cupure logo
trumpusagegenselenskyjwillneuegazamacronkambodschathailand

AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück

AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft, setzte die Einordnung dann jedoch aus. Denn die Partei war juristisch dagegen vorgegangen. Nun zieht sie zurück – und stellt eine Forderung.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Begründung kann veröffentlicht werden: Brandenburger AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück

vor 1 Tag

Politische Nachrichten

Zollstreit: Von der Leyen trifft Trump in Schottland zu Handelsfragen
Handelsblatt

Zollstreit: Von der Leyen trifft Trump in Schottland zu Handelsfragen

vor etwa 1 Stunde
Streit in Stuttgart: Hätte es Alternativen zu Palantir gegeben?
Frankfurter Allgemeine

Streit in Stuttgart: Hätte es Alternativen zu Palantir gegeben?

vor etwa 1 Stunde
Litauen: Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Paluckas
Frankfurter Allgemeine

Litauen: Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Paluckas

vor etwa 1 Stunde
Trump in Schottland: Der Golfer von Amerika kommt
Frankfurter Allgemeine

Trump in Schottland: Der Golfer von Amerika kommt

vor etwa 1 Stunde
Sachsen-Anhalt: Was das Aus der Intelfabrik bedeutet
Frankfurter Allgemeine

Sachsen-Anhalt: Was das Aus der Intelfabrik bedeutet

vor etwa 1 Stunde
Paris und Berlin: Sie wollen diese Waffen unbedingt
Frankfurter Allgemeine

Paris und Berlin: Sie wollen diese Waffen unbedingt

vor etwa 1 Stunde
Anerkennung Palästinas: SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron
Der Tagesspiegel

Anerkennung Palästinas: SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:54 EU weitet Roaming-Gebiet auf Ukraine aus +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:54 EU weitet Roaming-Gebiet auf Ukraine aus +++

vor etwa 2 Stunden
"Rentenanreize stoppen": Reiche fordert "mehr und längere Arbeit" von Deutschen
n-tv.de

"Rentenanreize stoppen": Reiche fordert "mehr und längere Arbeit" von Deutschen

vor etwa 2 Stunden
Lösung des Zollstreits in Sicht?: Von der Leyen trifft Trump am Sonntag in Schottland
n-tv.de

Lösung des Zollstreits in Sicht?: Von der Leyen trifft Trump am Sonntag in Schottland

vor etwa 2 Stunden
Israel und Palästina?: Laschet: Mit der Hamas ist kein Palästinenserstaat zu machen
n-tv.de

Israel und Palästina?: Laschet: Mit der Hamas ist kein Palästinenserstaat zu machen

vor etwa 2 Stunden
Gemeinsam mit Macron und Starmer: Merz fordert sofortiges Ende von "humanitärer Katastrophe" in Gaza
n-tv.de

Gemeinsam mit Macron und Starmer: Merz fordert sofortiges Ende von "humanitärer Katastrophe" in Gaza

vor etwa 2 Stunden
Einigen sie sich beim Zoll-Zoff? - Von der Leyen trifft am Sonntag Trump
Bild

Einigen sie sich beim Zoll-Zoff? - Von der Leyen trifft am Sonntag Trump

vor etwa 2 Stunden
Wadephul zwischen Gaza und Ukraine: Die Nerven liegen blank
t-online.de

Wadephul zwischen Gaza und Ukraine: Die Nerven liegen blank

vor etwa 2 Stunden
SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron
t-online.de

SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron

vor etwa 2 Stunden
Was bedeutet Macrons Vorstoß zu Palästina?
t-online.de

Was bedeutet Macrons Vorstoß zu Palästina?

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg: Russische Angriffe töten Zivilisten in mehreren Städten
t-online.de

Ukraine-Krieg: Russische Angriffe töten Zivilisten in mehreren Städten

vor etwa 2 Stunden
Ramsan Kadyrow: Tschetschenen-Führer in Türkei offenbar fast ertrunken
t-online.de

Ramsan Kadyrow: Tschetschenen-Führer in Türkei offenbar fast ertrunken

vor etwa 2 Stunden
Musk drehte der Ukraine offenbar Starlink ab – mitten in Offensive
t-online.de

Musk drehte der Ukraine offenbar Starlink ab – mitten in Offensive

vor etwa 2 Stunden
Donald Trump in Buch an Jeffrey Epstein: "Du bist der Größte"
t-online.de

Donald Trump in Buch an Jeffrey Epstein: "Du bist der Größte"

vor etwa 2 Stunden
Zollstreit: Von der Leyen will Trump in Schottland treffen
t-online.de

Zollstreit: Von der Leyen will Trump in Schottland treffen

vor etwa 2 Stunden
„Letztlich will also Herr Tschentscher, dass Christen in Afghanistan ermordet werden“
Welt

