cupure logo
trumpputinwillgegentreffenusaukrainekrieggazaukrainetreffen putin

Nur bei schweren Straftaten: Verfassungsgericht: Staatstrojaner nicht in allen Fällen zulässig

Nur bei schweren Straftaten: Verfassungsgericht: Staatstrojaner nicht in allen Fällen zulässig
Das Bundesverfassungsgericht erklärt den Einsatz von Staatstrojanern für weitestgehend verfassungsgemäß. Doch die Karlsruher Richter nehmen auch eine Einschränkung in ihrer Entscheidung vor.

Kommentare

Politische Nachrichten

Teilerfolg für Datenschützer: Verfassungsgericht setzt Einsatz von Staatstrojanern Grenzen
Der Tagesspiegel

Teilerfolg für Datenschützer: Verfassungsgericht setzt Einsatz von Staatstrojanern Grenzen

vor etwa 2 Stunden
Nach dem Sturz Assads: Trotz finanzieller Anreize offenbar nur wenige Rückkehrer nach Syrien
Der Tagesspiegel

Nach dem Sturz Assads: Trotz finanzieller Anreize offenbar nur wenige Rückkehrer nach Syrien

vor etwa 2 Stunden
Kriminalität: Bundesverfassungsgericht schränkt Trojaner-Einsatz bei Strafverfolgung ein
Handelsblatt

Kriminalität: Bundesverfassungsgericht schränkt Trojaner-Einsatz bei Strafverfolgung ein

vor etwa 2 Stunden
Zollstreit: Schweizer Wirtschaft spricht von „Horrorszenario“
Handelsblatt

Zollstreit: Schweizer Wirtschaft spricht von „Horrorszenario“

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg: Moskau bestätigt Treffen von Trump und Putin
Handelsblatt

Ukraine-Krieg: Moskau bestätigt Treffen von Trump und Putin

vor etwa 2 Stunden
Urteil zu Spähsoftware: Karlsruhe: Einsatz von „Staatstrojanern“ nur bei schweren Straftaten zulässig
Frankfurter Allgemeine

Urteil zu Spähsoftware: Karlsruhe: Einsatz von „Staatstrojanern“ nur bei schweren Straftaten zulässig

vor etwa 2 Stunden
Bayern und Sachsen: Drei Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Prinz Reuß
Frankfurter Allgemeine

Bayern und Sachsen: Drei Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Prinz Reuß

vor etwa 2 Stunden
US-Zölle in Kraft getreten: EU muss nun 15 Prozent US-Zölle zahlen
Frankfurter Allgemeine

US-Zölle in Kraft getreten: EU muss nun 15 Prozent US-Zölle zahlen

vor etwa 2 Stunden
Russische Soldaten: Zurück in der Heimat, morden sie weiter
Frankfurter Allgemeine

Russische Soldaten: Zurück in der Heimat, morden sie weiter

vor etwa 2 Stunden
Krieg in der Ukraine: Selenskyj will am Donnerstag mit Deutschland, Frankreich und Italien reden
Frankfurter Allgemeine

Krieg in der Ukraine: Selenskyj will am Donnerstag mit Deutschland, Frankreich und Italien reden

vor etwa 2 Stunden
Krieg in Nahost: Vater von deutsch-israelischer Geisel: „Deutschland muss seine Bürger retten“
Frankfurter Allgemeine

Krieg in Nahost: Vater von deutsch-israelischer Geisel: „Deutschland muss seine Bürger retten“

vor etwa 2 Stunden
Kreml bestätigt: Treffen zwischen Putin und Trump in „den kommenden Tagen“
Frankfurter Allgemeine

Kreml bestätigt: Treffen zwischen Putin und Trump in „den kommenden Tagen“

vor etwa 2 Stunden
Stefan Weber | »Plagiatsjäger« erhält Kontra
Neues Deutschland

Stefan Weber | »Plagiatsjäger« erhält Kontra

vor etwa 2 Stunden
Ottweiler | Ermittlungen gegen JVA-Beamte nach Suizid eines 15-Jährigen
Neues Deutschland

Ottweiler | Ermittlungen gegen JVA-Beamte nach Suizid eines 15-Jährigen

vor etwa 2 Stunden
Christopher Street Day | CSD in Bautzen: Gefahr durch rechte Übergriffe?
Neues Deutschland

Christopher Street Day | CSD in Bautzen: Gefahr durch rechte Übergriffe?

vor etwa 2 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:40 Moldau kämpft vor der Wahl gegen Einfluss aus Moskau +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:40 Moldau kämpft vor der Wahl gegen Einfluss aus Moskau +++

vor etwa 3 Stunden
Berlin Tag & Macht: Cheeseburger schlägt Empörungskultur: Wie klinisch tot ist Deutschland?
n-tv.de

Berlin Tag & Macht: Cheeseburger schlägt Empörungskultur: Wie klinisch tot ist Deutschland?

