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Antikorruptionsbüro: Selenskyj muss zurückrudern: Eine Krise, aber kein Maidan

Antikorruptionsbüro: Selenskyj muss zurückrudern: Eine Krise, aber kein Maidan
Da die Proteste deutlich waren und sein Stern nun selbst in der EU zu sinken begann, musste der ukrainische Präsident Selenskyj reagieren. Er will ein neues Gesetz vorlegen, das die Unabhängigkeit der Anti-Korruptionsbehörden sichert Wolodymyr Selenskyj hat schnell erkannt, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Also rudert er zurück und will einen neuen Gesetzentwurf vorlegen, der im Unterschied zu dem von ihm vor Tagen unterschriebenen Dekret die Unabhängigkeit der Anti-Korruptionsbehörden sichert und deren Status nicht an den Generalstaatsanwalt bindet. So heißt es zumindest.Dem dürfte die Erfahrung zugrunde liegen, dass zwei wesentliche Stützen seines Machtmodells erschüttert sind: Eine weitgehend unkritische Unterstützung westlicher Politiker und die Sympathie eines Großteils der jüngeren Generation. In dieser Woche gerieten diese beiden Stabilitätssäulen ins Wanken. Bei Demonstrationen in Kiew, Dnipro, Lwiw, Charkiw und Odessa protestierten Tausende geLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

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