„Letztlich will also Herr Tschentscher, dass Christen in Afghanistan ermordet werden“

vor etwa 2 Stunden
Die Afghanen, das Kirchenasyl – und der Streit über die verhinderte Abschiebung
Welt

Die Afghanen, das Kirchenasyl – und der Streit über die verhinderte Abschiebung

vor etwa 2 Stunden
Zollstreit zwischen USA und EU – Von der Leyen trifft Trump in Schottland
Welt

Zollstreit zwischen USA und EU – Von der Leyen trifft Trump in Schottland

vor etwa 2 Stunden
„Der Mann ist bestimmt kein Nazi. Der ist einfach doof. Aber doof in Baden-Württemberg“
Welt

„Der Mann ist bestimmt kein Nazi. Der ist einfach doof. Aber doof in Baden-Württemberg“

vor etwa 2 Stunden
Nancy Faeser soll Zeitplan bei AfD-Einstufung mitbestimmt haben
Welt

Nancy Faeser soll Zeitplan bei AfD-Einstufung mitbestimmt haben

vor etwa 2 Stunden
Mit diesem Vorgehen riskiert Selenskyj den Verlust seiner wichtigsten Waffe
Welt

Mit diesem Vorgehen riskiert Selenskyj den Verlust seiner wichtigsten Waffe

vor etwa 2 Stunden
Krieg im Gazastreifen: Merz, Macron und Starmer fordern Ende der Hilfslieferungsblockade
Die Zeit

Krieg im Gazastreifen: Merz, Macron und Starmer fordern Ende der Hilfslieferungsblockade

vor etwa 2 Stunden
Abschiebungen: Brandenburg will jesidische Familie aus dem Irak zurückholen
Die Zeit

Abschiebungen: Brandenburg will jesidische Familie aus dem Irak zurückholen

vor etwa 2 Stunden
Journalisten in Gaza: Mit ihnen stirbt die letzte Gegenstimme
Die Zeit

Journalisten in Gaza: Mit ihnen stirbt die letzte Gegenstimme

vor etwa 2 Stunden
Zollstreit: Von der Leyen kündigt für Sonntag Treffen mit Trump an
Die Zeit

Zollstreit: Von der Leyen kündigt für Sonntag Treffen mit Trump an

vor etwa 2 Stunden
Meinung: Fürs Sprücheklopfen gibt es keinen Friedensnobelpreis
Stern

Meinung: Fürs Sprücheklopfen gibt es keinen Friedensnobelpreis

vor etwa 2 Stunden
Anerkennung Palästinas: SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron
Stern

Anerkennung Palästinas: SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron

vor etwa 2 Stunden
Berlin: Im Gegensatz zum Bundestag – Bundesrat hisst zum CSD Regenbogenflagge
Stern

Berlin: Im Gegensatz zum Bundestag – Bundesrat hisst zum CSD Regenbogenflagge

vor etwa 2 Stunden
Affäre um Epstein: Epstein-Fall: Trump will Aufmerksamkeit auf Clinton lenken
Stern

Affäre um Epstein: Epstein-Fall: Trump will Aufmerksamkeit auf Clinton lenken

vor etwa 2 Stunden
Deutschland plant "kurzfristig" keine Anerkennung von Palästinenserstaat
Focus.de

Deutschland plant "kurzfristig" keine Anerkennung von Palästinenserstaat

vor etwa 2 Stunden
Im Freibad sehen wir die gnadenlose Wahrheit, wie weit Integration wirklich ist
Focus.de

Im Freibad sehen wir die gnadenlose Wahrheit, wie weit Integration wirklich ist

vor etwa 2 Stunden
Einzelwagenverkehr : DB Cargo erwägt Kahlschlag bei Verlustsparte – bis zu 8000 Arbeitsplätze wären betroffen
Handelsblatt

Einzelwagenverkehr : DB Cargo erwägt Kahlschlag bei Verlustsparte – bis zu 8000 Arbeitsplätze wären betroffen

vor etwa 3 Stunden
Wohnungslose Menschen: Trump über Obdachlosenzelte vor dem Weißen Haus: „Sofort loswerden“
Handelsblatt

Wohnungslose Menschen: Trump über Obdachlosenzelte vor dem Weißen Haus: „Sofort loswerden“

vor etwa 3 Stunden
Ukraine: Im Eilverfahren: Selenskyj kündigt neuen Entwurf für Anti-Korruptions-Gesetz an
Handelsblatt

Ukraine: Im Eilverfahren: Selenskyj kündigt neuen Entwurf für Anti-Korruptions-Gesetz an

vor etwa 3 Stunden
Iranisches Atomprogramm: Ringen um eine Lösung im Atomkonflikt – E3 und der Iran wollen Verhandlungen fortsetzen
Handelsblatt