vor etwa 3 Stunden
Gaza-Verteilzentren: Ärzte ohne Grenzen kritisieren "Orte orchestrierter Tötungen"
n-tv.de

Gaza-Verteilzentren: Ärzte ohne Grenzen kritisieren "Orte orchestrierter Tötungen"

vor etwa 3 Stunden
"In den nächsten Tagen": Kreml bestätigt Treffen zwischen Trump und Putin
n-tv.de

"In den nächsten Tagen": Kreml bestätigt Treffen zwischen Trump und Putin

vor etwa 3 Stunden
Nur bei schweren Straftaten: Verfassungsgericht: Staatstrojaner nicht in allen Fällen zulässig
n-tv.de

Nur bei schweren Straftaten: Verfassungsgericht: Staatstrojaner nicht in allen Fällen zulässig

vor etwa 3 Stunden
Rüstungsboom in Europa - Rheinmetall auf dem Weg zum Champion
Bild

Rüstungsboom in Europa - Rheinmetall auf dem Weg zum Champion

vor etwa 3 Stunden
Evyatar-Geschwister über Hamas-Folter - „Er wird zu Propaganda-Zwecken zerstört“
Bild

Evyatar-Geschwister über Hamas-Folter - „Er wird zu Propaganda-Zwecken zerstört“

vor etwa 3 Stunden
Mehmet Çakas: Ihm droht eine Abschiebung in die Türkei – und Folterhaft
t-online.de

Mehmet Çakas: Ihm droht eine Abschiebung in die Türkei – und Folterhaft

vor etwa 3 Stunden
Treffen mit Putin: Trumps Ukraine-Wende birgt Gefahren
t-online.de

Treffen mit Putin: Trumps Ukraine-Wende birgt Gefahren

vor etwa 3 Stunden
USA, Russland, China: Trump-Zölle schaffen neue Weltordnung
t-online.de

USA, Russland, China: Trump-Zölle schaffen neue Weltordnung

vor etwa 3 Stunden
"Reichsbürger": Drei Festnahmen in Netzwerk um Prinz Reuß
t-online.de

"Reichsbürger": Drei Festnahmen in Netzwerk um Prinz Reuß

vor etwa 3 Stunden
Putin-Drohung: Deswegen fühlt sich Kasachstan bedroht
t-online.de

Putin-Drohung: Deswegen fühlt sich Kasachstan bedroht

vor etwa 3 Stunden
Trumps EU-Zölle für Handelspartner treten in Kraft – alle Entwicklungen
t-online.de

Trumps EU-Zölle für Handelspartner treten in Kraft – alle Entwicklungen

vor etwa 3 Stunden
Russland, Putin und der Ukraine-Krieg: Jemand muss bestraft werden
t-online.de

Russland, Putin und der Ukraine-Krieg: Jemand muss bestraft werden

vor etwa 3 Stunden
Schießübung für Bundestags-Angriff? Razzia gegen Gruppe Reuß
t-online.de

Schießübung für Bundestags-Angriff? Razzia gegen Gruppe Reuß

vor etwa 3 Stunden
USA gehen gegen mutmaßlichen russischen Spion vor: Soldat festgenommen
t-online.de

USA gehen gegen mutmaßlichen russischen Spion vor: Soldat festgenommen

vor etwa 3 Stunden
Einsatz des Staatstrojaners ist teilweise verfassungwidrig
t-online.de

Einsatz des Staatstrojaners ist teilweise verfassungwidrig

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg: Kreml bestätigt Gipfeltreffen von Trump und Putin
t-online.de

Ukraine-Krieg: Kreml bestätigt Gipfeltreffen von Trump und Putin

vor etwa 3 Stunden
Karlsruhe schränkt Trojaner-Einsatz bei Strafverfolgung ein
t-online.de

Karlsruhe schränkt Trojaner-Einsatz bei Strafverfolgung ein

vor etwa 3 Stunden
Sapad-25: Wie russische Militärmanöver im Krieg endeten
t-online.de

Sapad-25: Wie russische Militärmanöver im Krieg endeten

vor etwa 3 Stunden
Immer, wenn die Deutschen so anfingen, ende das mit Weltkrieg, ruft die Moderatorin
Welt

Immer, wenn die Deutschen so anfingen, ende das mit Weltkrieg, ruft die Moderatorin

vor etwa 3 Stunden
Treffen von Trump und Putin soll laut Kreml in „den kommenden Tagen“ stattfinden
Welt

Treffen von Trump und Putin soll laut Kreml in „den kommenden Tagen“ stattfinden

vor etwa 3 Stunden
Strafprozessordnung: Regeln für Staatstrojaner-Einsatz sind in Teilen verfassungswidrig
Die Zeit

Strafprozessordnung: Regeln für Staatstrojaner-Einsatz sind in Teilen verfassungswidrig

vor etwa 3 Stunden
Reiner Haseloff: Der den Osten kennt
Die Zeit

Reiner Haseloff: Der den Osten kennt

vor etwa 3 Stunden
Unter Terrorverdacht: Drei Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Reuß
Der Tagesspiegel

