cupure logo
trumpukrainegegenputinanklagescheuerselenskyjwegenukrainekriegusa

Vorwurf der Falschaussage: Darum geht es bei der Anklage gegen Ex-Minister Scheuer

Vorwurf der Falschaussage: Darum geht es bei der Anklage gegen Ex-Minister Scheuer
Der Name Andreas Scheuer wird vor allem mit dem Debakel um die Pkw-Maut verbunden. Sein Auftritt in einem Untersuchungsausschuss dazu hat nun ein Nachspiel - in Form einer Anklage. Worum geht es und welche Strafe droht dem CSU-Politiker?

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Ex-EU-Kommissar Reynders: Vorwürfe gegen ING-Bank nach Geldwäscheverdacht

vor 1 Minute

Vorwurf der Volksverhetzung – CDU-Mann muss sich wegen X-Beitrag wieder vor Gericht verantworten

vor etwa 3 Stunden

Scheuer wegen Vorwurfs der Falschaussage angeklagt: Das droht dem früheren Verkehrsminister

vor etwa 6 Stunden

Vorwurf der Falschaussage: Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer im Maut-Debakel – CSU verteidigt ihn

vor etwa 6 Stunden

Demokratische Republik Kongo: Vorwürfe gegen Rebellen-Miliz wegen Massaker an Zivilisten

vor etwa 7 Stunden

Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf Falschaussage

vor etwa 9 Stunden

Nach Maut-Untersuchungsausschuss: Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf Falschaussage

vor etwa 9 Stunden

Vorwurf der Falschaussage: Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer im Maut-Debakel

vor etwa 10 Stunden

Justiz: Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf Falschaussage

vor etwa 10 Stunden

Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf der Falschaussage

vor etwa 10 Stunden

Justiz: Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf Falschaussage

vor etwa 10 Stunden

Deutschland: Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf Falschaussage

vor etwa 10 Stunden

Krieg in Nahost: UN äußert Vorwürfe gegen Israel

vor etwa 22 Stunden

Russland: Ukrainer bestreiten Vorwürfe der Paketbomben-Sabotage

vor 1 Tag

Russland: Ukrainer bestreiten Vorwürfe der Paketbomben-Sabotage

vor 1 Tag

Nelson | Suizid in JVA Ottweiler: Beamte trotz Vorwürfen weiter im Dienst

vor 1 Tag

Vorwurf des Stimmenklaus: Die lebenden Toten auf Indiens Wählerlisten

vor 1 Tag

JVA Ottweiler | Nach Tod eines 15-Jährigen: Beamte trotz Vorwürfen im Dienst

vor 2 Tagen

Serbien: Proteste eskalieren nach Vorwürfen von Polizeigewalt

vor 3 Tagen

Weltwirtschaftsforum: Vorwürfe gegen WEF-Gründer Schwab unbegründet – Personalwechsel im Vorstand

vor 5 Tagen

Politische Nachrichten

Doktor in der IT und Energietechnik jetzt möglich: Erstmals Promotionsrecht für zwei Berliner Fachhochschulen verliehen
Der Tagesspiegel

Doktor in der IT und Energietechnik jetzt möglich: Erstmals Promotionsrecht für zwei Berliner Fachhochschulen verliehen

vor etwa 1 Stunde
Moderner Staat: Digitalminister drängt Ministerien zu Bürokratieabbau
Der Tagesspiegel

Moderner Staat: Digitalminister drängt Ministerien zu Bürokratieabbau

vor etwa 1 Stunde
„Nicht den fünften Schritt machen, bevor der erste gegangen ist“: Union und SPD bremsen Debatte über Bodentruppen
Der Tagesspiegel

„Nicht den fünften Schritt machen, bevor der erste gegangen ist“: Union und SPD bremsen Debatte über Bodentruppen

vor etwa 1 Stunde
Staatsbeteiligungen: In den USA außergewöhnlich, in Deutschland normal: Wo der Staat investiert ist
Handelsblatt

Staatsbeteiligungen: In den USA außergewöhnlich, in Deutschland normal: Wo der Staat investiert ist

vor etwa 1 Stunde
Interview mit Glenn Hubbard: „Nur Könige können einfach Steuern erhöhen, aber nicht US-Präsidenten“
Handelsblatt

Interview mit Glenn Hubbard: „Nur Könige können einfach Steuern erhöhen, aber nicht US-Präsidenten“

vor etwa 1 Stunde
Selenskyj und Putin: Warum Budapest für den „Friedensgipfel“ im Gespräch ist
Frankfurter Allgemeine

