cupure logo
trumpgegenangeleslos angeleslosukraineukrainekrieggazanationalgardeusa

"Gemeinsames Vorgehen": Grüne schlagen neuen Weg zu AfD-Verbotsverfahren vor

"Gemeinsames Vorgehen": Grüne schlagen neuen Weg zu AfD-Verbotsverfahren vor
Das Gutachten des Verfassungsschutzes hat der Debatte um ein AfD-Verbot Aufschwung verliehen. Ein Plan der Grünen soll zu einem "zügigen" Verfahren führen. Dieser sieht eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern vor.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Gemeinsamer Gegner Hamas: Warum Netanjahu bewaffnete Clans in Gaza unterstützt

vor 3 Tagen

Investitionsbooster: Ein gemeinsames Ziel, aber noch kein Weg – Bund und Länder uneins bei geplanter Steuerreform

vor 3 Tagen

Friedensgutachten 2025: Keine gemeinsame Wertebasis mit Trump

vor 7 Tagen

„Für mich ist das ein Skandal“ – Das gescheiterte Versprechen vom gemeinsamen Lernen

vor 7 Tagen

Mit gemeinsamer Pressekonferenz - Trump sagt Bye zu Musk!

vor 10 Tagen

Beim gemeinsamen Auftritt - Musk und Trump loben sich gegenseitig

vor 10 Tagen

Musk: Trump verabschiedet Musk auf gemeinsamer Pressekonferenz

vor 10 Tagen

Unterstützung für die Ukraine: Deutschland und Ukraine wollen gemeinsam Waffen produzieren

vor 12 Tagen

Ukraine-Liveblog: Deutschland und Ukraine wollen gemeinsam weitreichende Waffen produzieren

vor 12 Tagen

Wolodomyr Selenskyj in Berlin: Jetzt live: Das gemeinsame Statement von Selenskyj und Merz

vor 12 Tagen

Krieg gegen die Ukraine: Selenskyj und Merz geben gemeinsame Pressekonferenz

vor 12 Tagen

Europäische Verteidigungspolitik: EU beschließt gemeinsame Milliarden für Rüstung

vor 13 Tagen

Deutschland verzichtet wohl auf das Geld: EU organisiert Milliardenkredit für gemeinsame Aufrüstung gegen Putin

vor 13 Tagen

Weil Putin keinen Frieden will: Selenskyj fordert von Partnern "gemeinsamen Druck" auf Moskau

vor 13 Tagen

Russland und Ukraine tauschen Gefangene aus – „Der kleinste gemeinsame Nenner“

vor 16 Tagen

Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“

vor 22 Tagen

Linke und AfD gemeinsam dagegen: Bundestag bestätigt Abgeordneten-Ausschluss wegen Baskenmütze

vor 24 Tagen

Verteidigung: Deutschland und Großbritannien entwickeln gemeinsame Langstreckenwaffe

vor 25 Tagen

Regierungserklärung: Merz wirbt für gemeinsame Kraftanstrengung

vor 26 Tagen

Regierungserklärung: Merz wirbt für gemeinsame Kraftanstrengung

vor 26 Tagen

Politische Nachrichten

Bildungsverläufe erfassen: Gymnasialschulleiter fordern Schüler-ID
Frankfurter Allgemeine

Bildungsverläufe erfassen: Gymnasialschulleiter fordern Schüler-ID

vor etwa 1 Stunde
Los Angeles | Trump eskaliert mit Nationalgarde
Neues Deutschland

Los Angeles | Trump eskaliert mit Nationalgarde

vor etwa 1 Stunde
Kampf gegen rechts | Akzeptierende Jugendarbeit als Déjà-vu
Neues Deutschland

Kampf gegen rechts | Akzeptierende Jugendarbeit als Déjà-vu

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg | Neue Angriffe von Russland und der Ukraine
Neues Deutschland

Ukraine-Krieg | Neue Angriffe von Russland und der Ukraine

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:29 Joschka Fischer: "Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig" +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:29 Joschka Fischer: "Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig" +++

vor etwa 1 Stunde
"Ziemlich komplexer Vorgang": Ukraine und Russland tauschen Gefangene aus
n-tv.de

"Ziemlich komplexer Vorgang": Ukraine und Russland tauschen Gefangene aus

vor etwa 1 Stunde
Geert Wilders ist begeistert: Niederländer spielen Grenzkontrolleure - Regierung reagiert
n-tv.de

