cupure logo
trumpukrainegegenputinanklagescheuerselenskyjwegenukrainekriegusa

AfD: Staatsrechtler sieht gute Grundlage für AfD-Verbotsverfahren - neue rechtswissenschaftliche Untersuchung

Reicht das Material des Verfassungsschutzes für ein AfD-Verbotsverfahren aus? Der Rechtswissenschaftler Markus Ogorek zeigt in seiner Analyse, die dem SPIEGEL vorab vorliegt, dass es eine »wesentliche Bedeutung« haben dürfte.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Der gewaltige Aufstieg der AfD in NRW – CDU und SPD mit massivem Bedeutungsverlust

vor 26 Minuten

AfD in Ludwigshafen, Lage, Neukloster: Darf man radikale Kandidaten von Wahlen ausschließen?

vor etwa 2 Stunden

Rechtsexperte bewertet Einstufung der AfD: Gutachten des Verfassungsschutzes könnte Grundlage für Verbotsverfahren sein

vor etwa 3 Stunden

Reicht „gesichert rechtsextremistisch“ für AfD-Verbot aus? Gutachten gibt Antwort

vor etwa 4 Stunden

Der beispiellose Aufstieg der AfD in NRW – CDU und SPD mit massivem Bedeutungsverlust

vor etwa 4 Stunden

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD weiter vor Union – Kanzler-Partei und Linke gewinnen an Zustimmung

vor etwa 8 Stunden

Ohne AfD-Kandidat?: Wider die Freiheit

vor etwa 9 Stunden

AfD-Ministerpräsident 2026? Die AfD fürchtet das Regieren

vor etwa 9 Stunden

Im Kleingarten rekrutiert – wie Michel in die AfD rutschte

vor etwa 9 Stunden

Neue ZDF-Doku - AfD-Politiker sind plötzlich Merkel-Fans

vor etwa 19 Stunden

Forsa-Sonntagsfrage: AfD in Umfrage weiterhin vor Union – so wäre die Sitzverteilung im Parlament

vor etwa 21 Stunden

Bundeswehr in die Ukraine?: Trump rechnet damit, AfD und BSW warnen

vor etwa 22 Stunden

AfD-Ministerpräsident 2026? Warum die AfD das Regieren fürchtet

vor etwa 23 Stunden

Auf diese sieben AfD-Politiker stützt sich die Partei-Einstufung als „Verdachtsfall“

vor 1 Tag

Union verkürzt in Umfrage Rückstand zur AfD – Zwei Drittel unzufrieden mit Merz

vor 1 Tag

RTL/ntv-Trendbarometer: Union macht etwas Boden auf AfD gut

vor 1 Tag

Ludwigshafen: Gericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Kandidaten Paul

vor 1 Tag

„Das ist nicht mehr und nicht weniger als ein AfD-Verbot durch die Hintertür“

vor 1 Tag

„Viele empfinden AfD-Ausschluss bei Bürgermeisterwahl als nicht fair“

vor 1 Tag

Wahlumfrage: Union verliert, AfD schließt weiter auf

vor 1 Tag

Politische Nachrichten

Für mehr Gerechtigkeit oder den Parteifrieden?: Das steckt wirklich hinter der SPD-Offensive für höhere Steuern
Der Tagesspiegel

Für mehr Gerechtigkeit oder den Parteifrieden?: Das steckt wirklich hinter der SPD-Offensive für höhere Steuern

vor etwa 2 Stunden
Bundeswehr in die Ukraine?: Frieden durch militärische Stärke ist besser als Putins Kriege
Der Tagesspiegel

Bundeswehr in die Ukraine?: Frieden durch militärische Stärke ist besser als Putins Kriege

vor etwa 2 Stunden
Gerichtsurteil zu Gedenkstätte Buchenwald: Besuchern mit Palästinensertuch darf Zutritt verweigert werden
Der Tagesspiegel

Gerichtsurteil zu Gedenkstätte Buchenwald: Besuchern mit Palästinensertuch darf Zutritt verweigert werden

vor etwa 2 Stunden
„Frage stellt sich derzeit nicht“: Spahn schließt unmittelbaren Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine aus
Der Tagesspiegel

„Frage stellt sich derzeit nicht“: Spahn schließt unmittelbaren Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine aus

vor etwa 2 Stunden
Visa für afghanische Familien: Auswärtiges Amt kommt Zusagen nicht nach – Gericht droht mit Zwangsgeld
Der Tagesspiegel

