cupure logo
trumpafdwillspdgegeneskenmerzisraelheiltrump will

AfD-Verbot? Rot-Rot-Grün in Bremen will Verfahren einleiten

Die AfD ist laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextrem, nun will die rot-rot-grüne Koalition in Bremen ein Parteiverbotsverfahren auf den Weg bringen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag liegt dem SPIEGEL vor.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

AfD-Verbot: Rot-Rot-Grüne Koalition in Bremen will Verfahren einleiten

vor etwa 1 Stunde

Trotz „so viel Vielfalt“ nicht „ALLE“ überzeugt – Moderatorin Reschke wirbt für AfD-Verbot

vor etwa 4 Stunden

AfD: Führende Unionsleute bleiben bei AfD-Verbot skeptisch

vor etwa 10 Stunden

Bayerns Innenminister findet Forderungen nach AfD-Verbot „völlig verfrüht“

vor etwa 12 Stunden

News: SPD, Minister, Zapfenstreich für Olaf Scholz, Debatte um AfD-Verbot

vor etwa 12 Stunden

CDU-General Linnemann GEGEN AfD-Verbot - „Protest kann man nicht verbieten“

vor etwa 21 Stunden

Trotz „so viel Vielfalt“ nicht „ALLE“ überzeugt – Moderatorin Reschke wirbt für AfD-Verbot

vor etwa 22 Stunden

Nach Einstufung als rechtsextrem: Fast die Hälfte der Deutschen ist für AfD-Verbot

vor 1 Tag

Umfrage: Wie die Deutschen zu einem AfD-Verbot stehen

vor 1 Tag

Gesichert rechtsextremistisch: Knapp die Hälfte der Deutschen ist für AfD-Verbot

vor 1 Tag

Umfrage: Fast die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot

vor 1 Tag

Gesichert rechtsextreme Partei: Rufe nach einem AfD-Verbot werden lauter

vor 2 Tagen

AfD-Verbot? Leser diskutieren! - „Es löst das Problem nicht!“

vor 2 Tagen

Rechtspopulismus: Unions-Fraktion reagiert verhalten auf Debatte um AfD-Verbot

vor 2 Tagen

Einstufung als rechtextrem: Es braucht ein AfD-Verbot

vor 3 Tagen

Künftiger Kanzler und die Rechtsextremen: Weshalb ein AfD-Verbot nicht an Friedrich Merz scheitern wird

vor 3 Tagen

Kommentar - Darum wäre ein AfD-Verbot ein Fehler!

vor 3 Tagen

Kommentar vom BILD-Politikchef - Ein AfD-Verbot löst das Problem nicht!

vor 3 Tagen

AfD-Verbot: Daniel Günther und Marco Wanderwitz dafür - Michael Kretschmer dagegen

vor 3 Tagen

„Gesichert rechtsextremistisch“ - Scholz: AfD-Verbot „nicht übers Knie brechen“

vor 3 Tagen

Politische Nachrichten

Weltkriegsgedenken in London: Charles salutiert der Ukraine
Frankfurter Allgemeine

Weltkriegsgedenken in London: Charles salutiert der Ukraine

vor etwa 1 Stunde
178 Abgeordnete stimmten mit Ja: Unionsfraktion wählt Spahn zum neuen Vorsitzenden
n-tv.de

178 Abgeordnete stimmten mit Ja: Unionsfraktion wählt Spahn zum neuen Vorsitzenden

vor etwa 1 Stunde
"Nicht zumutbar": Hessens Europaminister will AfD bei Auslandsreise nicht dabei haben
n-tv.de

"Nicht zumutbar": Hessens Europaminister will AfD bei Auslandsreise nicht dabei haben

vor etwa 1 Stunde
Koalitionsvertrag unterzeichnet: Union und SPD machen sich klein, wollen aber oho
n-tv.de

Koalitionsvertrag unterzeichnet: Union und SPD machen sich klein, wollen aber oho

vor etwa 1 Stunde
Olaf Scholz Amtszeit endet: Der wohl schlechteste Bundeskanzler der Bundesrepublik
n-tv.de

Olaf Scholz Amtszeit endet: Der wohl schlechteste Bundeskanzler der Bundesrepublik

vor etwa 1 Stunde
Bessere Vergütung und Verträge: EU lockt Forscher mit 500 Millionen Euro
n-tv.de