Geert Wilders ist begeistert: Niederländer spielen Grenzkontrolleure - Regierung reagiert

vor etwa 1 Stunde
"Kanzler sollte viel mehr wagen": Israels Ex-Botschafter fordert mehr Kritik an Gaza-Strategie
n-tv.de

"Kanzler sollte viel mehr wagen": Israels Ex-Botschafter fordert mehr Kritik an Gaza-Strategie

vor etwa 1 Stunde
Nur 29 Prozent Wahlbeteiligung: Italiens Volksentscheid über schnellere Einbürgerung scheitert
n-tv.de

Nur 29 Prozent Wahlbeteiligung: Italiens Volksentscheid über schnellere Einbürgerung scheitert

vor etwa 1 Stunde
Newsom: "Nehmt mich halt fest": Kaliforniens Gouverneur stellt sich Trump-Regierung entgegen
n-tv.de

Newsom: "Nehmt mich halt fest": Kaliforniens Gouverneur stellt sich Trump-Regierung entgegen

vor etwa 1 Stunde
Regieren im Autohaus: Wie baut man ein Ministerium aus dem Nichts auf?
Der Tagesspiegel

Regieren im Autohaus: Wie baut man ein Ministerium aus dem Nichts auf?

vor etwa 1 Stunde
Neue Idee für ein AfD-Verbotsverfahren: Grün ist die Farbe der Hoffnung
Der Tagesspiegel

Neue Idee für ein AfD-Verbotsverfahren: Grün ist die Farbe der Hoffnung

vor etwa 1 Stunde
Wochenzeitung „The Economist“ - Die Deutschen haben zu viel Urlaub!
Bild

Wochenzeitung „The Economist“ - Die Deutschen haben zu viel Urlaub!

vor etwa 1 Stunde
Regierung warnt Niederländer vor eigenmächtigen „Kontrollen“ an Grenze zu Deutschland
Welt

Regierung warnt Niederländer vor eigenmächtigen „Kontrollen“ an Grenze zu Deutschland

vor etwa 2 Stunden
Italien: Italienische Opposition scheitert mit Volksbefragung
Die Zeit

Italien: Italienische Opposition scheitert mit Volksbefragung

vor etwa 2 Stunden
Italien: Einwanderung und Arbeitsrecht: Gescheiterte Volksbefragung stärkt Ministerpräsidentin Meloni
Handelsblatt

Italien: Einwanderung und Arbeitsrecht: Gescheiterte Volksbefragung stärkt Ministerpräsidentin Meloni

vor etwa 2 Stunden
Streit um Migrationspolitik: Trump gegen Newsom - Machtprobe in Kalifornien
Stern

Streit um Migrationspolitik: Trump gegen Newsom - Machtprobe in Kalifornien

vor etwa 2 Stunden
Russland in Afrika: Kreml will Präsenz in Afrika erhöhen
Wirtschaftswoche

Russland in Afrika: Kreml will Präsenz in Afrika erhöhen

vor etwa 2 Stunden
Habeck ist aus der Regierung, aber die angerichteten Schäden gehen weiter
Focus.de

Habeck ist aus der Regierung, aber die angerichteten Schäden gehen weiter

vor etwa 2 Stunden
Dokumentiert | Das Gefängnis als faschistisches Labor
Neues Deutschland

Dokumentiert | Das Gefängnis als faschistisches Labor

vor etwa 3 Stunden
Kuba | Diplomatisches Störfeuer gegen Kuba
Neues Deutschland

Kuba | Diplomatisches Störfeuer gegen Kuba

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:02 Rutte: Nato-Staaten sollen Luftabwehr um 400 Prozent ausbauen +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 16:02 Rutte: Nato-Staaten sollen Luftabwehr um 400 Prozent ausbauen +++

vor etwa 3 Stunden
Schiff im Mittelmeer gestoppt: Gaza-Gruppe um Greta Thunberg nach Israel gebracht
n-tv.de

Schiff im Mittelmeer gestoppt: Gaza-Gruppe um Greta Thunberg nach Israel gebracht

vor etwa 3 Stunden
Personalrochade unter Wadephul: BND-Chef wird Botschafter im Vatikan, Ex-Lobbyist in den USA
n-tv.de

