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Gaza | Israel-Sanktionen: Was die EU plant und warum es kaum Wirkung zeigen wird

Gaza | Israel-Sanktionen: Was die EU plant und warum es kaum Wirkung zeigen wird
Ursula von der Leyen will ökonomische Strafmaßnahmen gegen Israel verhängen, aber Deutschland blockiert. Ohne erforderliche Mehrheit hat sie kaum Optionen Handel und Diplomatie: Das waren früher einmal die wichtigsten und durchaus erfolgreichen Instrumente einer europäischen Außenpolitik. Doch seit der russischen Übernahme der Krim im Jahr 2014 setzt die EU immer mehr auf Sanktionen. Brüssel verhängt Reiseverbote, Vermögenssperren und wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen.Viel gebracht hat das nicht, wie das Beispiel Russland zeigt. Das erklärte Ziel – ein Ende des Krieges gegen die Ukraine – wurde klar verfehlt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lässt sich davon aber nicht entmutigen, im Gegenteil: Gerade hat sie das 19. Sanktionspaket gegen die Russische Föderation vorgeschlagen.Nun nimmt sie auch Israel ins Visier. Die Regierung in Jerusalem verstoße mit iLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

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