cupure logo
rumänienpolenukrainebidenportugaltrumpukrainekriegprostatakrebsdanstichwahl

Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“

Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“
Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil (SPD) hält eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der Union für die Reform der Schuldenbremse für sicher. Beim Haushalt 2025 fordert er trotzdem Sparmaßnahmen von „jedem Ministerium“. Alle Entwicklungen im Liveticker.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Linke und AfD gemeinsam dagegen: Bundestag bestätigt Abgeordneten-Ausschluss wegen Baskenmütze

vor 3 Tagen

Verteidigung: Deutschland und Großbritannien entwickeln gemeinsame Langstreckenwaffe

vor 4 Tagen

Regierungserklärung: Merz wirbt für gemeinsame Kraftanstrengung

vor 5 Tagen

Regierungserklärung: Merz wirbt für gemeinsame Kraftanstrengung

vor 5 Tagen

Regierungserklärung: So wirbt Merz für eine gemeinsame Kraftanstrengung

vor 5 Tagen

Querfront | BSW und AfD: Die Gemeinsamkeiten wachsen

vor 5 Tagen

Sahra Wagenknecht | Die Gemeinsamkeiten zwischen BSW und AfD wachsen

vor 7 Tagen

60-Jahre gemeinsame Beziehungen: Israels Präsident Herzog besucht Berlin

vor 7 Tagen

Gemeinsamer Druck auf Putin: Europas neue Einheit mit Trump könnte wackeln

vor 8 Tagen

Aufgabe für Friedrich Merz: So klappt’s mit den gemeinsamen EU-Schulden

vor 8 Tagen

Neuer Außenminister Wadephul in Yad Vashem: „Gegen Antisemitismus gemeinsam aufstehen“

vor 8 Tagen

Merz in Kiew: "Das ist eine große Chance, diesen Krieg jetzt gemeinsam zu beenden"

vor 9 Tagen

Linke-Parteitag | Friedensfrage: Kleinster gemeinsamer Nenner gefunden

vor 9 Tagen

Ukraine: Merz, Macron und Starmer zu gemeinsamem Besuch in Kiew eingetroffen

vor 9 Tagen

Ukraine-Krieg: Merz, Macron, Starmer und Tusk am Samstag gemeinsam in Kiew

vor 9 Tagen

Regierung: Merz lehnt gemeinsame EU-Schulden und Lieferkettengesetz ab

vor 10 Tagen

80 Jahre Kriegsende: Putins Anschlag auf die gemeinsame Erinnerung

vor 10 Tagen

Merz telefoniert mit Trump und könnte sich Gemeinsamkeiten zunutze machen

vor 11 Tagen

Gemeinsamer Antrag zur Kanzlerwahl: Können CDU und Linke jetzt doch miteinander?

vor 12 Tagen

Verteidigung: Deutschland und Frankreich planen gemeinsamen Sicherheitsrat

vor 12 Tagen

Politische Nachrichten

Berichte: René Wilke soll neuer Innenminister werden
Frankfurter Allgemeine

Berichte: René Wilke soll neuer Innenminister werden

vor 44 Minuten
"Heutige unsichere Welt": EU will Verteidigungsabkommen mit Australien
n-tv.de

"Heutige unsichere Welt": EU will Verteidigungsabkommen mit Australien

vor etwa 1 Stunde
Heftige Attacken auf Chan Junis: 22 Tote bei Angriffen Israels im Gazastreifen gemeldet
n-tv.de

Heftige Attacken auf Chan Junis: 22 Tote bei Angriffen Israels im Gazastreifen gemeldet

vor etwa 1 Stunde
Neustart der Beziehungen: London rückt wieder sehr viel näher an Brüssel
n-tv.de

Neustart der Beziehungen: London rückt wieder sehr viel näher an Brüssel

vor etwa 1 Stunde
Ankündigung von Netanjahu: Israel will den gesamten Gazastreifen einnehmen
n-tv.de

Ankündigung von Netanjahu: Israel will den gesamten Gazastreifen einnehmen

vor etwa 1 Stunde
„Nur noch einige Wochen aufrechtzuerhalten“: Polizeigewerkschaft warnt vor Überlastung durch intensive Grenzkontrollen
Der Tagesspiegel

„Nur noch einige Wochen aufrechtzuerhalten“: Polizeigewerkschaft warnt vor Überlastung durch intensive Grenzkontrollen

vor etwa 1 Stunde
Polizei warnt vor Überlastung - Grenzkontrollen „nur noch wenige Wochen“ möglich
Bild

