cupure logo
merztrumpwillukrainefriedrichfriedrich merzdobrindtneueafddeutschland

Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem aus – „Jetzt ist erstmal Burgfrieden“

Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem aus – „Jetzt ist erstmal Burgfrieden“
Nach der Klage der AfD gegen ihre Hochstufung setzt der Verfassungsschutz die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ vorerst aus. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach ordnet die Entwicklung ein.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Nach Neubewertung: Streit mit Verfassungsschutz - AfD: "1:0 für uns"

vor etwa 3 Stunden

AfD: Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage

vor etwa 4 Stunden

Verfassungsschutz: Die AfD hat nichts gewonnen

vor etwa 4 Stunden

Klage gegen Einstufung: Verfassungsschutz nennt AfD vorläufig nicht mehr rechtsextrem

vor etwa 5 Stunden

Wulff für AfD-Verbotsantrag, sollte sich das Verfassungsschutz-Gutachten bestätigen

vor etwa 5 Stunden

Nach AfD-Eilantrag: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

vor etwa 5 Stunden

Debatte über AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Mehr Transparenz wagen

vor etwa 5 Stunden

Stillhaltezusage abgegeben: Verfassungsschutz nennt AfD vorläufig nicht gesichert rechtsextremistisch

vor etwa 6 Stunden

Nach Einstufung: Verfassungsschutz bezeichnet AfD vorerst nicht mehr als rechtsextrem

vor etwa 6 Stunden

Bundesamt für Verfassungsschutz setzt Einstufung der AfD als rechtsextrem aus

vor etwa 6 Stunden

Nach AfD-Eilantrag: Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage

vor etwa 6 Stunden

Nur noch „rechtsextremer Verdachtsfall“: Verfassungsschutz stellt neue AfD-Einstufung bis Gerichtsentscheid zurück

vor etwa 6 Stunden

Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab: AfD-Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ wird vorerst ausgesetzt

vor etwa 6 Stunden

AfD gesichert rechtsextrem?: Verfassungsschutz will Gerichtsentscheidung abwarten

vor etwa 6 Stunden

Nach Neubewertung: Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus

vor etwa 6 Stunden

Einstufung: AfD gesichert rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

vor etwa 6 Stunden

Verfassungsschutz nennt AfD vorerst nicht mehr gesichert rechtsextrem

vor etwa 7 Stunden

Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage

vor etwa 7 Stunden

Bundesverfassungsschutz: Verfassungsschutz nennt AfD vorläufig nicht mehr rechtsextrem

vor etwa 7 Stunden

Nach Bewertung als „gesichert rechtsextremistisch“: Verfassungsschutz gibt „Stillhaltezusage“ im AfD-Eilverfahren ab

vor etwa 8 Stunden

Politische Nachrichten

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:01 EU zahlt weiteren Milliarden-Kredit an die Ukraine aus +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 19:01 EU zahlt weiteren Milliarden-Kredit an die Ukraine aus +++

vor etwa 2 Stunden
Auf "Siegesfahrt" nach Berlin: Putins "Nachtwölfe" legen Kränze in Brandenburg nieder
n-tv.de

Auf "Siegesfahrt" nach Berlin: Putins "Nachtwölfe" legen Kränze in Brandenburg nieder

vor etwa 2 Stunden
Abrechnung mit Putin und Trump: Steinmeiers Rede ist gewagt - aber so notwendig wie bitter
n-tv.de

Abrechnung mit Putin und Trump: Steinmeiers Rede ist gewagt - aber so notwendig wie bitter

vor etwa 2 Stunden
Slowakischer Regierungschef: Baltische Staaten sperren Luftraum für Ficos Moskau-Reise
n-tv.de

Slowakischer Regierungschef: Baltische Staaten sperren Luftraum für Ficos Moskau-Reise

vor etwa 2 Stunden
Angekündigte Migrationswende: Merz will offenbar „nationale Notlage“ ausrufen – Bundesregierung dementiert
Der Tagesspiegel

Angekündigte Migrationswende: Merz will offenbar „nationale Notlage“ ausrufen – Bundesregierung dementiert

vor etwa 2 Stunden
Papstwahl in Rom - So läuft die uralte HABEMUS PAPAM Zeremonie
Bild