Personalrochade unter Wadephul: BND-Chef wird Botschafter im Vatikan, Ex-Lobbyist in den USA

vor etwa 3 Stunden
Wehrdienst ist "rote Linie": Israels Ultraorthodoxe drohen mit Koalitionsbruch
n-tv.de

Wehrdienst ist "rote Linie": Israels Ultraorthodoxe drohen mit Koalitionsbruch

vor etwa 3 Stunden
Seit Tagen Ausschreitungen - Die Hintergründe der Unruhen in Los Angeles
Bild

Seit Tagen Ausschreitungen - Die Hintergründe der Unruhen in Los Angeles

vor etwa 3 Stunden
Millionen-Etat für Ex-Gärtner - Trumps neuer Anti-Terror-Chef ist erst 22
Bild

Millionen-Etat für Ex-Gärtner - Trumps neuer Anti-Terror-Chef ist erst 22

vor etwa 3 Stunden
Journalistin bei Live-Schalte von Geschoss getroffen – Fotograf muss operiert werden
Welt

Journalistin bei Live-Schalte von Geschoss getroffen – Fotograf muss operiert werden

vor etwa 3 Stunden
Dobrindt warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten
Welt

Dobrindt warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten

vor etwa 3 Stunden
„Wer bei 30 Grad im Büro oder auf dem Bau steht, weiß, dass es so nicht weitergehen kann“
Welt

„Wer bei 30 Grad im Büro oder auf dem Bau steht, weiß, dass es so nicht weitergehen kann“

vor etwa 3 Stunden
Handelskonflikt: Neue Verhandlungsrunde zwischen China und USA gestartet
Die Zeit

Handelskonflikt: Neue Verhandlungsrunde zwischen China und USA gestartet

vor etwa 3 Stunden
Asyldebatte: Niederländische Bürger stoppen eigenmächtig Autos an der Grenze
Handelsblatt

Asyldebatte: Niederländische Bürger stoppen eigenmächtig Autos an der Grenze

vor etwa 3 Stunden
China: Internationale Führungskräfte stehen bei ihm Schlange – He Lifeng hat den direkten Draht zu Xi
Handelsblatt

China: Internationale Führungskräfte stehen bei ihm Schlange – He Lifeng hat den direkten Draht zu Xi

vor etwa 3 Stunden
Atomstreit: IAEA-Chef: "Große Sorge" wegen Irans Uran-Anreicherung
Stern

Atomstreit: IAEA-Chef: "Große Sorge" wegen Irans Uran-Anreicherung

vor etwa 3 Stunden
Krieg in der Ukraine: Moskau und Kiew tauschen Gefangene und Luftangriffe aus
Stern

Krieg in der Ukraine: Moskau und Kiew tauschen Gefangene und Luftangriffe aus

vor etwa 3 Stunden
Journalistin berichtet live über LA-Krawalle – und wird von Polizei beschossen
Focus.de

Journalistin berichtet live über LA-Krawalle – und wird von Polizei beschossen

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 14:24 Munz: "Russlands Vormarsch bei Sumy ist schneller geworden" +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 14:24 Munz: "Russlands Vormarsch bei Sumy ist schneller geworden" +++

vor etwa 4 Stunden
"Meeresgrund nicht zum Verkauf": Macron wirbt für Hochseeabkommen - und stichelt gegen Trump
n-tv.de

"Meeresgrund nicht zum Verkauf": Macron wirbt für Hochseeabkommen - und stichelt gegen Trump

vor etwa 4 Stunden
Regieren im Autohaus: Wie Digitalminister Karsten Wildberger den großen Staatsumbau angeht
Der Tagesspiegel

Regieren im Autohaus: Wie Digitalminister Karsten Wildberger den großen Staatsumbau angeht

vor etwa 4 Stunden
Diplomatie: Neue Botschafterposten: Hanefeld in USA - Kahl zum Vatikan
Der Tagesspiegel

Diplomatie: Neue Botschafterposten: Hanefeld in USA - Kahl zum Vatikan

vor etwa 4 Stunden
479 Drohnen - Größter Russen-Angriff seit Kriegsbeginn
Bild

479 Drohnen - Größter Russen-Angriff seit Kriegsbeginn

vor etwa 4 Stunden
Vorstoß aus dem Osten - Erste Bundesländer fordern Windkraft-Wende
Bild

