cupure logo
ukrainetrumpusagegenwillkriegneuevancewegenisrael

AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ein

AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ein
Im Streit um ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat die AfD Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht. 2024 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachten darf.

Kommentare

Ähnliche Nachrichten

Kommunalwahlen: NRW ist kein Bollwerk gegen die AfD mehr

vor 38 Minuten

„Weniger reden, einfach machen“ – CDU-Politiker fordert AfD-Verbot

vor etwa 1 Stunde

CDU-Abgeordneter van Beek fordert AfD-Verbot

vor etwa 1 Stunde

FOCUS-Briefing: Die AfD und die Autokratie der Angsthasen

vor etwa 3 Stunden

„Nach allem, was ich von der AfD sehe und höre, führt kein Weg an einem Verbot vorbei“

vor etwa 5 Stunden

Rechtsextremer Verdachtsfall: AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht

vor etwa 15 Stunden

Alternative für Deutschland: AfD zieht wegen Einstufung als Verdachtsfall vors Verfassungsgericht

vor etwa 15 Stunden

Gegen Verfassungsschutz: AfD zieht wegen Verdachtsfall-Einstufung vor Verfassungsgericht

vor etwa 15 Stunden

AfD zieht vors Verfassungsgericht – wegen Verdachtsfall-Einstufung

vor etwa 15 Stunden

AfD: Klage vor dem Bundesgerichtshof gegen Einstufung als Verdachtsfall

vor etwa 15 Stunden

Nach Abweisung der Beschwerden in Leipzig: AfD legt Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ein

vor etwa 16 Stunden

Liveblog Bundespolitik: AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht

vor etwa 16 Stunden

Rechtes Lied lief auf Geburtstag: Verdacht auf Volksverhetzung - AfD-Politiker Halemba muss vor Gericht

vor etwa 16 Stunden

Verdachtsfall-Einstufung - AfD legt Verfassungsbeschwerde ein

vor etwa 16 Stunden

„Haltlose staatliche Beschimpfungen“ – AfD legt Verfassungsbeschwerde ein

vor etwa 17 Stunden

Umstrittener Politiker: AfD-Abgeordneter Halemba muss wegen Volksverhetzung vor Gericht

vor etwa 17 Stunden

Zum Bundesverfassungsgericht : AfD-Bundesverband reicht Verfassungsbeschwerde im Verdachtsfall-Verfahren ein

vor etwa 17 Stunden

Daniel Halemba: Anklage wegen Volksverhetzung gegen AfD-Politiker

vor etwa 18 Stunden

Prozess im Januar - Verliert AfD-Abgeordneter sein Mandat vor Gericht?

vor etwa 18 Stunden

AfD-Spende: Bundestag sieht Tatverdacht bestätigt

vor etwa 18 Stunden

Politische Nachrichten

„Wir brauchen mehr Solidarität der Alten“: DIW-Chef Fratzscher fordert ein verpflichtendes Dienstjahr für Rentner
Der Tagesspiegel

„Wir brauchen mehr Solidarität der Alten“: DIW-Chef Fratzscher fordert ein verpflichtendes Dienstjahr für Rentner

vor 38 Minuten
Bruttoinlandsprodukt: „Wachstumsbelebung war nur ein Strohfeuer“: Deutsche Wirtschaft im Frühjahr stärker geschrumpft als erwartet
Handelsblatt

Bruttoinlandsprodukt: „Wachstumsbelebung war nur ein Strohfeuer“: Deutsche Wirtschaft im Frühjahr stärker geschrumpft als erwartet

vor 38 Minuten
Florence Gaub: „Nato-Kollegen haben sich gefreut, dass Deutschland eine Führungsrolle übernimmt“
Handelsblatt

Florence Gaub: „Nato-Kollegen haben sich gefreut, dass Deutschland eine Führungsrolle übernimmt“

vor 38 Minuten
+++ Nahost +++: Israelischer Minister droht Hamas mit Zerstörung der Stadt Gaza
Handelsblatt

+++ Nahost +++: Israelischer Minister droht Hamas mit Zerstörung der Stadt Gaza

vor 38 Minuten
Mittlerer Osten: Europäer telefonieren im Atomstreit mit Iran
Handelsblatt

Mittlerer Osten: Europäer telefonieren im Atomstreit mit Iran

vor 38 Minuten
Neuverschuldung: Deutsches Staatsdefizit sinkt im ersten Halbjahr um 19 Milliarden Euro
Handelsblatt