Papstwahl in Rom - So läuft die uralte HABEMUS PAPAM Zeremonie

vor etwa 2 Stunden
Altkanzlerin mit Ehemann im Blitz-Urlaub - Ein bisschen zu viel Capri-Sonne für Merkel
Bild

Altkanzlerin mit Ehemann im Blitz-Urlaub - Ein bisschen zu viel Capri-Sonne für Merkel

vor etwa 2 Stunden
Die Welt hat einen neuen Papst - „Alle Leute sind ausgeflippt“
Bild

Die Welt hat einen neuen Papst - „Alle Leute sind ausgeflippt“

vor etwa 2 Stunden
Weißer Rauch im Vatikan - Kardinäle haben einen neuen Papst gewählt!
Bild

Weißer Rauch im Vatikan - Kardinäle haben einen neuen Papst gewählt!

vor etwa 2 Stunden
Konklave: Kardinal Prevost gewählt – Neuer Papst kommt aus den USA
Handelsblatt

Konklave: Kardinal Prevost gewählt – Neuer Papst kommt aus den USA

vor etwa 2 Stunden
Merz lässt „nationale Notlage“ bei Migration ausrufen – Zeitpunkt unklar
Welt

Merz lässt „nationale Notlage“ bei Migration ausrufen – Zeitpunkt unklar

vor etwa 2 Stunden
Regierungssprecher dementiert – Grüne reagieren irritiert auf Merz Vorstoß
Welt

Regierungssprecher dementiert – Grüne reagieren irritiert auf Merz Vorstoß

vor etwa 2 Stunden
Trump verkündet „Durchbruch-Deal“ mit Briten – EU droht mit Gegenzöllen
Welt

Trump verkündet „Durchbruch-Deal“ mit Briten – EU droht mit Gegenzöllen

vor etwa 2 Stunden
Der 8. Mai in Bildern: Erinnern an das Kriegsende – und den aktuellen Krieg
FAZ.net

Der 8. Mai in Bildern: Erinnern an das Kriegsende – und den aktuellen Krieg

vor etwa 2 Stunden
Kardinal Mamberti: Er darf „Habemus Papam“ sagen
FAZ.net

Kardinal Mamberti: Er darf „Habemus Papam“ sagen

vor etwa 2 Stunden
Was auf Wadephul in der Europapolitik zukommt
FAZ.net

Was auf Wadephul in der Europapolitik zukommt

vor etwa 2 Stunden
Krieg in der Ukraine: Trotz „Waffenruhe“ – Kiew und Moskau beklagen viele Verstöße
Rheinische Post

Krieg in der Ukraine: Trotz „Waffenruhe“ – Kiew und Moskau beklagen viele Verstöße

vor etwa 2 Stunden
US-Zollpolitik: Trump schließt Deal mit Briten - EU droht mit Gegenzöllen
Wirtschaftswoche

US-Zollpolitik: Trump schließt Deal mit Briten - EU droht mit Gegenzöllen

vor etwa 2 Stunden
Konklave: Weißer Rauch: Neuer Papst gewählt
Wirtschaftswoche

Konklave: Weißer Rauch: Neuer Papst gewählt

vor etwa 2 Stunden
Konklave: Weißer Rauch: Neuer Papst gewählt
Stern

Konklave: Weißer Rauch: Neuer Papst gewählt

vor etwa 2 Stunden
Kaschmir-Konflikt: Bericht: Möglicherweise Angriff auf indischen Teil Kaschmirs
Stern

Kaschmir-Konflikt: Bericht: Möglicherweise Angriff auf indischen Teil Kaschmirs

vor etwa 2 Stunden
US-Präsidentschaftswahl: Biden: Übernehme Verantwortung für Trumps Wahlsieg
Stern

US-Präsidentschaftswahl: Biden: Übernehme Verantwortung für Trumps Wahlsieg

vor etwa 2 Stunden
Konflikt spitzt sich zu: Indien aktiviert Luftabwehr nach Explosionen an Flughafen
Stern

Konflikt spitzt sich zu: Indien aktiviert Luftabwehr nach Explosionen an Flughafen

vor etwa 2 Stunden
Eine Analyse von Ulrich Reitz : Mit knallhartem Asyl-Kurs gerät Merz jetzt in die Links-Rechts-Zange
Focus.de