Vorstoß aus dem Osten - Erste Bundesländer fordern Windkraft-Wende

vor etwa 4 Stunden
35 Flieger in gesamter Urlaubssaison! - Deutschlands einsamster Flughafen
Bild

35 Flieger in gesamter Urlaubssaison! - Deutschlands einsamster Flughafen

vor etwa 4 Stunden
Gewaltbereitschaft jugendlicher Extremisten steigt – „Eine gesellschaftspolitische Aufgabe“
Welt

Gewaltbereitschaft jugendlicher Extremisten steigt – „Eine gesellschaftspolitische Aufgabe“

vor etwa 4 Stunden
Ukraine meldet größten russischen Angriff seit Kriegsbeginn
Welt

Ukraine meldet größten russischen Angriff seit Kriegsbeginn

vor etwa 4 Stunden
„Keine Alternative“ zur Aufrüstung – Joschka Fischer fordert Wehrpflicht ohne Freiwilligkeit
Welt

„Keine Alternative“ zur Aufrüstung – Joschka Fischer fordert Wehrpflicht ohne Freiwilligkeit

vor etwa 4 Stunden
Klage gegen Einsatz der Nationalgarde – „Das wird vorm Obersten Gericht entschieden“
Welt

Klage gegen Einsatz der Nationalgarde – „Das wird vorm Obersten Gericht entschieden“

vor etwa 4 Stunden
Die verstörenden Töne von Wadephul und Mützenich gegenüber Israel hallen nach
Welt

Die verstörenden Töne von Wadephul und Mützenich gegenüber Israel hallen nach

vor etwa 4 Stunden
Angst vor der Rückkehr des Narco-Terrors
Welt

Angst vor der Rückkehr des Narco-Terrors

vor etwa 4 Stunden
Polizeibeauftragter kritisiert Folgen verstärkter Grenzkontrollen für Bundespolizisten
Welt

Polizeibeauftragter kritisiert Folgen verstärkter Grenzkontrollen für Bundespolizisten

vor etwa 4 Stunden
Regierung Pedro Sánchez: Konservative demonstrieren in Spanien für Neuwahlen
Die Zeit

Regierung Pedro Sánchez: Konservative demonstrieren in Spanien für Neuwahlen

vor etwa 5 Stunden
Spanien: Mafia-Vergleiche statt Misstrauensantrag: Konservative fordern Neuwahl in Spanien
Handelsblatt

Spanien: Mafia-Vergleiche statt Misstrauensantrag: Konservative fordern Neuwahl in Spanien

vor etwa 5 Stunden
Handelsgespräche: Das sind die größten Streitpunkte zwischen China und den USA
Handelsblatt

Handelsgespräche: Das sind die größten Streitpunkte zwischen China und den USA

vor etwa 5 Stunden
Proteste gegen Abschiebungen: Journalistin in USA bei Live-Schalte von Geschoss getroffen
Stern

Proteste gegen Abschiebungen: Journalistin in USA bei Live-Schalte von Geschoss getroffen

vor etwa 5 Stunden
Aktion gegen Asylbewerber: Niederländer kontrollieren eigenmächtig an deutscher Grenze
Stern

Aktion gegen Asylbewerber: Niederländer kontrollieren eigenmächtig an deutscher Grenze

vor etwa 5 Stunden
Diplomatie: Neue Botschafterposten: Hanefeld in USA - Kahl zum Vatikan
Stern

Diplomatie: Neue Botschafterposten: Hanefeld in USA - Kahl zum Vatikan

vor etwa 5 Stunden
Personalie | Australiens Umweltminister: Linker Gasfan
Neues Deutschland

Personalie | Australiens Umweltminister: Linker Gasfan

vor etwa 6 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 12:56 Ukrainischer Generalstab meldet Treffer auf russischen Militärflughafen +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 12:56 Ukrainischer Generalstab meldet Treffer auf russischen Militärflughafen +++

vor etwa 6 Stunden
Sonst keine Abschreckung möglich: Joschka Fischer fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht
n-tv.de

Sonst keine Abschreckung möglich: Joschka Fischer fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht

vor etwa 6 Stunden
"Schutzschild für Luftraum": Rutte fordert von Nato "Quantensprung" bei Verteidigung
n-tv.de

"Schutzschild für Luftraum": Rutte fordert von Nato "Quantensprung" bei Verteidigung

vor etwa 6 Stunden