Visa für afghanische Familien: Auswärtiges Amt kommt Zusagen nicht nach – Gericht droht mit Zwangsgeld

vor etwa 2 Stunden
Nahost: Wachstum trotz Krieg: Israels erstaunlicher Wirtschaftserfolg
Handelsblatt

Nahost: Wachstum trotz Krieg: Israels erstaunlicher Wirtschaftserfolg

vor etwa 2 Stunden
Verteidigung: Teure Pannen überschatten Drohnenboote-Programm der US-Marine
Handelsblatt

Verteidigung: Teure Pannen überschatten Drohnenboote-Programm der US-Marine

vor etwa 2 Stunden
Terrorabwehr: Streit über Palantir: Sicherheitsbehörden des Bundes liebäugeln mit umstrittener Spitzel-Software
Handelsblatt

Terrorabwehr: Streit über Palantir: Sicherheitsbehörden des Bundes liebäugeln mit umstrittener Spitzel-Software

vor etwa 2 Stunden
Polen | Beim nationalen Heroismus Polens ziehen Tusk und Nawrocki an einem Strang
Junge Freiheit

Polen | Beim nationalen Heroismus Polens ziehen Tusk und Nawrocki an einem Strang

vor etwa 2 Stunden
Ukraine | Ukraine: Dank Donald Trump gibt es jetzt die dritte Gelegenheit, diesen Krieg zu beenden
Junge Freiheit

Ukraine | Ukraine: Dank Donald Trump gibt es jetzt die dritte Gelegenheit, diesen Krieg zu beenden

vor etwa 2 Stunden
US-EU-Ukraine-Gipfel: Gute Stimmung, wenig Ergebnisse
Frankfurter Allgemeine

US-EU-Ukraine-Gipfel: Gute Stimmung, wenig Ergebnisse

vor etwa 2 Stunden
Riesige Herausforderung: Könnte die Bundeswehr Truppen in die Ukraine schicken?
Frankfurter Allgemeine

Riesige Herausforderung: Könnte die Bundeswehr Truppen in die Ukraine schicken?

vor etwa 2 Stunden
Bundeswehr in die Ukraine?: Keine Geisterdebatte führen, sondern den Taurus liefern
Frankfurter Allgemeine

Bundeswehr in die Ukraine?: Keine Geisterdebatte führen, sondern den Taurus liefern

vor etwa 2 Stunden
Krieg in der Ukraine: Lawrow beklagt „plumpe Versuche“ der Beeinflussung Trumps
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Lawrow beklagt „plumpe Versuche“ der Beeinflussung Trumps

vor etwa 2 Stunden
Dutzende Tote: Bus mit aus Iran abgeschobenen Afghanen verunglückt
Frankfurter Allgemeine

Dutzende Tote: Bus mit aus Iran abgeschobenen Afghanen verunglückt

vor etwa 2 Stunden
Erste Asienreise: Wadephul legt gegen China nach
Frankfurter Allgemeine

Erste Asienreise: Wadephul legt gegen China nach

vor etwa 2 Stunden
Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben
Frankfurter Allgemeine

Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben

vor etwa 2 Stunden
Sicherheitsgarantien | Deutsche Soldaten in die Ukraine?
Neues Deutschland

Sicherheitsgarantien | Deutsche Soldaten in die Ukraine?

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 14:39 Verteidigungsministerium: Russland erobert drei Ortschaften in der Ostukraine +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 14:39 Verteidigungsministerium: Russland erobert drei Ortschaften in der Ostukraine +++

vor etwa 2 Stunden
Verweis auf Sicherheitsinteresse: Israel beschließt umstrittenes Siedlungsbauprojekt
n-tv.de

Verweis auf Sicherheitsinteresse: Israel beschließt umstrittenes Siedlungsbauprojekt

vor etwa 2 Stunden
"Sozialstaat quasi insolvent": Arbeitgeberverbände wollen Kosten mit neuer Praxisgebühr senken
n-tv.de

"Sozialstaat quasi insolvent": Arbeitgeberverbände wollen Kosten mit neuer Praxisgebühr senken

vor etwa 2 Stunden
Nach dem Friedensgipfel bei Trump - Würde Merz die Bundeswehr in die Ukraine schicken?
Bild

Nach dem Friedensgipfel bei Trump - Würde Merz die Bundeswehr in die Ukraine schicken?

vor etwa 2 Stunden
Politikerranking - FDP-Chef steigt auf
Bild

Politikerranking - FDP-Chef steigt auf

vor etwa 2 Stunden
Software-Hammer! - Digital-Ministerium prüft Microsoft-Rausschmiss
Bild

