker Kiesewetter bringt Entlassung von Staatsbediensteten mit AfD-Parteibuch ins Spiel

vor 6 Tagen

Rechtsextremismus-Einstufung: 48-seitige Abmahnung: AfD geht rechtlich gegen Verfassungsschutz vor

vor 7 Tagen

Wirtschaftsnachrichten

Busfahrer klaut 6 Euro - jetzt wird ihm die Rente gestrichen
Focus.de

Busfahrer klaut 6 Euro - jetzt wird ihm die Rente gestrichen

vor 34 Minuten
Außenhandel: China lässt sich nicht über Nacht ersetzen
Die Zeit

Außenhandel: China lässt sich nicht über Nacht ersetzen

vor 35 Minuten
„Das Momentum ist auf der Seite der Aktienmärkte“
Welt

„Das Momentum ist auf der Seite der Aktienmärkte“

vor etwa 2 Stunden
Handelskonflikt: Trump: 80 Prozent Zölle auf chinesische Produkte angebracht
Wirtschaftswoche

Handelskonflikt: Trump: 80 Prozent Zölle auf chinesische Produkte angebracht

vor etwa 2 Stunden
Werner knallhart: KI im Job: Welche Branche als erste stirbt
Wirtschaftswoche

Werner knallhart: KI im Job: Welche Branche als erste stirbt

vor etwa 2 Stunden
Werder-Chef Filbry: „TV-Geldverteilung erinnert ein wenig an Koalitionsvertrag“
FAZ.net

Werder-Chef Filbry: „TV-Geldverteilung erinnert ein wenig an Koalitionsvertrag“

vor etwa 2 Stunden
Panasonic im Wandel: 10.000 Stellen fallen der Umstrukturierung zum Opfer
FAZ.net

Panasonic im Wandel: 10.000 Stellen fallen der Umstrukturierung zum Opfer

vor etwa 2 Stunden
„Was Mitte kann, muss auch Reinickendorf können!“: Tagesspiegel-Leser schlägt Radweg von Tegel südwärts vor
Der Tagesspiegel

„Was Mitte kann, muss auch Reinickendorf können!“: Tagesspiegel-Leser schlägt Radweg von Tegel südwärts vor

vor etwa 2 Stunden
Bundestag: Linke begrenzen ihre Bundestagsmandate auf zwölf Jahre
Handelsblatt

Bundestag: Linke begrenzen ihre Bundestagsmandate auf zwölf Jahre

vor etwa 2 Stunden
Dow Jones, S&P 500, Nasdaq: US-Börsen schwächeln vor Zollgesprächen mit China
Handelsblatt

Dow Jones, S&P 500, Nasdaq: US-Börsen schwächeln vor Zollgesprächen mit China

vor etwa 2 Stunden
Verteidigung: Frankreich und Polen schließen Verteidigungspakt
Handelsblatt

Verteidigung: Frankreich und Polen schließen Verteidigungspakt

vor etwa 2 Stunden
Zeitzeugin: Holocaust-Überlebende Margot Friedländer gestorben
Handelsblatt

Zeitzeugin: Holocaust-Überlebende Margot Friedländer gestorben

vor etwa 2 Stunden
Sparziel: 250 Millionen Euro: Maschinenbauer Trumpf streicht rund 1000 Stellen
n-tv.de

Sparziel: 250 Millionen Euro: Maschinenbauer Trumpf streicht rund 1000 Stellen

vor etwa 3 Stunden
Dax-Rekord: Geht das Deutschlandmärchen an der Börse jetzt richtig los?
Die Zeit

Dax-Rekord: Geht das Deutschlandmärchen an der Börse jetzt richtig los?

vor etwa 4 Stunden
Konjunkturkrise: Maschinenbauer Trumpf will rund 1000 Stellen streichen
Wirtschaftswoche

Konjunkturkrise: Maschinenbauer Trumpf will rund 1000 Stellen streichen

vor etwa 4 Stunden
Investmentcheck: Vivid Money: Augen auf bei der Kontowahl
Wirtschaftswoche

Investmentcheck: Vivid Money: Augen auf bei der Kontowahl

vor etwa 4 Stunden
Handelskonflikt: Erstes Gespräch über Zölle zwischen China und den USA
Wirtschaftswoche

Handelskonflikt: Erstes Gespräch über Zölle zwischen China und den USA

vor etwa 4 Stunden
Merz auf Tour: Zwischen Offensive und Defensive: Kanzler Merz in Brüssel
Wirtschaftswoche