Neuverschuldung: Deutsches Staatsdefizit sinkt im ersten Halbjahr um 19 Milliarden Euro

vor 38 Minuten
Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj will den Befreiungschlag wagen
Frankfurter Allgemeine

Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj will den Befreiungschlag wagen

vor 38 Minuten
Krieg in Nahost: Nouripour: Merz' Entscheidung hilft keinem Kind in Gaza
Frankfurter Allgemeine

Krieg in Nahost: Nouripour: Merz' Entscheidung hilft keinem Kind in Gaza

vor 38 Minuten
Kommunalwahlen: NRW ist kein Bollwerk gegen die AfD mehr
Frankfurter Allgemeine

Kommunalwahlen: NRW ist kein Bollwerk gegen die AfD mehr

vor 38 Minuten
Vorwurf Majestätsbeleidigung: Thailands früherer Regierungschef Thaksin freigesprochen
Frankfurter Allgemeine

Vorwurf Majestätsbeleidigung: Thailands früherer Regierungschef Thaksin freigesprochen

vor 38 Minuten
Alle, die ein Visum haben: Trump-Regierung will 55 Millionen Ausländer durchleuchten
n-tv.de

Alle, die ein Visum haben: Trump-Regierung will 55 Millionen Ausländer durchleuchten

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 09:09 Ukraine trifft russische Pumpstation: Derzeit kein Ölexport nach Ungarn möglich +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 09:09 Ukraine trifft russische Pumpstation: Derzeit kein Ölexport nach Ungarn möglich +++

vor etwa 1 Stunde
Visa-Wahnsinn - Trump-Regierung will 55 Millionen USA-Besucher überprüfen
Bild

Visa-Wahnsinn - Trump-Regierung will 55 Millionen USA-Besucher überprüfen

vor etwa 1 Stunde
Ukraine-Krieg: Drohnen zerstören Öl-Pumpstation in Russland
t-online.de

Ukraine-Krieg: Drohnen zerstören Öl-Pumpstation in Russland

vor etwa 1 Stunde
US-Militär | Expertin: "Jetzt dient Armee der Laune von Präsident Trump"
t-online.de

US-Militär | Expertin: "Jetzt dient Armee der Laune von Präsident Trump"

vor etwa 1 Stunde
Israel Katz: Einsatzpläne für die Stadt Gaza gebilligt
t-online.de

Israel Katz: Einsatzpläne für die Stadt Gaza gebilligt

vor etwa 1 Stunde
„Weniger reden, einfach machen“ – CDU-Politiker fordert AfD-Verbot
Welt

„Weniger reden, einfach machen“ – CDU-Politiker fordert AfD-Verbot

vor etwa 1 Stunde
„Auf den amerikanischen Präsidenten ist kaum mehr Verlass als auf Putin“
Welt

„Auf den amerikanischen Präsidenten ist kaum mehr Verlass als auf Putin“

vor etwa 1 Stunde
CDU-Abgeordneter van Beek fordert AfD-Verbot
Welt

CDU-Abgeordneter van Beek fordert AfD-Verbot

vor etwa 1 Stunde
30-Milliarden-Lücke – Klingbeil schreibt „Spar-Brief“ an Kabinettskollegen
Welt

30-Milliarden-Lücke – Klingbeil schreibt „Spar-Brief“ an Kabinettskollegen

vor etwa 1 Stunde
„Steht wie kaum ein anderes Gesetz für die Ich-Wünsch-Dir-Was-Republik der Ampel“
Welt

„Steht wie kaum ein anderes Gesetz für die Ich-Wünsch-Dir-Was-Republik der Ampel“

vor etwa 1 Stunde
USA: Kampf ums Wahlrecht: Wie die Republikaner ihre Macht sichern wollen
Handelsblatt

USA: Kampf ums Wahlrecht: Wie die Republikaner ihre Macht sichern wollen

vor etwa 2 Stunden
Thaksin Shinawatra: Thailands Ex-Ministerpräsident freigesprochen
Handelsblatt

Thaksin Shinawatra: Thailands Ex-Ministerpräsident freigesprochen

vor etwa 2 Stunden
Pete Hegseth: Trumps Kulturkrieger im Pentagon
Frankfurter Allgemeine

Pete Hegseth: Trumps Kulturkrieger im Pentagon

vor etwa 2 Stunden
Liveblog Bundespolitik: Klingbeil schreibt Spar-Brief an Kabinettskollegen
Frankfurter Allgemeine