Software-Hammer! - Digital-Ministerium prüft Microsoft-Rausschmiss

vor etwa 2 Stunden
Sanktionen der USA: Russland kündigt Treffen mit Indien an
t-online.de

Sanktionen der USA: Russland kündigt Treffen mit Indien an

vor etwa 2 Stunden
USA-News: Trump entzieht Dutzenden Mitarbeitern Sicherheitsfreigabe
t-online.de

USA-News: Trump entzieht Dutzenden Mitarbeitern Sicherheitsfreigabe

vor etwa 2 Stunden
Habeck, Spahn und Co.: Hier wurden Steuermillionen verschwendet
t-online.de

Habeck, Spahn und Co.: Hier wurden Steuermillionen verschwendet

vor etwa 2 Stunden
Israelische Botschaft im Visier: Junger Russe plante Anschlag
t-online.de

Israelische Botschaft im Visier: Junger Russe plante Anschlag

vor etwa 2 Stunden
Streit um privat gehisste Nationalflaggen – Briten-Premier Starmer schaltet sich ein
Welt

Streit um privat gehisste Nationalflaggen – Briten-Premier Starmer schaltet sich ein

vor etwa 2 Stunden
Gericht droht Auswärtigem Amt mit Zwangsgeld wegen Afghanen-Visa
Welt

Gericht droht Auswärtigem Amt mit Zwangsgeld wegen Afghanen-Visa

vor etwa 2 Stunden
„Sicherheitsgarantien für Ukraine nur mit robusten Truppen möglich“
Welt

„Sicherheitsgarantien für Ukraine nur mit robusten Truppen möglich“

vor etwa 2 Stunden
Sicherheitsgarantien für die Ukraine: Wie lässt sich die Sicherheit der Ukraine garantieren?
Die Zeit

Sicherheitsgarantien für die Ukraine: Wie lässt sich die Sicherheit der Ukraine garantieren?

vor etwa 2 Stunden
Scheuer wegen Vorwurfs der Falschaussage angeklagt: Das droht dem früheren Verkehrsminister
Der Tagesspiegel

Scheuer wegen Vorwurfs der Falschaussage angeklagt: Das droht dem früheren Verkehrsminister

vor etwa 3 Stunden
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage: 18-jähriger Potsdamer soll Treueschwur zum „Islamischen Staat“ geleistet haben
Der Tagesspiegel

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage: 18-jähriger Potsdamer soll Treueschwur zum „Islamischen Staat“ geleistet haben

vor etwa 3 Stunden
Rechtsexperte bewertet Einstufung der AfD: Gutachten des Verfassungsschutzes könnte Grundlage für Verbotsverfahren sein
Der Tagesspiegel

Rechtsexperte bewertet Einstufung der AfD: Gutachten des Verfassungsschutzes könnte Grundlage für Verbotsverfahren sein

vor etwa 3 Stunden
Justiz: Ex-Minister Scheuer nach Maut-Debakel angeklagt
Der Tagesspiegel

Justiz: Ex-Minister Scheuer nach Maut-Debakel angeklagt

vor etwa 3 Stunden
Vorwurf der Falschaussage: Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer im Maut-Debakel – CSU verteidigt ihn
Der Tagesspiegel

Vorwurf der Falschaussage: Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer im Maut-Debakel – CSU verteidigt ihn

vor etwa 3 Stunden
Terrorabwehr: Streit über Palantir: Sicherheitsbehörden des Bundes liebäugeln mit umstrittener Spitzel-Software
Handelsblatt

Terrorabwehr: Streit über Palantir: Sicherheitsbehörden des Bundes liebäugeln mit umstrittener Spitzel-Software

vor etwa 3 Stunden
Immobilien: Der Bundespräsident zieht vom Schloss Bellevue in einen Holzbau um – Was kann der Baustoff leisten?
Handelsblatt

Immobilien: Der Bundespräsident zieht vom Schloss Bellevue in einen Holzbau um – Was kann der Baustoff leisten?

vor etwa 3 Stunden
Terrorverdacht: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage wegen geplantem Anschlag auf israelische Botschaft
Handelsblatt

Terrorverdacht: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage wegen geplantem Anschlag auf israelische Botschaft

vor etwa 3 Stunden
Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben
FAZ.net

Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben

vor etwa 3 Stunden
Nach dem Gipfel in Washington: Der Dorn im Auge des Diktators
Frankfurter Allgemeine