Bessere Vergütung und Verträge: EU lockt Forscher mit 500 Millionen Euro

vor etwa 1 Stunde
Brückenbauer sagte nicht nur ja: Unbequemer Partei-Linker: Das ist der künftige SPD-Fraktionschef Miersch
n-tv.de

Brückenbauer sagte nicht nur ja: Unbequemer Partei-Linker: Das ist der künftige SPD-Fraktionschef Miersch

vor etwa 1 Stunde
SPD besetzt ihre Ministerposten: Klingbeil macht sich zum starken Mann – und zum Risiko im Kabinett
Der Tagesspiegel

SPD besetzt ihre Ministerposten: Klingbeil macht sich zum starken Mann – und zum Risiko im Kabinett

vor etwa 1 Stunde
Mit großer Mehrheit: Jens Spahn zum neuen Unionsfraktionschef gewählt
Der Tagesspiegel

Mit großer Mehrheit: Jens Spahn zum neuen Unionsfraktionschef gewählt

vor etwa 1 Stunde
Das AfD-Gutachten und seine Folgen: Verfassungsschutz könnte „Stillhaltezusage“ abgeben
Der Tagesspiegel

Das AfD-Gutachten und seine Folgen: Verfassungsschutz könnte „Stillhaltezusage“ abgeben

vor etwa 1 Stunde
War die DDR anfangs der bessere deutsche Staat?: Überlegungen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes
Der Tagesspiegel

War die DDR anfangs der bessere deutsche Staat?: Überlegungen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes

vor etwa 1 Stunde
Aufnahme von Sudanesen: Charterflug für Flüchtlinge in dieser Woche abgesagt
Der Tagesspiegel

Aufnahme von Sudanesen: Charterflug für Flüchtlinge in dieser Woche abgesagt

vor etwa 1 Stunde
Forderung von Linken-Fraktionschefin - Radikal-Reichinnek will „Kapitalismus stürzen“
Bild

Forderung von Linken-Fraktionschefin - Radikal-Reichinnek will „Kapitalismus stürzen“

vor etwa 1 Stunde
91,3 Prozent! - Spahn zum Fraktionschef der Union gewählt
Bild

91,3 Prozent! - Spahn zum Fraktionschef der Union gewählt

vor etwa 1 Stunde
Übergangsgeld, Pensionen und Ansprüche - So viel kassieren jetzt Scholz und seine Minister
Bild

Übergangsgeld, Pensionen und Ansprüche - So viel kassieren jetzt Scholz und seine Minister

vor etwa 1 Stunde
Großer Zapfenstreich - Die besten Abschiedssongs der Kanzler
Bild

Großer Zapfenstreich - Die besten Abschiedssongs der Kanzler

vor etwa 1 Stunde
Auerhahn - Überlebt das Schwarzwälder Wappentier?
Bild

Auerhahn - Überlebt das Schwarzwälder Wappentier?

vor etwa 1 Stunde
+++ USA unter Trump +++: USA bieten Migranten 1000 Dollar für „Selbstabschiebung“ an
Handelsblatt

+++ USA unter Trump +++: USA bieten Migranten 1000 Dollar für „Selbstabschiebung“ an

vor etwa 1 Stunde
Schwarz-Rot: Spahn wird neuer Fraktionschef der Union
Handelsblatt

Schwarz-Rot: Spahn wird neuer Fraktionschef der Union

vor etwa 1 Stunde
SPD: Kein Spitzenjob mehr für Saskia Esken – das sind die Gründe
Handelsblatt

SPD: Kein Spitzenjob mehr für Saskia Esken – das sind die Gründe

vor etwa 1 Stunde
Stefanie Hubig: Kühl, ruhig, durchsetzungsstark – Wie die neue Justizministerin vorgeht
Handelsblatt

Stefanie Hubig: Kühl, ruhig, durchsetzungsstark – Wie die neue Justizministerin vorgeht

vor etwa 1 Stunde
SPD: Verena Hubertz' Aufstieg geht weiter: Die einstige Start-up-Gründerin wird Bauministerin
Handelsblatt

SPD: Verena Hubertz' Aufstieg geht weiter: Die einstige Start-up-Gründerin wird Bauministerin

vor etwa 1 Stunde
Liveblog: Hoffmann neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag
Frankfurter Allgemeine

