Mansur Yavaş tritt aus der CHP aus und bleibt unabhängig
Der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, gab seinen Rücktritt von der CHP bekannt und wird seine politische Karriere als Unabhängiger fortsetzen. Er betonte die Bedeutung der Loyalität gegenüber den Wählern.
Der Oberbürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, hat seinen Austritt aus der Republikanischen Volkspartei (CHP), der größten Oppositionspartei der Türkei, bekanntgegeben. In einem Beitrag auf X verkündete er die Entscheidung mit den Worten: „Ich verlasse meine Mitgliedschaft in der Republikanischen Volkspartei und stelle der Öffentlichkeit anheim, dass ich meinen politischen Weg unabhängig fortsetze.“ Yavaş erklärte, die Entscheidung weder aus Wut noch aus Verbitterung getroffen zu haben, und kündigte an, weiterhin allen Einwohnern Ankaras unabhängig von ihrer Wahlentscheidung oder politischen Ausrichtung in gleicher Weise als Bürgermeister zu dienen.
Yavaş verknüpfte seinen Rücktritt mit rechtlichen und politischen Auseinandersetzungen, die seit dem 19. März andauern, insbesondere einem Streit innerhalb der CHP um ein Verfahren zur „absoluten Nichtigkeit“, sowie mit inneren Spaltungen der Partei. Als Grund nannte er „bestimmte heute gemachte Äußerungen“, ohne diese näher zu benennen; sie wurden jedoch weithin als Anspielung auf Äußerungen des CHP-Sprechers Müslim Sarı gewertet, der Parteibürgermeister kurz zuvor gewarnt hatte, „niemand stehe über der Republikanischen Volkspartei“ — eine Aussage, die als letzter Auslöser der Entscheidung gilt.
Erste Reaktionen von CHP und anderen Parteien
CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu bezeichnete den Rücktritt zunächst als „einen einseitigen Akt, seine eigene politische Entscheidung“. In einer späteren schriftlichen Stellungnahme nannte er Yavaş „einen wertvollen Politiker, den ich der CHP gebracht habe“, und erklärte, er stimme dessen Aussage, Treue zum Wählerwillen sei die Ehre der Politik, voll und ganz zu. CHP-Sprecher Müslim Sarı kommentierte den Rücktritt zunächst mit den Worten: „Alles Gute — er hat seine politische Zugehörigkeit klargestellt.“ Özgür Özel, Vorsitzender der Yeni Parti (Neue Partei), erklärte, er habe Yavaş telefonisch seinen Respekt vor dessen Entscheidung ausgesprochen und werde alle künftigen Entscheidungen von Yavaş und seinen Weggefährten respektieren. Auch der Vorsitzende der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahçeli, äußerte sich zu dem Rücktritt — mit einer bemerkenswerten Bezugnahme auf Präsident Erdoğan, die für Aufsehen sorgte.
Eine Rücktrittswelle in Ankara
Nach Yavaş' Rücktritt traten auch mehrere Bezirksbürgermeister in Ankara aus der CHP aus. Ihre Zahl stieg innerhalb weniger Stunden — zunächst mit den Bürgermeistern von Beypazarı und Kalecik, dann auf drei, sechs, sieben und schließlich acht Bezirksbürgermeister. Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen am 31. März neben der Großstadtgemeinde Ankara auch 16 Bezirksgemeinden gewonnen; nach der Rücktrittswelle verblieben ihr in Ankara nur noch zwei Bezirksgemeinden, Etimesgut und Yenimahalle.
Yavaş wies Versuche zurück, seinen Rücktritt mit der Präsidentschaftswahl in Verbindung zu bringen: „Meine Rücktrittsentscheidung hat nichts mit der Präsidentschaftswahl zu tun. Ich verfolge das, was in den Medien gesagt wird, mit Verwunderung.“ In diesem Zusammenhang äußerte er sich auch zu Fragen einer möglichen Kandidatur. Der Kolumnist Aytunç Erkin berichtete unterdessen in der Zeitung Nefes, Yavaş habe die Rücktrittsentscheidung tatsächlich bereits zwölf Tage vor deren Bekanntgabe getroffen.