Merz auf Tour: Zwischen Offensive und Defensive: Kanzler Merz in Brüssel

vor etwa 4 Stunden
Neuer Finanzminister: Lars Allmächtig
Wirtschaftswoche

Neuer Finanzminister: Lars Allmächtig

vor etwa 4 Stunden
Selbstständigkeit: Was Sie beim Einstieg in die Start-up-Szene beachten müssen
Wirtschaftswoche

Selbstständigkeit: Was Sie beim Einstieg in die Start-up-Szene beachten müssen

vor etwa 4 Stunden
Willkommen in der Stagflation!
FAZ.net

Willkommen in der Stagflation!

vor etwa 4 Stunden
Merz: „Dauerschulden“ der EU wird es nicht geben
FAZ.net

Merz: „Dauerschulden“ der EU wird es nicht geben

vor etwa 4 Stunden
Jobwechsel: So begründen Sie ihn richtig
Focus.de

Jobwechsel: So begründen Sie ihn richtig

vor etwa 5 Stunden
Abzug von US-Vermögenswerten: Trump verschreckt asiatische Superreiche
n-tv.de

Abzug von US-Vermögenswerten: Trump verschreckt asiatische Superreiche

vor etwa 5 Stunden
Zug, Schweiz: Nord Stream 2 wendet Insolvenz ab – weiter Investor-Suche
Der Spiegel

Zug, Schweiz: Nord Stream 2 wendet Insolvenz ab – weiter Investor-Suche

vor etwa 5 Stunden
Trumpf: Maschinenbauer plant offenbar Stellenabbau
Der Spiegel

Trumpf: Maschinenbauer plant offenbar Stellenabbau

vor etwa 5 Stunden
Einkommensvergleich: So viel Gehalt sollte man mit 20, 30 oder 40 Jahren verdienen
Stern

Einkommensvergleich: So viel Gehalt sollte man mit 20, 30 oder 40 Jahren verdienen

vor etwa 5 Stunden
"Täuschend echt": Jetzt warnt Audi vor Gebrauchtwagenbetrügern
Stern

"Täuschend echt": Jetzt warnt Audi vor Gebrauchtwagenbetrügern

vor etwa 5 Stunden
Michael Schöllhorn: "Hier können wir von der Ukraine lernen"
Die Zeit

Michael Schöllhorn: "Hier können wir von der Ukraine lernen"

vor etwa 5 Stunden
Ludwig-Erhard-Gipfel: Man kennt sich, man hilft sich
Die Zeit

Ludwig-Erhard-Gipfel: Man kennt sich, man hilft sich

vor etwa 5 Stunden
„Das Schicksal von Europas Autoindustrie wird sich in diesem Jahr entscheiden“
Welt

„Das Schicksal von Europas Autoindustrie wird sich in diesem Jahr entscheiden“

vor etwa 5 Stunden
Macht, Merz, Millionen: Diese 7 Regierungsmitglieder stehen unter Lobbyismusverdacht
Junge Freiheit

Macht, Merz, Millionen: Diese 7 Regierungsmitglieder stehen unter Lobbyismusverdacht

vor etwa 5 Stunden
N26: Ein Mobilfunkvertrag von der Bank? Dieses System steckt dahinter
Wirtschaftswoche

N26: Ein Mobilfunkvertrag von der Bank? Dieses System steckt dahinter

vor etwa 5 Stunden
Konjunkturkrise: Maschinenbauer Trumpf will rund 1000 Stellen streichen
Wirtschaftswoche

Konjunkturkrise: Maschinenbauer Trumpf will rund 1000 Stellen streichen

vor etwa 5 Stunden
Bestechungsskandal: Brüsseler Solarverband wirft Huawei raus
Wirtschaftswoche

Bestechungsskandal: Brüsseler Solarverband wirft Huawei raus

vor etwa 5 Stunden
Steuererklärung 2024: So sparen Sie mithilfe von Werbungskosten an Steuern
Wirtschaftswoche

Steuererklärung 2024: So sparen Sie mithilfe von Werbungskosten an Steuern

vor etwa 5 Stunden
Welthandel: Trump: 80 Prozent Zölle mit China als Marke
Wirtschaftswoche

Welthandel: Trump: 80 Prozent Zölle mit China als Marke

vor etwa 5 Stunden
Gesundheit und Umwelt | Wischen statt Waschen
Neues Deutschland

Gesundheit und Umwelt | Wischen statt Waschen

vor etwa 6 Stunden
Fairtrade | So fair ist Deutschland
Neues Deutschland

Fairtrade | So fair ist Deutschland

vor etwa 6 Stunden
Trump will Millionäre stärker zur Kasse bitten
Frankfurter Allgemeine