Liveblog: Hoffmann neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag

vor etwa 2 Stunden
Designierter Bundeskanzler: Profitiert Friedrich Merz vom Aufschwung?
Frankfurter Allgemeine

Designierter Bundeskanzler: Profitiert Friedrich Merz vom Aufschwung?

vor etwa 2 Stunden
Kalter Krieg in der Karibik | Der Untote der Revolution
Neues Deutschland

Kalter Krieg in der Karibik | Der Untote der Revolution

vor etwa 2 Stunden
Rumänien | Postfaschist greift nach Präsidentenamt
Neues Deutschland

Rumänien | Postfaschist greift nach Präsidentenamt

vor etwa 2 Stunden
Brandmauer | Aues Stadtrat folgt den Freien Sachsen
Neues Deutschland

Brandmauer | Aues Stadtrat folgt den Freien Sachsen

vor etwa 2 Stunden
SPD-Kabinettsmitglieder | Die SPD-Minister: Alle neu bis auf Pistorius
Neues Deutschland

SPD-Kabinettsmitglieder | Die SPD-Minister: Alle neu bis auf Pistorius

vor etwa 2 Stunden
Rechter Terror | Haftstrafe nach Brandanschlag gefordert
Neues Deutschland

Rechter Terror | Haftstrafe nach Brandanschlag gefordert

vor etwa 2 Stunden
Ukraine | Gegen den Krieg anlachen
Neues Deutschland

Ukraine | Gegen den Krieg anlachen

vor etwa 2 Stunden
Polizei-Kritiker | Kommissar erhält Drohbrief mit Patrone
Neues Deutschland

Polizei-Kritiker | Kommissar erhält Drohbrief mit Patrone

vor etwa 2 Stunden
Antimilitarismus | Antimilitarismus kreativ gegen Heldenkult
Neues Deutschland

Antimilitarismus | Antimilitarismus kreativ gegen Heldenkult

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:17 Litauen gibt Milliardenbetrag für Sicherung der Grenzen aus +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:17 Litauen gibt Milliardenbetrag für Sicherung der Grenzen aus +++

vor etwa 2 Stunden
Kultursenatorin ohne Parteibuch: Kai Wegner präsentiert Nachfolgerin von Joe Chialo
n-tv.de

Kultursenatorin ohne Parteibuch: Kai Wegner präsentiert Nachfolgerin von Joe Chialo

vor etwa 2 Stunden
Kremlchef sieht sich als Opfer: Putin: Westen wollte mich zu Atomwaffeneinsatz verleiten
n-tv.de

Kremlchef sieht sich als Opfer: Putin: Westen wollte mich zu Atomwaffeneinsatz verleiten

vor etwa 2 Stunden
Wird er auch für Merz stimmen?: Olaf Scholz verlässt das Kanzleramt und ist "mit sich im Reinen"
n-tv.de

Wird er auch für Merz stimmen?: Olaf Scholz verlässt das Kanzleramt und ist "mit sich im Reinen"

vor etwa 2 Stunden
Regierungsbildung: 18 für Deutschland: Regierungsteam ist komplett
Der Tagesspiegel

Regierungsbildung: 18 für Deutschland: Regierungsteam ist komplett

vor etwa 2 Stunden
Esken als Frau des Tages: Jetzt gehen die Schwierigkeiten erst richtig los
Der Tagesspiegel

Esken als Frau des Tages: Jetzt gehen die Schwierigkeiten erst richtig los

vor etwa 2 Stunden
CSU-Landesgruppe: Bodenständiger Jurist Hoffmann führt CSU-Abgeordnete
Der Tagesspiegel

CSU-Landesgruppe: Bodenständiger Jurist Hoffmann führt CSU-Abgeordnete

vor etwa 2 Stunden
Gesichert rechtsextremistisch: Die AfD zu verbieten, ist keine gute Idee
Der Tagesspiegel

Gesichert rechtsextremistisch: Die AfD zu verbieten, ist keine gute Idee

vor etwa 2 Stunden
Darf er das?: Dobrindt will Asylbewerber an der Grenze zurückweisen
Der Tagesspiegel

Darf er das?: Dobrindt will Asylbewerber an der Grenze zurückweisen

vor etwa 2 Stunden
Nach Neubewertung durch BfV: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag
Der Tagesspiegel

