cupure logo
trumpmerzusagegenwillrusslanddeutschlanderdoganmehrtürkei

Bürgergeld für Ukrainer soll weg: CDU zweifelt an Versprechen, SPD ist belustigt

Das Wahlkampfversprechen der Union war klar: Ukrainer sollen kein Bürgergeld mehr erhalten. Obwohl das im Koalitionsvertrag mit der SPD verabredet wurde, hakt es beim entsprechenden Gesetz. Denn selbst in der CDU zweifeln manche an der Sinnhaftigkeit.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Das denkt das Land über ... - Bürgergeld, Brandmauer und Bundeswehr

vor etwa 2 Stunden

Streit ums Bürgergeld: Was will die SPD?

vor 1 Tag

Bericht der Bundesregierung: Arbeit zum Mindestlohn ist deutlich lukrativer als Bürgergeld

vor 1 Tag

Bürgergeld für Ukrainer soll weg: CDU zweifelt an Versprechen, SPD belustigt

vor 1 Tag

Teil der SPD-Basis sammeln Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

vor 2 Tagen

Bürgergeld für Ukrainer soll weg: CDU zweifelt an eigenem Wahlversprechen

vor 2 Tagen

Verschärfungen beim Bürgergeld: Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD

vor 3 Tagen

SPD-Mitgliederbegehren: Das Bürgergeld schien fast vergessen, jetzt holt es die Partei ein

vor 3 Tagen

Bürgergeld: Unterschriftenliste zeigt Gereiztheit in der Koalition

vor 3 Tagen

News des Tages: Streit über Bürgergeld, Donald Trump in Japan, Elon Musk »Grokipedia«

vor 3 Tagen

Linken-Abgeordnete zur Bürgergeld-Reform: „Wer Arme gegeneinander ausspielt, schützt Reiche vor Kritik“

vor 3 Tagen

SPD-Revolte gegen Bürgergeld-Sanktionen: Auf die Jusos ist Verlass

vor 3 Tagen

Teile der SPD-Basis sammeln Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

vor 3 Tagen

Bürgergeld-Reform: Junge-Union-Chef Johannes Winkel warnt Sozialdemokraten

vor 3 Tagen

Begehren gegen Regierungsprojekt gestartet: Kann der SPD-Widerstand die Bürgergeld-Reform stoppen?

vor 3 Tagen

SPD-Basis rebelliert gegen Bürgergeld-Reform: „Es braucht endlich ein Stoppsignal, auch an die Parteispitze“

vor 3 Tagen

SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

vor 3 Tagen

Grundsicherung: SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

vor 3 Tagen

Grundsicherung: SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

vor 3 Tagen

Bürgergeld: SPD-Basis stellt sich teilweise gegen Reform

vor 3 Tagen

Politische Nachrichten

Nach „Lanz“, vor Klausurtagung: Bleibt Sahra Wagenknecht BSW-Parteivorsitzende?
Junge Freiheit

Nach „Lanz“, vor Klausurtagung: Bleibt Sahra Wagenknecht BSW-Parteivorsitzende?

vor etwa 1 Stunde
Erfolg für Le Pen: Frankreichs Parlament nimmt erstmals Antrag von Rassemblement National an
FAZ.net

Erfolg für Le Pen: Frankreichs Parlament nimmt erstmals Antrag von Rassemblement National an

vor etwa 1 Stunde
Vertagter Konflikt: Trump kann China nicht erpressen
Frankfurter Allgemeine

Vertagter Konflikt: Trump kann China nicht erpressen

vor etwa 1 Stunde
Takaichi trifft Xi: Asiens Rivalen tasten sich ab
Frankfurter Allgemeine

Takaichi trifft Xi: Asiens Rivalen tasten sich ab

vor etwa 1 Stunde
Seltene Erden: Wie Peking im Handelskrieg mit den USA die Oberhand gewann
Frankfurter Allgemeine

Seltene Erden: Wie Peking im Handelskrieg mit den USA die Oberhand gewann

vor etwa 1 Stunde
Finanzmärkte: Warum die Nervosität an der Börse wächst
Frankfurter Allgemeine