Polizei warnt vor Überlastung - Grenzkontrollen „nur noch wenige Wochen“ möglich

vor etwa 1 Stunde
Würzburg: Erster Grüner wird Oberbürgermeister in Bayern
Frankfurter Allgemeine

Würzburg: Erster Grüner wird Oberbürgermeister in Bayern

vor etwa 2 Stunden
Grüne rügt Umgang mit Polizei: Mihalic gibt Grenzkontrollen noch "zwei bis drei Wochen"
n-tv.de

Grüne rügt Umgang mit Polizei: Mihalic gibt Grenzkontrollen noch "zwei bis drei Wochen"

vor etwa 2 Stunden
Bruder von Jihia al-Sinwar: Hamas-Militärchef Mohammed al-Sinwar soll tot sein
n-tv.de

Bruder von Jihia al-Sinwar: Hamas-Militärchef Mohammed al-Sinwar soll tot sein

vor etwa 2 Stunden
Wahlsieg gegen CSU-Konkurrentin in Würzburg: Martin Heilig ist Bayerns erster Grünen-Oberbürgermeister
Der Tagesspiegel

Wahlsieg gegen CSU-Konkurrentin in Würzburg: Martin Heilig ist Bayerns erster Grünen-Oberbürgermeister

vor etwa 2 Stunden
Partei Partei Chega überrascht - Wahlerfolg für Rechte in Portugal
Bild

Partei Partei Chega überrascht - Wahlerfolg für Rechte in Portugal

vor etwa 2 Stunden
Estlands Armeeminister in BILD - Endet der Ukraine-Krieg, STEIGT für uns die Gefahr
Bild

Estlands Armeeminister in BILD - Endet der Ukraine-Krieg, STEIGT für uns die Gefahr

vor etwa 2 Stunden
Westliche Geheimdienste warnen - Kriegsende? Dann wird Putin noch gefährlicher!
Bild

Westliche Geheimdienste warnen - Kriegsende? Dann wird Putin noch gefährlicher!

vor etwa 2 Stunden
Wenn eine KZ-Gedenkstätte Notfallknöpfe installieren muss
Welt

Wenn eine KZ-Gedenkstätte Notfallknöpfe installieren muss

vor etwa 2 Stunden
Grüne warnen vor Überforderung der Polizei durch verstärkte Grenzkontrollen
Welt

Grüne warnen vor Überforderung der Polizei durch verstärkte Grenzkontrollen

vor etwa 2 Stunden
Streit im Bundestags-Ausschüsse „wird der AfD weitere Prozentpunkte einbringen“
Welt

Streit im Bundestags-Ausschüsse „wird der AfD weitere Prozentpunkte einbringen“

vor etwa 2 Stunden
„Die anderen Parteien sind nicht gezwungen, die AfD zu wählen“
Welt

„Die anderen Parteien sind nicht gezwungen, die AfD zu wählen“

vor etwa 2 Stunden
Verschärfte Grenzkontrollen „nur noch wenige Wochen“ möglich? – „Das ist Unfug“
Welt

Verschärfte Grenzkontrollen „nur noch wenige Wochen“ möglich? – „Das ist Unfug“

vor etwa 2 Stunden
EU und Großbritannien nähern sich wieder an
FAZ.net

EU und Großbritannien nähern sich wieder an

vor etwa 2 Stunden
US-Migrationspolitik: Sie haben ihr erstes eigenes Haus, gute Jobs – und trotzdem keine Zukunft
Stern

US-Migrationspolitik: Sie haben ihr erstes eigenes Haus, gute Jobs – und trotzdem keine Zukunft

vor etwa 3 Stunden
Büro teilt mit: Ex-Präsident Biden hat "aggressiven" Prostatakrebs - Trump-Sohn verhöhnt seine Frau
Focus.de

Büro teilt mit: Ex-Präsident Biden hat "aggressiven" Prostatakrebs - Trump-Sohn verhöhnt seine Frau

vor etwa 3 Stunden
Liveblog zur Merz-Regierung: Linnemann sieht Abstimmung mit AfD rückblickend kritisch
Frankfurter Allgemeine

Liveblog zur Merz-Regierung: Linnemann sieht Abstimmung mit AfD rückblickend kritisch

vor etwa 4 Stunden
Ex-US-Präsident in Behandlung: Joe Biden hat "aggressiven und weit fortgeschrittenen" Prostatakrebs
n-tv.de

Ex-US-Präsident in Behandlung: Joe Biden hat "aggressiven und weit fortgeschrittenen" Prostatakrebs

vor etwa 4 Stunden
"Wäre immens hilfreich": US-Historikerin richtet dringlichen Appell an Merz
n-tv.de