Nach Neubewertung durch BfV: Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag

vor etwa 2 Stunden
Klingbeil als Finanzminister : Keine 100 Tage – vom ersten Tag an unter Druck
Der Tagesspiegel

Klingbeil als Finanzminister : Keine 100 Tage – vom ersten Tag an unter Druck

vor etwa 2 Stunden
Antrag im Landesparlament: Rot-rot-grüne Koalition in Bremen will AfD-Verbotsverfahren anstoßen
Der Tagesspiegel

Antrag im Landesparlament: Rot-rot-grüne Koalition in Bremen will AfD-Verbotsverfahren anstoßen

vor etwa 2 Stunden
UN soll Hilfe nicht mehr verwalten - Israel plant komplette Einnahme von Gaza
Bild

UN soll Hilfe nicht mehr verwalten - Israel plant komplette Einnahme von Gaza

vor etwa 2 Stunden
Schwarz-rotes Kabinett steht fest! - Diese Minister müssen Deutschland „great“ machen
Bild

Schwarz-rotes Kabinett steht fest! - Diese Minister müssen Deutschland „great“ machen

vor etwa 2 Stunden
Im Gespräch | Michael Kretschmer: „Unsere Strategie muss auf die kommende Generation in Russland setzen“
Junge Freiheit

Im Gespräch | Michael Kretschmer: „Unsere Strategie muss auf die kommende Generation in Russland setzen“

vor etwa 2 Stunden
Steuerhinterziehung: Rechnungshof fordert mehr Prüfungen von Bargeld-Umsätzen
Handelsblatt

Steuerhinterziehung: Rechnungshof fordert mehr Prüfungen von Bargeld-Umsätzen

vor etwa 3 Stunden
Union und SPD legen zu – AfD büßt an Zustimmung ein
Welt

Union und SPD legen zu – AfD büßt an Zustimmung ein

vor etwa 3 Stunden
Innenministerium stoppt Charterflug aus Kenia
Welt

Innenministerium stoppt Charterflug aus Kenia

vor etwa 3 Stunden
Berlins Kulturstaatssekretärin Wedl-Wilson wird Senatorin
Welt

Berlins Kulturstaatssekretärin Wedl-Wilson wird Senatorin

vor etwa 3 Stunden
„Wir haben Interesse daran, auch in der Migration die Dinge zu ordnen“
Welt

„Wir haben Interesse daran, auch in der Migration die Dinge zu ordnen“

vor etwa 3 Stunden
Trump will Alcatraz wieder als Gefängnis in Betrieb nehmen
Welt

Trump will Alcatraz wieder als Gefängnis in Betrieb nehmen

vor etwa 3 Stunden
Mit Fotos und Illustrationen: Koalitionsvertrag kommt als Magazin an den Kiosk
Rheinische Post

Mit Fotos und Illustrationen: Koalitionsvertrag kommt als Magazin an den Kiosk

vor etwa 3 Stunden
„Gehört den Palästinensern“: Außenamt gegen dauerhafte Besatzung des Gazastreifens
Rheinische Post

„Gehört den Palästinensern“: Außenamt gegen dauerhafte Besatzung des Gazastreifens

vor etwa 3 Stunden
Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: Hessischer Minister schließt AfD-Politiker von Reisen aus
Rheinische Post

Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: Hessischer Minister schließt AfD-Politiker von Reisen aus

vor etwa 3 Stunden
„Gesichert rechtsextremistische Bestrebung“: AfD klagt gegen Bundesamt für Verfassungsschutz
Rheinische Post

„Gesichert rechtsextremistische Bestrebung“: AfD klagt gegen Bundesamt für Verfassungsschutz

vor etwa 3 Stunden
Neues Bundeskabinett: Lars Klingbeil und die rote Seite der Macht
Wirtschaftswoche

Neues Bundeskabinett: Lars Klingbeil und die rote Seite der Macht

vor etwa 3 Stunden
Von der Leyen in Paris: Halbe Milliarde Euro soll Forscher in die EU locken
Wirtschaftswoche

Von der Leyen in Paris: Halbe Milliarde Euro soll Forscher in die EU locken

vor etwa 3 Stunden
Parteichefin unter Druck: Und was wird aus ihr? Das Esken-Drama der SPD
Stern

Parteichefin unter Druck: Und was wird aus ihr? Das Esken-Drama der SPD

vor etwa 3 Stunden