Eine Analyse von Ulrich Reitz : Mit knallhartem Asyl-Kurs gerät Merz jetzt in die Links-Rechts-Zange

vor etwa 2 Stunden
"Keinen nationalen Notstand" ausgerufen: Merz-Sprecher dementiert "Welt"-Bericht
Focus.de

"Keinen nationalen Notstand" ausgerufen: Merz-Sprecher dementiert "Welt"-Bericht

vor etwa 2 Stunden
"Keinen nationalen Notstand" ausgerufen: Merz-Sprecher dementiert "Welt"-Bericht
Focus.de

"Keinen nationalen Notstand" ausgerufen: Merz-Sprecher dementiert "Welt"-Bericht

vor etwa 2 Stunden
Vom Staatssekretär zum Pontifex? Kardinal Pietro Parolin im Porträt
Focus.de

Vom Staatssekretär zum Pontifex? Kardinal Pietro Parolin im Porträt

vor etwa 2 Stunden
Grünen-Mann postet Wahlausweis nach Abstimmung: "Gegen Merz"
Focus.de

Grünen-Mann postet Wahlausweis nach Abstimmung: "Gegen Merz"

vor etwa 2 Stunden
Debatte über AfD-Verbot | Was ist verfassungsfeindlich?
Neues Deutschland

Debatte über AfD-Verbot | Was ist verfassungsfeindlich?

vor etwa 3 Stunden
BSW vs. AfD | Geschleiftes Bollwerk
Neues Deutschland

BSW vs. AfD | Geschleiftes Bollwerk

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:42 Ukrainische Drohnen schüren Chaos an Russlands Flughäfen +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:42 Ukrainische Drohnen schüren Chaos an Russlands Flughäfen +++

vor etwa 3 Stunden
Europa gedenkt der Opfer: Churchill-Urenkel entzündet Kerze zum Weltkriegsgedenken
n-tv.de

Europa gedenkt der Opfer: Churchill-Urenkel entzündet Kerze zum Weltkriegsgedenken

vor etwa 3 Stunden
"Für beide Seiten von Vorteil": Xi und Putin geben sich geeint
n-tv.de

"Für beide Seiten von Vorteil": Xi und Putin geben sich geeint

vor etwa 3 Stunden
Handlungsfähig statt blockiert: Europa braucht einen Sicherheitsrat der Willigen
n-tv.de

Handlungsfähig statt blockiert: Europa braucht einen Sicherheitsrat der Willigen

vor etwa 3 Stunden
Autor Uwe Timm über Kriegsende: "Dann kamen die GIs und donnerten an die Tür"
n-tv.de

Autor Uwe Timm über Kriegsende: "Dann kamen die GIs und donnerten an die Tür"

vor etwa 3 Stunden
Kriegsgedenken im Parlament: Steinmeiers historische Rede an einem historischen Tag
Der Tagesspiegel

Kriegsgedenken im Parlament: Steinmeiers historische Rede an einem historischen Tag

vor etwa 3 Stunden
„Weltraum sexy wie nie“ - Söder und Wüst starten Wettrennen zum Mond
Bild

„Weltraum sexy wie nie“ - Söder und Wüst starten Wettrennen zum Mond

vor etwa 3 Stunden
Abgeschirmte Kardinäle - Jetzt kommt es auf die Klosterschwestern an
Bild

Abgeschirmte Kardinäle - Jetzt kommt es auf die Klosterschwestern an

vor etwa 3 Stunden
WELT berichtet - Merz ruft „nationale Notlage“ wegen Migration aus
Bild

WELT berichtet - Merz ruft „nationale Notlage“ wegen Migration aus

vor etwa 3 Stunden
„Einer der großartigsten Verbündeten“ - Trump schließt Zoll-Deal mit erstem Land
Bild

„Einer der großartigsten Verbündeten“ - Trump schließt Zoll-Deal mit erstem Land

vor etwa 3 Stunden
„Damals eine prägende Erfahrung – heute wäre es bitterer Ernst“
Welt