"Wäre immens hilfreich": US-Historikerin richtet dringlichen Appell an Merz

vor etwa 4 Stunden
"Abkommen der Brüderlichkeit": Kurdenführer Öcalan plädiert für neue Beziehungen zur Türkei
n-tv.de

"Abkommen der Brüderlichkeit": Kurdenführer Öcalan plädiert für neue Beziehungen zur Türkei

vor etwa 4 Stunden
Zum Abkassieren?: Russland stoppt griechischen Öltanker in der Ostsee
n-tv.de

Zum Abkassieren?: Russland stoppt griechischen Öltanker in der Ostsee

vor etwa 4 Stunden
Zukunft des Wehrdienstes: Scheidende Wehrbeauftragte Högl hält „eine Form von“ Pflichtdienst für notwendig
Der Tagesspiegel

Zukunft des Wehrdienstes: Scheidende Wehrbeauftragte Högl hält „eine Form von“ Pflichtdienst für notwendig

vor etwa 4 Stunden
„Haben beim Bürger den Eindruck erweckt, der Staat kontrolliert ihn auf jeglicher Ebene“
Welt

„Haben beim Bürger den Eindruck erweckt, der Staat kontrolliert ihn auf jeglicher Ebene“

vor etwa 4 Stunden
Israel will Hilfslieferungen nach Gaza zulassen
Welt

Israel will Hilfslieferungen nach Gaza zulassen

vor etwa 4 Stunden
„Ob die Amerikaner bei den Sanktionen mitmachen, sollte uns nicht interessieren“
Welt

„Ob die Amerikaner bei den Sanktionen mitmachen, sollte uns nicht interessieren“

vor etwa 4 Stunden
„Schluss mit dem Zwang zur Wärmepumpe“, sagt die neue Wirtschaftsministerin
Welt

„Schluss mit dem Zwang zur Wärmepumpe“, sagt die neue Wirtschaftsministerin

vor etwa 4 Stunden
„Sonst gehen Beiträge durch die Decke“ – Krankenkassen schlagen Alarm
Welt

„Sonst gehen Beiträge durch die Decke“ – Krankenkassen schlagen Alarm

vor etwa 4 Stunden
Polen vor Richtungsentscheidung – Knappes Rennen der Kandidaten
Welt

Polen vor Richtungsentscheidung – Knappes Rennen der Kandidaten

vor etwa 4 Stunden
„Trumps Priorität ist die Normalisierung des bilateralen Verhältnisses mit Russland“
Welt

„Trumps Priorität ist die Normalisierung des bilateralen Verhältnisses mit Russland“

vor etwa 4 Stunden
„Deutschland ist nicht mehr der Magnet für Migration in Europa“
Welt

„Deutschland ist nicht mehr der Magnet für Migration in Europa“

vor etwa 4 Stunden
Nach Affäre um Regierungschef: Rechtsruck trübt Konservativen-Sieg in Portugal
Wirtschaftswoche

Nach Affäre um Regierungschef: Rechtsruck trübt Konservativen-Sieg in Portugal

vor etwa 4 Stunden
Krankenversicherung: Krankenkassen fordern wegen Finanznot Akut-Maßnahmen
Wirtschaftswoche

Krankenversicherung: Krankenkassen fordern wegen Finanznot Akut-Maßnahmen

vor etwa 4 Stunden
Abschiebungen aus den USA: Auf diese Gesetze beruft sich die Trump-Regierung
FAZ.net

Abschiebungen aus den USA: Auf diese Gesetze beruft sich die Trump-Regierung

vor etwa 4 Stunden
Interview im russischen TV: Vor wichtigem Telefonat: Putin warnt Trump im Staats-TV und nennt sein wahres Ziel
Focus.de

Interview im russischen TV: Vor wichtigem Telefonat: Putin warnt Trump im Staats-TV und nennt sein wahres Ziel

vor etwa 4 Stunden
Präsidentschaftswahl in Polen: Die Euphorie für den Wandel ist verflogen
Die Zeit

Präsidentschaftswahl in Polen: Die Euphorie für den Wandel ist verflogen

vor etwa 4 Stunden
Vor Putin-Telefonat: Europäer drohen mit neuen Sanktionen
Berliner Morgenpost

Vor Putin-Telefonat: Europäer drohen mit neuen Sanktionen

vor etwa 4 Stunden
Messerangriff in Bielefeld – was über den Fall bekannt ist
Berliner Morgenpost