Trump will Millionäre stärker zur Kasse bitten

vor etwa 6 Stunden
Beim Datenschutz übertreibt es der Gesetzgeber
Focus.de

Beim Datenschutz übertreibt es der Gesetzgeber

vor etwa 6 Stunden
Peking sucht neue Absatzmärkte: US-Handelskrieg mit China könnte Deutschland 25.000 Jobs kosten
n-tv.de

Peking sucht neue Absatzmärkte: US-Handelskrieg mit China könnte Deutschland 25.000 Jobs kosten

vor etwa 6 Stunden
So will Katherina Reiche die Wirtschaft ankurbeln
Der Spiegel

So will Katherina Reiche die Wirtschaft ankurbeln

vor etwa 7 Stunden
Panasonic: Elektronikkonzern will 10.000 Stellen streichen
Der Spiegel

Panasonic: Elektronikkonzern will 10.000 Stellen streichen

vor etwa 7 Stunden
Übernahmekampf: Klingbeil: Setzen auf Eigenständigkeit der Commerzbank
Stern

Übernahmekampf: Klingbeil: Setzen auf Eigenständigkeit der Commerzbank

vor etwa 7 Stunden
Welthandel: Trump: 80 Prozent Zölle mit China als Marke
Stern

Welthandel: Trump: 80 Prozent Zölle mit China als Marke

vor etwa 7 Stunden
Muttertag 2025: "Dann kann man es auch lassen": Goldschmiedin verrät Todsünden beim Schmuckkauf
Stern

Muttertag 2025: "Dann kann man es auch lassen": Goldschmiedin verrät Todsünden beim Schmuckkauf

vor etwa 7 Stunden
Die ungeahnte Flut der falsch adressierten Briefe und Pakete – und ihre Folgen
Welt

Die ungeahnte Flut der falsch adressierten Briefe und Pakete – und ihre Folgen

vor etwa 7 Stunden
Unbezahlte Arbeit | »Niemand darf wegen Sorgearbeit benachteiligt werden«
Neues Deutschland

Unbezahlte Arbeit | »Niemand darf wegen Sorgearbeit benachteiligt werden«

vor etwa 8 Stunden
Dax aktuell: Sprung über 23.500 Punkte – Dax mit neuem Rekord
Handelsblatt

Dax aktuell: Sprung über 23.500 Punkte – Dax mit neuem Rekord

vor etwa 8 Stunden
"Scheint richtig zu sein": Trump spricht von niedrigeren Zöllen für China
Focus.de

"Scheint richtig zu sein": Trump spricht von niedrigeren Zöllen für China

vor etwa 8 Stunden
Was Deutschland bei der Rente von anderen Ländern lernen kann
Focus.de

Was Deutschland bei der Rente von anderen Ländern lernen kann

vor etwa 8 Stunden
65-Tage-Programm: Fünf Projekte muss die Bundesregierung zuerst umsetzen
Focus.de

65-Tage-Programm: Fünf Projekte muss die Bundesregierung zuerst umsetzen

vor etwa 8 Stunden
Sieg vor Schweizer Gericht: Nord-Stream-2-Betreiber darf nach Investoren suchen
n-tv.de

Sieg vor Schweizer Gericht: Nord-Stream-2-Betreiber darf nach Investoren suchen

vor etwa 8 Stunden
Keine Lust auf die USA: Trump treibt kanadische Touristen nach Mexiko
n-tv.de

Keine Lust auf die USA: Trump treibt kanadische Touristen nach Mexiko

vor etwa 8 Stunden
Welthandel: Trump nennt 80 Prozent Zölle vor Treffen mit China als Marke
Stern

Welthandel: Trump nennt 80 Prozent Zölle vor Treffen mit China als Marke

vor etwa 8 Stunden
Angebote im Mai: Ergonomische Maus von Logitech für 58 statt 120 Euro: Top-Deals am Wochenende
Stern

Angebote im Mai: Ergonomische Maus von Logitech für 58 statt 120 Euro: Top-Deals am Wochenende

vor etwa 8 Stunden
Drohender Handelskrieg: Merz wirbt bei Trump für radikalen Zollabbau: Null am besten
Stern

Drohender Handelskrieg: Merz wirbt bei Trump für radikalen Zollabbau: Null am besten

vor etwa 8 Stunden
Die neuen Sorgen des deutschen Spiele-Königs
Welt

Die neuen Sorgen des deutschen Spiele-Königs

vor etwa 8 Stunden
USA und Großbritannien einigen sich – „Da kann man nicht viel Hoffnung schöpfen“
Welt

USA und Großbritannien einigen sich – „Da kann man nicht viel Hoffnung schöpfen“

vor etwa 8 Stunden