Selenskyj und Putin: Warum Budapest für den „Friedensgipfel“ im Gespräch ist

vor etwa 1 Stunde
Krieg in der Ukraine: Polen meldet Absturz russischer Drohne auf Maisfeld
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Polen meldet Absturz russischer Drohne auf Maisfeld

vor etwa 1 Stunde
Alaska-Gipfel | Diplomatie als „Luftnummer“? Die deutsche Ukraine-Debatte tut sich schwer mit der Realität
Junge Freiheit

Alaska-Gipfel | Diplomatie als „Luftnummer“? Die deutsche Ukraine-Debatte tut sich schwer mit der Realität

vor etwa 1 Stunde
Venezuela | Maduro ist taub für linke Kritik
Neues Deutschland

Venezuela | Maduro ist taub für linke Kritik

vor etwa 1 Stunde
Norwegen | Marius Borg Høiby: Der unheilvolle Ganoven-Prinz
Neues Deutschland

Norwegen | Marius Borg Høiby: Der unheilvolle Ganoven-Prinz

vor etwa 1 Stunde
Auch Ex-Frauen werden überwacht: Hegseths Schutzbedarf bringt Behörde an Belastungsgrenze
n-tv.de

Auch Ex-Frauen werden überwacht: Hegseths Schutzbedarf bringt Behörde an Belastungsgrenze

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:50 Drohnenvideos zeigen Zerstörung von russischem Güterzug +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:50 Drohnenvideos zeigen Zerstörung von russischem Güterzug +++

vor etwa 1 Stunde
Trump und Putin tanzen angeblich: KI-generierte Fake-Bilder fluten nach Ukraine-Treffen das Netz
n-tv.de

Trump und Putin tanzen angeblich: KI-generierte Fake-Bilder fluten nach Ukraine-Treffen das Netz

vor etwa 1 Stunde
Minister spricht von Provokation: Polen macht Russland für Drohnenabsturz verantwortlich
n-tv.de

Minister spricht von Provokation: Polen macht Russland für Drohnenabsturz verantwortlich

vor etwa 1 Stunde
Für die Einnahme der Stadt Gaza: Israel beruft Reservisten ein - Macron warnt vor "Dauerkrieg"
n-tv.de

Für die Einnahme der Stadt Gaza: Israel beruft Reservisten ein - Macron warnt vor "Dauerkrieg"

vor etwa 1 Stunde
Zehntausende pro Jahr betroffen - Grüne wollen „Sitzenbleiben“ abschaffen
Bild

Zehntausende pro Jahr betroffen - Grüne wollen „Sitzenbleiben“ abschaffen

vor etwa 1 Stunde
Exklusiv auf bild.de - BILD-Vodcast „Vertraulich!“ startet
Bild

Exklusiv auf bild.de - BILD-Vodcast „Vertraulich!“ startet

vor etwa 1 Stunde
Regierung spricht von „Provokation“ - Abgestürzte Drohne in Polen kam aus Russland!
Bild

Regierung spricht von „Provokation“ - Abgestürzte Drohne in Polen kam aus Russland!

vor etwa 1 Stunde
Partei zieht vor Gericht - Bundestag sicher: AfD erhielt illegale Großspende
Bild

Partei zieht vor Gericht - Bundestag sicher: AfD erhielt illegale Großspende

vor etwa 1 Stunde
Politikerranking - FDP-Chef gewinnt in Umfragen
Bild

Politikerranking - FDP-Chef gewinnt in Umfragen

vor etwa 1 Stunde
Gesetzesänderung gefordert: Schutz vor Täterbriefen in Magdeburg
t-online.de

Gesetzesänderung gefordert: Schutz vor Täterbriefen in Magdeburg

vor etwa 2 Stunden
Ukraine: Russland spricht sich gegen Nato-Truppen in Ukraine aus
t-online.de

Ukraine: Russland spricht sich gegen Nato-Truppen in Ukraine aus

vor etwa 2 Stunden
Warschau: In Polen abgestürzte Drohne stammt aus Russland
t-online.de

Warschau: In Polen abgestürzte Drohne stammt aus Russland

vor etwa 2 Stunden
Digitalminister drängt Ministerien zu Bürokratieabbau
t-online.de