Messerangriff in Bielefeld – was über den Fall bekannt ist

vor etwa 4 Stunden
Neue Härte an deutscher Grenze – aber drei entscheidende Nachteile
Berliner Morgenpost

Neue Härte an deutscher Grenze – aber drei entscheidende Nachteile

vor etwa 4 Stunden
Falls Putin Waffenruhe blockiert: Westliche Staaten drohen Moskau mit weiteren Sanktionen
n-tv.de

Falls Putin Waffenruhe blockiert: Westliche Staaten drohen Moskau mit weiteren Sanktionen

vor etwa 5 Stunden
„Uns ist der Charakter abhandengekommen“: Klingbeil will SPD-Markenkern als Partei der Arbeitnehmer wiederbeleben
Der Tagesspiegel

„Uns ist der Charakter abhandengekommen“: Klingbeil will SPD-Markenkern als Partei der Arbeitnehmer wiederbeleben

vor etwa 5 Stunden
„Sich zurückzulehnen, geht nicht“: Finanzminister Klingbeil fordert von allen Ministerien Sparvorschläge
Der Tagesspiegel

„Sich zurückzulehnen, geht nicht“: Finanzminister Klingbeil fordert von allen Ministerien Sparvorschläge

vor etwa 5 Stunden
„Sonst gehen Beiträge durch die Decke“: Krankenkassen fordern von Warken „Akuttherapie“ gegen finanzielle Notlage
Der Tagesspiegel

„Sonst gehen Beiträge durch die Decke“: Krankenkassen fordern von Warken „Akuttherapie“ gegen finanzielle Notlage

vor etwa 5 Stunden
Repräsentantenhaus: Trumps Steuerpaket nimmt weitere Hürde
Handelsblatt

Repräsentantenhaus: Trumps Steuerpaket nimmt weitere Hürde

vor etwa 5 Stunden
Krieg in der Ukraine: Verbündete der Ukraine drohen Russland mit neuen Sanktionen
Wirtschaftswoche

Krieg in der Ukraine: Verbündete der Ukraine drohen Russland mit neuen Sanktionen

vor etwa 5 Stunden
Früherer US-Präsident Biden an Prostatakrebs erkrankt – Trump wünscht „schnelle Genesung“
Welt

Früherer US-Präsident Biden an Prostatakrebs erkrankt – Trump wünscht „schnelle Genesung“

vor etwa 5 Stunden
„Sich zurücklehnen geht nicht“ – Klingbeil fordert von allen Ministerien Sparvorschläge
Welt

„Sich zurücklehnen geht nicht“ – Klingbeil fordert von allen Ministerien Sparvorschläge

vor etwa 5 Stunden
„Trump wird nun endlich einsehen, dass Putin keinen echten Friedenswillen hat“
Welt

„Trump wird nun endlich einsehen, dass Putin keinen echten Friedenswillen hat“

vor etwa 5 Stunden
Vor Telefonat von Trump und Putin – Verbündete der Ukraine erhöhen Druck auf Moskau
Welt

Vor Telefonat von Trump und Putin – Verbündete der Ukraine erhöhen Druck auf Moskau

vor etwa 5 Stunden
Messerangreifer von Bielefeld weiter flüchtig – Polizei fahndet mit Foto nach Syrer
Welt

Messerangreifer von Bielefeld weiter flüchtig – Polizei fahndet mit Foto nach Syrer

vor etwa 5 Stunden
Polizei kann schärfere Grenzkontrollen „nur noch einige Wochen aufrechterhalten“
Welt

Polizei kann schärfere Grenzkontrollen „nur noch einige Wochen aufrechterhalten“

vor etwa 5 Stunden
Messerangreifer von Bielefeld weiter flüchtig – Polizei fahndet nach Syrer
Welt

Messerangreifer von Bielefeld weiter flüchtig – Polizei fahndet nach Syrer

vor etwa 5 Stunden
Liberaler Nicușor Dan gewinnt Präsidentschaftswahl in Rumänien
FAZ.net

Liberaler Nicușor Dan gewinnt Präsidentschaftswahl in Rumänien

vor etwa 5 Stunden
Würzburg: Erster Grüner wird Oberbürgermeister in Bayern
FAZ.net

Würzburg: Erster Grüner wird Oberbürgermeister in Bayern

vor etwa 5 Stunden
Stichwahl entschieden: Pro-Europäer wird neuer Präsident in Rumänien
Stern

Stichwahl entschieden: Pro-Europäer wird neuer Präsident in Rumänien

vor etwa 6 Stunden