Finanzmärkte: Warum die Nervosität an der Börse wächst

vor etwa 1 Stunde
Melonis Albanien-Modell: 650.000 Euro pro Migrant?
Frankfurter Allgemeine

Melonis Albanien-Modell: 650.000 Euro pro Migrant?

vor etwa 1 Stunde
Um Botschaften zu übermitteln: Wadephul legt auf Nahost-Reise überraschend Halt in Israel ein
n-tv.de

Um Botschaften zu übermitteln: Wadephul legt auf Nahost-Reise überraschend Halt in Israel ein

vor etwa 2 Stunden
Entschuldigung bleibt weiter aus: Spanien räumt Kolonialverbrechen in Mexiko ein
n-tv.de

Entschuldigung bleibt weiter aus: Spanien räumt Kolonialverbrechen in Mexiko ein

vor etwa 2 Stunden
"Werden es sehr bald erfahren": Trump schließt Zündung von Atombomben bei Tests nicht aus
n-tv.de

"Werden es sehr bald erfahren": Trump schließt Zündung von Atombomben bei Tests nicht aus

vor etwa 2 Stunden
Dritter Vorfall über der Ostsee: Polnische Jets fangen erneut russischen Aufklärer ab
n-tv.de

Dritter Vorfall über der Ostsee: Polnische Jets fangen erneut russischen Aufklärer ab

vor etwa 2 Stunden
Ronzheimer: Experte erklärt - China verfolgt ganz eigene Interessen
Bild

Ronzheimer: Experte erklärt - China verfolgt ganz eigene Interessen

vor etwa 2 Stunden
Das denkt das Land über ... - Bürgergeld, Brandmauer und Bundeswehr
Bild

Das denkt das Land über ... - Bürgergeld, Brandmauer und Bundeswehr

vor etwa 2 Stunden
Berichte über schlimme Massaker - Wer beendet den Horror im Sudan?
Bild

Berichte über schlimme Massaker - Wer beendet den Horror im Sudan?

vor etwa 2 Stunden
Merz lädt zu Stahlgipfel: Druck vorab aus der SPD
t-online.de

Merz lädt zu Stahlgipfel: Druck vorab aus der SPD

vor etwa 2 Stunden
Trump-Umfeld zieht sich wegen aufgeheizter Stimmung auf Militärbasen zurück
t-online.de

Trump-Umfeld zieht sich wegen aufgeheizter Stimmung auf Militärbasen zurück

vor etwa 2 Stunden
Herdecke: Erstes Interview von Iris Stalzer nach Messerangriff
t-online.de

Herdecke: Erstes Interview von Iris Stalzer nach Messerangriff

vor etwa 2 Stunden
„Er wurde für seine eigene Dummheit bestaft“
Welt

„Er wurde für seine eigene Dummheit bestaft“

vor etwa 2 Stunden
„Gegen den Versuch, die CDU zu zerstören“ – Gauland hofft auf Annäherung an Union
Welt

„Gegen den Versuch, die CDU zu zerstören“ – Gauland hofft auf Annäherung an Union

vor etwa 2 Stunden
„Es ist erstaunlich, wie weit er sich in die Politik anderer Länder einmischt“
Welt

„Es ist erstaunlich, wie weit er sich in die Politik anderer Länder einmischt“

vor etwa 2 Stunden
Bei Kommunalwahl werden AfD und FDP Stimmen vertauscht
Welt

Bei Kommunalwahl werden AfD und FDP Stimmen vertauscht

vor etwa 2 Stunden
„Die Abkommen sind in Gefahr, wenn das jetzt nicht gut geht“
Welt

„Die Abkommen sind in Gefahr, wenn das jetzt nicht gut geht“

vor etwa 2 Stunden
„Wenn der Fluchtgrund entfallen ist, muss die Rückkehr in das Heimatland folgen“
Welt

„Wenn der Fluchtgrund entfallen ist, muss die Rückkehr in das Heimatland folgen“

vor etwa 2 Stunden
Tansania: Oppositionspartei berichtet von 700 Toten nach Wahlen in Tansania
Die Zeit