Digitalminister drängt Ministerien zu Bürokratieabbau

vor etwa 2 Stunden
Admiral Nachimow: Russlands Armee holt Atomkreuzer aus Sowjetzeiten zurück
t-online.de

Admiral Nachimow: Russlands Armee holt Atomkreuzer aus Sowjetzeiten zurück

vor etwa 2 Stunden
Trumps Zollhammer gegen Indien: China nutzt Putins Öl-Dilemma
t-online.de

Trumps Zollhammer gegen Indien: China nutzt Putins Öl-Dilemma

vor etwa 2 Stunden
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch: Spahn-Versteher wider Willen
t-online.de

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch: Spahn-Versteher wider Willen

vor etwa 2 Stunden
Lawrow kritisiert Debatte über Sicherheitsgarantien – Russland verhängt Einreiseverbote
Welt

Lawrow kritisiert Debatte über Sicherheitsgarantien – Russland verhängt Einreiseverbote

vor etwa 2 Stunden
„Extremisten führen Absurdität des Selbstbestimmungsgesetzes vor, machen Justiz zur Bühne“
Welt

„Extremisten führen Absurdität des Selbstbestimmungsgesetzes vor, machen Justiz zur Bühne“

vor etwa 2 Stunden
Israel billigt Gaza-Einnahme – 60.000 Reservisten einberufen
Welt

Israel billigt Gaza-Einnahme – 60.000 Reservisten einberufen

vor etwa 2 Stunden
Israel billigt Einberufung von 60.000 Reservisten für Einnahme von Gaza-Stadt
Welt

Israel billigt Einberufung von 60.000 Reservisten für Einnahme von Gaza-Stadt

vor etwa 2 Stunden
Polen meldet Einschlag von russischer Drohne in Maisfeld – und spricht von „Provokation“
Welt

Polen meldet Einschlag von russischer Drohne in Maisfeld – und spricht von „Provokation“

vor etwa 2 Stunden
CDU-Bildungsministerin bekräftigt „Brandmauer“ zur AfD
Welt

CDU-Bildungsministerin bekräftigt „Brandmauer“ zur AfD

vor etwa 2 Stunden
„Ich? Damals ein 18-Jähriger, der 60 Kilo wog? Ich habe gar nichts gemacht“, sagt Rawad Al H.
Welt

„Ich? Damals ein 18-Jähriger, der 60 Kilo wog? Ich habe gar nichts gemacht“, sagt Rawad Al H.

vor etwa 2 Stunden
„Ich würde Selenskyj schwer davon abraten, sich auf dieses Spiel einzulassen“
Welt

„Ich würde Selenskyj schwer davon abraten, sich auf dieses Spiel einzulassen“

vor etwa 2 Stunden
Regierungskritische Proteste in Serbien: Bundesregierung fordert Aufklärung der Angriffe auf Demonstranten
Die Zeit

Regierungskritische Proteste in Serbien: Bundesregierung fordert Aufklärung der Angriffe auf Demonstranten

vor etwa 2 Stunden
Ukrainekrieg: Polen wirft Russland nach Drohnenabsturz "Provokation" vor
Die Zeit

Ukrainekrieg: Polen wirft Russland nach Drohnenabsturz "Provokation" vor

vor etwa 2 Stunden
Andreas Scheuer: Ein Ex-Minister soll vor Gericht
Die Zeit

Andreas Scheuer: Ein Ex-Minister soll vor Gericht

vor etwa 2 Stunden
USA: Trump fordert Rücktritt von Notenbank-Vorstandsmitglied
Die Zeit

USA: Trump fordert Rücktritt von Notenbank-Vorstandsmitglied

vor etwa 2 Stunden
Putin-Selenskyj-Gipfel: Das sind mögliche Orte für ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj
Die Zeit

Putin-Selenskyj-Gipfel: Das sind mögliche Orte für ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj

vor etwa 2 Stunden
Proteste in Serbien: "Ins Gefängnis zu kommen, ist zum Ritterschlag geworden"
Die Zeit

Proteste in Serbien: "Ins Gefängnis zu kommen, ist zum Ritterschlag geworden"

vor etwa 2 Stunden
„Wir meinen es ernst“: Wildberger plant Anti-Bürokratie-Initiative mit Milliarden-Einsparungen
Der Tagesspiegel

„Wir meinen es ernst“: Wildberger plant Anti-Bürokratie-Initiative mit Milliarden-Einsparungen

vor etwa 3 Stunden
SPD für Steuererhöhungen: Das Thema ist zu wichtig, um es für Polittaktik zu opfern
Der Tagesspiegel