Liveblog Bundespolitik: Klingbeil schreibt Spar-Brief an Kabinettskollegen

vor etwa 2 Stunden
Krieg in Nahost: Merkels ehemaliger Berater Heusgen: Palästina anerkennen
Frankfurter Allgemeine

Krieg in Nahost: Merkels ehemaliger Berater Heusgen: Palästina anerkennen

vor etwa 2 Stunden
Autobombe und Drohnenangriff: Tote und Verletzte bei Anschlägen in Kolumbien
Frankfurter Allgemeine

Autobombe und Drohnenangriff: Tote und Verletzte bei Anschlägen in Kolumbien

vor etwa 2 Stunden
Trump vor Bundesbeamten: „Wir machen es hier sicher und dann ziehen wir weiter“
Frankfurter Allgemeine

Trump vor Bundesbeamten: „Wir machen es hier sicher und dann ziehen wir weiter“

vor etwa 2 Stunden
"Antworten müssen größer sein": Klingbeil fordert von allen Ressorts Sparvorschläge
n-tv.de

"Antworten müssen größer sein": Klingbeil fordert von allen Ressorts Sparvorschläge

vor etwa 3 Stunden
Antwort auf Texas-Initiative: Kalifornien peitscht neuen Wahlkreiszuschnitt durch
n-tv.de

Antwort auf Texas-Initiative: Kalifornien peitscht neuen Wahlkreiszuschnitt durch

vor etwa 3 Stunden
"Gefahr für Amerikaner": USA stoppen Arbeitsvisa für Lkw-Fahrer nach Horror-Crash
n-tv.de

"Gefahr für Amerikaner": USA stoppen Arbeitsvisa für Lkw-Fahrer nach Horror-Crash

vor etwa 3 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 07:37 Bericht: Gabbard "säubert" US-Geheimdienste von unliebsamen Mitarbeitern +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 07:37 Bericht: Gabbard "säubert" US-Geheimdienste von unliebsamen Mitarbeitern +++

vor etwa 3 Stunden
Verstoß gegen Umweltschutzgesetz: Gericht ordnet Rückbau von "Alligator Alcatraz" an
n-tv.de

Verstoß gegen Umweltschutzgesetz: Gericht ordnet Rückbau von "Alligator Alcatraz" an

vor etwa 3 Stunden
Wegen Maut-Desaster - Muss Andreas Scheuer bald in den Knast?
Bild

Wegen Maut-Desaster - Muss Andreas Scheuer bald in den Knast?

vor etwa 3 Stunden
Brasilien: Bolsonaro soll Flucht geplant haben
t-online.de

Brasilien: Bolsonaro soll Flucht geplant haben

vor etwa 3 Stunden
„Russland ist nicht auf Frieden aus“ – Angriff auf US-Elektronikwerk
Welt

„Russland ist nicht auf Frieden aus“ – Angriff auf US-Elektronikwerk

vor etwa 3 Stunden
Grüne zweifeln Eignung von Klöckner als Bundestagspräsidentin an
Welt

Grüne zweifeln Eignung von Klöckner als Bundestagspräsidentin an

vor etwa 3 Stunden
Sachsens Innenminister warnt vor Linksextremismus – und kritisiert Linkspartei
Welt

Sachsens Innenminister warnt vor Linksextremismus – und kritisiert Linkspartei

vor etwa 3 Stunden
Mutmaßlicher Drahtzieher des Nord-Stream-Anschlags in Italien verhaftet
Welt

Mutmaßlicher Drahtzieher des Nord-Stream-Anschlags in Italien verhaftet

vor etwa 3 Stunden
16-Jähriger wegen Terrorismusfinanzierung und IS-Propaganda vor Gericht
Welt

16-Jähriger wegen Terrorismusfinanzierung und IS-Propaganda vor Gericht

vor etwa 3 Stunden
AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ein
Welt

AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ein

vor etwa 3 Stunden
„Russland ist nicht auf Frieden aus“ – Angriff auf US-Elektronikwerk
Welt

„Russland ist nicht auf Frieden aus“ – Angriff auf US-Elektronikwerk

vor etwa 3 Stunden
Gesundheitsökonom Greiner schlägt vor, Zuzahlungen für Medikamente zu verdoppeln
Welt