„Damals eine prägende Erfahrung – heute wäre es bitterer Ernst“

vor etwa 3 Stunden
AfD-Chefin Weidel spricht von „gerichtlichem Sieg“
Welt

AfD-Chefin Weidel spricht von „gerichtlichem Sieg“

vor etwa 3 Stunden
Dann signalisiert die Lauterbach-Nachfolgerin „Offenheit für andere Meinungen“
Welt

Dann signalisiert die Lauterbach-Nachfolgerin „Offenheit für andere Meinungen“

vor etwa 3 Stunden
Merz lässt „nationale Notlage“ bei Migration ausrufen
Welt

Merz lässt „nationale Notlage“ bei Migration ausrufen

vor etwa 3 Stunden
„Die Stillhaltezusage ist kein Sieg der AfD“, so Baden-Württembergs Justizministerin
Welt

„Die Stillhaltezusage ist kein Sieg der AfD“, so Baden-Württembergs Justizministerin

vor etwa 3 Stunden
Putin und Xi bekräftigen in Moskau enge Partnerschaft – „ein Zweckbündnis“
Welt

Putin und Xi bekräftigen in Moskau enge Partnerschaft – „ein Zweckbündnis“

vor etwa 3 Stunden
Merz lässt „nationale Notlage“ beim Thema Migration ausrufen
Welt

Merz lässt „nationale Notlage“ beim Thema Migration ausrufen

vor etwa 3 Stunden
„Für organisierte Kriminalität sind Teenager die perfekten Werkzeuge“
Welt

„Für organisierte Kriminalität sind Teenager die perfekten Werkzeuge“

vor etwa 3 Stunden
Die Zurückweisungen „haben eine abschreckende Wirkung“, sagt Herrmann
Welt

Die Zurückweisungen „haben eine abschreckende Wirkung“, sagt Herrmann

vor etwa 3 Stunden
„Wir halten unser Wahlversprechen“, sagt der Unions-Politiker – Grüne reagieren irritiert
Welt

„Wir halten unser Wahlversprechen“, sagt der Unions-Politiker – Grüne reagieren irritiert

vor etwa 3 Stunden
„Asyl-Wende“ oder Täuschungsmanöver? Der Streit über den neuen Migrationskurs der Regierung
Welt

„Asyl-Wende“ oder Täuschungsmanöver? Der Streit über den neuen Migrationskurs der Regierung

vor etwa 3 Stunden
Abschuss erleichtert – EU-Parlament stuft Schutzstatus für Wölfe herab
Welt

Abschuss erleichtert – EU-Parlament stuft Schutzstatus für Wölfe herab

vor etwa 3 Stunden
Gedenken an 8. Mai: Woran Deutschland sich erinnern muss
FAZ.net

Gedenken an 8. Mai: Woran Deutschland sich erinnern muss

vor etwa 3 Stunden
Missbrauch im Bistum Speyer: Mehr Täter unter Ordensleuten
Frankfurter Allgemeine

Missbrauch im Bistum Speyer: Mehr Täter unter Ordensleuten

vor etwa 5 Stunden
EU–USA | »Vielleicht sollte Ursula von der Leyen lernen, Golf zu spielen«
Neues Deutschland

EU–USA | »Vielleicht sollte Ursula von der Leyen lernen, Golf zu spielen«

vor etwa 5 Stunden
Koalitionsstart | Konjunkturpaket für die AfD
Neues Deutschland

Koalitionsstart | Konjunkturpaket für die AfD

vor etwa 5 Stunden
Wirtschaftspolitik | Koalitionsvertrag: Kaum gestartet, schon enttäuscht
Neues Deutschland

Wirtschaftspolitik | Koalitionsvertrag: Kaum gestartet, schon enttäuscht

vor etwa 5 Stunden
Erinnerung an das NS-Regime | Kollektive Gedächtnisstützen
Neues Deutschland

Erinnerung an das NS-Regime | Kollektive Gedächtnisstützen

vor etwa 5 Stunden
Linkspartei | Die Linke und der zweifache Frieden
Neues Deutschland

Linkspartei | Die Linke und der zweifache Frieden

vor etwa 5 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 15:58 Nationalistische "Nachtwölfe" erreichen Brandenburg und legen Kränze nieder +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 15:58 Nationalistische "Nachtwölfe" erreichen Brandenburg und legen Kränze nieder +++

vor etwa 5 Stunden