SPD für Steuererhöhungen: Das Thema ist zu wichtig, um es für Polittaktik zu opfern

vor etwa 3 Stunden
„Schutzauftrag zugunsten der demokratischen Grundordnung“: Geheimdienst-Experte fordert Vorbereitung für AfD-Verbot
Der Tagesspiegel

„Schutzauftrag zugunsten der demokratischen Grundordnung“: Geheimdienst-Experte fordert Vorbereitung für AfD-Verbot

vor etwa 3 Stunden
„Der Traum ist vorbei“: Brandenburger Umweltschützer fordern Stopp des Elbe-Ausbaus
Der Tagesspiegel

„Der Traum ist vorbei“: Brandenburger Umweltschützer fordern Stopp des Elbe-Ausbaus

vor etwa 3 Stunden
Die Lage ein Jahr nach dem Anschlag von Solingen: „Es könnte jederzeit etwas passieren“
Der Tagesspiegel

Die Lage ein Jahr nach dem Anschlag von Solingen: „Es könnte jederzeit etwas passieren“

vor etwa 3 Stunden
Russlands Krieg: EU-Beitritt der Ukraine: Warum Trump jetzt Druck auf Orban macht
Handelsblatt

Russlands Krieg: EU-Beitritt der Ukraine: Warum Trump jetzt Druck auf Orban macht

vor etwa 3 Stunden
+++ Nahost +++: Israel billigt Gaza-Einnahme – 60.000 Reservisten einberufen
Handelsblatt

+++ Nahost +++: Israel billigt Gaza-Einnahme – 60.000 Reservisten einberufen

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Gipfel im Weißen Haus: Es führt kein Weg an Donald Trump vorbei
Junge Freiheit

Ukraine-Gipfel im Weißen Haus: Es führt kein Weg an Donald Trump vorbei

vor etwa 3 Stunden
Krieg in der Ukraine: Spahn hält Debatte über deutsche Friedenssoldaten für verfrüht
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Spahn hält Debatte über deutsche Friedenssoldaten für verfrüht

vor etwa 3 Stunden
Völkerrechtswidriger Plan: Israel billigt umstrittenen Siedlungsbau
Frankfurter Allgemeine

Völkerrechtswidriger Plan: Israel billigt umstrittenen Siedlungsbau

vor etwa 3 Stunden
Geflüchtete in Großbritannien: Das Ende der britischen Asylhotels?
Frankfurter Allgemeine

Geflüchtete in Großbritannien: Das Ende der britischen Asylhotels?

vor etwa 3 Stunden
Textilindustrie | Italien: In Prato sind schädliche Emissionen in Mode
Neues Deutschland

Textilindustrie | Italien: In Prato sind schädliche Emissionen in Mode

vor etwa 3 Stunden
Abschiebung | Hamza A. seit zwei Monaten im Hungerstreik
Neues Deutschland

Abschiebung | Hamza A. seit zwei Monaten im Hungerstreik

vor etwa 3 Stunden
Neue Studie | Gute Chancen für Verbot einer rechtsextremen AfD
Neues Deutschland

Neue Studie | Gute Chancen für Verbot einer rechtsextremen AfD

vor etwa 3 Stunden
Maut-Skandal | Ex-Verkehrsminister Scheuer angeklagt
Neues Deutschland

Maut-Skandal | Ex-Verkehrsminister Scheuer angeklagt

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:27 Spahn gegen Spekulationen über deutsche Soldaten in Ukraine +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:27 Spahn gegen Spekulationen über deutsche Soldaten in Ukraine +++

vor etwa 3 Stunden
KI erreicht Klassenzimmer: Bildungsministerin: Es braucht neue Aufgabenformate an Schulen
n-tv.de

KI erreicht Klassenzimmer: Bildungsministerin: Es braucht neue Aufgabenformate an Schulen

vor etwa 3 Stunden
Vorwurf der Falschaussage: Darum geht es bei der Anklage gegen Ex-Minister Scheuer
n-tv.de

Vorwurf der Falschaussage: Darum geht es bei der Anklage gegen Ex-Minister Scheuer

vor etwa 3 Stunden
Herkunft wird noch ermittelt: Militärdrohne stürzt in Polen ab und explodiert
n-tv.de

Herkunft wird noch ermittelt: Militärdrohne stürzt in Polen ab und explodiert

vor etwa 3 Stunden