Gesundheitsökonom Greiner schlägt vor, Zuzahlungen für Medikamente zu verdoppeln

vor etwa 3 Stunden
Netanjahu ordnet Verhandlungen zu Freilassung „aller Geiseln“ an
Welt

Netanjahu ordnet Verhandlungen zu Freilassung „aller Geiseln“ an

vor etwa 3 Stunden
„In der Schule in Teheran musste ich beim Morgenappell ‚Tod Israel‘ rufen“
Welt

„In der Schule in Teheran musste ich beim Morgenappell ‚Tod Israel‘ rufen“

vor etwa 3 Stunden
Bürgergeld: Was gegen den Bürgergeldbetrug helfen könnte
Die Zeit

Bürgergeld: Was gegen den Bürgergeldbetrug helfen könnte

vor etwa 3 Stunden
Thaksin Shinawatra: Thailands früherer Ministerpräsident freigesprochen
Die Zeit

Thaksin Shinawatra: Thailands früherer Ministerpräsident freigesprochen

vor etwa 3 Stunden
morgen|stern: Waffenruhe auf dem Tisch – was will Netanjahu? Die Lage am Morgen
Stern

morgen|stern: Waffenruhe auf dem Tisch – was will Netanjahu? Die Lage am Morgen

vor etwa 3 Stunden
Nord-Stream-Anschlag: Verdächtiger Ukrainer in Italien festgenommen
Focus.de

Nord-Stream-Anschlag: Verdächtiger Ukrainer in Italien festgenommen

vor etwa 3 Stunden
Millionen für Ex-Kolonien: Lesen Sie mal, was Claudia Roth mit Ihrem Steuergeld vorhat
Focus.de

Millionen für Ex-Kolonien: Lesen Sie mal, was Claudia Roth mit Ihrem Steuergeld vorhat

vor etwa 3 Stunden
FOCUS-Briefing: Die AfD und die Autokratie der Angsthasen
Focus.de

FOCUS-Briefing: Die AfD und die Autokratie der Angsthasen

vor etwa 3 Stunden
News: Donald Trump autoritäre Agenda, Prozess gegen Jimi Blue Ochsenknecht, Bundesliga startet in München
Der Spiegel

News: Donald Trump autoritäre Agenda, Prozess gegen Jimi Blue Ochsenknecht, Bundesliga startet in München

vor etwa 3 Stunden
Energie: Bundesregierung will ab 2026 Stromkunden entlasten
Wirtschaftswoche

Energie: Bundesregierung will ab 2026 Stromkunden entlasten

vor etwa 3 Stunden
Vince Ebert: „Wot se Fack, Deutschland?“ Dieser Kabarettist rechnet mit seiner Heimat ab
Wirtschaftswoche

Vince Ebert: „Wot se Fack, Deutschland?“ Dieser Kabarettist rechnet mit seiner Heimat ab

vor etwa 3 Stunden
Wirtschaftswachstum: Die Regierung Merz hat Aufbruch versprochen. Kommt er?
Wirtschaftswoche

Wirtschaftswachstum: Die Regierung Merz hat Aufbruch versprochen. Kommt er?

vor etwa 3 Stunden
Jackson Hole: Wie ein kleiner Ort in Wyoming die Märkte bewegt
Wirtschaftswoche

Jackson Hole: Wie ein kleiner Ort in Wyoming die Märkte bewegt

vor etwa 3 Stunden
Nahost: Netanjahu kündigt Kriegsausweitung und Friedensgespräche an
Handelsblatt

Nahost: Netanjahu kündigt Kriegsausweitung und Friedensgespräche an

vor etwa 4 Stunden
Die Nacht in Nahost: Netanjahu kündigt Kriegsausweitung, aber auch Friedensgespräche an
Frankfurter Allgemeine

Die Nacht in Nahost: Netanjahu kündigt Kriegsausweitung, aber auch Friedensgespräche an

vor etwa 4 Stunden
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 05:50 Hessens CDU-Generalsekretär nahm Ukraine-Flüchtlinge auf +++
n-tv.de

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 05:50 Hessens CDU-Generalsekretär nahm Ukraine-Flüchtlinge auf +++

vor etwa 4 Stunden
Nach Eklat um Verfassungsrichterin - SPD-Geheimnis um neue Richter-Kandidatin
Bild

Nach Eklat um Verfassungsrichterin - SPD-Geheimnis um neue Richter-Kandidatin

vor etwa 4 Stunden