Unter Terrorverdacht: Drei Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Reuß

vor etwa 4 Stunden
Migrationspolitik: Dobrindt: Wir werden Grenzkontrollen aufrechterhalten
Der Tagesspiegel

Migrationspolitik: Dobrindt: Wir werden Grenzkontrollen aufrechterhalten

vor etwa 4 Stunden
Ukraine-Krieg: Trump plant baldiges Treffen mit Putin und Selenskyj
Handelsblatt

Ukraine-Krieg: Trump plant baldiges Treffen mit Putin und Selenskyj

vor etwa 4 Stunden
Konjunktur: Produktion fällt auf niedrigsten Stand seit Corona-Zeiten
Handelsblatt

Konjunktur: Produktion fällt auf niedrigsten Stand seit Corona-Zeiten

vor etwa 4 Stunden
Außenhandel: Exporte wachsen trotz US-Zöllen– Nachfrage aus China steigt
Handelsblatt

Außenhandel: Exporte wachsen trotz US-Zöllen– Nachfrage aus China steigt

vor etwa 4 Stunden
Mark-Aurel-Statue: Ein Kaiser kehrt zurück in die Türkei
Frankfurter Allgemeine

Mark-Aurel-Statue: Ein Kaiser kehrt zurück in die Türkei

vor etwa 4 Stunden
Bayern: Drei Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Prinz Reuß
Frankfurter Allgemeine

Bayern: Drei Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Prinz Reuß

vor etwa 4 Stunden
Libanon | Hisbollah-Milliz soll ihre Waffen abgeben
Neues Deutschland

Libanon | Hisbollah-Milliz soll ihre Waffen abgeben

vor etwa 4 Stunden
"Hatten keine Schonfrist": Klingbeil zieht Bilanz nach 100 Tagen Merz-Regierung
n-tv.de

"Hatten keine Schonfrist": Klingbeil zieht Bilanz nach 100 Tagen Merz-Regierung

vor etwa 4 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 08:46 Menschen, die dem Krieg zuschauen - Ukrainischer Diplomat postet Video von rumänischer Seite der Grenze +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 08:46 Menschen, die dem Krieg zuschauen - Ukrainischer Diplomat postet Video von rumänischer Seite der Grenze +++

vor etwa 4 Stunden
Von Einzelfällen geblendet?: Trump will Washington unter Bundeskontrolle stellen
n-tv.de

Von Einzelfällen geblendet?: Trump will Washington unter Bundeskontrolle stellen

vor etwa 4 Stunden
"Anstrengen und aktiv werden": Vater deutscher Hamas-Geisel appelliert an Bundesregierung
n-tv.de

"Anstrengen und aktiv werden": Vater deutscher Hamas-Geisel appelliert an Bundesregierung

vor etwa 4 Stunden
Epsteins New Yorker Luxushaus - Er prahlte mit Clinton, Castro und sogar dem Papst
Bild

Epsteins New Yorker Luxushaus - Er prahlte mit Clinton, Castro und sogar dem Papst

vor etwa 4 Stunden
Evyatar-Geschwister über Hamas-Folter - „Er wird zu Propaganda-Zwecken zerstört“
Bild

Evyatar-Geschwister über Hamas-Folter - „Er wird zu Propaganda-Zwecken zerstört“

vor etwa 4 Stunden
Ukraine: Trump sieht "gute Chance" für Treffen mit Putin & Selenskyj
t-online.de

Ukraine: Trump sieht "gute Chance" für Treffen mit Putin & Selenskyj

vor etwa 4 Stunden
Spionage im Bundestag: Schwachstellen gefährden Sicherheit
t-online.de

Spionage im Bundestag: Schwachstellen gefährden Sicherheit

vor etwa 4 Stunden
Ukraine-Krieg: Ukraine setzt Ölraffinerie außer Gefecht – Feuer
t-online.de

Ukraine-Krieg: Ukraine setzt Ölraffinerie außer Gefecht – Feuer

vor etwa 4 Stunden
Dobrindt: Wir werden Grenzkontrollen aufrechterhalten
t-online.de

Dobrindt: Wir werden Grenzkontrollen aufrechterhalten

vor etwa 4 Stunden
Grüne fordern Aufklärung über Ungarn-Reise von CDU-Politikerin Ludwig
Welt

Grüne fordern Aufklärung über Ungarn-Reise von CDU-Politikerin Ludwig

vor etwa 4 Stunden
Asylleistungen statt Bürgergeld – Bas legt Gesetzentwurf zu Ukrainern vor
Welt

Asylleistungen statt Bürgergeld – Bas legt Gesetzentwurf zu Ukrainern vor

vor etwa 4 Stunden
„Sieht alles danach aus, als plane Netanjahu die vollständige Besetzung des Gaza-Streifens“
Welt

„Sieht alles danach aus, als plane Netanjahu die vollständige Besetzung des Gaza-Streifens“

vor etwa 4 Stunden