Mehmet Uçum Nachrichten
Mehmet Uçum ist ein türkischer Präsidentenberater, der Volksabstimmungen über Verfassungsänderungen befürwortet.
Erdogan tritt 2028 erneut zur Wahl an
Präsidialberater Mehmet Uçum erklärte, dass Recep Tayyip Erdoğan voraussichtlich ein letztes Mal bei den Präsidentschaftswahlen 2028 antreten wird. Die Wahlen werden voraussichtlich am 16. April stattfinden.
Neue türkische Verfassung muss zur Volksabstimmung
Präsidentschaftsberater Mehmet Uçum erklärte, dass jede vom Parlament verabschiedete neue Verfassung, selbst mit über 400 Stimmen, zur öffentlichen Genehmigung einem Referendum vorgelegt werden müsse. Er nannte die nächste Legislaturperiode für diese Bemühungen.
Mehmet Uçum: Verfassungsartikel 90 keine Basis für EGMR-Urteile
Präsidialberater Mehmet Uçum erklärte, dass Artikel 90 der türkischen Verfassung nicht als Grundlage für die Bindungswirkung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) dienen könne. Er stellte klar, dass der Artikel Konflikte zwischen internationalen Verträgen und Gesetzen regelt, nicht richterliche Entscheidungen.
Mehmet Uçum ist ein türkischer Präsidentenberater, der Volksabstimmungen über Verfassungsänderungen befürwortet.