Frankreichs Verfassungsrat blockiert Verbot sozialer Medien für unter 15-Jährige

Frankreichs Verfassungsrat hat ein Gesetz gekippt, das den Zugang zu sozialen Medien für Minderjährige unter 15 Jahren verboten hätte. Das Gericht begründete dies mit einer unverhältnismäßigen Verletzung der Meinungs- und Privatsphärefreiheit. Präsident Macron hat die Regierung beauftragt, bis Frühjahr 2027 einen neuen, rechtlich einwandfreien Vorschlag auszuarbeiten.