Nach dem Gipfel in Washington: Der Dorn im Auge des Diktators

vor etwa 3 Stunden
Krieg in Nahost: Israelischer Planungsausschuss billigt umstrittene Baupläne im Westjordanland
Frankfurter Allgemeine

Krieg in Nahost: Israelischer Planungsausschuss billigt umstrittene Baupläne im Westjordanland

vor etwa 3 Stunden
Liveblog Bundespolitik: SPD bleibt zurückhaltend bei Vorschlägen zur Bundeswehr in der Ukraine
Frankfurter Allgemeine

Liveblog Bundespolitik: SPD bleibt zurückhaltend bei Vorschlägen zur Bundeswehr in der Ukraine

vor etwa 3 Stunden
Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben
Frankfurter Allgemeine

Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben

vor etwa 3 Stunden
Bundeswehr in die Ukraine?: Keine Geisterdebatte führen, sondern den Taurus liefern
Frankfurter Allgemeine

Bundeswehr in die Ukraine?: Keine Geisterdebatte führen, sondern den Taurus liefern

vor etwa 3 Stunden
Ukrainekrieg: Was kann Deutschland zu Sicherheitsgarantien beitragen?
Frankfurter Allgemeine

Ukrainekrieg: Was kann Deutschland zu Sicherheitsgarantien beitragen?

vor etwa 3 Stunden
Kufiya als Israel-Protest: OVG: Gedenkstätte Buchenwald darf Zutritt mit Palästinensertuch verweigern
Frankfurter Allgemeine

Kufiya als Israel-Protest: OVG: Gedenkstätte Buchenwald darf Zutritt mit Palästinensertuch verweigern

vor etwa 3 Stunden
Teure Pensionen: Warum einige Beamte länger arbeiten sollten
Frankfurter Allgemeine

Teure Pensionen: Warum einige Beamte länger arbeiten sollten

vor etwa 3 Stunden
Die russische Presse erkennt „Erziehungsmomente“ im Weißen Haus
Junge Freiheit

Die russische Presse erkennt „Erziehungsmomente“ im Weißen Haus

vor etwa 3 Stunden
Gerichtsurteil | »Nius« gewinnt gegen Marla-Svenja Liebich
Neues Deutschland

Gerichtsurteil | »Nius« gewinnt gegen Marla-Svenja Liebich

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 13:03 Verteidigungskraft von ukrainischer Armee ist wichtiger Punkt für Bundesregierung +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 13:03 Verteidigungskraft von ukrainischer Armee ist wichtiger Punkt für Bundesregierung +++

vor etwa 4 Stunden
Israelische Botschaft als Ziel?: Anschläge geplant: Anklage gegen russischen Islamisten erhoben
n-tv.de

Israelische Botschaft als Ziel?: Anschläge geplant: Anklage gegen russischen Islamisten erhoben

vor etwa 4 Stunden
Wahlkampf mit „Ausländer-Maut“ - So gefährlich ist die Scheuer-Anklage für die CSU
Bild

Wahlkampf mit „Ausländer-Maut“ - So gefährlich ist die Scheuer-Anklage für die CSU

vor etwa 4 Stunden
Haseloff (CDU) zu Steuererhöhung: "Bundesregierung hat Sack voll Geld"
t-online.de

Haseloff (CDU) zu Steuererhöhung: "Bundesregierung hat Sack voll Geld"

vor etwa 4 Stunden
Außenminister Wadephul in Japan und Indonesien: China zieht die Schlinge zu
t-online.de

Außenminister Wadephul in Japan und Indonesien: China zieht die Schlinge zu

vor etwa 4 Stunden
Israel plant Gaza-Offensive: 60.000 Reservisten trotz Kritik
t-online.de

Israel plant Gaza-Offensive: 60.000 Reservisten trotz Kritik

vor etwa 4 Stunden
Ukraine: 10 Länder wohl bereit für Truppenentsendung – Sicherheitsgarantien
t-online.de

Ukraine: 10 Länder wohl bereit für Truppenentsendung – Sicherheitsgarantien

vor etwa 4 Stunden
"Compact"-Foto mit Klöckner: CDU-Politikerin fordert sofortige Löschung
t-online.de

"Compact"-Foto mit Klöckner: CDU-Politikerin fordert sofortige Löschung

vor etwa 4 Stunden
Trump ruft plötzlich Putin an: Hintergründe des Telefonats enthüllt
t-online.de

Trump ruft plötzlich Putin an: Hintergründe des Telefonats enthüllt

vor etwa 4 Stunden