Tansania: Oppositionspartei berichtet von 700 Toten nach Wahlen in Tansania

vor etwa 2 Stunden
Australien schiebt Straftäter auf abgelegene kleine Insel ab – und erntet scharfe Kritik
Focus.de

Australien schiebt Straftäter auf abgelegene kleine Insel ab – und erntet scharfe Kritik

vor etwa 2 Stunden
USA planen Angriff auf Ziele in Venezuela "in den nächsten Tagen oder Stunden"
Focus.de

USA planen Angriff auf Ziele in Venezuela "in den nächsten Tagen oder Stunden"

vor etwa 2 Stunden
Migration, Sozialstaat, Faschismus - eine solche CDU-Linke braucht niemand
Focus.de

Migration, Sozialstaat, Faschismus - eine solche CDU-Linke braucht niemand

vor etwa 2 Stunden
Ines Schwerdtner: Wie sie über Populismus und Friedrich Merz denkt
Der Spiegel

Ines Schwerdtner: Wie sie über Populismus und Friedrich Merz denkt

vor etwa 2 Stunden
+++ Ukraine-Krieg +++: Russland stationiert laut Selenskyj 170.000 Soldaten für Angriff auf Pokrowsk
Handelsblatt

+++ Ukraine-Krieg +++: Russland stationiert laut Selenskyj 170.000 Soldaten für Angriff auf Pokrowsk

vor etwa 3 Stunden
Parlamentswahl: Linksliberale gewinnen in den Niederlanden
Handelsblatt

Parlamentswahl: Linksliberale gewinnen in den Niederlanden

vor etwa 3 Stunden
Arbeitslosengeld nur noch maximal ein Jahr: Ersparnis in Milliardenhöhe – mit begrenztem Nutzen?
Der Tagesspiegel

Arbeitslosengeld nur noch maximal ein Jahr: Ersparnis in Milliardenhöhe – mit begrenztem Nutzen?

vor etwa 3 Stunden
Keine Gespräche mit der Linken nötig: CDU erwartet nur kleine Reform der Schuldenbremse
Der Tagesspiegel

Keine Gespräche mit der Linken nötig: CDU erwartet nur kleine Reform der Schuldenbremse

vor etwa 3 Stunden
D66: „Fortschritt durch Pragmatismus“: Was die FDP von den niederländischen Liberalen lernen will
Handelsblatt

D66: „Fortschritt durch Pragmatismus“: Was die FDP von den niederländischen Liberalen lernen will

vor etwa 3 Stunden
Wider den Filibuster: Trumps nächste „nukleare“ Drohung
Frankfurter Allgemeine

Wider den Filibuster: Trumps nächste „nukleare“ Drohung

vor etwa 3 Stunden
Betroffenheitspolitik: Der Außenminister muss deutsche Interessen vertreten
Frankfurter Allgemeine

Betroffenheitspolitik: Der Außenminister muss deutsche Interessen vertreten

vor etwa 3 Stunden
Traumatisierte Flüchtlinge: Allein mit ihren Dämonen
Frankfurter Allgemeine

Traumatisierte Flüchtlinge: Allein mit ihren Dämonen

vor etwa 3 Stunden
Krieg in der Ukraine: Polen fängt abermals russisches Flugzeug über der Ostsee ab
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Polen fängt abermals russisches Flugzeug über der Ostsee ab

vor etwa 3 Stunden
Tessa Hofmann | Tessa Hofmann: Die Frau, die Deutschland das Erinnern lehrte
Junge Freiheit

Tessa Hofmann | Tessa Hofmann: Die Frau, die Deutschland das Erinnern lehrte

vor etwa 3 Stunden
Scheinfrieden: Donald Trump und Xi Jinping vertagen allen brisanten Fragen
Junge Freiheit

Scheinfrieden: Donald Trump und Xi Jinping vertagen allen brisanten Fragen

vor etwa 3 Stunden
Linkspartei | Oligarch Abramowitsch mahnt Die Linke ab
Neues Deutschland

Linkspartei | Oligarch Abramowitsch mahnt Die Linke ab

vor etwa 3 Stunden
Asylpolitik | Wadephul glaubt nicht an rasche Rückkehr von Syrern
Neues Deutschland