Iranisches Atomprogramm: Ringen um eine Lösung im Atomkonflikt – E3 und der Iran wollen Verhandlungen fortsetzen

vor etwa 3 Stunden
Julia Klöckners Kleidungsregeln im Bundestag sind ein Lehrstück selektiver Symbolpolitik
Junge Freiheit

Julia Klöckners Kleidungsregeln im Bundestag sind ein Lehrstück selektiver Symbolpolitik

vor etwa 3 Stunden
Krieg im Nahen Osten: Berlin, Paris und London fordern sofortiges Ende der „Humanitäre Katastrophe“ im Gazastreifen
Frankfurter Allgemeine

Krieg im Nahen Osten: Berlin, Paris und London fordern sofortiges Ende der „Humanitäre Katastrophe“ im Gazastreifen

vor etwa 3 Stunden
Streit um Abtreibungen: Paragraph 218 passt laut Unions-Gutachten zum Koalitionsvertrag
Frankfurter Allgemeine

Streit um Abtreibungen: Paragraph 218 passt laut Unions-Gutachten zum Koalitionsvertrag

vor etwa 3 Stunden
Macrons Initiative: Zum Nutzen der Hamas
Frankfurter Allgemeine

Macrons Initiative: Zum Nutzen der Hamas

vor etwa 3 Stunden
Nach Vorstoß Frankreichs: Bundesregierung plant „kurzfristig“ keine Anerkennung von Palästina
Frankfurter Allgemeine

Nach Vorstoß Frankreichs: Bundesregierung plant „kurzfristig“ keine Anerkennung von Palästina

vor etwa 3 Stunden
Sanktionen gegen Israel?: Die Katastrophe in Gaza schreckt die Europäer auf
Frankfurter Allgemeine

Sanktionen gegen Israel?: Die Katastrophe in Gaza schreckt die Europäer auf

vor etwa 3 Stunden
USA unter Trump: Trump stört sich an Obdachlosen in der Nähe des Weißen Hauses
Frankfurter Allgemeine

USA unter Trump: Trump stört sich an Obdachlosen in der Nähe des Weißen Hauses

vor etwa 3 Stunden
Putschprozess in Brasilien | Todesliste als Gedankenspiel
Neues Deutschland

Putschprozess in Brasilien | Todesliste als Gedankenspiel

vor etwa 3 Stunden
Anerkennung Palästinas | Ein überfälliger Schritt
Neues Deutschland

Anerkennung Palästinas | Ein überfälliger Schritt

vor etwa 3 Stunden
Russland | Auch Interesse an Extremismus ist Extremismus
Neues Deutschland

Russland | Auch Interesse an Extremismus ist Extremismus

vor etwa 3 Stunden
Repression | »Knast funktioniert durch permanente Drohungen«
Neues Deutschland

Repression | »Knast funktioniert durch permanente Drohungen«

vor etwa 3 Stunden
Rechte Gewalt | Solingen-Prozess: Belastungszeugin eingeschüchtert
Neues Deutschland

Rechte Gewalt | Solingen-Prozess: Belastungszeugin eingeschüchtert

vor etwa 3 Stunden
Palästina | Französischer Präsident kündigt Anerkennung Palästinas an
Neues Deutschland

Palästina | Französischer Präsident kündigt Anerkennung Palästinas an

vor etwa 3 Stunden
Syrien | Bürgerkrieg in Syrien ist nicht vom Tisch
Neues Deutschland

Syrien | Bürgerkrieg in Syrien ist nicht vom Tisch

vor etwa 3 Stunden
Drusen | Hikmat Al-Hidschri: Befreier, Verräter, Agent?
Neues Deutschland

Drusen | Hikmat Al-Hidschri: Befreier, Verräter, Agent?

vor etwa 3 Stunden
Kollektive Selbstverwaltung | Gemeinsam durch die Mühen der Ebene
Neues Deutschland

Kollektive Selbstverwaltung | Gemeinsam durch die Mühen der Ebene

vor etwa 3 Stunden
Tage nach der Abschiebung: Brandenburg will jesidische Familie aus dem Irak zurückholen
n-tv.de

Tage nach der Abschiebung: Brandenburg will jesidische Familie aus dem Irak zurückholen

vor etwa 4 Stunden
Landesamt verweigert Herausgabe: Foodwatch will Berichte zu Rainers geschlossener Metzgerei sehen
n-tv.de

Landesamt verweigert Herausgabe: Foodwatch will Berichte zu Rainers geschlossener Metzgerei sehen

vor etwa 4 Stunden
Drohende Hungerkatastrophe: Israel lässt Gaza-Hilfslieferungen aus der Luft zu
n-tv.de

Drohende Hungerkatastrophe: Israel lässt Gaza-Hilfslieferungen aus der Luft zu

vor etwa 4 Stunden