Asylpolitik | Wadephul glaubt nicht an rasche Rückkehr von Syrern

vor etwa 3 Stunden
In eigener Sache - Entschuldigung für Bericht über Putins mutmaßliche Tochter
Bild

In eigener Sache - Entschuldigung für Bericht über Putins mutmaßliche Tochter

vor etwa 4 Stunden
Bis zu 424 % Anstieg - Die größten Preisanstiege zum neuen Jahr
Bild

Bis zu 424 % Anstieg - Die größten Preisanstiege zum neuen Jahr

vor etwa 4 Stunden
Interne Kurse enthüllt - So sollen Reporter von ARD & ZDF über Migration reden
Bild

Interne Kurse enthüllt - So sollen Reporter von ARD & ZDF über Migration reden

vor etwa 4 Stunden
Hat Wadephul recht - Können Flüchtlinge wirklich nicht zurück nach Syrien?
Bild

Hat Wadephul recht - Können Flüchtlinge wirklich nicht zurück nach Syrien?

vor etwa 4 Stunden
Terrorexperte zu Wadephul-Aussage - „Sicherheitslage ist momentan gut“
Bild

Terrorexperte zu Wadephul-Aussage - „Sicherheitslage ist momentan gut“

vor etwa 4 Stunden
„Eines Tages kehren wir zurück“ - Syrische Familie reagiert auf Wadephul
Bild

„Eines Tages kehren wir zurück“ - Syrische Familie reagiert auf Wadephul

vor etwa 4 Stunden
Ostsee: Polnische Luftwaffe stoppt erneut Spähflugzeug aus Russland
t-online.de

Ostsee: Polnische Luftwaffe stoppt erneut Spähflugzeug aus Russland

vor etwa 4 Stunden
US-Truppen in der Karibik: Venezuela bittet Russland um Raketen
t-online.de

US-Truppen in der Karibik: Venezuela bittet Russland um Raketen

vor etwa 4 Stunden
Mitleid statt Migrationswende – Wadephul hält Syrien für unbewohnbar
Welt

Mitleid statt Migrationswende – Wadephul hält Syrien für unbewohnbar

vor etwa 4 Stunden
„Schutz der Bibliotheksnutzer vor extremen Inhalten“
Welt

„Schutz der Bibliotheksnutzer vor extremen Inhalten“

vor etwa 4 Stunden
Friedrich Merz und der Monat der Wahrheit für Schwarz-Rot
Welt

Friedrich Merz und der Monat der Wahrheit für Schwarz-Rot

vor etwa 4 Stunden
Der Krieg endet – jetzt beginnen die Geschäfte
Welt

Der Krieg endet – jetzt beginnen die Geschäfte

vor etwa 4 Stunden
Kinder und Jugendliche kommender Generationen besser schützen
Welt

Kinder und Jugendliche kommender Generationen besser schützen

vor etwa 4 Stunden
Ukraine meldet Zerstörung von „einer der drei Oreschnik-Raketen“ in Russland
Welt

Ukraine meldet Zerstörung von „einer der drei Oreschnik-Raketen“ in Russland

vor etwa 4 Stunden
Das große Risiko der grünen Umverteilungsdebatte
Welt

Das große Risiko der grünen Umverteilungsdebatte

vor etwa 4 Stunden
„Wir haben diese Realität ignoriert. Jetzt fühlt sich China stark genug“
Welt

„Wir haben diese Realität ignoriert. Jetzt fühlt sich China stark genug“

vor etwa 4 Stunden
Lage in der Ukraine: Die letzte gut ausgebaute Straße nach Pokrowsk
Die Zeit

Lage in der Ukraine: Die letzte gut ausgebaute Straße nach Pokrowsk

vor etwa 4 Stunden
Britische Königsfamilie: Ein Prinz weniger im britischen Königshaus
Die Zeit

Britische Königsfamilie: Ein Prinz weniger im britischen Königshaus

vor etwa 4 Stunden
Darfur: Zeugen berichten von Massenerschießungen und Vergewaltigungen in Sudan
Die Zeit

Darfur: Zeugen berichten von Massenerschießungen und Vergewaltigungen in Sudan

vor etwa 4 Stunden